Sicherheit und Außenpolitik

 SICHERHEIT UND AUBENPOLITIK
WAS IST TERRORISMUS UND WAS IST TERROR?
- Terror: steht für gewalttätige staatliche Repressionspolitik, beispie

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Gk/Abitur 2022 - Terrorismus - IS - Sicherheit Deutschland (Bundeswehr, Bundestrojaner) - Sicherheit EU (GASP, NATO)

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SICHERHEIT UND AUBENPOLITIK WAS IST TERRORISMUS UND WAS IST TERROR? - Terror: steht für gewalttätige staatliche Repressionspolitik, beispielsweise in totalitären Diktaturen - Terrorismus: Instrument, das nichtstaatliche Akteure zur Bekämpfung eines Staats nutzen TERRORISMUS-MERKMALE - für politische Zwecke planmäßig und gewaltsam vorgehen - Terrorakt und Opfer haben symbolische Bedeutung, mit der eine Botschaft verkündet werden soll -> Schockwirkung - durch Gruppen auf substaatlicher Ebene ausgeführt - gezielte Anschläge auf Zivilisten, um eine Reaktion des Publikums, meist der Politik, zu bewirken TERRORISMUS-TYPEN - sozialrevolutionär: Ziel -> grundlegende Umwälzung gesellschaftlicher Besitz-und Herrschaftsverhältnisse z.B. RAF - ethnisch-nationalistisch: Ziel -> Erhalt eines eigenen Staatsgebietes (durch Abspaltung) für Bevölkerungsminderheiten z. B. IRA vigilantistisch: - Ziel -> Stärkung existierender staatlicher Autorität in ihrem ideologischen Sinne z.B. Nazis, Ku-Klux-Klan - religiös/fundamentalistisch: Ziel -> Errichtung einer Theokratie basierend auf fundamentalistischem Religionsverständnis z.B. IS, al-quaida Entfernung von westlichen Werten Internationaler Terrorismus: Anschläge im Ausland, sodass Täter und Opfer bewusst unterschiedliche Nationalitäten haben Transnationaler Terrorismus: Rekrutierung von Mitgliedern aus unterschiedlichste Nationen, weltweite Anschläge Neuer Terrorismus des 21.Jh: Ziel der Anschläge -> viele Zivilisten töten, Angst und Schrecken verbreiten, dafür braucht man keine symbolischen Anschlagsziele, wenige und unkonventionelle Mittel - nutzen dafür bewusst die Medien, um Macht zu demonstrieren und allen Zielgruppen Angst zu machen -> Panik und Schockeffekte oder: sie dadurch zu begeistern und so auf ihre Seite zu ziehen, sodass sie Unterstützer mobilisieren können „als interessiert unterstellte Dritte" - hoffen...

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auf unverhältnismäßige, brutale Gegenreaktion, die durch die Anschläge bei den politischen Adressaten hervorgerufen werden sollen, sodass die Terroristen selbst in die Opferrolle wechseln können -> Aktion-Reaktion-Spirale Klassischer Terrorismus: -> an Elite -> präzise und geplante Anschlagsziele -> feste Tätergruppe, Bombenanschläge Ziel: Gewalt gegen Repräsentanten des Systems MOTIVE UND URSACHEN DES TERRORISMUS - religiöse Motivation - wirtschaftliche Gründe: ,,soziale Ungerechtigkeit" - indiviuelle/psychische Ursachen ,,Arabischer Frühling" breite Protestwelle im Nahen Osten 2011 - Beginn: spontane Demonstrationen - stürzten autoritäre Präsidenten - entstandene Hoffnungen auf einen politischen Umschwung gescheitert - Repression, Bürgerkriege, Dschihadismus - kosmetische Reformen folgen - entstehendes Machtvakuum lässt Ausbreitung von Dschihadisten (Al-Quaida, IS) zu - individuell, viele Faktoren müssen für eine Radikalisierung zusammenkommen -> religiöse motiviert, da durch die Religion viele Dinge, wie Erlösung, versprochen werden -> Armut, schlecht wirtschaftliche Zustände -> › Wunsch, Hoffnung auf Besserung (Desintegrationserfahrungen) -> durch Globalisierung etc. wird deutlich, wie schlecht die Lage des eigenen Landes im Vergleich zu anderen (Wut, Frustration auf diese Staaten -> Rache daran, weil globale Ausgrenzung sozial Benachteiligter) Perspektivlosigkeit durch Armut, schlechte Zukunftsaussichten spiegeln sich in Wut, Gewalt wieder -> Reaktion, Rache auf die Dominanz des Westens (Fortschritte Industrialisierung, Aufklärung, Rechtssicherheit...) -> Beeinflussung durch Freundeskreise, Vorbilder, Gruppierungen, vor allem in der Pubertät -> Wunsch dazuzugehören, Teil einer Gruppe zu sein, die dieselben Ansichten hat -> Wut auf Westen, vor allem USA, wegen ihrer Einmischung in Bürgerkriege -> Wut gelenkt durch Ideologie/Religion, den Frust in eine radikale, politische Richtung, Rache -> zur Ausbreitung des Terrorismus braucht es fragile Staaten -> schwierige Kindheit und Jugend => Mangel an Zuwendung, Zuneigung und Aufmerksamkeit -> kriminelle Vergangenheit => Drang zum Extremen, Grenzen zu überschreiten -> oft Krisensituationen als Auslöser/Trigger z. B. Traumatisierung, Tod eines geliebten Menschen -> Gruppen/Ideologien vermitteln oft einfache Lösung und Antworten, Schwarz-Weiß-Denken, Richtig vs. Falsch Mittel: Indoktrination: psychologische Mittel nutzende Beeinflussung von Einzelnen und Gruppen der Gesellschaft im Hinblick auf die Bildung einer bestimmten Meinung/Einstellung (z.B. Zwang, IS zahlt Sold) => durch verschiedene Faktoren entstehen Gefühle wie Wut und Frustration, die durch eine Religion/Ideologie schließlich gelenkt wird. So kommt es zu einer Verengung des Bekanntenkreises und einer Fixierung auf die Religion und Ideologie. Dadurch werden radikale, gewaltsame Taten begründet und legitimiert. -> TERRORISTISCHE GEWALT ALS KOMMUNIKATIONSMITTEL Bevölkerung - Aufmerksamkeit, Ver- breitung von Angst/ Panik - gefühlter Angriff auf die christl. Gemeinschaft Regierung Provokation einer Gegenreaktion, die möglichst hart aus- fällt Ziel: schlüpfen in die Opferrolle; Deligitima- tion der Aktionen der Bundesregierung potentielle Sympathisanten - Mobilisierung: durch Mitleid/Mitbetroffen-| heit -> Anziehungskraft Mitglieder des IS Demonstration von Macht bzw. von Über- legenheit (Eliten denken) - Legitimation der Gewalt Erzeugung von Druck (Disziplin) Provokation/Ermutigung von Nachahmertaten -> Radikalisierung KAMPF DER KULTUREN NACH SAMUEL HUNTINGTON (POLITIKWISSENSCHAFTLER) -> Konflikte sind kulturell bedingt - grundlegende Unterschiede wie Anschauungen über Gott und Menschen, Rechten, Pflichten, Staat ... - Kontaktgeflecht zwischen Völkern -> Bewusstsein für eigene Kultur verstärkt sich - wirtschaftliche Modernisierung, sozialer Wandel, schwächt Nationalität als Quelle der Identität (Ersatz: Relig. · Rückbesinnung auf eigene Wurzeln - kulturelle Eigenheiten sind weniger austauschbar (Grundlegungen bleiben erhalten -> „Was bist du?" KRITIK AN HUNTINGTON • Missbrauch zur Hetze gegen Muslime • Welt ist unordentlicher, als Huntigton sich es je vorstellen könnte • Welt lässt sich nicht in 2 Blöcke teilen: Welt ist (heute) vernetzt - selbst Rivalen (USA & China) hängen stark voneinander ab • kulturelle Kampf zwischen Huntingtons Blöcken blieb aus - blutigste Konflikte finden innerhalb einer Zivilisation statt Richtig aber: Religion als Quelle von