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Das bedingungslose Grundeinkommen, BGE, bedingungsloses Grundeinkommen

Das bedingungslose Grundeinkommen, BGE, bedingungsloses Grundeinkommen

 28.11.2018
Gemeinschaftskunde, Herr XY
Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE)
10a
Im kommenden Januar feiert die Einführung des Arbeitslos

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ein Aufsatz über das bedingungslose Grundeinkommen, Beurteilung, Abwägung, Gewichtung der Argumente anhand von Kriterien

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28.11.2018 Gemeinschaftskunde, Herr XY Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) 10a Im kommenden Januar feiert die Einführung des Arbeitslosengeldes II, besser bekannt unter dem Namen Hartz IV, seinen 14. Geburtstag. Hartz IV wurde 2005 eingeführt mit dem Ziel, die hohe Arbeitslosigkeit und die relative Armut in Deutschland zu vermindern. Zwar sind seitdem positive Veränderungen erkennbar, doch die erhofften Besserungen blieben aus. Daher steht aktuell eine neue Reform zur Debatte, die sich bedingungsloses Grundeinkommen (kurz: BGE) nennt. Wie schon am Namen sichtbar, bekäme durch die Einführung des BGEs jeder Mensch, unabhängig von dessen Besitztum, Alter oder Beruf, ein gleiches, vom Staat festgesetztes Grundeinkommen pro Monat, welches bis zu 1000€ betragen könnte. Finanziert werden soll das ganze durch eine Art Mehrwertsteuer, die auf 50% angesetzt ist. Man hofft darauf, dass das BGE als Ersatz für Hartz IV mehr Erfolg bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und Armut in Deutschland haben könnte- aber was könnte das BGE wirklich positiv verändern? Und hat diese sehr verlockend klingende Umgestaltung auch Schattenseiten? Zunächst einmal scheint das BGE perfekt zu sein: es wirkt vorteilhaft und überzeugend, schließlich würde sich kein Mensch beschweren, wenn er 1000€ pro Monat zusätzlich zu seinem Gehalt bekäme. Auch gesetzlich spricht absolut nichts gegen das BGE. Es ist mit dem Grundgesetz vereinbar und daher legal, denn es verletzt keines unserer Grundrechte, wie zum Beispiel...

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die Meinungsfreiheit. Die gesetzliche Grundlage wäre also zweifellos geschaffen und man könnte das BGE laut dem Grundgesetz problemlos einführen. Dagegen sieht es bei der Frage, ob das BGE effizient sei, ganz anders aus. Experten wie unter anderem Armutforscher Christian Butterwegge sind der Meinung, dass das BGE das Problem der anhaltenden Armut in Deutschland nicht lösen kann. 1000€ seien zwar viel Geld, doch wenn jeder einzelne Bürger diesen Betrag erhielte, hätte er keine Bedeutung mehr. Natürlich könnten sich ärmere Leute durch das BGE die eine oder andere Sache leisten, aber die hohe Steuer würde sie wieder in die Armut zurückkatapultieren. Es ist ohnehin fragwürdig ob jene Steuer die enormen Kosten für das BGE decken könnte, und selbst wenn sie dies täte, könnte das negative Folgen wie zum Beispiel Preiserhöhungen nach sich ziehen, im schlimmsten Falle sogar eine Inflation. Darunter würde dann der Teil der Bevölkerung leiden, der gerade in relativer Armut lebt und mit der Einführung des BGE würde sich an ihrem Zustand aus den oben genannten Gründen vermutlich auch nichts ändern. Zudem bringt die Sache noch einen ganz anderen negativen Aspekt mit sich, denn alle Sozialleistungen (z.B. Kindergeld) und Sozialversicherungen (z.B. Krankenversicherung) würden mit der Einführung des BGE wegfallen. Dies könnte drastische Konsequenzen haben. 1 Gemeinschaftskunde, Herr XY Im Augenblick ist es noch so, dass eine Person, die aufgrund einer körperlichen Behinderung daran gehindert ist arbeiten zu gehen, durch Hartz IV und weitere Sozialleistungen unterstützt wird, sodass sie sich Dinge wie Medikamente und Arztbesuche leisten kann. Diese Person wäre in Zukunft mit vielen Problemen konfrontiert, denn mit dem Grundeinkommen könnte sie wohl kaum all das, was essenziell für ihre Gesundheit ist, finanzieren. Sie würde also durch das Grundeinkommen noch tiefer in die Armut rutschen. Letztendlich kann man also festhalten, dass das Grundeinkommen beinahe komplett von der hohen Mehrwertsteuer aufgebraucht werden würde und somit schon fast armutsfördernd wirken würde. 