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 Europäische Integrationsmodelle:
Föderalismus, Intergouvernamentalismus, Funktionalismus (Buch, S.216ff.)
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Europäische Integrationsmodelle: Föderalismus, Intergouvernamentalismus, Funktionalismus (Buch, S.216ff.) Definition Europäische Integration: Sie bezeichnet die Gründung und Erweiterung der Europäischen Union durch neue Mitgliedstaaten, ebenso wie die Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten. Erweiterung: Hier geht es darum, dass neue Länder der EU beitreten Pro: Kontra: Vertiefung: Pro: Kontra: Ausbau von Freiheit, Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, bessere Chancen am Weltmarkt durch unterschiedliche Interessen schwerere Konsensfindung in den europäischen Institutionen; erst aktuelle Problem und lösen, bevor neue Länder aufgenommen werden Hier geht es darum, wie die EU sich weiterentwickelt Vertiefung der wirtschaftlichen, sozialen und politischen Einigung, auch unter Aufgabe nationaler Souveränität Länder sind nicht bereit, ihre nationale Eigenständigkeit weiter aufzugeben und möchten die Zusammenarbeit nur in wirtschaftlichen Bereichen intensivieren und keine weiteren Souveränitätsrechte abgeben Voraussetzungen für den Beitritt zur EU: Kopenhagener Kriterien • die demokratischen Werte der EU achten und fördern • EU-Standards und Regeln erfüllen • EU-Institutionen und -Mitgliedstaaten müssen einem Beitritt zustimmen und prüfen, ob die EU in der Lage ist, neue Mitglieder zu integrieren • Bürger/innen des Beitrittskandidaten müssen einer Vollmitgliedschaft zustimmen • institutionelle, demokratische und rechtsstaatliche Stabilität des Beitrittskandidaten • Menschenrechte wahren und Minderheitenschutz garantieren • funktionierende Marktwirtschaft und dem Wettbewerbsdruck standhalten können • die aus Mitgliedschaft resultierenden Verpflichtungen übernehmen und umsetzen Integrationsmodelle: Beispiele, die für eine Entwicklung sprechen Beispiele, die gegen eine Entwicklung sprechen Europäischer Bundesstaat Abgabe von nationalen Kompetenzen aus verschiedenen Politikfeldern der EU; Voraussetzung: nationale und europäische Regierung, die demokratisch legitimiert ist; Stärkung des Europ. Parl. (EP); Mehrheitsentscheidunge n im Europ. Rat (ER); gemeinsame Verfassung und Anerkennung der europäischen Grundwerte Beispiele, die für eine Entwicklung gemäß einer Theorie sprechen Die Mitgliedstaaten haben...

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bereits eine Vielzahl von Kompeten zen in verschiedenen Bereichen wie Wirtschaft, Umwelt etc. an die EU abgegeben; das EP ist demokratische durch Wahlen legitimiert Mitgliedstaaten geben nationale Kompetenzen ungern an die EU ab (z.B. gescheiterte EU- Verfassung); nationale Interessen stehen oftmals im Vordergrund; die Fraktion der Euroskeptiker im EP gewinnt mehr Zuspruch. Integrationstheorien: Föderalismus Zusammenschluss von Nationalstaaten zu einem politischen Gebilde (Vereinigte Staaten von Europa); Mindestmaß an Autonomie wird beibehalten; Zusammenleben wird vertraglich geregelt. Immer mehr nationale Kompetenzen in den verschiedenen Politikbereichen werden an die EU abgegeben; Stärkung des EP und anderer EU-Institutionen. Europäischer Staatenbund Starke und souveräne Nationalstaaten, die in bestimmten Politikbereichen zusammenarbeiten, ihre Entscheidungs- kompetenz auf nationaler Ebene aber beibehalten; das EP spielt eine untergeordnete Rolle; Entscheidungen werden im gemeinsamen Einvernehmen getroffen Die EFDD-Fraktion (Euroskeptiker) hat bei den letzten Wahlen an Stimmen gewonnen. Zahlreiche Kompetenzen aus den verschiedenen Politikbereichen wurden bereits auf die EU übertragen; der Einfluss des EP wurde durch den Vertrag von Lissabon weiter gestärkt. Intensive