Kopenhagener Kriterien und Zuständigkeitsbereiche der EU

Die Kopenhagener Kriterien wurden 1993 von den Staats- und Regierungschefs der EU formuliert und legen die Voraussetzungen für einen EU-Beitritt fest. Sie umfassen drei Hauptbereiche:

1. Politisches Kriterium:
   • Institutionelle Stabilität
   • Demokratische und rechtsstaatliche Ordnung
   • Wahrung der Menschenrechte
   • Achtung und Schutz von Minderheiten

Highlight: Die Wahrung der Menschenrechte und der Schutz von Minderheiten sind zentrale Aspekte des politischen Kriteriums.

2. Wirtschaftliches Kriterium:

   • Funktionsfähige Marktwirtschaft
   • Fähigkeit, dem Wettbewerbsdruck innerhalb des EU-Binnenmarktes standzuhalten

3. Acquis-Kriterium:

   • Fähigkeit, die Verpflichtungen und Ziele einer EU-Mitgliedschaft zu übernehmen
   • Übernahme des gemeinschaftlichen Rechtssystems (Acquis communautaire)

Vocabulary: Acquis communautaire - Der gesamte Bestand an Rechten und Pflichten, der für die EU-Mitgliedstaaten verbindlich ist.

Zusätzlich gibt es ein EU-gemeinschaftliches Kriterium, das die Anerkennung des Binnenmarktes beinhaltet.

Die Zuständigkeitsbereiche der EU sind in drei Kategorien unterteilt:

1. Ausschließliche Zuständigkeiten der EU:

   • Außenhandelspolitik
   • Zollunion
   • Wettbewerbsregeln für den Binnenmarkt

2. Geteilte Zuständigkeiten zwischen EU und Mitgliedstaaten

3. Unterstützende Zuständigkeiten, bei denen die EU die Mitgliedstaaten ergänzt

Definition: Subsidiaritätsprinzip - Die EU wird nur tätig, wenn ein Ziel besser auf Unionsebene als auf nationaler Ebene verwirklicht werden kann.

In der EU gilt das Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung, d.h. die EU-Institutionen können sich nicht selbst Zuständigkeiten zuschreiben. Die Mitgliedstaaten entscheiden, welche Kompetenzen sie an die EU übertragen.

Example: Die Währungspolitik für die Eurozone ist eine ausschließliche Zuständigkeit der EU, während die Bildungspolitik in der Verantwortung der Mitgliedstaaten liegt.

Der Lissabonner Vertrag hat den Subsidiaritätsgedanken gestärkt und den nationalen Parlamenten mehr Mitspracherechte eingeräumt, um die Kompetenzverteilung zu überwachen.

Zuständigkeitsbereiche der EU

Die Kompetenzen in der EU sind klar geregelt und basieren auf dem Prinzip der Subsidiarität. Dies ist fundamental für das Funktionieren des Europäischen Bundesstaat Modells.

Definition: Subsidiarität bedeutet, dass Entscheidungen auf der niedrigstmöglichen Verwaltungsebene getroffen werden sollen.

Highlight: Die EU kann nur in den Bereichen tätig werden, die ihr von den Mitgliedstaaten übertragen wurden.

Die ausschließlichen Zuständigkeiten der EU umfassen die Außenhandelspolitik und die Zollunion, während andere Bereiche geteilt oder den Mitgliedstaaten vorbehalten sind.

Motive und Entstehung der Europäischen Union

Der europäische Einigungsprozess wurde von verschiedenen Motiven angetrieben, die im Laufe der Zeit und je nach Land unterschiedlich gewichtet wurden. Das Hauptmotiv war und ist die Friedenssicherung in Europa nach den verheerenden Kriegen des 20. Jahrhunderts.

Highlight: Die Friedenssicherung ist das wichtigste Motiv für die europäische Einigung.

Weitere bedeutende Motive sind:

• Die Zugehörigkeit zu einer Wertegemeinschaft
• Die Steigerung des wirtschaftlichen Wohlstands
• Ein größerer Einfluss in der Außen- und Sicherheitspolitik
• Die effektivere Lösung grenzüberschreitender Probleme
• Der Wunsch nach guter Nachbarschaft im zusammenwachsenden Europa

Die Geschichte der EU beginnt 1951 mit der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) durch sechs westeuropäische Staaten.

Vocabulary: EGKS - Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl

1957 folgten die Römischen Verträge zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM). Ziel war die Schaffung eines gemeinsamen Binnenmarktes mit freiem Waren-, Personen-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr.

Definition: Der gemeinsame Binnenmarkt ist ein Wirtschaftsraum ohne Binnengrenzen, in dem der freie Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital gewährleistet ist.

In den folgenden Jahrzehnten erlebte die Gemeinschaft mehrere Erweiterungsrunden:

• 1973: Norderweiterung (Großbritannien, Irland, Dänemark)
• 1981/1986: Süderweiterungen (Griechenland, Portugal, Spanien)
• 1995: Beitritt von Finnland, Schweden und Österreich
• 2004: Große Osterweiterung um zehn neue Mitgliedstaaten
• 2007: Beitritt von Rumänien und Bulgarien
• 2013: Beitritt Kroatiens

Example: Die Osterweiterung 2004 war die größte Erweiterungsrunde in der Geschichte der EU und umfasste Länder wie Polen, Ungarn und die Tschechische Republik.

Wichtige Meilensteine in der Entwicklung der EU waren auch:

• 1992: Gründung der Europäischen Union durch den Vertrag von Maastricht
• 1999: Einführung des Euro als gemeinsame Währung
• 2009: Inkrafttreten des Reformvertrages von Lissabon