Misstrauen, Hass & Gewalt -> Terror im Namen Gottes gefährlichste Gräben verlaufen durch die muslimische Welt • Staaten ringen um weltliche Dinge (Globalisierung) - für Gott ist da nur wenig Raum) • Kultur muss nicht durch Religion definiert sein • Interesse an Jobs, Bildung & Wohlstand wächst - an Gott schrumpft • Kultur ist keine Festung - Vermischung möglich . . Spannung wachsen nicht zwischen Kulturen, sondern in jedem Einzelnen • Nicht Zivilisationen werden an Einfluss gewinnen, sondern Netzwerke und Koalitionen Religion kann Konflikte anfachen, aber sie bestimmt kaum das realpolitische Geschäft der Groß- und Mittelmächte IDEOLOGIEN ISLAMISTISCHER TERRORISTISCHER GRUPPIERUNGEN - dem dschihadistischen Salafismus zuzuordnen -> im Zeichen einer wörtlichen Auslegung der religiösen Schriften sehen sie sich als Vertreter des ,,wahren" Islam und leiten davon das Recht ab, Andersgläubige, wie auch gemäßigte Muslime gewaltsam zu bekämpfen -> Ziel IS: Errichtung eines Kalifats, in dem Muslime nach der extrem konservativen und überaus strengen Politischer Islam Forderung, nach islamistischer Ausrichtung des öffentlichen und privaten Lebens Problem werden islamisch fundiert gelöst Islam Glaube & politisches System Position-Andersdenkender = Unglaube Interpretieren den Islam anders als nicht islamistische Muslime * Gewalt anwendend Islamauslegung des IS leben; ungetrennt: Religion u. Staat Kalifat = Gottesstaat; legen sich Koran (heilige Schrift des Islam, Gottes Offenbarung an Propheten Mohammed) und Sunna (überlieferte Worte und Handlungen des Propheten) so, dass Gewalt und Krieg gerechtfertigt ist -> Deutungsoffenheit, Ablehnung des modernen westlichen Verfassungsstaats mit all seinen Werten (Individualität, Menschenrechte, Pluralismus, Säkularität, Volkssouveränität) GRUNDZÜGE ISLAMISTISCHER IDEOLOGIE Salafismus Salafismus ist die wortwörtliche Ausübung des Islam (Dem Koran folgend) Islam erneuern und von fremden Einflüssen befreien Mittel: →→Puristische Salafisten: Einhaltung der Religion im Privatleben → Missionarische Salafisten: Umgestaltung der Gesellschaft Strömungen des Salafismus → Dschihadistischen Salafisten: sehen Gewalt als Mittel zur Durchsetzung von insbesondere religiösen, aber auch politischen Zielen puristisch ferren missionarisch Gewalt ablehnend Dschihadismus Gewalt tolerierend dschihadistisch* Koran erlaubt viele Deutungen des Dschihad (→ Terror oft durch Koran begründet) Innerer Kampf gegen Untugend und Hochmut; Verhinderung moralisch (in ihren Augen) verwerflicher Taten; Verteidigung der islamistischen Werte im Inneren Zusammenhang zwischen Dschihad und Krieg: → Koran & Dschihad beschreiben und erlaubt den Verteidigungszustand; Selbstverteidigung # Gegnervernichtung → Koran erlaubt allerdings keine Kriege, die zur Verbreitung des Islams dienen → Dschihad Heiliger Krieg → Islamistische Extremisten finden allerdings trotzdem Mittel den Koran in ihrem Sinn zu deuten; Kriegshandlungen werden mit alten oder neuen Kriegshandlungen legitimiert → Problem: Deutungsoffenheit des Islams MABNAHMEN GEGEN DEN IS Deutschland ist Mitglied der Anti-IS Koalition unter Führung des USA im Kampf gegen den „IS“ in den Kerngebieten Syrien und Irak -> militärische Maßnahmen: - Luftanschläge gegen mutmaßliche IS-Stellungen - Ausbildung/Ausrüstung irakischer Regierungstruppen - Aufklärung und Beratung bei der Planung von Bodeneinsätzen -> Propagandabekämpfung: - Sabotage von Online-Plattformen, Löschung und Sperrungen von IS-Accounts Beiträgen -> Unterbindung der IS-Finanzierung: - Einfrieren von Konten, Verhaftung von Hintermännern, Finanzierern Luftanschläge gegen Ölfelder, Infrastruktur - und Transporteinrichtungen -> Stabilisierung befreiter Gebiete: - Sicherstellung der Grundversorgung, Infrastruktur in befreiten Gebieten - Minenräumung, Aufbau von Verwaltungsstrukturen, Polizei- und Sicherheitseinheiten -> Beschränkung der Bewegungsfreiheit von IS-Kämpfern: - ausgeweitete internationale polizeiliche Zusammenarbeit - verschärfte Grenzkontrollen, Reisebestimmungen Militärische Maßnahmen werden meistens von USA ausgeführt! Deutschlands Aufgaben: stabilisierend und unterstützend -> Einsatzunterstützung durch Tankflugzeuge, Stabspersonal -> Luftaufklärung, Austausch von Lageinformationen => ermöglicht Anschläge auf mögliche IS-Stellungen -> Durchführung spezialisierter militärischer Lehrgänge -> Unterstützung humanitärer Hilfsprojekte v.a. für Flüchtlinge, Sprengfallenbeseitigung -> Wiederaufbau der Infrastruktur, Gesundheit- und Wasserversorgung, Landwirtschaftsprojekte => Besonders durch Luftaufklärung bildet Deutschland die Grundlage für militärische Angriffe. Bei diesen werden auch oft Zivilisten getötet und verletzt, da sie sich in der Nähe der IS-Stellungen aufhalten können oder IS-Stellungen falsch identifiziert wurden. Es sind außerdem nicht immer abgrenzbare Bereiche, sondern es gibt auch sozusagen Vermischungen von Zivilisten und IS-Kämpfern, die nicht klar als diese erkannt werden. IST DIESES VORGEHEN ERFOLGREICH? - durch die Anti-IS-Koalition hat der IS große Gebietsverluste, Einbußungen wichtiger Finanzquellen, Rückzugsorten => Schwächung des Territoriums, militärische Verluste Trotz dessen wird die Ideologie und der Nährboden nicht zerstört, sondern vielleicht noch gestärkt. -> wirtschaftliche Lage der Länder wird nicht geändert Jugend fühlt sich vergessen, perspektivlos -> die Ideologie und die Auslegung des Islams wird somit zum Ziel ihrer Aggression und Frustes -> KRIEG IN MALI - WAS MACHT DIE BUNDESWEHR IN MALI? Ursachen für die Konflikte: - sozioökonomisch und politisch -> Ungleichheit der Versorgung in verschiedenen Regionen des Landes -> verstärkt dadurch, dass Ethnien wie halbnomadisch lebenden Tuareg politisch marginalisiert werden -> starker Bevölkerungswachstum führt zur Perspektivlosigkeit, Umverteilung Arm und Reich -> Korruption bei staatlichen Behörden -> schlechte Regierungsführung wegen mangelnden Verwaltung Der Staatsressourcen, mangelnde Rechtsstaatlichkeit -> unregulierter Strom von Waffen aus Libyen Akteur Frankreich: -> Zurückdrängung des Zweckbündnis aus Tuareg-Rebellen und islamistische Kämpfer -> Interesse Frankreichs: Stabilität und Integrität Malis als ehemalige Kolonial-und heutige Schutzmacht Verhinderung von Entstehung islamistischer Terrorismusgruppen Konfliktverlauf Mali: • Aktueller Konflikt begann mit einem weiteren Aufstand der Toureg im Norden und dem Putsch der Armee im in der Hauptstadt • Nationale Bewegung der Befreiung nutzt das beim Putsch entstandene Machtvakuum -> unabhängiger Touregstaat im Norden und eroberte wichtige Städte im Norden (unteranderem mit der Hilfe von der AQMA, einem islamistischen Al- Quaida Ableger) ● Aufgrund des weiteren Vorrückens der Islamisten in den Süden Richtung