28.11.2018 10a Doch was meiner Meinung nach nicht unbeachtet bleiben darf ist die Tatsache, dass das BGE durchaus teilweise meinen Wertvorstellungen einer Gesellschaft entspricht. Befürworter des BGE vertreten die Ansicht, dass das Grundeinkommen zur Entfaltung und Kreativität des Bürgers führen würde. Die Bürger hätten immer eine sichere finanzielle Grundlage. Dies würde einen Abfall des Arbeitdrucks bedeuten, wodurch die Bürger entspannter werden würden und mehr Zeit hätten, ihr Leben mit Freunden und ihrer Familie in vollen Zügen zu genießen. Außerdem könnten sie ohne Schwierigkeiten ihrem Traumberuf nachgehen, ohne darauf zu achten, wie hoch der Lohn dieses Berufes ist- schließlich wären sie durch das Grundeinkommen gewissermaßen abgesichert. Das mag jetzt alles schön und gut klingen und wer träumt denn nicht von einer so friedlichen, erfüllten Welt- aber was ist wenn es ganz anders kommt? Durch das Grundeinkommen könnte zum einen die Faulheit der Bürger gefördert werden, weil diese das Gefühl bekommen könnten, dass sie nun nicht mehr zu arbeiten bräuchten. Die Arbeitslosenrate würde folglich steigen. Ein weiterer unwillkommener Fall, der eintreten könnte, ist, dass die Arbeitgeber die Löhne kürzen würden mit der Argumentation, dass die Arbeitnehmer doch sowieso 1000€ bekämen, wie unter anderem SPD-Arbeitsministerin Andrea Nahles betont. Also warum sollten sie dann noch ihren gewohnten Lohn bekommen? Wir können nicht wissen, welcher Fall eintreten würde: entweder aus uns würden kreative, motivierte Menschen werden oder wir würden zum Faultier mutieren und unser ganzes Staatssystem würde nicht mehr funktionieren, da niemand mehr arbeiten würde. Was wir aber als Orientierung haben sind sehr viele Experimente, bei dem das BGE sozusagen getestet wurde, die uns zeigen, dass beide Fälle eintreten können. So war das Projekt des BGE in Namibia und Indien ein großer Erfolg, da unter anderem die Zahl der Erwerbstätigen stieg, während momentan in Finnland ein ähnliches Projekt am Laufen ist, welches in den Medien große Wellen schlug, weil es angeblich nicht die erwünschten Ergebnisse zeige. 2 Gemeinschaftskunde, Herr XY Nun werde ich aber zu einer der meiner Meinung nach wesentlichsten Fragen zu diesem Thema kommen: Ist das BGE gerecht? Leistungsgerecht ist das BGE auf keinen Fall, schließlich muss niemand, der das Grundeinkommen erhält, dafür auch nur einen Finger krumm machen. Dementsprechend gilt hier nicht das Prinzip, dass wer mehr leistet auch mehr Geld erhält. Außerdem bekommt jeder Mensch, unabhängig von Bildungsstand oder anderen Faktoren wie finanzieller Lage den gleichen Geldbetrag, ein Indiz, welches auf Chancengerechtigkeit hinweist. Doch auch hier kann man das ganze wieder kritisch betrachten. Fraglos ist das BGE chancengerecht, da jedem die gleiche Menge an Geld zukommt, aber dennoch hat jemand, der zusätzlich schon reich ist oder einen gut bezahlten Job hat, bessere Chancen im Leben als ein Arbeitsloser, der das BGE erhält. Zum Schluss kommen wir zu dem wichtigsten Punkt: Das BGE ist eindeutig nicht bedarfsgerecht. Mit Sicherheit mag es das Existenzminimum eines,normalen“ Bürgers decken, aber was ist mit Behinderten oder Krebskranken? Diese zwei Personengruppen und noch viele weitere Bedürftige benötigen nun einmal mehr Geld um ihr Existenzminimum zu sichern als ,,Gesunde"- das ist Tatsache. Wie ich vorhin also schon angesprochen habe reicht hier ein Betrag von 1000€ pro Monat definitiv nicht aus, vor allem wenn wir in Betracht ziehen, dass die Sozialleistungen abgeschafft werden würden. Ich persönlich gehe sogar soweit, zu behaupten, dass wir nach der Einführung des BGE in keinem Sozialstaat mehr leben würden. Ein Sozialstaat hat schließlich die Aufgabe, die Bürger zu unterstützen, vor allem diejenigen, die mehr Hilfe benötigen als andere. Doch da die Einführung des BGE diese Bedingung nicht mehr erfüllt, indem bestimmte Gruppen diskriminiert werden, ist nicht mehr von einem Sozialstaat zu sprechen. 