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Organe der EU
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lenivllmr
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11/12/13
Lernzettel
Hier ist eine Zusammenfassung zu den wichtigen Organen der EU, die ich mir für‘s Abi gemacht habe. Ich hoffe sie hilft euch weiter und bei Fragen könnt ihr mir gerne schreiben :)
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EUROPAISCHER RAT ZUSAMMENSETZUNG: Staats- & Regierungschefsstaaten + Komissionspräsident +Präsident des europäischen Rates (thohe Vertreter der Union für Außen- & Sicherheitspolitik) AUFGABEN: 1) Impulse für Entwicklung (Orientierung, Leitliniengebung, Lenkung) 2) algemeine politische Zielvorstellung und Prioritaten (wirtschaftliche Koordinierung) keine gesetzgebende Gewalt! 3) strategische Interessen + Ziele der Außenpolitik (intern. Akleur) 4) schlägt dem Parlament den komissionspräsident vor 5) wahl/Beschlussinstanz: wählt die hohen Vertreler (qualifizierte Mehrheit -55% der Mitgliedsstaaten, die insgesamt 65%. der Gesamtbevölkerung ausmacht) mit Zustimmung des Komissionspräsidenten PRASIDENT DER KOMISSION ✓ →wird vom europäischen Rat nominiert und vom Parlament mit absoluter Mehrheit (mehr als 50%) bestätigt: -wenn. dies nicht erreicht, muss europ. Rat neuen Kandidat. mit qualifizierter Hehrheit ernennen AUFGABEN: 1) Bestimmung politischer Leitlinien, nach denen die Komission arbeitet 2) vertritt die EU-komission 3) bestimmt Aufgabenbereiche der komissionsmitglieder → Ursula von der Leyen KOMMISSION ZUSAMMENSETZUNG: aus jedem Land ein Vertreter. (insg 27), der alle 5 Jahre neu ernannt wird → soll kein. nationales Interesse vertreten sondern Interesse der EU AUFGABEN: 1) gesetzgebendes Organ der EU alleiniges PRASIDENT DES EUROPAISCHEN RATES → wird vom europäischen Rat auf 2 1/2 Jahre mit qualifizierter Mehrheit. gewählt (1 mal wiederwahl möglich) 1) darf nicht in einem einzelstaatlichen Amt vertreten sein 21 Vorsitz und Leiter des europäischen Rats. 3) Vertritt die EU nach außen Initiativrecht Motor der Eu: macht Rat & Parlament Vorschläge für Gesetze diese stützen sich auf komissions- vorschläge 21 setzt Eu-Politik um &...
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verwaltel den Haushalt. (Exekutivorgan) 3) überwachung wirtschaftspolitischer Koordinierung (Kontrollorgan) + Kontrolle der Einhaltung des EU-Rechts durch Hitgliedsstaaten HOHE VERTRETER für Außen-&Sicherheitspolitik wird mit qualifizierter Mehrheit durch europäischen Rat nach Zustimmung des Komissionspräsidenten gewählt AUFGABEN: 1) Vizepräsident der EU-Komission, Vorsitzender des Rates für auswertige Angelegenheiten, Außenbeauftragter des europ. Rates. 2) Doppelhut: verantwortlich für gesamten auswärtigen Haushalt 3)Vertretung nach außen 4) Vorschläge GASP + Durchführung union europäische PARLAMENT ZUSAMMENSETZUNG: 70S Abgeordnete aus den Mitgliedstaaten (Anzahlpro Staat nach Bevölkerungszahl) Wahl alle fünf Jahre direkt durch Bürger AUFGABEN: 1) Rechtssetzung → kein Gesetziniativrecht, Legislative, Wahlfunktion 2) Zustimmung bei Entritt. von Staaten 3) Verabschiedung der Haushalts-/ Entscheidungskompetenz gemeinsam mit Ministerrat, u.a über Ausgaben der Eu 4) Kontrolle über alle Organe 5) stimmt Benennung der Komissionsmitglieder zu 6) Systemgestaltung (Beitrittsabkommen, Vertrags- anderung) 7) wählt komissionspräsident auf Vorschlag des europ. Rats MINISTERRAT ZUSAMMENSETZUNG: jeweils ein zuständiger Ressortminister, tagt aufgrund von verschiedenen Themen in unterschiedlichen Zusammensetzung, wenn keine bestimmte Thematike: Außenminister Vorsitz (regelt alles & setzt Schwerpunkte) wechselt alle 6 Monate nach Rotationsprinzip AUFGABEN: A) Rechtssetzung verabschiedet mit Parlament Gesetze mit qualifizierter Mehrheit 2) kontrolle koordiniert die Zusammenarbeit nationaler Gerichte, ermahnt Mitgliedsst bei Strafsachen, kontrolliert Komission, hat alleinige Entscheidungs- befugnis in Außen-Sicherheitspolitik 3) schließt internationale übereinkünfte, zentrale Entscheidungsbefugnis für interne und externe Aktivitäten 4)stellt mit Parlament Haushaltsplan auf und genehmigt ihn 5) Festlegung der Leitlinien der GASP (gemeinsame Außen- & Sicherheitspolitik) auf Grundlage des europäischen Rats
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