Wirtschaft und Recht3.599Aktualisiert 12. Nov. 202613 Seiten

Das Europäische Parlament: Aufgaben, Wahlen und Ziele

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🌻Jette🌻 @jette_tmn
Das Europäische Parlament ist dein direkter Ansprechpartner in der EU - hier entscheiden 704 gewählte Abgeordnete über Gesetze, die auch dein Leben betreffen. Von der Gesetzgebung bis zur Kontrolle des EU-Haushalts hat dieses Parlament richtig Power in Europa.
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Was ist das Europäische Parlament?

Stell dir vor: 446 Millionen Bürger*innen in der EU haben eine gemeinsame Stimme - und das ist das Europäische Parlament! Diese Institution gibt es schon seit den 1950er Jahren und funktioniert wie ein riesiger Landtag, nur eben für ganz Europa.

Das Parlament hat gleich drei Sitze: Straßburg, Brüssel und Luxemburg. Die 704 Abgeordneten reisen also ziemlich viel rum! Als Gesetzgebungsorgan können sie richtig was bewegen - sie entscheiden mit über Gesetze, die von Portugal bis Polen gelten.

Wusstest du? Der Parlamentspräsident wird nur für 2,5 Jahre gewählt - halb so lang wie die Abgeordneten selbst!

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Wahlen zum Europäischen Parlament

Alle fünf Jahre kannst du (ab 18) bei der Europawahl deine Stimme abgeben - das letzte Mal war im Mai 2019. Du wählst dabei direkt die Abgeordneten, die dich in Brüssel und Straßburg vertreten sollen.

Jedes Land schickt unterschiedlich viele Abgeordnete ins Parlament - je größer die Bevölkerung, desto mehr Sitze. Deutschland hat als bevölkerungsreichstes Land entsprechend viele Vertreter*innen. Die Wahlvoraussetzungen sind übrigens in jedem EU-Land etwas anders geregelt.

Der Parlamentspräsident wird nicht von dir gewählt, sondern von den Abgeordneten selbst. Das passiert alle 2,5 Jahre neu.

Gut zu wissen: Auf dem Stimmzettel stehen verschiedene Parteien mit ihren Kandidat*innen - von CDU über Grüne bis hin zu kleineren Parteien wie den Piraten!

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Die drei Hauptaufgaben des Parlaments

Das EU-Parlament hat drei Kernaufgaben, die richtig wichtig für dich sind. Erstens: Mitwirkung an der Gesetzgebung - zusammen mit dem EU-Rat beschließen sie Gesetze, die in ganz Europa gelten. Dabei prüfen sie Vorschläge der EU-Kommission.

Zweitens: Demokratische Kontrollrechte - sie wählen den Präsidenten der EU-Kommission und können sogar ein Misstrauensvotum aussprechen. Außerdem kontrollieren sie andere EU-Organe und beobachten Wahlen.

Drittens: Genehmigung des EU-Haushalts - ohne das Parlament läuft finanziell nichts in der EU. Sie entscheiden, wofür die Milliarden aus dem EU-Topf ausgegeben werden.

Merk dir: Das Parlament kann internationale Abkommen stoppen - sie haben also richtig Macht bei wichtigen Entscheidungen!

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Ziele und Werte des Parlaments

Das EU-Parlament kämpft für ein "Europa der Bürger" - das bedeutet, dass du im Mittelpunkt stehen sollst, nicht nur die Politik. Sie setzen sich für Menschen- und Grundrechte ein und wollen Arbeitslosigkeit abbauen.

Ein großes Thema ist auch nachhaltige Wirtschaftsentwicklung - die EU-Staaten sollen ökonomisch vorankommen, ohne die Umwelt zu zerstören. Gleichzeitig wollen sie die kulturelle Vielfalt in Europa erhalten.

Sozialer Ausgleich ist ebenfalls wichtig: Das Parlament will, dass es allen Menschen in der EU besser geht, nicht nur den Reichen. Diese Ziele fließen in alle Gesetze und Entscheidungen mit ein.

Interessant: Das Parlament achtet darauf, dass europäische Werte respektiert werden, aber trotzdem jede Kultur ihre Besonderheiten behalten kann!

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Fraktionen im EU-Parlament

Abgeordnete mit ähnlichen politischen Ideen schließen sich zu Fraktionen zusammen - wie in einem großen Verein. Mindestens 25 Abgeordnete braucht man für eine Fraktion, aber niemand muss mitmachen.

Aktuell gibt es sieben Fraktionen: von der konservativen EVP (178 Sitze) über die sozialdemokratische S&D (146 Sitze) bis hin zu den Grünen/EFA (73 Sitze). Außerdem gibt es 37 fraktionslose Abgeordnete, die allein arbeiten.

In einer Fraktion zu sein bringt klare Vorteile: mehr Redezeit bei Debatten, finanzielle Mittel für Projekte und größeren politischen Einfluss. Deshalb organisieren sich fast alle Abgeordneten in diesen Gruppen.

Fun Fact: Die größte Fraktion ist die EVP mit 178 Abgeordneten - sie haben also richtig viel Macht bei Abstimmungen!

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