Hauptstadt griff Frankreich mit der Operation ,,Serval" ein drängten damit Islamisten zurück und befreiten die besetzten Städte, die Islamistischen Kämpfer zogen sich in den nördlichen Bergregionen oder Nachbarstaaten zurück (=nicht vollständig besiegt) Malischer Friedensprozess findet im Moment nur auf Papier statt MINUSMA -> UN-Einsatz zur Sicherung in Westafrika, insbesondere in Mali; größter Unterstützung bei Versorgung und Aufklärung Auslandseinsatz Deutschlands -> • EUTM-> Einsatz der europäischen Union; bildet hauptsächlich malische Streitkräfte und die lokale Einsatztruppe aus -> mangelnde Sicherheitsfunktion durch instabile Regierung, Verlust territorialer Kontrolle an Terrorgruppen -> schlecht: gesellschaftliche Spaltung entlang -> die MNLA verlor ihren Einfluss dabei schnell an die AQMA -> Islamisten rückten immer weiter fort mit einer UN-Resolution wird ab Herbst 2013 ein afrikanischer geführter Militäreinsatz für die „Befreiung des Nordens" beschlossen -> Mali: ein failing state? (Bemessen nach dem Fragile State Index) Tuareg -> zerfallender Staat ● Versorgungsengpässe entwicklung, (Binnen-)Flüchtlinge -> ungerechte Verteilung der Ressourcen -> fehlende Rechtsstaatlichkeit Weitere Hindernisse für den Frieden in Mali: Präsenz von Terrorgruppen in den Nordregionen und dem Zentrum -> Gewalttaten und Unsicherheit ● ● Fulbe auch Peulh; insg. ca. 17% der Gesamtbevölkerung Malis; ehemals nomadisches, heute meist sesshaftes Hirtenvolk insg. ca 10% der Gesamtbevölkerung Malis; in Teilen noch halbnomadisch lebendes Volk mit Weidegebieten u. a. in Algerien, Niger, Libyen; Hauptsprachen: Arabisch, Songhai ................. ******* Mande von Gruppen, öffentlicher Dienst, Druck durch Bevölkerungs- insg, ca 40-45% der Gesamtbevölkerung Malis; ethnische Gruppen u. a. Malinke; Hauptsprache: Bambara Sudanvölker ca. 20% der Gesamtbevölkerung Malis; ethnische Gruppen u. a. Soninke, Songhai, Dogon Volta-Völker ca. 12% der Gesamtbevölkerung; Hauptsprachen: Senufo, Songhai SENEGAL über- wiegend Mande MAURETANIEN GUINEA D Niger A Timbuktu [29] Sahara- -one Ségou Bamako [76] Sikosso [96] C D Mopti A: Nomadentum und transsaharischer Handel B: Schafzucht C: Reis- und Weidewirt- schaft (Nigerlauf) D: Viehzucht E: Getreideanbau und Viehwirtschaft [Regentage Jahr] ELFENBEINKÜSTE? ALGERIEN B Gao BURKINA FASO über- wiegend Tuareg und Fulbe Kidal [18] NIGER ständig verändernde Zusammensetzung bewaffneter Gruppen (Immer wieder Abspaltungen usw.) • mangelnde Einbeziehung der politischen Parteien und Zivilbevölkerung in die Umsetzung und Aufstellung des Friedensabkommens; außerdem Intransparenz schleppende und unzureichende Finanzierung des Friedensabkommens über- wiegend Sudan-, Volta- Völker

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B. Traumatisierung, Tod eines geliebten Menschen -> Gruppen/Ideologien vermitteln oft einfache Lösung und Antworten, Schwarz-Weiß-Denken, Richtig vs. Falsch Mittel: Indoktrination: psychologische Mittel nutzende Beeinflussung von Einzelnen und Gruppen der Gesellschaft im Hinblick auf die Bildung einer bestimmten Meinung/Einstellung (z.B. Zwang, IS zahlt Sold) => durch verschiedene Faktoren entstehen Gefühle wie Wut und Frustration, die durch eine Religion/Ideologie schließlich gelenkt wird. So kommt es zu einer Verengung des Bekanntenkreises und einer Fixierung auf die Religion und Ideologie. Dadurch werden radikale, gewaltsame Taten begründet und legitimiert. -> TERRORISTISCHE GEWALT ALS KOMMUNIKATIONSMITTEL Bevölkerung - Aufmerksamkeit, Ver- breitung von Angst/ Panik - gefühlter Angriff auf die christl. 