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20.5.2021
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Medien & Politik Inwieweit sind Medien und Politik miteinander verbunden? Inwieweit beeinflussen sie sich gegenseitig? - beeinflussen sich gegenseitig und profitieren voneinander - Politik liefert den Medien die Inhalte mit denen Zeitungen verkauft und Einschaltquoten erzielt werden - Politiker brauchen die Medien, um die Menschen mit ihren Inhalten zu erreichen - Medien sollen Menschen über Politik informieren, Meinungsbilder zu ermöglichen und Politik zu kontrollieren - Medien können Meinungsbildung der Menschen beeinflussen Interdependenz/ Symbiose Medien Politik Gewaltenteilung Medien Instrumentalisierung Politik Politik Übermacht der Politik Medien Übermacht der Medien Massenmedien <-> Medien brauchen Infos Was dürfen Medien? - Medien sollten unbeeinflusst von staatlichen Vorgaben sein. Medienfreiheit endet, wenn fremde Rechte verletzt werden Kontrollinstanz" wie Legislative, exekutive, judikative Setzt wirtschaftliche Unabhängigkeit voraus-> stattdessen Autonomie und Distanz - Artikel 5 GG: Jeder hat das Recht seine Meinung zu äußern und zu verbreiten - Pressefreiheit und Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet - Zensur findet nicht statt Politik und Medien haben ein symbiotisches Verhältnis mit komplexen Interaktionen ,,Tauschbeziehung Informationen gegen Publizität: Politik abhängig von Politik behält die Oberhand über Medien-> ,,instrumentalisieren Medien für ihre Zwecke". Belege für Instrumentalisierung bsp. Einflussnahme auf Medien, Ausbau, Pressestellen etc. Was bedeutet Pressefreiheit? -Recht auf Meinungsäußerung -> Grundrecht unserer Demokratie - stellt sicher, dass Journalisten frei ihre Meinung sagen können und sich Informationen holen können, wo sie wollen. Grundsätzlich darf niemand dem Journalisten vorschreiben, was er zu sagen hat. - Es darf niemand geschädigt oder beleidigt werden und...
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auf die persönliche Ehre der Menschen muss geachtet werden. Es darf nichts veröffentlicht werden, was dem Jugendschutz entspricht ,,komplexe Interaktion -> gegenseitige Durchdringung mit wechselseitigen Abhängigkeiten & Anpassungsprozessen Medien behalten Oberhand über politisches System ->,,reagieren aktiv mit" oder auch Einflussnahme der Medien bsp. Fernsehen Politische Institutionen abhängig von Massenmedien und Medien zu politischer Macht Spiegel-Affäre 1962 1962 verfasste ein Redakteur der Zeitschrift der Spiegel einen Artikel Bedingt abwehrbereit zum Verteidigungsvermögen der NATO. Der Bundesverteidigungsminister Strauß sah in diesem Artikel einen Verrat von Staatsgeheimnissen. Infolge dessen wurden sowohl der Journalist des Spiegel, Ahlers wie auch der Chef des Spiegels verhaftet. Diese Verhaftung löste ein Protest im deutschen Volk aus aber auch beim Koalitionspartner der CSU (Strauß) der FDP. Alle Politiker der Bundesregierung der FDP traten geschlossen zurück. Es kam zu einer Regierungskrise. Die konnte der damalige Bundeskanzler Adeneaur nur abwenden, indem er den Fall erneut prüfen ließ. Strauß wurde als Verteidigungsminister seines Amtes enthoben und es musste eine Neuwahl des Bundeskanzlers zugesichert werden. Der Chef und Ahlers wurden vom Vorwurf des Verrats von Staatsgeheimnissen freigesprochen. Die Spiegel Affäre hat sich 1962 zugetragen und wurde 1065 endgültig juristisch geklärt.