28.11.2018 10a Schlussendlich kann man sagen, dass das BGE anfangs wie ein Segen klingen mag, aber je mehr man sich mit dem Thema auseinandersetzt, desto deutlicher wird der bittere Beigeschmack, den das BGE mit sich bringt. Zwar könnten positive Veränderungen, wie zum Beispiel die verbesserte Arbeitsmoral, durchaus eintreten, dennoch ist im Laufe dieses Textes klar geworden, dass auch das BGE nicht die richtige Lösung für das Problem der Armut und Arbeitslosigkeit in Deutschland sein kann. Und auch wenn das BGE laut dem Grundgesetz legal, größtenteils auch chancengerecht und teilweise legitim ist, finde ich den gesellschaftlichen Gerechtigkeitsaspekt wichtiger, nämlich dass das BGE Teile unserer Bevölkerung aus der Gesellschaft ausschließen würde. Trotzdem finde ich die Grundgedanken des BGE nicht falsch, aber bevor man es in Deutschland einführt, sollte man es noch einmal gründlich überarbeiten, da es meiner Meinung nach noch große Lücken aufweist. Ein Lösungsvorschlag könnte zum Beispiel sein, Behinderten und Kranken ein höheres Grundeinkommen zukommen zu lassen. 3

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Darunter würde dann der Teil der Bevölkerung leiden, der gerade in relativer Armut lebt und mit der Einführung des BGE würde sich an ihrem Zustand aus den oben genannten Gründen vermutlich auch nichts ändern. Zudem bringt die Sache noch einen ganz anderen negativen Aspekt mit sich, denn alle Sozialleistungen (z.B. Kindergeld) und Sozialversicherungen (z.B. Krankenversicherung) würden mit der Einführung des BGE wegfallen. Dies könnte drastische Konsequenzen haben. 1 Gemeinschaftskunde, Herr XY Im Augenblick ist es noch so, dass eine Person, die aufgrund einer körperlichen Behinderung daran gehindert ist arbeiten zu gehen, durch Hartz IV und weitere Sozialleistungen unterstützt wird, sodass sie sich Dinge wie Medikamente und Arztbesuche leisten kann. Diese Person wäre in Zukunft mit vielen Problemen konfrontiert, denn mit dem Grundeinkommen könnte sie wohl kaum all das, was essenziell für ihre Gesundheit ist, finanzieren. Sie würde also durch das Grundeinkommen noch tiefer in die Armut rutschen. Letztendlich kann man also festhalten, dass das Grundeinkommen beinahe komplett von der hohen Mehrwertsteuer aufgebraucht werden würde und somit schon fast armutsfördernd wirken würde. 28.11.2018 10a Doch was meiner Meinung nach nicht unbeachtet bleiben darf ist die Tatsache, dass das BGE durchaus teilweise meinen Wertvorstellungen einer Gesellschaft entspricht. Befürworter des BGE vertreten die Ansicht, dass das Grundeinkommen zur Entfaltung und Kreativität des Bürgers führen würde. Die Bürger hätten immer eine sichere finanzielle Grundlage. Dies würde einen Abfall des Arbeitdrucks bedeuten, wodurch die Bürger entspannter werden würden und mehr Zeit hätten, ihr Leben mit Freunden und ihrer Familie in vollen Zügen zu genießen. Außerdem könnten sie ohne Schwierigkeiten ihrem Traumberuf nachgehen, ohne darauf zu achten, wie hoch der Lohn dieses Berufes ist- schließlich wären sie durch das Grundeinkommen gewissermaßen abgesichert. Das mag jetzt alles schön und gut klingen und wer träumt denn nicht von einer so friedlichen, erfüllten Welt- aber was ist wenn es ganz anders kommt? Durch das Grundeinkommen könnte zum einen die Faulheit der Bürger gefördert werden, weil diese das Gefühl bekommen könnten, dass sie nun nicht mehr zu arbeiten bräuchten. Die Arbeitslosenrate würde folglich steigen. Ein weiterer unwillkommener