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12.10.2022
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Definition - Merkmale neue Gesetze nach Artikel 48 per Notverordnung vom RP erlassen → nicht von Parlament beschlossen wollte Reichstag eine Notverordnung auflösen konnte er nach Artikel 25 von RP Hindenburg aufgelöst werden Präsidialkabinette, die Regierungen der Weimarer Republik (WR) nach 1930 bis zu Hitlers Ernennung zu Reichskanzler (RK) konnten sich auf keine parlamentarische Mehrheit stützen + waren abhängig vom Reichspräsidenten (RP) → dieser erließ mit dem Hinweis auf die Weimarer Reichsverfassung Notverordnungen Präsidialkabinette - RP ernannte Reichskanzler, der ohne parlamentarische Mehrheit regierte + nur dem Reichspräsidenten verantwortlich war Phasen der Weimarer Republik 1) 1919-1923 Krisenjahre der Weimarer Republik: Gründung der Weimarer Republik Versailler Vertrag Dolchstoßlegende Krisenjahr 1923 Bedeutung Arbeit des Reichstages kam praktisch zum erliegen Hintergründe Welt 2) 1924-1928 Goldenen Zwanziger: Nobelpreise (Einstein z.B. Golden nur für wenige 3) 1929-1933 Untergang der Weimarer Republik: Weltwirtschaftskrise Präsidialkabinette Ernennung Hitlers chaftskrise Arbeitslosigkeit über 5 Millionen pol. Destabilisation Streit über Arbeitslosenunterstützung schon seit Ende 1929 hatte Hindenburg sich mit seinen Beratern Gedanken über eine Regierung gemacht, die nicht mehr von den Mehrheitsverhältnissen im Parlament, sondern vom Vertrauen des Reichspräsidenten abhängig sein sollte Ursachen für das Scheitern der Regierung ,,Reichsanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung" war für 1,4 Mio. Arbeitslose finanziell ausgelegt SPD wollte eine Erhöhung der Beitragssätze um einen halben Prozentsatz (von 3%) DVP als Koalitionspartner + arbeitsgeberfreundlich lehnte ab 27. März 1930 Regierung Müller (SPD) tritt zurück ,,Große Koalition" scheitert (SPD,Z,BVP,DDP + DVP) Fazit: keine Kompromissbereitschaft der politischen Parteien Das erste Präsidialkabinett unter Brüning 30. März...
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1930- 30. Mai 1932 Wirtschaftspolitik Brünings senkte öffentliche Ausgaben führte Lohn- + Gehaltskürzungen bei staatlichen Beamten durch beschränkte Leistungen der Arbeitslosenversicherung → hob, aber gleichzeitig Beitragssätze an Erhöhte Steuern auf Löhne + Einkommen, Umsatzsteuer + Steuern auf Bier Tabak + Zucker weitere Maßnahmen: wollte deutsche Produkte auf Weltmarkt billiger anbieten → scheiterte, da Konkurrenz die selbe Idee hatte Konferenz von Lausanne: im Juni 1932 wurden die deutschen Reparationsverpflichtungen eine einmalige Schlusszahlung von 3 Mrd. Reichsmark festgelegt, die aber tatsächlich nie gezahlt wurden # Folgen: Verbot der SA dazu führte Anwachsen des pol. Radikalismus auf den Straßen tobte der Kampf zwischen KPD + NSDAP Das Ende der Regierung Brüning Brüning stürzt unter anderem wegen: des SA- Verbotes Hitler wollte nur als Reichskanzler in Regierung eintreten der sogenannten Osthilfeverordnung (die Subventionen für die bankrotten Großagrarier einstellen + bankrotte Güter versteigern wollte) → verlor endgültig Hindenburgs Vertrauen Das zweite Präsidialkabinett unter Franz von Papen 1. Juni 1932-3. Dezember 1932 Nachfolger Brünings → Franz von Papen (1879-1969) bildet das sogenannte ,,Kabinett der Barone" (parteilose Fachminister mit Adliger Abstammung + akademischem Hintergrund, Name wurde angeblich durch nationalsozialistischen Propagandachef Joseph Goebbels erfunden) Papen nannte Kabinett ,,Kabinett der nationalen Konzentration" Keine Mehrheit im Parlament Wirtschaftspolitik: setzte staatliche Sozialleistungen herab lockert Tarifrecht und begünstigt steuerlich dir Wirtschaft Staat gibt Steuergutscheine in Höhe von 1,5 Mrd. Reichsmark aus → faktisch Steuernachlässe sorgt für Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen in Höhe 740 Mio. Reichsmark schafft ,,Freiwilligen Arbeitsdienst" positive Auswirkungen kamen zeitlich verzögert, den Nationalsozialisten zugute weitere Maßnahmen: SA- und SS-Verbot wird aufgehoben →will Zustimmung Hitlers für seine Politik 20. Juli 1932 ,,Preußenschlag" → Absetzung der SPD geführten Regierung in Preußen durch einen Staatsstreich Einsetzung eines Reichskomisars von Papen plante undemokratischen ,,Neuen Staat" → Umsetzung nur durch Bürgerkrieg möglich gewesen → Reichswehr führt diesen nicht Franz von Papen wird entlassen Das dritte Präsidialkabinett unter Kurt von Schleicher 3. Dezember 1932-28. Januar 1933 Kurt von Schleicher (1882-1934)→ Reichswehrminister in der Regierung von Papen will eine Querfront errichten → scheitert O NSDAP ließ sich nach wie vor nicht integrieren auch SPD und Gewerkschaften lehnten Zusammenarbeit ab Wirtschaftspolitik: Verpflichtung des Staates zu großzügigen Aufwendungen für die Winterhilfe ein Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen + Freiwilliger Arbeitsdienst wurden fortgesetzt Notwerk für die Jugend wurde gegründet Das Ende der Regierung Schleicher 28. Januar 1933 Rücktritt des Kabinetts von Schleicher Hindenburg lehnt eine Auflösung des Reichstags, wie sie vorschlug ab eine Intrige Franz von Papens hinter dem Rücken Schleichers, im Haus des Bankiers von Schröder hatte zu einer Einigung zwischen Hitler, Hindenburg + anderen Persönlichkeiten geführt, die am 30. Januar 1933 zur Bildung des Kabinetts Hitlers durch Reichspräsident von Hindenburg führte -