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31. Jan. 2026

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Gesetzgebungsprozess in Deutschland leicht erklärt

A

Angelina

@privat04_ecjp

Du fragst dich, wie eigentlich neue Gesetze in Deutschland entstehen?... Mehr anzeigen

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# Gesetzgebungsprozess

In Deutschland # Inhaltsverzeichnis

*   

Allgemeine
Informationen

Ablauf

Kritik

Quellen # Allgemeine Informatio

Grundlagen des Gesetzgebungsverfahrens

Nicht jeder kann einfach neue Gesetze vorschlagen - das wäre ziemlich chaotisch! Nur drei Staatsorgane haben das Initiativrecht: Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung.

Die Regeln für diesen Prozess stehen im Grundgesetz Artikel7082Artikel 70-82 und sind ziemlich streng. Das hat einen wichtigen Grund: Deutschland will verhindern, dass unüberlegte Gesetze durchgewunken werden.

Wichtig zu wissen: Für einen Gesetzentwurf braucht der Bundestag mindestens 5% aller Abgeordneten, der Bundesrat mindestens 35 Stimmen der Landesvertreter.

# Gesetzgebungsprozess

In Deutschland # Inhaltsverzeichnis

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Allgemeine
Informationen

Ablauf

Kritik

Quellen # Allgemeine Informatio

Die drei Lesungen im Bundestag

Nach dem Gesetzentwurf wird's richtig interessant - jetzt kommen die drei Lesungen! In der ersten Lesung wird der Entwurf vorgestellt und an Fachausschüsse weitergegeben.

Die zweite Lesung ist oft am spannendsten: Hier kann die Opposition Änderungsvorschläge einbringen und es wird heftig diskutiert. In der dritten Lesung fällt dann die finale Entscheidung.

Einfache Gesetze brauchen nur die einfache Mehrheit, aber verfassungsändernde Gesetze benötigen mindestens zwei Drittel der Stimmen - das macht sie viel schwerer durchsetzbar.

Merktipp: Drei Lesungen = Vorstellen, Diskutieren, Entscheiden!

# Gesetzgebungsprozess

In Deutschland # Inhaltsverzeichnis

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Kritik

Quellen # Allgemeine Informatio

Bundesrat: Zustimmung oder Einspruch?

Jetzt wird's kompliziert, aber du schaffst das! Der Bundesrat kann bei Zustimmungsgesetzen das Gesetz komplett blockieren - diese betreffen meist die Länder direkt.

Bei Einspruchsgesetzen kann der Bundesrat widersprechen, aber der Bundestag kann diesen Einspruch überstimmen. Falls es richtig kracht, hilft der Vermittlungsausschuss beim Kompromiss finden.

Scheitert ein zustimmungspflichtiges Gesetz im Bundesrat, ist es tot. Bei Einspruchsgesetzen reicht eine Kanzlermehrheit im Bundestag, um es trotzdem durchzubekommen.

Eselsbrücke: Zustimmungsgesetze = Bundesrat kann "Nein" sagen und Schluss. Einspruchsgesetze = Bundestag kann das letzte Wort haben.

# Gesetzgebungsprozess

In Deutschland # Inhaltsverzeichnis

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Allgemeine
Informationen

Ablauf

Kritik

Quellen # Allgemeine Informatio

Ausfertigung und Kritik am System

Fast geschafft! Für die Ausfertigung braucht es drei Unterschriften: Fachminister, Kanzler und Bundespräsident. Während die ersten beiden nicht verweigern dürfen, kann der Bundespräsident bei verfassungsrechtlichen Bedenken ablehnen.

Viele kritisieren heute das Beschleunigungsverfahren - Gesetze werden oft zu schnell durchgepeitscht, ohne ausreichende Beratung. Die FDP bemängelt besonders die kurzen Fristen für Stellungsnahmen.

Seit 2018 gibt es mehr Transparenz: Referentenentwürfe werden veröffentlicht. Der Opposition reicht das aber noch nicht aus.

Aktueller Bezug: In Krisenzeiten wie Corona werden Gesetze besonders schnell beschlossen - das sorgt für heftige Debatten über Demokratie und Tempo.

