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die neue Ostpolitik unter Willy Brandt
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11/12/10
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-Entspannungspolitik - Ostverträge - Grundlagenvertrag
Die neue Ostpolitik unter Willy Brandt Inhalt: Bemühung westlicher Staaten gegenüber der Sowjetunion und kommunistische Staaten Möglich durch: ● Vereinbarung über Rüstungskontrollen ● Gewaltverzicht Entspannungspolitik: Wann 60er Jahre : Intensive politische, wirtschaftliche und kulturelle Beziehungen BRD gab Hallstein-Doktrin auf (dennoch gravierende Probleme zwischen Ost-und Westmächte) Ostverträge: Wann zwischen 1970 und 1973 geschlossene Verträge Wer: zwischen BRD (SPD/FDP- Koalition) und Sowjetunion, Polen, Tschechoslowakei ( und DDR-Grundlagenvertrag) Inhalt: ● BRD bestätigt Grenzen nach 1945 ● BRD wollte auf ,,Zustand des Friedens in Europa" hinarbeiten, indem das deutsche Volk ,,in freier Selbstbestimmung seine Einheit" wiedererlangen kann Gegenleistung der SU: ,,Viermächte-Abkommen" über Berlin anerkannt + besondere Bindung West- Berlins an die BRD ➜ 1971: ,,Transit-Abkommen" = Verkehr zwischen BRD plus West-Berlin wieder in größerem Umfang möglich Grundlagenvertrag: Unterschrieben: 21. Dezember 1972 In Kraft getreten: Mai 1973 Inhalt: BRD und DDR → Erkennen sich als gleichberechtigte Staaten an (kein Ausland für einander) Verpflichten sich zu gut-nachbarschaftlichen Beziehungen Recht des deutschen Volkes seine Einheit in ,,freier Selbstbestimmung" anzustreben (=,,Brief zur deutschen Einheit") Erleichterungen im Reiseverkehr ABER: völkerrechtliche Anerkennung der DDR durch die BRD nicht gewährt ➜ Frage nach der Staatsbürgerschaft bleibt offen Mauer + Schießbefehl existieren weiter
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