Die Europäische Kommission: Motor der EU
Die Europäische Kommission, oft als "Regierung der EU" bezeichnet, ist ein zentrales Organ im politischen System der EU. Sie hat ihren Sitz in Brüssel und bildet zusammen mit dem Europäischen Rat die Exekutive der EU.
Definition: Die EU-Kommission ist das Organ, das die Interessen der EU als Ganzes vertritt und das Initiativrecht für die EU-Gesetzgebung besitzt.
Die Kommission besteht aus 27 Mitgliedern, den sogenannten Kommissar:innen, wobei jeder Mitgliedstaat eine:n Kommissar:in stellt. An der Spitze steht:
- Präsident:in (aktuell Ursula von der Leyen)
- Erste:r Vizepräsident:in (höchste Position in der EU-Hierarchie)
- 5 weitere Vizepräsident:innen
- Hohe:r Vertreter:in für Außen- und Sicherheitspolitik
- 19 weitere Kommissar:innen
Highlight: Jede:r Kommissar:in ist für ein spezifisches Themengebiet verantwortlich und gilt dafür als Expert:in.
Die Hauptaufgaben der Europäischen Kommission umfassen:
- Initiative zur Unionsgesetzgebung
- Kontrolle über die korrekte Anwendung des Unionsrechts
- Durchführung und Verwaltung der Unionsvorschriften
- Vertretung der EU in internationalen Organisationen
Example: Wenn die Kommission eine neue Richtlinie zur Reduzierung von Plastikmüll vorschlägt, nutzt sie ihr Initiativrecht zur Unionsgesetzgebung.
Die Kommission handelt nicht willkürlich, sondern ist zum Handeln verpflichtet, wenn ein Unionsinteresse besteht. Verschiedene Akteure wie der Europäische Rat, das Europäische Parlament und EU-Bürger:innen können die Kommission auffordern, Gesetzesvorschläge auszuarbeiten.
Quote: "Die Europäische Kommission wird auch als Motor der EU bezeichnet."