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Die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei – langjährige Beziehungen treffen auf Menschenrechtsverstöße und Weigerungen

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Anja Gaer.

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 Die Beitrittsverhandlungen
Menschenrechtsverstöße
mit der Türkei – langjährige Beziehungen treffen auf
und Weigerungen
Die Türkei ist seit

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Aufsatz zu dem Status zwischen EU und Türkei hinsichtlich eines EU Beitritts.

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Die Beitrittsverhandlungen Menschenrechtsverstöße mit der Türkei – langjährige Beziehungen treffen auf und Weigerungen Die Türkei ist seit langem ein wichtiger Partner der Europäischen Union in vielen Themenbereichen wie z.B. aktuell in der Flüchtlingskrise oder in zahlreichen wirt- schaftlichen Bereichen. Die Beziehungen zwischen der EU und der Türkei bestehen seit Jahrzehnten. Des Öfteren war ein beitritt der Türkei in die Europäische Union in den Startlöchern, jedoch scheiterte der mögliche Beitritt des Öfteren an Konflikther- den, die während der Verhandlungen entflammten. Vertragliche Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der Türkei sind erstmalig 1963 entstanden, in dem Jahr wurde das ,,Abkommen von Ankara" unter- zeichnet. Zum damaligen Zeitpunkt war die Türkei das zweite Land, welches mit der früheren Wirtschaftsgemeinschaft EWG (Deutschland, Italien, Luxemburg, Belgien, Niederlande, Frankreich) ein Abkommen einging. Neben der wirtschaftlichen Verbin- dung die aus dem Abkommen von Ankara hervorging, bot der Artikel 28 des Abkom- mens damals bereits eine Beitrittsperspektive an. 1987 versuchte die Türkei ein offizieller Beitrittskandidat zu werden, daraufhin verlieh der Europäische Rat der Türkei im Jahre 1999 den Status eines Beitrittskandidaten. Parallel dazu errichteten die Türkei und die EU 1996 zwecks eines freien Warenver- kehrs eine gemeinsame Zollunion ein. 2004 stellte der Europäische Rat schließlich fest, dass die Türkei die Kopenhagener Beitrittskriterien hinreichend erfüllen würde, daraufhin erfolgte am 3.10.2005 die offizielle Eröffnung von Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und der Türkei. In...

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den daraus resultierenden Verhandlungen entstand ein Konflikt zwischen der Tür- kei und der Republik Zypern, die Türkei weigerte sich hierbei den freien Zugang zyp- rischer Flugzeuge, Schiffe, sowie LKWS auf türkischem Hoheitsgebiet zu gewährleis- ten, ebenso brachte die Türkei zum Ausdruck, dass sie die Republik Zypern nicht an- erkennen würde. Daraufhin setzte der Rat der Europäischen Union die Beitrittsver- handlungen im Dezember 2016 teilweise aus, da eine Vertragsverletzung vorlag. Bis zur Lösung des Zypernkonflikts waren weitere und tiefgründigere Verhandlungen nahe zu unmöglich. 2013, sowie 2015 kam eine Dynamik in die Verhandlungen, so wurde 2013 einerseits ein Rückübernahmeabkommen beschlossen, dieses sollte die Rückübernahme aus- reisepflichtiger Personen in die Türkei regeln. Andererseits wurden auch Verhandlun- gen um eine Visaliberalisierung aufgenommen. Des Weiteren wurden der Türkei 72 ausschlaggebende Bedingungen übermittelt, die alle erfüllt sein müssen, ein damit Beitritt möglich wäre. Nach Unterbrechungen in den Verhandlungen sprach sich der Europäische Rat im Oktober 2015 dafür aus, wieder konkretere Verhandlungen mit der Türkei einzugehen. Während die Verhandlungen um einzelne Kapitel wieder begonnen haben, geriet die Türkei des Öfteren wegen Menschenrechtsverletzungen in die Kritik, jedoch ist und war die EU auf die Türkei angewiesen, um die Flüchtlingskrise zu händeln. Im März 2016 versuchte die Türkei die Pressefreiheit einzuschränken, in dem eine regierungskritische Zeitung unter staatliche Aufsicht gestellt wurde, die daraus resul- tierenden Proteste versuchte die Regierung zu verbieten und es kam zu Ausschrei- tungen ebenso wurden zahlreiche ,,politische Häftlinge" inhaftiert. Folglich verletzte die Türkei einen wichtigen Wert der Europäischen Union. Die Niederschlagung eines Putsches gegen die türkische Regierung Mitte 2016 wurde zunächst von der EU begrüßt, als jedoch in diesem Rahmen eine Wiederein- führung der Todesstrafe in der Türkei thematisiert wurde, sah die EU einen wichtigen Grundwert als verletzt an. Folglich wurden neue Kapitel in den Verhandlungen nicht mehr geöffnet. In naher Zukunft ist praktisch gesehen nicht mit einer Wiederaufnahme der Beitritts- verhandlungen um einen möglichen EU beitritt zu rechnen, da nach wie vor Men- schenrechtsverstöße an der Tagesordnung liegen, dies wiederspricht den Grundwer- ten der EU unter anderem gehören hierzu Rechtsstaatlichkeit, Pressefreiheit und die Wahrung demokratischer Werte, all diese elementaren Werte schränkt die Türkei ak- tuell noch ein. Solange dies gegeben ist, wird ein EU-Eintritt nicht möglich sein. Desto trotz ist die Türkei in der andauernden Flüchtlingskrise ein unverzichtbarer Ko- operationspartner für die EU, ein im März 2016 vereinbartes Abkommen droht jedoch aktuell zu kippen. Verwendete Textquellen: https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/europa/erweiterung- nachbarschaft/eu-tuerkei/202106- https://www.igfm.de/tuerkei/ https://www.humanrights.ch/de/service/laenderinfos/tuerkei/ (Zugriff der Quellen: 2.05.2020)

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mit der Türkei – langjährige Beziehungen treffen auf
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So ein schöner Lernzettel 😍😍 super nützlich und hilfreich!

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