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Vergleich der deutschen Verfassungen

Vergleich der deutschen Verfassungen

 Die deutschen Verfassungen
Staatsform
Staatsoberhaupt
Wahl des
Staatsoberhaupts
Ländervertretung
Paulskirchenverfassung
1848/49
Konstitutio

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Frederike Beckmann

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tabellarischer Vergleich der vier Verfassungen der deutschen Geschichte mit schematischen Darstellungen der einzelnen Verfassungen

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Die deutschen Verfassungen Staatsform Staatsoberhaupt Wahl des Staatsoberhaupts Ländervertretung Paulskirchenverfassung 1848/49 Konstitutionelle Monarchie Erblicher Kaiser mit begrenzten Kompetenzen Dynastisches Prinzip Staatenhaus: begrenzte Mitwirkung bei Gesetzgebung, Kultur und Rechtsfragen Verfassung des Deutschen Reiches 1871 Konstitutionelle Monarchie Preußischer König ist zugleich erblicher Kaiser, der den Reichskanzler ernennt und ebenso preußischer Ministerpräsident Kaiser als Präsident des Bundesrats und Oberbefehlshaber der Armee Dynastisches Prinzip Der Bundesrat (Vertretung der Reichsländer) beschließt gemeinsam mit dem Reichstag die Gesetze Weimarer Verfassung 1919 Republik Vom Volk gewählt Ernennt und entlässt die Regierung Oberbefehl über die Armee In Krisenzeiten kann er mit Artikel 48 (Notverordnung) regieren Direktwahl Reichsrat hat beschränkte Mitwirkungsrechte bei der Gesetzgebung Grundgesetz 1949 Republik Bundespräsident nimmt als Staatsoberhaupt vor allem repräsentative Aufgaben wahr Er wird von der Bundesversammlung (Bundestag + Bundesrat) gewählt Er ernennt auf Vorschlag des Kanzlers die Minister Indirekte Wahl Bundesrat bei Gesetzgebung maßgeblich beteiligt, hat Vetorecht bei Gesetzen, die Interessen und Kompetenzen der Länder betreffen Volksvertretung Wahlbürger Wahlrecht Hauptstädte Besonderheiten Volkshaus beschließt Gesetze, den Haushalt und Verträge, Minister sind dem Volkshaus verantwortlich Wahl des Volkshauses Männer ab 25 sind wahlberechtigt → allgemein, gleich, geheim Frankfurt am Main Kommt niemals zur Anwendung, da der preußische König die Kaiserkrone ablehnt Reichstag ist zuständig für die Gesetzgebung und bewilligt den Haushalt (auch für das Militär) Wahl des Reichstags Männer ab 25 sind wahlberechtigt → allgemein, gleich, geheim Preußen: Dreiklassenwahlrecht Berlin Schwaches Parlament, starke Exekutive, preußische Hegemonie Reichstag ist zuständig für die Gesetzgebung und den Haushalt und hat Mitwirkungsrechte bei Krieg und Frieden Wahl des Reichstags und des Reichspräsidenten → Volksbegehren und Volksentscheid Frauenwahlrecht, Bürgerinnen und Bürger ab 20 sind wahlberechtigt → allgemein, gleich, geheim Berlin Sehr starkes Staatsoberhaupt (Reichspräsident als „Ersatzkaiser), schwacher Regierungschef (Reichskanzler), Notverordnungen (→ Präsidialkabinette) Gesetzgebung und Haushalt; der Bundestag wählt den Bundeskanzler und ist zu 50% bei der Bundespräsidentenwahl beteiligt, er hat das Recht auf ein konstruktives Misstrauensvotum Wahl des Bundestags Seit 1970 sind Bürgerinnen und Bürger ab 18 Jahren wahlberechtigt Vor 1970 sind Bürgerinnen und Bürger ab 21 wahlberechtigt → allgemein, gleich, geheim Bonn/Berlin Schwaches Staatsoberhaupt (repräsentative Rolle), starker Regierungschef (,,Kanzlerdemokratie“), Bundestag kann nur schwer aufgelöst werden, wehrhafte Demokratie Heer Reichsgericht Einsetzung...

