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Arbeitslosengeld 2

27.5.2021

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EZB EKPEKT EBPO EYPO EURO E28 EKP EKT ESB EKB BCE EBC Arbeitslosengeld II O HARTZ IV Entstehung • Definition Voraussetzungen Höhe des Geldes Gliederung Freibeträge (Einkommen, Vermögen) • ALG II aktuelle Lage (Statistiken, Schlagzeilen) 50 $110 • Fazit (Effektivität, Kritik) Quellen 5 10 Entstehung O • Hartz I -IV: Arbeitsmarktreformen ➤ Peter Hartz • durch Verbesserung der Arbeitsvermittlung jeden zur Erwerbsarbeit befähigen > Hartz I und II (2003) > Hartz III (2004) > Hartz IV (2005) $122 5 bis Ende 2004: dreigliedriges System der sozialen Sicherungen der Arbeitslosigkeit Arbeitslosengeld zeitlich begrenzt beitragsfinanziert im Rahmen der Arbeitslosenversicherung Entstehung O abhängig vom Nettoentgeld (max. 67%) Arbeitslosenhilfe 503 unbefristet aus Bundessteuermitteln finanziert bedürftigkeitsorientiert Lohnabhängig (max. 57%) 5 E₁ Sozialhilfe Heute: Grundsicherung im Alter und nach Erwerbsminderung durch Kommunen geleistet Hilfsbedürftigkeit allgemein nach Subsidiaritätsprinzip Mängel: Arbeitslosengeld zeitlich begrenzt beitragsfinanziert im Rahmen der Arbeitslosenversicherung abhängig vom Nettoentgeld (max. 67%) Entstehung O Arbeitslosenhilfe unbefristet aus Bundessteuermitteln finanziert bedürftigkeitsorientiert Lohnabhängig (max. 57%) Sozialhilfe Grundsicherung im Alter und nach Erwerbsminderung durch Kommunen geleistet Hilfsbedürftigkeit allgemein nach Subsidaritätsprinzip Parallelstrukturen zwischen Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe kostenträchtig (gleichzeitiger Bezug möglich) o Bildung eines Alternativeinkommens Arbeitslosigkeit steigt unterschiedliche Höhe trotz ähnlicher Problemlage • Gerhard Schröder: ,,Agenda-Rede" 2003 o Reformen des Arbeitsmarktes Arbeitslosengeld zeitlich begrenzt beitragsfinanziert im Rahmen der Arbeitslosenversicherung Entstehung O abhängig vom Nettoentgeld (max. 67%) Arbeitslosenhilfe unbefristet aus Bundessteuermitteln finanziert bedürftigkeitsorientiert Lohnabhängig (max. 57%) Sozialhilfe o Inkrafttreten: 01.01.2005 Grundsicherung im Alter und nach Erwerbsminderung durch Kommunen geleistet Hilfsbedürftigkeit allgemein nach Subsidaritätsprinzip Zusammenlegung zu ALG II Entstehung Ziele: Betreu o intensivere Betreuung der Bedürftigen o Verringerung der Zahl der Langzeitarbeitslosen o Senkung der staatlichen Ausgaben für Hilfsbedürftige $122 50 5 10 Was ist Arbeitslosengeld II ? Fürsorgeleistung, staatliche Unterstützung aus Steuern finanzierte Gelder zur Absicherung der Existenz der Bevölkerung Kombination mit anderen Leistungen z.B. Bezahlung angemessener Wohnung + Nebenkosten $122 50 5 Voraussetzungen O Erwerbsfähigkeit Alter: 15 Jahre - gesetzlich geregeltes Renteneintrittsalter Hilfebedürftigkeit gewöhnlicher Aufenthalt: Deutschland Leistungsanspruch auch, wenn man eine Bedarfsgemeinschaft leistungsberechtigten Person. mit einer erwerbsfähigen, Besonderheiten bei Schülern, Studenten, Azubis, ausländische Staatsangehörige 5 Voraussetzungen O vorrangige andere (Sozial-)Leistungen (z.B. Kindergeld, ALG 1, Krankengeld) andere/s...

