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Politische Institutionen
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Isabel Arend
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-Bundestag -Bundesrat -Bundesregierung -Bundespräsident -Bundesverfassungsgericht
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bundestag Parlament (Volksvertretung der Bundesrepublik Deutschland) = Aufgaben A Politische Institutionen A A Wahl des Wahl des Bundespräsidenten einbringen von Gesetzes vorschlägen. beratung und verabschiedung von Gesetzen kontrolle von Bundesregierung Bundeskanzlers Abgeordnete werden alle 4 Jahre von den Bargern gewählt jeder Wahlberechtigte Burger darf Abgeordneter werden sind in der Regel Angehörige einer Partei haben ein freies Mandat ↳d.h. Sie können zu keiner Entscheidung gezwungen werden. dennoch wird es von Mitgliedern einer Fraktion häufig erwartet, dass sie sich der Entscheidung der Fraktion unterordnen Fraktionszwang bundesrat vertretung der Bundesländer Politische Institutionen zusammensetzung mindestens drei Vertreter aus jedem Bundesland Lander mit aber 2 Millionen Einwonner → Lander mit aber 6 Millionen Einwohner lander mit über 7 Millionen Einwohner ▷ Abgeordnete / vertreter 4 Vertreter A 5 Vertreter Aufgaben vertretung der Interessen der Bundeslander Mitwirkung bei Verwaltung und Gesetzgebung (darf gesetze einbringen/ vorsc chlagen) 6 vertreter haben ein imperatives Mandat d.h. Sie müssen die Anweisungen ihrer Landesregierung befolgen Bundesratspräsident jedes Jahr aus der Reihe der Ministerpräsidenten (Regierungschefs der Bundeslander) gewählt. leitet die Sitzungen des Bundesrats Stellvertreter des Bundespräsidenten bundesregierung zusammensetzung besteht aus dem Bundeskanzler und den Bundesministern A A Politische Institutionen A A Bundleskanzler bestimmt clie Richtlinien der Politik Bundeskanzler wird vom Bundestag gewählt Bundeskanzler ernennt Minister Minister regeln ihren eigenen Aufgabenbereich (Ressort) BRG besteht aus einer oder mehreren Parteien (koalitions - regierung") abhängig vom Ergebnis der Bundestagswahl Aufgaben / kompetenzen hat die verantwortung beschlossene Gesetze auszufahren regelt die Beziehung zu anderen Staaten kann Gesetze einbringen (Initiativrecht ") bundespräsident. Staatsoberhaupt (erster Repräsentant des Staates) wird alle 5 Jahre von Bundesversammlung gewählt ↳ maximal zwei Amtszeiten Politische Institutionen Aufgaben A A abt Begnadigungsrecht aus fertigt Bundesgesetze aus (prüft sie...
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auf Verfassungs- konformitat) echte Gestaltungsmöglichkeiten in zwel iten in zwei Notsituationen 4 Bundeskanzlerwahl ↳▷ bei fehlender absoluter Mehrheit a) kanditat mit relativer Menrheit ernennen, b) Bundestag auflösen 2. bei gescheiterter Vertrauensfrage a) Auflasung des Bundestages oder b) Erklärung des Gesetzgebungsnotstandes " bundesverfassungsgericht höchstes Gericht (, Haterin der verfassung") || A A Politische Institutionen A Aufgaben Prafung, ob Gesetze von BR + BT mit dem Grundgesetz (Verfassung) vereinbar sind kontrolle der Regierung. (Halt sich an die Gesetze ?) Kontrolle A besteht aus zwei Senaten, je 8 Bundesrichter werden zur Halfte von Bundestag + Bundesrat gewahlt. ما der Gerichte, ob deren Entscheidungen mit den Grundsätzen der Rechtssprechung vereinbar sind kontrolle von Regierung und Parlament sowie Garantie der unabhängigkeit der Gerichte Weitere Infos wird nur auf Antrag / Anrufung tatig bietet jedem Barger die Möglichkeit Verfassungsbeschwerde einzulegen, wenn er/sie sich in seinen Grundrechten verletzt fahlt ↳▷ erst, wenn der vorherige Rechtsweg ausgeschöpft ist
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