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sollte durch ein Gesetz geregelt werden Landesregierungen Landtage völkerrechtliche Vertretung des Reichs Wahl Bundesrat 58 Stimmen der 25 Bundesstaaten (Preußen 17 Stimmen) Oberbefehl entsenden Bevollmächtigte Länderregierungen Benennung ½2 Wahl eruft ein Vorsitz 25 Bundesstaaten Länder- parlamente Erbliches Kaisertum Regierungshandlungen sind erst gültig, wenn ein Minister sie gegengezeichnet hat. Landeswahlrechte Initiative, aufschiebendes Veto Gesetzgebung Initiative, Beschluss (allgemeine, gleiche, geheime und direkte) Wahl durch männliche Staatsbürger ab 25 Reichstag Staatenhaus 192 Mitglieder Für einen Beschluss müssen beide Häuser übereinstimmen Volkshaus 1 Vertreter pro 50.000 Einwohner ernennt Wahl Deutscher Kaiser und König von Preußen entläßt حاله Reichskanzler ernennt Staatssekretäre der Reichsämter § § Reichsgesetzgebung in Übereinstimmung von Bundesrat und Reichstag Ernennung, Entlassung Initiative, aufschiebendes Veto wahlberechtigte männliche Bevölkerung Möglichkeit der Anklage Rechenschaft Die Verfassung des Deutschen Reiches von 1871 Oberbefehl über Minister Streitkräfte Reichstag 397 Abgeordnete Einberufung min- destens alljährlich allgemeines, gleich und geheimes Wahlrecht (Männer über 25 Jahre) allgemeine Wehrpflicht ab 20 Jahren 76 G Paulskirchenverfassung 1848/49 Verfassung des Deutschen Reiches 1871 Die Weimarer Verfassung Reichsgericht (Leipzig) Staatsgerichtshof Justizhoheit der Länder Bundes- kanzler 3 Bundeskabinett Bundestag 1 ernennt Direktwahl auf 7 Jahre § löst auf Reichspräsident ernennt Bundes- verfassungsgericht wählt / ernennt Legislative Exekutive entsendet / ist Mitglied Judikative ➡ernennt formal / Vetorecht Vertrauen Reichskanzler Reichsminister Reichsregierung SPD Z DDP 4 Jahre Verhältnis- wahlrecht entlässt Bundes- präsident 4 Bundesrat 2 DVP 421 Abgeordnete bis 1933 = 647 Abgeordnete Reichstag Bundesversammlung Beschluss DNVP NSDAP Oberbefehl Wahlberechtigte Staatsbürger über 20 Jahre (allgemeines, gleiches, unmittelbares und geheimes Wahlrecht) Weimarer Verfassung 1919 Artikel 48 Notverordnung Gesetzgebung Wahlberechtigte Bürger (ab 18 Jahren) Landeskabinett gekorene Mitglieder Ministerpräsident Volksentscheid, Volksbegehren Landes- verfassungsgericht 의외의외의 PPPPPP Reichswehr Bund Länder 5 Mitwirkung 66 Stimmen der 18 Länder Reichsrat 18 Länderparlamente Landtag Wahl 1: Alle vier Jahre Wahl von Direktmandaten und Parteien 2: Länderkammer. Sitzverteilung abhängig von Bevölkerungsgröße 3: Regierungschef mit Richtlinienkompetenz. Wird vom Bundespräsidenten vorgeschlagen 4: Staatsoberhaupt. „Neutrale Gewalt" - nur im Notstand stärkere Kompetenzen 5: Landesebenen und Namen der einzelnen Organe unterscheiden sich von Land zu Land stark Grundgesetz ab 1949/1970

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