Zusammenarbeit in verschiedenen Politikbereichen; Kompetenzen und Ressourcen werden auf eine supranationale Ebene übertragen, da alle Mitgliedstaaten davon profitieren. Differenzierte Integration Einzelne Mitgliedstaaten schließen sich zu Staaten- gruppen in von ihnen aus- gewählten Politikbereichen zusammen, um in diesen die Zusammenarbeit auszubauen; „Europa der zwei Geschwindigkeiten": Mitgliedstaaten einigen sich auf Ziele, die jedes Land in selbst gewähltem Tempo umsetzt; „Europa à la carte"; Mitgliedstaaten finden sich zur Zu arbeit in den Politikberein cheo zu immer neuen Konstellationen zusammen. Nicht alle Mitgliedstaaten gehören zur Währungsunion oder haben das Schengener Abkommen unterzeichnet. Supranationalismus | Intergouvernementalismus Zahlreiche Kompe tenzen sind auf EU- Ebene übertragen worden; dies führt vor allem im widtschafth Bereich zu Vorteilen, von denen alle profitieren. Die meisten EU-Staaten möchten die Zusammenarbeit in den verschiedenen Politikbereichen vertiefen, sie tragen die Entscheidungen mit und setzen sie um. Internationale Zusammenarbeit von Nationalstaaten, ohne nationale Kompetenzen abzugeben; es besteht ein Vetorecht. GASP (Gemeinsame Außen- und Sicherheits- politik), polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit (z.B. Europol) Europa der Regionen Starke europäische Regionen bekommen ein größeres Mitspracherecht auf EU-Ebene; die EU wird dadurch bürgernäher, die Infrastruktur und Wettbewerbsfähigkeit der Regionen werden dadurch gestärkt. Es gibt eine wirtschaftliche Unterstützung und Förderung der Infrastruktur für schwache Regionen. Die Entwicklung des Binnenmarktes zeigt, dass besonders starke Regionen profitieren und die Schere zwischen armen und reichen Regionen sogar größer wird. | Neofunktionalismus Integration der europ. Staaten als netwer dige Reaktion auf grenzüberschreitende Probleme und Abhängigkeiten; Zusammenarbeit kann auf andere Bereiche übertragen werden, verfolgt aber keinen „Bauplan" (wie z. B. das Bundes staatsmodell), sondern ergibt sich aus Sachproblemen Einführung des ESM (Europäischer Schutzmechanismus) Vergleich Integrationsmodelle / Integrationstheorien: ● Bundesstaatmodell und Föderalismustheorie • Abgabe von nationalen Kompetenzen in verschie deneo Politikbereichen an eine demokratisch legitimierte Institution (EU) • ein Mindestmaß an nationaler Entscheidungs- kompetenz wird beibehalten rechtlicher Rahmen wird durch eine gemeinsame Verfassung geregelt Gemeinsamkeiten Vor dem Hintergrund dieser komplexen Strukturen werden fünf EU-Zukunftsszenarien vorgestellt: Szenarienübersicht Legende: Zukunftsszenarien der EU Das Centrum für angewandte Politikforschung erstellte 2003 fünf Zukunftsszenarien der EU. Die Integrationskategorien Reform, Erweiterung und Sicherheit wurden dazu zunächst in Teilkategorien eingeordnet, analysiert und abschließend in fünf möglichen Szenarien zusammengefasst. Titanic Szenario 1: Titanic Szenario 2: Geschlossenes Kerneuropa Szenario 3: Methode Monnet Szenario 4: Offener Gravitationsraum Szenario 5: Supermacht Europa ,,Integrationstiefe" Staatenbundmodell und Intergouvernementalismus • Nationalstaaten arbeiten in verschiedenen Politikbereichen intensiv zusammen, ohne nationale Entscheidungskompetenzen aufgeben zu müssen • Entscheidungen werden nach dem Einstimmigkeits- prinzip getroffen Supermacht Europa Offener Gravitationsraum Integrationsreichweite" Anzahl der beteiligten Staaten „Integrationstiefe" = Anzahl der vergemeinschafteten Politikfelder * Methode Monnet Geschlossenes Kerneuropa Differenzierte Integration ,,Integrationsreichweite" und Neofunktionalismus Nationalstaaten intensivieren nach Bedarf die Zusammenarbeit in verschiedenen Politikbereichen (z. B. bei Problemen) • als Ziel wird kein festes „Staatsgebilde" verfolgt Staat- lichkeit