Die institutionell-formale Dimension: Polity
Die Polity-Dimension bezieht sich auf den institutionellen und formalen Rahmen, innerhalb dessen politisches Handeln stattfindet. Sie umfasst die grundlegenden Strukturen und Regeln des politischen Systems.
Definition: Polity bezeichnet den Ordnungs- und Handlungsrahmen, innerhalb dessen politisches Handeln stattfindet bzw. stattfinden kann.
Zu den wichtigsten Elementen der Polity-Dimension gehören:
- Das Grundgesetz als verfassungsrechtliche Grundlage
- Politische Institutionen und ihre Kompetenzen
- Geltende Gesetze und Verordnungen
- Internationale Abkommen und Verträge
Beispiel: Das deutsche Grundgesetz, der Bundestag als Institution oder das EU-Recht sind Elemente der Polity-Dimension.
Bei der Analyse der Polity-Dimension können folgende Leitfragen hilfreich sein:
- Welche Regeln schreibt das Grundgesetz vor?
- Welche Institutionen sind beteiligt und welche Kompetenzen haben sie?
- Welche verbindlichen Gesetze gelten?
- Gibt es internationale Abkommen, die einen Ordnungs- und Handlungsrahmen vorgeben?
Die normativ-inhaltliche Dimension: Policy
Die Policy-Dimension konzentriert sich auf die inhaltlichen Aspekte der Politik und die konkreten Probleme, mit denen sich politische Akteure auseinandersetzen.
Definition: Policy bezeichnet die Inhalte und Probleme, mit denen sich Politik auseinandersetzt. Diese können sich unter anderem auf verschiedene Politikfelder beziehen (z. B. Umweltpolitik, Gesundheitspolitik etc.)
Zentrale Elemente der Policy-Dimension sind:
- Politische Probleme und Herausforderungen
- Politische Programme und Zielsetzungen
- Konkrete Entscheidungen und Maßnahmen
- Folgen und Auswirkungen politischer Entscheidungen
- Beurteilung und Evaluation politischer Maßnahmen
Beispiel: Ein Gesetz zur Reduzierung von CO2-Emissionen oder ein Programm zur Förderung erneuerbarer Energien sind Beispiele für die Policy-Dimension.
Für die Analyse der Policy-Dimension können folgende Leitfragen verwendet werden:
- Was genau ist das politische Problem, um das es geht?
- Welchen Zielhorizont geben politische Programme vor?
- Welche Entscheidung wurde getroffen?
- Welche Folgen hatte die Entscheidung?
- Zu welchem Urteil kommen verschiedene Interessengruppen bei der Auseinandersetzung mit möglichen Lösungen eines Problems?