# Gesetzgebungsprozess

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4.6/5

App Store

4.7/5

Google Play

Die App ist sehr einfach zu bedienen und gut gestaltet. Ich habe bisher alles gefunden, wonach ich gesucht habe, und konnte viel aus den Präsentationen lernen! Ich werde die App definitiv für ein Schulprojekt nutzen! Und natürlich hilft sie auch sehr als Inspiration.

Stefan S

iOS-Nutzer

Diese App ist wirklich super. Es gibt so viele Lernzettel und Hilfen [...]. Mein Problemfach ist zum Beispiel Französisch und die App hat so viele Möglichkeiten zur Hilfe. Dank dieser App habe ich mich in Französisch verbessert. Ich würde sie jedem empfehlen.

Samantha Klich

Android-Nutzerin

Wow, ich bin wirklich begeistert. Ich habe die App einfach mal ausprobiert, weil ich sie schon oft beworben gesehen habe und war absolut beeindruckt. Diese App ist DIE HILFE, die man für die Schule braucht und vor allem bietet sie so viele Dinge wie Übungen und Lernzettel, die mir persönlich SEHR geholfen haben.

Anna

iOS-Nutzerin

Beste App der Welt! Keine Worte, weil sie einfach zu gut ist

Thomas R

iOS-Nutzer

Einfach genial. Lässt mich 10x besser lernen, diese App ist eine glatte 10/10. Ich empfehle sie jedem. Ich kann Lernzettel anschauen und suchen. Ich kann sie im Fachordner speichern. Ich kann sie jederzeit wiederholen, wenn ich zurückkomme. Wenn du diese App noch nicht ausprobiert hast, verpasst du wirklich was.

Basil

Android-Nutzer

Diese App hat mich so viel selbstbewusster in meiner Klausurvorbereitung gemacht, nicht nur durch die Stärkung meines Selbstvertrauens durch die Features, die es dir ermöglichen, dich mit anderen zu vernetzen und dich weniger allein zu fühlen, sondern auch durch die Art, wie die App selbst darauf ausgerichtet ist, dass du dich besser fühlst. Sie ist einfach zu bedienen, macht Spaß und hilft jedem, der in irgendeiner Weise Schwierigkeiten hat.

David K

iOS-Nutzer

Die App ist einfach super! Ich muss nur das Thema in die Suche eingeben und bekomme sofort eine Antwort. Ich muss nicht mehr 10 YouTube-Videos schauen, um etwas zu verstehen, und spare dadurch richtig viel Zeit. Sehr empfehlenswert!

Sudenaz Ocak

Android-Nutzerin

In der Schule war ich echt schlecht in Mathe, aber dank der App bin ich jetzt besser geworden. Ich bin so dankbar, dass ihr die App gemacht habt.

Greenlight Bonnie

Android-Nutzerin

sehr zuverlässige App, um deine Ideen in Mathe, Englisch und anderen verwandten Themen zu verbessern. bitte nutze diese App, wenn du in bestimmten Bereichen Schwierigkeiten hast, diese App ist dafür der Schlüssel. wünschte, ich hätte früher eine Bewertung geschrieben. und sie ist auch kostenlos, also mach dir darüber keine Sorgen.

Rohan U

Android-Nutzer

Ich weiß, dass viele Apps gefälschte Accounts nutzen, um ihre Bewertungen zu pushen, aber diese App verdient das alles. Ursprünglich hatte ich eine 4 in meinen Englisch-Klausuren und dieses Mal habe ich eine 2 bekommen. Ich wusste erst drei Tage vor der Klausur von dieser App und sie hat mir SEHR geholfen. Bitte vertrau mir wirklich und nutze sie, denn ich bin sicher, dass auch du Fortschritte sehen wirst.