Dyna- mik Titanic substanzielle Gefährdung bis hin zur Auflösung der Integration; ausge- prägte Machtpolitik der Mitgliedstaaten Organi- supranationale sation Institutionen Erwei- terung politisch zu schwach, um EU-Auflösung entgegenzuwirken Außen- Renationalisierung wirkung der GASP Kerneuropa Reduktion der EU auf eine Frei- handelszone de luxe; Abkehr vom Ziel einer föderativen Politischen Union kleine Staatengruppe vertieft zwischenstaatliche Zusammen- arbeit außerhalb des EU-Vertrags- rahmens; Reduktion der EU auf bewährte Politikfelder; Renationali- sierung umstrittener Politikfelder mächtige Kernstaaten bestimmen strategisch-inhaltliche Grundlinien; Zusammenarbeit basierend auf zwischenstaatlichen Strukturen; Abstimmung im Kern über Koordi- nationssekretariat; Kommission/EP: Management der Freihandelszone de luxe geschlossener Kern; stetige Erweiterung der Freihandelszone de luxe (weniger strikte Auslegung der Beitrittsbedingungen) proaktives, weltweites Engagement der willigen und fähigen Staaten; traditionelle GASP: Beschränkung auf zivile Maßnahmen; Abkehr vom Ziel der EU als Sicherheits- und Verteidigungsunion Methode Monnet Ziel: Verwirklichung einer immer engeren Union der Völker Europas schleppende Integration; Reformprozess nach alten Mustern (Mindestmaß, langwierige Verhandlungen, kleine Schritte/kleinster gemeinsamer Nenner) Kommission: neutrale, unpolitische Hüterin der Verträge; Mitwirkungsrechte des EP nur marginal gestärkt Erweiterungsprozess stockt reaktiver regionaler Akteur; mangelnde Fähigkeit, globale Entwicklungen mitzubestimmen; EU wird Weltmachtpotenzial nicht gerecht Gravitationsraum Mehrheit hält am Ziel einer Politischen Union fest; Gravi- tationsraum ebnet Integrations- weg dorthin integrationswillige Mitgliedstaa- ten vertiefen Zusammenarbeit innerhalb des Vertragsrahmens der EU; positive Übertragungs- effekte (Spill-over-Effekt) Kommission und EP verfügen über extensive Exekutiv- und Legislativbefugnisse im Gravi- tationsraum; Gravitationsraum folgt Gemeinschaftsprinzipien Gravitationsraum auf Wachstum ausgelegt; Konzentration Erweiterung auf Balkan und Europäischen Wirtschaftsraum (EWR); Beteiligung von Dritt- staaten an Gemeinschafts- projekten außenpolitische Zusammenar- beit im Gravitationsraum; Aufbau einer Sicherheits- und Verteidi- gungsunion innerhalb des Vertragsrahmens Supermacht Prozess der Staatswerdung; Regierungssystem sui generis (einzigartiges Staatsgebilde) lineare Integrationsentwicklung; Vergemeinschaftung aller zentralen Politikbereiche klare Gewaltenteilung; Kommis- sion: weitreichende Exekutiv- befugnisse; Direktwahl Kommis- sionspräsident; vollkommene Parlamentarisierung; judikative Kontrolle durch EuGH; eigene steuerfinanzierte EU-Finanz- ressourcen offenes System: im Staats- werdungsprozess fähig, neue Mitglieder aufzunehmen; EU-Mit- gliedschaft keinem europäischen Staat verwehrt; nicht-europäische Staaten erhöhen Beitrittsdruck umfassender globaler Sicherheits- akteur; Etablierung einer Sicher- heits- und Verteidigungsunion; uneingeschränkter Einsatz der Machtmittel; Machtparität mit den USA

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Vielen Dank, wirklich hilfreich für mich, da wir gerade genau das Thema in der Schule haben 😁

