Wehrhafte Demokratie

Deutschland ist das einzige Land mit einer wehrhaften Demokratie - das macht unser politisches System besonders. Diese "streitbare Demokratie" ist nicht passiv, sondern kämpft aktiv für ihre Werte.

Das Grundgesetz bindet unser politisches System an bestimmte Grundwerte, die es notfalls auch mit Gewalt verteidigen will. So soll nie wieder passieren, was in der Weimarer Republik geschah, als Demokratiefeinde das System von innen heraus zerstörten.

Merke dir: Eine wehrhafte Demokratie schaut nicht tatenlos zu, wenn ihre Feinde sie angreifen - sie wehrt sich!

Abwehr von Demokratiefeinden

Demokratiefeinde sollen niemals die Chance bekommen, die Demokratie abzuschaffen. Deshalb kann der Staat rechtliche Mittel einsetzen, wie das Verbot von verfassungsfeindlichen Parteien oder Vereinen.

Bevor es aber soweit kommt, wird der Verfassungsschutz aktiv. Das ist quasi der "Bodyguard" unserer Demokratie. Die Mitarbeiter dort sammeln Informationen über Personen und Gruppen, die als Verfassungsfeinde gelten.

Der Verfassungsschutz arbeitet wie ein Frühwarnsystem: Er erkennt Gefahren, bevor sie richtig gefährlich werden. So kann die Demokratie rechtzeitig reagieren und sich schützen.

Gut zu wissen: Der Verfassungsschutz ist ein Nachrichtendienst ohne Polizeibefugnisse - er sammelt nur Informationen!

Schutzmaßnahmen und Grenzen

Die Ewigkeitsklausel im Grundgesetz sorgt dafür, dass wichtige demokratische Prinzipien niemals geändert werden können. Grund- und Menschenrechte sowie die Grundstruktur unseres Bundesstaats sind für immer geschützt.

Drei Verfassungsschutzbehörden wachen über unsere Demokratie: das Bundesamt für Verfassungsschutz, die Landesbehörden und der Militärische Abschirmdienst. Sie beobachten Links- und Rechtsextremismus, Terrorismus und ausländische Spionage.

Als letztes Mittel haben die Bürger sogar ein Widerstandsrecht gegen jeden, der versucht, die verfassungsmäßige Ordnung zu beseitigen. Das zeigt: Jeder trägt Verantwortung für den Schutz unserer Demokratie!

Wichtig für die Klausur: Der Verfassungsschutz darf nicht festnehmen oder Hausdurchsuchungen machen - das unterscheidet ihn von der Polizei!