Fall, der eintreten könnte, ist, dass die Arbeitgeber die Löhne kürzen würden mit der Argumentation, dass die Arbeitnehmer doch sowieso 1000€ bekämen, wie unter anderem SPD-Arbeitsministerin Andrea Nahles betont. Also warum sollten sie dann noch ihren gewohnten Lohn bekommen? Wir können nicht wissen, welcher Fall eintreten würde: entweder aus uns würden kreative, motivierte Menschen werden oder wir würden zum Faultier mutieren und unser ganzes Staatssystem würde nicht mehr funktionieren, da niemand mehr arbeiten würde. Was wir aber als Orientierung haben sind sehr viele Experimente, bei dem das BGE sozusagen getestet wurde, die uns zeigen, dass beide Fälle eintreten können. So war das Projekt des BGE in Namibia und Indien ein großer Erfolg, da unter anderem die Zahl der Erwerbstätigen stieg, während momentan in Finnland ein ähnliches Projekt am Laufen ist, welches in den Medien große Wellen schlug, weil es angeblich nicht die erwünschten Ergebnisse zeige. 2 Gemeinschaftskunde, Herr XY Nun werde ich aber zu einer der meiner Meinung nach wesentlichsten Fragen zu diesem Thema kommen: Ist das BGE gerecht? Leistungsgerecht ist das BGE auf keinen Fall, schließlich muss niemand, der das Grundeinkommen erhält, dafür auch nur einen Finger krumm machen. Dementsprechend gilt hier nicht das Prinzip, dass wer mehr leistet auch mehr Geld erhält. Außerdem bekommt jeder Mensch, unabhängig von Bildungsstand oder anderen Faktoren wie finanzieller Lage den gleichen Geldbetrag, ein Indiz, welches auf Chancengerechtigkeit hinweist. Doch auch hier kann man das ganze wieder kritisch betrachten. Fraglos ist das BGE chancengerecht, da jedem die gleiche Menge an Geld zukommt, aber dennoch hat jemand, der zusätzlich schon reich ist oder einen gut bezahlten Job hat, bessere Chancen im Leben als ein Arbeitsloser, der das BGE erhält. Zum Schluss kommen wir zu dem wichtigsten Punkt: Das BGE ist eindeutig nicht bedarfsgerecht. Mit Sicherheit mag es das Existenzminimum eines,normalen“ Bürgers decken, aber was ist mit Behinderten oder Krebskranken? Diese zwei Personengruppen und noch viele weitere Bedürftige benötigen nun einmal mehr Geld um ihr Existenzminimum zu sichern als ,,Gesunde"- das ist Tatsache. Wie ich vorhin also schon angesprochen habe reicht hier ein Betrag von 1000€ pro Monat definitiv nicht aus, vor allem wenn wir in Betracht ziehen, dass die Sozialleistungen abgeschafft werden würden. Ich persönlich gehe sogar soweit, zu behaupten, dass wir nach der Einführung des BGE in keinem Sozialstaat mehr leben würden. Ein Sozialstaat hat schließlich die Aufgabe, die Bürger zu unterstützen, vor allem diejenigen, die mehr Hilfe benötigen als andere. Doch da die Einführung des BGE diese Bedingung nicht mehr erfüllt, indem bestimmte Gruppen diskriminiert werden, ist nicht mehr von einem Sozialstaat zu sprechen. 28.11.2018 10a Schlussendlich kann man sagen, dass das BGE anfangs wie ein Segen klingen mag, aber je mehr man sich mit dem Thema auseinandersetzt, desto deutlicher wird der bittere Beigeschmack, den das BGE mit sich bringt. Zwar könnten positive Veränderungen, wie zum Beispiel die verbesserte Arbeitsmoral, durchaus eintreten, dennoch ist im Laufe dieses Textes klar geworden, dass auch das BGE nicht die richtige Lösung für das Problem der Armut und Arbeitslosigkeit in Deutschland sein kann. Und auch wenn das BGE laut dem Grundgesetz legal, größtenteils auch chancengerecht und teilweise legitim ist, finde ich den gesellschaftlichen Gerechtigkeitsaspekt wichtiger, nämlich dass das BGE Teile unserer Bevölkerung aus der Gesellschaft ausschließen würde. Trotzdem finde ich die Grundgedanken des BGE nicht falsch, aber bevor man es in Deutschland einführt, sollte man es noch einmal gründlich überarbeiten, da es meiner Meinung nach noch große Lücken aufweist. Ein Lösungsvorschlag könnte zum Beispiel sein, Behinderten und Kranken ein höheres Grundeinkommen zukommen zu lassen. 3