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Einkünfte, Vermögen, Sachwerte müssen oberhalb der Freibeträge verbraucht werden 50 $122 5 10 Höhe des Geldes O Empfänger erhalten vom Jobcenter bestimmte Hartz 4 Leistungen Oberbegriff für unterschiedliche Aufwendungen vom Jobcenter für Hilfebedürftige (finanzielle Unterstützung+ konkrete Maßnahmen zur Wiedereingliederung) z.B REGELSATZ malig > deckt den laufenden & einmaligen Bedarf für Bedürfnisse des täglichen Lebens $9 ALG II Empfänger werden in Regelbedarfsstufen eingeteilt 5 EL 100 Rege OL SSN Regelbedarfsstufe 1)Alleinstehende/Alleinerziehende 2)Volljährige Partner innerhalb einer Bedarfsgemeinschaft 3) Erwachsene Behinderte in stationären Einrichtungen 3) nicht-erwerbstätige Erwachsene von 18 bis 25- Jahren im Elternhaushalt 4) Kinder von 14 bis unter 18 Jahren 5) Kinder von 6 bis unter 14 Jahren 6) Kinder von o bis 5 Jahren EUR C Betrag 2020 432€ 389€ 339€ 345€ 328€ 308€ 250€ 100 OL SSN HARTZ IV REGELSATZ 2020 das ist in 432 € enthalten Bildung 1,12 € Beherbergungs- und Gaststättendienstleistungen 10,76 € andere Waren und Dienstleistungen Verkehr Bekleidung, Schuhe Innenausstattung, Haushaltsgeräte und -gegenstände Gesundheits- pflege Quelle: Bundesagentur für Arbeit 26,61 € 34,26 € 35,99 € 37,84 € Wohnen, Energie, Wohninstandhaltung 16,42 € 38,32 € Nahrungsmittel, alkoholfreie Getränke 38,62 € 41,43 € Nachrichtenüber- mittlung 150,60 € Freizeit, Unterhaltung, Kultur HARTZ IV.ORG Höhe des Geldes O wenn nicht alle Kosten gedeckt werden können > Mehrbedarf Anspruchsvoraussetzungen §21 SGBII Anspruch darauf haben z.B. > Schwangere nach 12.SSW; Menschen mit gesundheitsbedingter kostenaufwändiger Ernährung; Alleinerziehende; erwerbsfähige behinderte Menschen • Höhe richtet sich nach dem Regelsatz eines Alleinstehenden/Alleinerziehenden 50 5 EL Höhe des Geldes O Sanktionen können Hartz 4 Leistungen mindern Mögliche Pflichtverletzungen: > Weigerung, die in der Wiedereingliederungsvereinbarung festgelegten Pflichten zu erfüllen Eigenbemühungen werden nicht in ausreichendem Umfang nachgewiesen Maßnahmen zur Eingliederung in die Arbeit werden nicht angetreten ▸ Meldeversäumnisse licht wenn gegen diese Pflicht verstoßen wird, kann der maßgebende Regelsatz gemindert werden 1.Pflichtverletzung → 30% für 3 Monate 2.Pflichtverletzung →60% Minderung 3.Pflichtverletzung → Hartz-4-Sperre Freibeträge Einkommen Rechenschritt Einkommen Freibetrag bei Erwerbseinkommen (laut SGB II) verbleibt als Einkommen 20% von 350,00 Euro abziehen anzurechnendes Einkommen Beträge 450,00 € - 100,00 € 350,00 € - 70,00 € 280,00 € 5 EU Stock Freibeträge Einkommen 100€ = Freibetrag • darüber: Verrechnung mit Hartz IV-Regelsatz: 20% von Bruttoeinkünften zw. 101 - 1000€ plus 10% von Bruttoeinkünften zw. 1000,01 bis a) 1200€ (ohne minderjährigem Kind) b) 1500€ (mit minderjährigem Kind) Einkommensberechnung abhängig vom Einkommen anderer Personen der Bedarfsgemeinschaft 50 5 Freibeträge Vermögen O minderjährige Kinder: 3100€ Erwachsene: 3100 - 9750€ Lebens-/Rentenversicherung ansparen möglich (bis 16250€) • + Bargeld nicht geschützt weitere Geldanlagen- 50 5 • meist sicher, wenn angemessen: z.B. ● ,,privilegiertes Vermögen" 7500€ Auto bis 7500€ eigenes, selbstgenutztes Haus bis 140m² mit Grundstück 500m² (Stadt)/800m² (Land) Möbel Riesterrente 50 $122 5 EL 41 Hartz IV: Verteilung der Leistungsempfänger von Arbeitslosengeld II nach Gruppen im November 2019 O Arbeitslose erwerbsfähige Leistungsberechtigte In ungeförderter Erwerbstätigkeit In arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen In Schule, Studium, ungeförderter Ausbildung In Erziehung, Haushalt, Pflege In Arbeitsunfähigkeit Sonderregelungen für Ältere Unbekannt/ sonstige Gründe Ihre Daten visualisiert ✪ Details zur Statistik 0% +ableau 5% 4% 5% 8% 8% 10% 10% 14% 14% 15% Anteil der Leistungsempfänger 20% 25% 30% 35% 36% 40% - Statista 2020 Quellen anzeigen Hartz IV: Leistungsempfänger von Arbeitslosengeld II im Jahresdurchschnitt von 2012 bis 2020 Leistungsempfänger des