Xander S

iOS-Nutzer

DIE QUIZZE UND KARTEIKARTEN SIND SO NÜTZLICH UND ICH LIEBE Knowunity KI. ES IST AUCH BUCHSTÄBLICH WIE CHATGPT ABER SCHLAUER!! HAT MIR AUCH BEI MEINEN MASCARA-PROBLEMEN GEHOLFEN!! SOWIE BEI MEINEN ECHTEN FÄCHERN! NATÜRLICH 😍😁😲🤑💗✨🎀😮

Elisha

iOS-Nutzer

Diese App ist echt der Hammer. Ich finde Lernen so langweilig, aber diese App macht es so einfach, alles zu organisieren und dann kannst du die kostenlose KI bitten, dich abzufragen, so gut, und du kannst einfach deine eigenen Sachen hochladen. sehr empfehlenswert als jemand, der gerade Probeklausuren schreibt

Paul T

iOS-Nutzer

Die App ist sehr einfach zu bedienen und gut gestaltet. Ich habe bisher alles gefunden, wonach ich gesucht habe, und konnte viel aus den Präsentationen lernen! Ich werde die App definitiv für ein Schulprojekt nutzen! Und natürlich hilft sie auch sehr als Inspiration.

Stefan S

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Diese App ist wirklich super. Es gibt so viele Lernzettel und Hilfen [...]. Mein Problemfach ist zum Beispiel Französisch und die App hat so viele Möglichkeiten zur Hilfe. Dank dieser App habe ich mich in Französisch verbessert. Ich würde sie jedem empfehlen.

Samantha Klich

Android-Nutzerin

Wow, ich bin wirklich begeistert. Ich habe die App einfach mal ausprobiert, weil ich sie schon oft beworben gesehen habe und war absolut beeindruckt. Diese App ist DIE HILFE, die man für die Schule braucht und vor allem bietet sie so viele Dinge wie Übungen und Lernzettel, die mir persönlich SEHR geholfen haben.

Anna

iOS-Nutzerin

Beste App der Welt! Keine Worte, weil sie einfach zu gut ist

Thomas R

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Einfach genial. Lässt mich 10x besser lernen, diese App ist eine glatte 10/10. Ich empfehle sie jedem. Ich kann Lernzettel anschauen und suchen. Ich kann sie im Fachordner speichern. Ich kann sie jederzeit wiederholen, wenn ich zurückkomme. Wenn du diese App noch nicht ausprobiert hast, verpasst du wirklich was.

Basil

Android-Nutzer

Diese App hat mich so viel selbstbewusster in meiner Klausurvorbereitung gemacht, nicht nur durch die Stärkung meines Selbstvertrauens durch die Features, die es dir ermöglichen, dich mit anderen zu vernetzen und dich weniger allein zu fühlen, sondern auch durch die Art, wie die App selbst darauf ausgerichtet ist, dass du dich besser fühlst. Sie ist einfach zu bedienen, macht Spaß und hilft jedem, der in irgendeiner Weise Schwierigkeiten hat.

David K

iOS-Nutzer

Die App ist einfach super! Ich muss nur das Thema in die Suche eingeben und bekomme sofort eine Antwort. Ich muss nicht mehr 10 YouTube-Videos schauen, um etwas zu verstehen, und spare dadurch richtig viel Zeit. Sehr empfehlenswert!

Sudenaz Ocak

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In der Schule war ich echt schlecht in Mathe, aber dank der App bin ich jetzt besser geworden. Ich bin so dankbar, dass ihr die App gemacht habt.

Greenlight Bonnie

Android-Nutzerin

sehr zuverlässige App, um deine Ideen in Mathe, Englisch und anderen verwandten Themen zu verbessern. bitte nutze diese App, wenn du in bestimmten Bereichen Schwierigkeiten hast, diese App ist dafür der Schlüssel. wünschte, ich hätte früher eine Bewertung geschrieben. und sie ist auch kostenlos, also mach dir darüber keine Sorgen.

Rohan U

Android-Nutzer

Ich weiß, dass viele Apps gefälschte Accounts nutzen, um ihre Bewertungen zu pushen, aber diese App verdient das alles. Ursprünglich hatte ich eine 4 in meinen Englisch-Klausuren und dieses Mal habe ich eine 2 bekommen. Ich wusste erst drei Tage vor der Klausur von dieser App und sie hat mir SEHR geholfen. Bitte vertrau mir wirklich und nutze sie, denn ich bin sicher, dass auch du Fortschritte sehen wirst.