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Europäischer Staatenbund Starke und souveräne Nationalstaaten, die in bestimmten Politikbereichen zusammenarbeiten, ihre Entscheidungs- kompetenz auf nationaler Ebene aber beibehalten; das EP spielt eine untergeordnete Rolle; Entscheidungen werden im gemeinsamen Einvernehmen getroffen Die EFDD-Fraktion (Euroskeptiker) hat bei den letzten Wahlen an Stimmen gewonnen. Zahlreiche Kompetenzen aus den verschiedenen Politikbereichen wurden bereits auf die EU übertragen; der Einfluss des EP wurde durch den Vertrag von Lissabon weiter gestärkt. Intensive Zusammenarbeit in verschiedenen Politikbereichen; Kompetenzen und Ressourcen werden auf eine supranationale Ebene übertragen, da alle Mitgliedstaaten davon profitieren. Differenzierte Integration Einzelne Mitgliedstaaten schließen sich zu Staaten- gruppen in von ihnen aus- gewählten Politikbereichen zusammen, um in diesen die Zusammenarbeit auszubauen; „Europa der zwei Geschwindigkeiten": Mitgliedstaaten einigen sich auf Ziele, die jedes Land in selbst gewähltem Tempo umsetzt; „Europa à la carte"; Mitgliedstaaten finden sich zur Zu arbeit in den Politikberein cheo zu immer neuen Konstellationen zusammen. Nicht alle Mitgliedstaaten gehören zur Währungsunion oder haben das Schengener Abkommen unterzeichnet. Supranationalismus | Intergouvernementalismus Zahlreiche Kompe tenzen sind auf EU- Ebene übertragen worden; dies führt vor allem im widtschafth Bereich zu Vorteilen, von denen alle profitieren. Die meisten EU-Staaten möchten die Zusammenarbeit in den verschiedenen Politikbereichen vertiefen, sie tragen die Entscheidungen mit und setzen sie um. Internationale Zusammenarbeit von Nationalstaaten, ohne nationale Kompetenzen abzugeben; es besteht ein Vetorecht. GASP (Gemeinsame Außen- und Sicherheits- politik), polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit (z.B. Europol) Europa der Regionen Starke europäische Regionen bekommen ein größeres Mitspracherecht auf EU-Ebene; die EU wird dadurch bürgernäher, die Infrastruktur und Wettbewerbsfähigkeit der Regionen werden dadurch gestärkt. Es gibt eine wirtschaftliche Unterstützung und Förderung der Infrastruktur für schwache Regionen. Die Entwicklung des Binnenmarktes zeigt, dass besonders starke Regionen profitieren und die Schere zwischen armen und reichen Regionen sogar größer wird. | Neofunktionalismus Integration der europ. Staaten als netwer dige Reaktion auf grenzüberschreitende Probleme und Abhängigkeiten; Zusammenarbeit kann auf andere Bereiche übertragen werden, verfolgt aber keinen „Bauplan" (wie z. B. das Bundes staatsmodell), sondern ergibt sich aus Sachproblemen Einführung des ESM (Europäischer Schutzmechanismus) Vergleich Integrationsmodelle / Integrationstheorien: ● Bundesstaatmodell und Föderalismustheorie • Abgabe von nationalen Kompetenzen in verschie deneo Politikbereichen an eine demokratisch legitimierte Institution (EU) • ein Mindestmaß an nationaler Entscheidungs- kompetenz wird beibehalten rechtlicher Rahmen wird durch eine gemeinsame Verfassung geregelt Gemeinsamkeiten Vor dem Hintergrund dieser komplexen Strukturen werden fünf EU-Zukunftsszenarien vorgestellt: Szenarienübersicht Legende: Zukunftsszenarien der EU Das Centrum für angewandte Politikforschung erstellte 2003 fünf Zukunftsszenarien der EU. Die Integrationskategorien Reform, Erweiterung und Sicherheit wurden dazu zunächst in Teilkategorien eingeordnet, analysiert und abschließend in fünf möglichen Szenarien zusammengefasst. Titanic Szenario 1: Titanic Szenario 2: Geschlossenes Kerneuropa Szenario 3: Methode Monnet Szenario 4: Offener Gravitationsraum Szenario 5: Supermacht Europa ,,Integrationstiefe" Staatenbundmodell und Intergouvernementalismus • Nationalstaaten arbeiten in verschiedenen Politikbereichen intensiv zusammen, ohne nationale Entscheidungskompetenzen aufgeben zu müssen • Entscheidungen werden nach dem Einstimmigkeits- prinzip getroffen Supermacht Europa Offener Gravitationsraum Integrationsreichweite" Anzahl der beteiligten Staaten „Integrationstiefe" = Anzahl der vergemeinschafteten Politikfelder * Methode Monnet Geschlossenes Kerneuropa Differenzierte Integration ,,Integrationsreichweite" und Neofunktionalismus Nationalstaaten intensivieren nach Bedarf die Zusammenarbeit in verschiedenen Politikbereichen (z. 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