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KRITIK AN HUNTINGTON • Missbrauch zur Hetze gegen Muslime • Welt ist unordentlicher, als Huntigton sich es je vorstellen könnte • Welt lässt sich nicht in 2 Blöcke teilen: Welt ist (heute) vernetzt - selbst Rivalen (USA & China) hängen stark voneinander ab • kulturelle Kampf zwischen Huntingtons Blöcken blieb aus - blutigste Konflikte finden innerhalb einer Zivilisation statt Richtig aber: Religion als Quelle von Misstrauen, Hass & Gewalt -> Terror im Namen Gottes gefährlichste Gräben verlaufen durch die muslimische Welt • Staaten ringen um weltliche Dinge (Globalisierung) - für Gott ist da nur wenig Raum) • Kultur muss nicht durch Religion definiert sein • Interesse an Jobs, Bildung & Wohlstand wächst - an Gott schrumpft • Kultur ist keine Festung - Vermischung möglich . . Spannung wachsen nicht zwischen Kulturen, sondern in jedem Einzelnen • Nicht Zivilisationen werden an Einfluss gewinnen, sondern Netzwerke und Koalitionen Religion kann Konflikte anfachen, aber sie bestimmt kaum das realpolitische Geschäft der Groß- und Mittelmächte IDEOLOGIEN ISLAMISTISCHER TERRORISTISCHER GRUPPIERUNGEN - dem dschihadistischen Salafismus zuzuordnen -> im Zeichen einer wörtlichen Auslegung der religiösen Schriften sehen sie sich als Vertreter des ,,wahren" Islam und leiten davon das Recht ab, Andersgläubige, wie auch gemäßigte Muslime gewaltsam zu bekämpfen -> Ziel IS: Errichtung eines Kalifats, in dem Muslime nach der extrem konservativen und überaus strengen Politischer Islam Forderung, nach islamistischer Ausrichtung des öffentlichen und privaten Lebens Problem werden islamisch fundiert gelöst Islam Glaube & politisches System Position-Andersdenkender = Unglaube Interpretieren den Islam anders als nicht islamistische Muslime * Gewalt anwendend Islamauslegung des IS leben; ungetrennt: Religion u. Staat Kalifat = Gottesstaat; legen sich Koran (heilige Schrift des Islam, Gottes Offenbarung an Propheten Mohammed) und Sunna (überlieferte Worte und Handlungen des Propheten) so, dass Gewalt und Krieg gerechtfertigt ist -> Deutungsoffenheit, Ablehnung des modernen westlichen Verfassungsstaats mit all seinen Werten (Individualität, Menschenrechte, Pluralismus, Säkularität, Volkssouveränität) GRUNDZÜGE ISLAMISTISCHER IDEOLOGIE Salafismus Salafismus ist die wortwörtliche Ausübung des Islam (Dem Koran folgend) Islam erneuern und von fremden Einflüssen befreien Mittel: →→Puristische Salafisten: Einhaltung der Religion im Privatleben → Missionarische Salafisten: Umgestaltung der Gesellschaft Strömungen des Salafismus → Dschihadistischen Salafisten: sehen Gewalt als Mittel zur Durchsetzung von insbesondere religiösen, aber auch politischen Zielen puristisch ferren missionarisch Gewalt ablehnend Dschihadismus Gewalt tolerierend dschihadistisch* Koran erlaubt viele Deutungen des Dschihad (→ Terror oft durch Koran begründet) Innerer Kampf gegen Untugend und Hochmut; Verhinderung moralisch (in ihren Augen) verwerflicher Taten; Verteidigung der islamistischen Werte im Inneren Zusammenhang zwischen Dschihad und Krieg: → Koran & Dschihad beschreiben und erlaubt den Verteidigungszustand; Selbstverteidigung # Gegnervernichtung → Koran erlaubt allerdings keine Kriege, die zur Verbreitung des Islams dienen → Dschihad Heiliger Krieg → Islamistische Extremisten finden allerdings trotzdem Mittel den Koran in ihrem Sinn zu deuten; Kriegshandlungen werden mit alten oder neuen Kriegshandlungen legitimiert → Problem: Deutungsoffenheit des Islams MABNAHMEN GEGEN DEN IS Deutschland ist Mitglied der Anti-IS Koalition unter Führung des USA im Kampf gegen den „IS“ in den Kerngebieten Syrien und Irak -> militärische Maßnahmen: - Luftanschläge gegen mutmaßliche IS-Stellungen - Ausbildung/Ausrüstung irakischer Regierungstruppen - Aufklärung und Beratung bei der Planung von Bodeneinsätzen -> Propagandabekämpfung: - Sabotage von Online-Plattformen, Löschung und Sperrungen von IS-Accounts Beiträgen -> Unterbindung der IS-Finanzierung: - Einfrieren von Konten, Verhaftung von Hintermännern, Finanzierern Luftanschläge gegen Ölfelder, Infrastruktur - und Transporteinrichtungen -> Stabilisierung befreiter Gebiete: - Sicherstellung der Grundversorgung, Infrastruktur in befreiten Gebieten - Minenräumung, Aufbau von Verwaltungsstrukturen, Polizei- und Sicherheitseinheiten -> Beschränkung der Bewegungsfreiheit von IS-Kämpfern: - ausgeweitete internationale polizeiliche Zusammenarbeit - verschärfte Grenzkontrollen, Reisebestimmungen Militärische Maßnahmen werden meistens von USA ausgeführt! Deutschlands Aufgaben: stabilisierend und unterstützend -> Einsatzunterstützung durch Tankflugzeuge, Stabspersonal -> Luftaufklärung, Austausch von Lageinformationen => ermöglicht Anschläge auf mögliche IS-Stellungen -> Durchführung spezialisierter militärischer Lehrgänge -> Unterstützung humanitärer Hilfsprojekte v.a. für Flüchtlinge, Sprengfallenbeseitigung -> Wiederaufbau der Infrastruktur, Gesundheit- und Wasserversorgung, Landwirtschaftsprojekte => Besonders durch Luftaufklärung bildet Deutschland die Grundlage für militärische Angriffe. Bei diesen werden auch oft Zivilisten getötet und verletzt, da sie sich in der Nähe der IS-Stellungen aufhalten können oder IS-Stellungen falsch identifiziert wurden. Es sind außerdem nicht immer abgrenzbare Bereiche, sondern es gibt auch sozusagen Vermischungen von Zivilisten und IS-Kämpfern, die nicht klar als diese erkannt werden. IST DIESES VORGEHEN ERFOLGREICH? - durch die Anti-IS-Koalition hat der IS große Gebietsverluste, Einbußungen wichtiger Finanzquellen, Rückzugsorten => Schwächung des Territoriums, militärische Verluste Trotz dessen wird die Ideologie und der Nährboden nicht zerstört, sondern vielleicht noch gestärkt. -> wirtschaftliche Lage der Länder wird nicht geändert Jugend fühlt sich vergessen, perspektivlos -> die Ideologie und die Auslegung des Islams wird somit zum Ziel ihrer Aggression und Frustes -> KRIEG IN MALI - WAS MACHT DIE BUNDESWEHR IN MALI? Ursachen für die Konflikte: - sozioökonomisch und politisch -> Ungleichheit der Versorgung in verschiedenen Regionen des Landes -> verstärkt dadurch, dass Ethnien wie halbnomadisch lebenden Tuareg politisch marginalisiert werden -> starker Bevölkerungswachstum führt zur Perspektivlosigkeit, Umverteilung Arm und Reich -> Korruption bei staatlichen Behörden -> schlechte Regierungsführung wegen mangelnden Verwaltung Der Staatsressourcen, mangelnde Rechtsstaatlichkeit -> unregulierter Strom von Waffen aus Libyen Akteur Frankreich: -> Zurückdrängung des Zweckbündnis aus