ALG II 5.000.000 4.000.000 3.000.000 2.000.000 1.000.000 0 4.402.946 4.389.820 4.354.239 4.327.206 4.311.782 Ihre Daten visualisiert ✪ Details zur Statistik 2012 2013 +ableau 2014 2015 2016 4.362.752 2017 4.141.331 2018 3.894.008 2019 3.793.843 2020º * 59 ⒸStatista 2020 Quellen anzeigen Ⓡ 1002 OL SSN Lebensdauer ist ungleich verteilt Lebenserwartung eines Neugeborenen in Jahren (Stand: 2017) @Statista.com Quelle: INKAR online 81,6 und mehr 80,9-81,6 80,3-80,9 79,8-80,3 Bis unter 79,8 IR Zum Vergleich: Anteil Hartz-IV-Empfänger an den unter 65-jährigen Einwohnern 11,8% und mehr 8,4-11,8% 6,4-8,4% 4,0-6,4% Bis unter 4,0% statista 0 S Kürzungen bei Hartz IV Empfängern? Merz als ,,Aasgeier" der Reichen von Luisa Peek - 19. Mai 2020 aktuelle Schlagzeilen O Die Hartz-IV-Papers Dokumente geben Einblick in organisierten Sozialbetrug In Mitteldeutschland gibt es offenbar organisierten Betrug bei Sozialleistungen. Diesen Verdacht legen tausende Dokumente nahe, die der MDR aus einem Datenleak erhalten hat. Monatelang wurden die Unterlagen ausgewertet. Quelle: MDR THÜRINGEN/dr mehr > wwwwwwwwwwww.. BUNDESRAT ,,Unsozial": Bundesrat sitzt Corona-Zuschlag auf Hartz IV aus von Jana Hacker - 18. Mai 2020 Kritik an Reformen und Nachwirkungen O Arbeitslosigkeit nicht im erhofften Umfang verringert Einkommenssituation verschlechtert, v.a. Ältere • Profit für diejenigen, deren Arbeitslosenhilfe unter Sozialhilfeniveau lag großer Verwaltungsaufwand Ausnutzung durch Empfänger (Betrug) 50 5 EU Ziel der Reform: Senkung der Zahl der Langzeitarbeitslosen O Arbeitslosenquote 15% 12,5% 10% 7,5% 5% 2,5% 0% Arbeitslosenquote in Deutschland im Jahresdurchschnitt von 2004 bis 2020 10,5% 2004 Quelle Bundesagentur für Arbeit ⒸStatista 2020 11,7% 2005 10,8% 2006 9% 2007 7,8% 2008 8,1% 2009 7,7% 2010 Weitere Informationen: Deutschland 7,1% 2011 6,8% 6,9% 2012 2013 6,7% 2014 6,4% 2015 6,1% 2016 5,7% 2017 5,2% 5% 2018 2019 5,4% 2020* LITERATUR: O Bundesagentur für Arbeit: Arbeitslosengeld II/Sozialgeld - Grundsicherung für Arbeitsuchende, S. 29-35 https://www.arbeitsagentur.de/datei/Merkblatt-ALGII ba015397.pdf 14.04.20 [elektronische Version] O Betz, Christine (2015): Gesellschaft im 21. Jahrhundert Entwicklungen und Herausforderungen, 1. Aufl., Bamberg, C.C.Buchners Verlag, S. 142 INTERNET: O O https://www.hartz-4-empfaenger.de/freibetraege 01.05.20 O http://www.gbe- https://www.arbeitsagentur.de/arbeitslosengeld-2/wohnen 14.04.20 00 Quellen bund.de/gbe10/abrechnung.prc abr test logon?p uid-gast&p aid=0&p knoten=FID&p sprache=D&p such string=14551 23.05.2020 https://www.wirtschaftsdienst.eu/pdf-download/jahr/2004/heft/9/beitrag/die-aktuellen-reformen-der- sozialleistungen.html 30.04.2020 O https://www.rechtspraxis.de/arbhilfe.html 30.04.2020 O https://www.bpb.de/politik/innenpolitik/arbeitsmarktpolitik/187946/geschichte-der-grundsicherung 30.04.2020 o https://www.bpb.de/apuz/299220/hartz-iv-gesetz-grundsaetze-wirkung-reformvorschlaege#footnode1-1 01.05.2020 50- 5 EL BILDER: O https://de.statista.com/statistik/daten/studie/666880/umfrage/verteilung-der-leistungsempfaenger-von- O Quellen O arbeitslosengeld-ii-in-deutschland-nach-gruppen/ https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1396/umfrage/leistungsempfaenger-von-arbeitslosengeld-ii- jahresdurchschnittswerte/ O https://th.bing.com/th/id/OIP.mPkXhDV7duTMlbv93ZdzOAHaHN?pid=Api&rs=1 o https://www.mdr.de/thueringen/thueringen-cdu-stellt-nach-mdr-bericht-anfrage-zu-mutmasslich- organisiertem-sozialbetrug-100.html 23.05.20 o https://www.hartziv.org/news 23.05.20 o https://www.wirtschaftsdienst.eu/inhalt/jahr/2015/heft/7/beitrag/hartz-iii-keine-hoehere-effektivitaet- bei-der-arbeitsvermittlung-erkennbar.html 24.05.20 o https://de.statista.com/infografik/19891/lebenserwartung-in-deutschland/ 24.05.20 O https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/e/ee/Peter Hartz.jpg o https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/e/e5/2015- 12 Gerhard Schr%C3%B6der SPD Bundesparteitag by Olaf Kosinsky-12.jpg EX EXP 50 5 EU