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BRD Gründung und Verfassung
20.11.2021
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GRÜNDUNG BRD -23. Mai 1949 gegründet -Konrad Adenauer (CDU) zum ersten Bundeskanzler gewählt - Hauptstadt Bonn -Bildung der Trizone 1948, Auftrag der Regierungen west deutscher Länder einen westdeutschen Teilstaat vorzubereiten - vorläufige Verfassung bezeichnet als Grundgesetz, solite cunächst nur provisorisch sein Perwies sich als stabile Verfassungsgrundlage 1. September 1948, Bildung eines Parlamentarischen Rat" Lo bestehend aus 65 Abgeordneten aus westdeutschen Landern & 5 Vertretern Westberlins Ziele der neuen Verfassung: - Absicherung der Verfassungsordnung gegen verfassungsfeindliche Bestrebungen - Stabilisierung der Regierungsfähigkeit der, vom Parlament gewählten Regierungen Verfassung: - Schwachen der Weimarer Verfassung bedacht Bundespräsident übernimmt im wesentlichen repräsentative Aufgabe - Menschen- & Grundrechte unveräußerlich Bundesverfassungsgericht als überprüfende Institution über das Grundgesete - konstruktives Misstrauensvotum" → sorgt dafür, dass es zu jeder Zeit einen Kanzler gibt never Kanzler muss gewählt sein bevor alter Kanzler abgesetzt wird -Parteien 5% Klausel & Kombination von Mehrheits- & Verhältniswant recht zur Verhinderung einer Zersplitterung der Parteien landschaft Ziele müssen Verfassungsordnung & demokratischen Grundsätzen entsprechen Konkurrenzmodell welches verschiedene polit. Interessen & Meinungen für legitim halt demokratischer Pluralismus Schutz von Minderheiten proklamiert Bundesrat Vertreter der Bundesländer Länder- regierungen Wahl ,,Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus" (Grundgesetz Art. 20) Bundes- schlägt vor und ernennt, präsident Länder- parlamente 00000000 entsenden Vertreter wählen wirkt mit alle 4 Jahre Bundes versammlung Vertreter von Bundestag und Länder- parlamenten Ge- setze Bundes- regierung Bundes- kanzler schlägt vor konstruk tives Mise trauens votum Bundestag Vertreter des Volkes Wahl alle Wahlvolk (allgemeines, freies, gleiches und geheimes Wahlrecht) Bundes verfassungs- gericht Die 16 Richter werden je zur Hait Bunde von at geware Bundesrat Regierun Verfassung und destag und
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