Xander S

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DIE QUIZZE UND KARTEIKARTEN SIND SO NÜTZLICH UND ICH LIEBE Knowunity KI. ES IST AUCH BUCHSTÄBLICH WIE CHATGPT ABER SCHLAUER!! HAT MIR AUCH BEI MEINEN MASCARA-PROBLEMEN GEHOLFEN!! SOWIE BEI MEINEN ECHTEN FÄCHERN! NATÜRLICH 😍😁😲🤑💗✨🎀😮

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Grundlagen des Gesetzgebungsverfahrens

Nicht jeder kann einfach neue Gesetze vorschlagen - das wäre ziemlich chaotisch! Nur drei Staatsorgane haben das Initiativrecht: Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung.

Die Regeln für diesen Prozess stehen im Grundgesetz Artikel7082Artikel 70-82 und sind ziemlich streng. Das hat einen wichtigen Grund: Deutschland will verhindern, dass unüberlegte Gesetze durchgewunken werden.

Wichtig zu wissen: Für einen Gesetzentwurf braucht der Bundestag mindestens 5% aller Abgeordneten, der Bundesrat mindestens 35 Stimmen der Landesvertreter.

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Die drei Lesungen im Bundestag

Nach dem Gesetzentwurf wird's richtig interessant - jetzt kommen die drei Lesungen! In der ersten Lesung wird der Entwurf vorgestellt und an Fachausschüsse weitergegeben.

Die zweite Lesung ist oft am spannendsten: Hier kann die Opposition Änderungsvorschläge einbringen und es wird heftig diskutiert. In der dritten Lesung fällt dann die finale Entscheidung.

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Bundesrat: Zustimmung oder Einspruch?

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Bei Einspruchsgesetzen kann der Bundesrat widersprechen, aber der Bundestag kann diesen Einspruch überstimmen. Falls es richtig kracht, hilft der Vermittlungsausschuss beim Kompromiss finden.

Scheitert ein zustimmungspflichtiges Gesetz im Bundesrat, ist es tot. Bei Einspruchsgesetzen reicht eine Kanzlermehrheit im Bundestag, um es trotzdem durchzubekommen.

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Viele kritisieren heute das Beschleunigungsverfahren - Gesetze werden oft zu schnell durchgepeitscht, ohne ausreichende Beratung. Die FDP bemängelt besonders die kurzen Fristen für Stellungsnahmen.

Seit 2018 gibt es mehr Transparenz: Referentenentwürfe werden veröffentlicht. Der Opposition reicht das aber noch nicht aus.

Aktueller Bezug: In Krisenzeiten wie Corona werden Gesetze besonders schnell beschlossen - das sorgt für heftige Debatten über Demokratie und Tempo.

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Die App ist sehr einfach zu bedienen und gut gestaltet. Ich habe bisher alles gefunden, wonach ich gesucht habe, und konnte viel aus den Präsentationen lernen! Ich werde die App definitiv für ein Schulprojekt nutzen! Und natürlich hilft sie auch sehr als Inspiration.

Stefan S

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Diese App ist wirklich super. Es gibt so viele Lernzettel und Hilfen [...]. Mein Problemfach ist zum Beispiel Französisch und die App hat so viele Möglichkeiten zur Hilfe. Dank dieser App habe ich mich in Französisch verbessert. Ich würde sie jedem empfehlen.

Samantha Klich

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Wow, ich bin wirklich begeistert. Ich habe die App einfach mal ausprobiert, weil ich sie schon oft beworben gesehen habe und war absolut beeindruckt. Diese App ist DIE HILFE, die man für die Schule braucht und vor allem bietet sie so viele Dinge wie Übungen und Lernzettel, die mir persönlich SEHR geholfen haben.

Anna

iOS-Nutzerin

Beste App der Welt! Keine Worte, weil sie einfach zu gut ist

Thomas R

iOS-Nutzer

Einfach genial. Lässt mich 10x besser lernen, diese App ist eine glatte 10/10. Ich empfehle sie jedem. Ich kann Lernzettel anschauen und suchen. Ich kann sie im Fachordner speichern. Ich kann sie jederzeit wiederholen, wenn ich zurückkomme. Wenn du diese App noch nicht ausprobiert hast, verpasst du wirklich was.