Tuareg-Rebellen und islamistische Kämpfer -> Interesse Frankreichs: Stabilität und Integrität Malis als ehemalige Kolonial-und heutige Schutzmacht Verhinderung von Entstehung islamistischer Terrorismusgruppen Konfliktverlauf Mali: • Aktueller Konflikt begann mit einem weiteren Aufstand der Toureg im Norden und dem Putsch der Armee im in der Hauptstadt • Nationale Bewegung der Befreiung nutzt das beim Putsch entstandene Machtvakuum -> unabhängiger Touregstaat im Norden und eroberte wichtige Städte im Norden (unteranderem mit der Hilfe von der AQMA, einem islamistischen Al- Quaida Ableger) ● Aufgrund des weiteren Vorrückens der Islamisten in den Süden Richtung Hauptstadt griff Frankreich mit der Operation ,,Serval" ein drängten damit Islamisten zurück und befreiten die besetzten Städte, die Islamistischen Kämpfer zogen sich in den nördlichen Bergregionen oder Nachbarstaaten zurück (=nicht vollständig besiegt) Malischer Friedensprozess findet im Moment nur auf Papier statt MINUSMA -> UN-Einsatz zur Sicherung in Westafrika, insbesondere in Mali; größter Unterstützung bei Versorgung und Aufklärung Auslandseinsatz Deutschlands -> • EUTM-> Einsatz der europäischen Union; bildet hauptsächlich malische Streitkräfte und die lokale Einsatztruppe aus -> mangelnde Sicherheitsfunktion durch instabile Regierung, Verlust territorialer Kontrolle an Terrorgruppen -> schlecht: gesellschaftliche Spaltung entlang -> die MNLA verlor ihren Einfluss dabei schnell an die AQMA -> Islamisten rückten immer weiter fort mit einer UN-Resolution wird ab Herbst 2013 ein afrikanischer geführter Militäreinsatz für die „Befreiung des Nordens" beschlossen -> Mali: ein failing state? (Bemessen nach dem Fragile State Index) Tuareg -> zerfallender Staat ● Versorgungsengpässe entwicklung, (Binnen-)Flüchtlinge -> ungerechte Verteilung der Ressourcen -> fehlende Rechtsstaatlichkeit Weitere Hindernisse für den Frieden in Mali: Präsenz von Terrorgruppen in den Nordregionen und dem Zentrum -> Gewalttaten und Unsicherheit ● ● Fulbe auch Peulh; insg. ca. 17% der Gesamtbevölkerung Malis; ehemals nomadisches, heute meist sesshaftes Hirtenvolk insg. ca 10% der Gesamtbevölkerung Malis; in Teilen noch halbnomadisch lebendes Volk mit Weidegebieten u. a. in Algerien, Niger, Libyen; Hauptsprachen: Arabisch, Songhai ................. ******* Mande von Gruppen, öffentlicher Dienst, Druck durch Bevölkerungs- insg, ca 40-45% der Gesamtbevölkerung Malis; ethnische Gruppen u. a. Malinke; Hauptsprache: Bambara Sudanvölker ca. 20% der Gesamtbevölkerung Malis; ethnische Gruppen u. a. Soninke, Songhai, Dogon Volta-Völker ca. 12% der Gesamtbevölkerung; Hauptsprachen: Senufo, Songhai SENEGAL über- wiegend Mande MAURETANIEN GUINEA D Niger A Timbuktu [29] Sahara- -one Ségou Bamako [76] Sikosso [96] C D Mopti A: Nomadentum und transsaharischer Handel B: Schafzucht C: Reis- und Weidewirt- schaft (Nigerlauf) D: Viehzucht E: Getreideanbau und Viehwirtschaft [Regentage Jahr] ELFENBEINKÜSTE? ALGERIEN B Gao BURKINA FASO über- wiegend Tuareg und Fulbe Kidal [18] NIGER ständig verändernde Zusammensetzung bewaffneter Gruppen (Immer wieder Abspaltungen usw.) • mangelnde Einbeziehung der politischen Parteien und Zivilbevölkerung in die Umsetzung und Aufstellung des Friedensabkommens; außerdem Intransparenz schleppende und unzureichende Finanzierung des Friedensabkommens über- wiegend Sudan-, Volta- Völker