Jüngste Entwicklungen und Herausforderungen der Europäischen Union

In den letzten Jahren stand die Europäische Union vor bedeutenden Herausforderungen, die ihre Einheit und Stabilität auf die Probe stellten. Eine der größten Erschütterungen war das Brexit-Referendum im Jahr 2016.

Highlight: 2016 stimmte in Großbritannien die Mehrheit der Wähler in einem Referendum für den Austritt aus der Europäischen Union, ein Vorgang, der als "Brexit" bekannt wurde.

Der Brexit-Prozess zog sich über mehrere Jahre hin und wurde schließlich am 31. Januar 2020 vollzogen. Dies markierte das erste Mal in der Geschichte der Europäischen Union, dass ein Mitgliedstaat die Gemeinschaft verließ.

Der Vertrag von Lissabon, der 2009 in Kraft trat, brachte wichtige Reformen für die EU-Institutionen und -Entscheidungsprozesse:

1. Das Europäische Parlament und die nationalen Parlamente erhielten mehr Einfluss.
2. Entscheidungen im Europäischen Rat werden nun mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit getroffen.
3. Die Kompetenzen zwischen den Mitgliedstaaten und der EU wurden klarer aufgeteilt.
4. Die Sitzungen des Europäischen Rates wurden öffentlich.
5. Die Zahl der Politikbereiche, in denen die EU tätig ist, wurde ausgeweitet.

Definition: Der Vertrag von Lissabon ist ein völkerrechtlicher Vertrag zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union, der die EU-Verträge änderte, um die Handlungsfähigkeit der EU zu verbessern.

Diese Reformen zielten darauf ab, die EU demokratischer, transparenter und effizienter zu gestalten.

Prinzipien des politischen Systems der Europäischen Union

Das politische System der EU basiert auf mehreren grundlegenden Prinzipien, die ihre Funktionsweise und Struktur bestimmen:

1. Supranationalität:

   Definition: Supranationalität bedeutet, dass die Mitgliedstaaten einen Teil ihrer nationalen Souveränität abgeben und auf europäischer Ebene gemeinsam ausüben.

   Dies begrenzt die Möglichkeiten der einzelnen Staaten, über bestimmte Themen allein zu entscheiden, ermöglicht aber gleichzeitig eine stärkere gemeinsame Einflussnahme.

2. Rechtsgemeinschaft: Die EU ist eine Rechtsgemeinschaft, in der alle Mitgliedstaaten sich an beschlossene Regeln halten müssen. Bei Streitigkeiten vermittelt der Europäische Gerichtshof (EuGH), dessen Urteile von allen akzeptiert werden müssen.

3. Grundsatz der Subsidiarität:

   Example: Nach dem Subsidiaritätsprinzip sollte eine Entscheidung über lokale Verkehrsregelungen auf kommunaler Ebene getroffen werden, während Entscheidungen über europaweite Umweltstandards auf EU-Ebene fallen.

4. Grundsatz der degressiven Proportionalität:

   Definition: Degressive Proportionalität bedeutet, dass bevölkerungsreichere Staaten zwar mehr Stimmen haben, bevölkerungsärmere Staaten aber im Verhältnis mehr Sitze pro Einwohner erhalten.

   Dieser Grundsatz soll kleineren Staaten einen Anreiz bieten, am EU-Prozess teilzunehmen, da sie durch ein verhältnismäßig größeres Stimmgewicht auch Einfluss ausüben können.

Gründungsmotive und frühe Entwicklung der Europäischen Union

Die Gründung der Europäischen Union basierte auf mehreren wichtigen Motiven, die nach dem Zweiten Weltkrieg in den europäischen Staaten vorherrschten. Diese Motive spiegeln den Wunsch nach Frieden, Stabilität und wirtschaftlichem Wohlstand wider.

Ein zentrales Anliegen war der Wunsch nach einem neuen Selbstverständnis für Europa. Nach den verheerenden Erfahrungen des Krieges sollte Europa die Möglichkeit für neue Gemeinschaftserfahrungen bieten. Dabei war es von großer Bedeutung, dass diese neue Gemeinschaft demokratisch verfasst sein sollte, als klare Alternative zur nationalistischen Herrschaft der Vergangenheit.

Highlight: Das Hauptmotiv für die europäische Einigung war der Wunsch nach Sicherheit, Frieden und dem Schutz der Menschenrechte.

Die Gründerväter der Europäischen Union strebten danach, eine Friedensgemeinschaft zu schaffen, in der Gewalt und Krieg keinen Platz mehr haben sollten. Dieses Ziel bleibt bis heute aktuell, was durch die Verleihung des Friedensnobelpreises an die EU unterstrichen wurde.

Neben dem Friedensmotiv spielten auch wirtschaftliche Überlegungen eine wichtige Rolle. Nach Jahren der kriegsbedingten Beschränkungen im Handel sowie im Personen- und Kapitalverkehr hofften die europäischen Staaten auf ökonomischen Wohlstand durch engere Zusammenarbeit. Die Idee eines gemeinsamen Marktes mit intensivem wirtschaftlichem Austausch war von Anfang an ein Kerngedanke der europäischen Integration.

Vocabulary: Europäischer Einigungsprozess - Der schrittweise Zusammenschluss europäischer Staaten zu einer politischen und wirtschaftlichen Gemeinschaft.

Die frühe Entwicklung der EU begann 1951 mit der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), auch bekannt als Montanunion. Die sechs Gründerstaaten waren Deutschland, Frankreich, Italien und die Benelux-Staaten (Belgien, Luxemburg, Niederlande).

Definition: Montanunion - Die erste supranationale europäische Organisation, die den Grundstein für die spätere Europäische Union legte.

1957 folgte mit den Römischen Verträgen die Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom/EAG) und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG). Diese Verträge ermöglichten den ungehinderten Personen-, Waren- und Dienstleistungsverkehr zwischen den Mitgliedstaaten.

Ein weiterer wichtiger Schritt war 1967 der Zusammenschluss der drei Gemeinschaften EWG, EGKS und Euratom/EAG zur Europäischen Gemeinschaft (EG). Dies markierte den Beginn einer noch engeren Integration der Mitgliedstaaten.