Basil

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Diese App hat mich so viel selbstbewusster in meiner Klausurvorbereitung gemacht, nicht nur durch die Stärkung meines Selbstvertrauens durch die Features, die es dir ermöglichen, dich mit anderen zu vernetzen und dich weniger allein zu fühlen, sondern auch durch die Art, wie die App selbst darauf ausgerichtet ist, dass du dich besser fühlst. Sie ist einfach zu bedienen, macht Spaß und hilft jedem, der in irgendeiner Weise Schwierigkeiten hat.

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Die App ist einfach super! Ich muss nur das Thema in die Suche eingeben und bekomme sofort eine Antwort. Ich muss nicht mehr 10 YouTube-Videos schauen, um etwas zu verstehen, und spare dadurch richtig viel Zeit. Sehr empfehlenswert!

Sudenaz Ocak

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In der Schule war ich echt schlecht in Mathe, aber dank der App bin ich jetzt besser geworden. Ich bin so dankbar, dass ihr die App gemacht habt.

Greenlight Bonnie

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sehr zuverlässige App, um deine Ideen in Mathe, Englisch und anderen verwandten Themen zu verbessern. bitte nutze diese App, wenn du in bestimmten Bereichen Schwierigkeiten hast, diese App ist dafür der Schlüssel. wünschte, ich hätte früher eine Bewertung geschrieben. und sie ist auch kostenlos, also mach dir darüber keine Sorgen.

Rohan U

Android-Nutzer

Ich weiß, dass viele Apps gefälschte Accounts nutzen, um ihre Bewertungen zu pushen, aber diese App verdient das alles. Ursprünglich hatte ich eine 4 in meinen Englisch-Klausuren und dieses Mal habe ich eine 2 bekommen. Ich wusste erst drei Tage vor der Klausur von dieser App und sie hat mir SEHR geholfen. Bitte vertrau mir wirklich und nutze sie, denn ich bin sicher, dass auch du Fortschritte sehen wirst.

Xander S

iOS-Nutzer

DIE QUIZZE UND KARTEIKARTEN SIND SO NÜTZLICH UND ICH LIEBE Knowunity KI. ES IST AUCH BUCHSTÄBLICH WIE CHATGPT ABER SCHLAUER!! HAT MIR AUCH BEI MEINEN MASCARA-PROBLEMEN GEHOLFEN!! SOWIE BEI MEINEN ECHTEN FÄCHERN! NATÜRLICH 😍😁😲🤑💗✨🎀😮

Elisha

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Diese App ist wirklich super. Es gibt so viele Lernzettel und Hilfen [...]. Mein Problemfach ist zum Beispiel Französisch und die App hat so viele Möglichkeiten zur Hilfe. Dank dieser App habe ich mich in Französisch verbessert. Ich würde sie jedem empfehlen.

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Wow, ich bin wirklich begeistert. Ich habe die App einfach mal ausprobiert, weil ich sie schon oft beworben gesehen habe und war absolut beeindruckt. Diese App ist DIE HILFE, die man für die Schule braucht und vor allem bietet sie so viele Dinge wie Übungen und Lernzettel, die mir persönlich SEHR geholfen haben.

Anna

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Beste App der Welt! Keine Worte, weil sie einfach zu gut ist

Thomas R

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Einfach genial. Lässt mich 10x besser lernen, diese App ist eine glatte 10/10. Ich empfehle sie jedem. Ich kann Lernzettel anschauen und suchen. Ich kann sie im Fachordner speichern. Ich kann sie jederzeit wiederholen, wenn ich zurückkomme. Wenn du diese App noch nicht ausprobiert hast, verpasst du wirklich was.

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Diese App hat mich so viel selbstbewusster in meiner Klausurvorbereitung gemacht, nicht nur durch die Stärkung meines Selbstvertrauens durch die Features, die es dir ermöglichen, dich mit anderen zu vernetzen und dich weniger allein zu fühlen, sondern auch durch die Art, wie die App selbst darauf ausgerichtet ist, dass du dich besser fühlst. Sie ist einfach zu bedienen, macht Spaß und hilft jedem, der in irgendeiner Weise Schwierigkeiten hat.

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