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 Glasnost und Perestroika
Reformen in der Sowjetunion
Probleme des Sozialismus
Der Zusammenbruch des SED-Regimes im Herbst 1989 kam für die

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- Glasnost und Perestroika - Friedliche Revolution und Wiedervereinigung

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Glasnost und Perestroika Reformen in der Sowjetunion Probleme des Sozialismus Der Zusammenbruch des SED-Regimes im Herbst 1989 kam für die meisten Menschen vollkommen überraschend. Was könnten mögliche Gründe für den Zusammenbruch gewesen sein? Langjährige wirtschaftliche und politische Fehlentwicklungen! → Unzufriedenheit der Menschen! Wir erinnern uns: ● ● Abrüstung und Verminderung konventioneller Streitkräfte funktionieren nicht: NATO und Warschauer Pakt treten diesbezüglich auf der Stelle. (Später: NATO-Doppelbeschluss) Breschnew-Doktrin (1968): Betonung, dass Souveränität der einzelnen Staaten ihre Grenze an den Interessen der sozialistischen Gemeinschaft (= Sowjetunion) habe. Recht vorbehalten, in sozialistischem Staat ggf. militärisch zu intervenieren → Niederschlagung Prager Frühling! Solidarność (Gewerkschaft) in Polen (1979): Streik → polnische Regierung verhängt Kriegsrecht! Gescheiterter Einmarsch in Afghanistan (1979) Wettrüsten überfordert sozialistische Planwirtschaft endgültig (1980er-Jahre) → Versorgungslücken! Der Wandel - Glasnost und Perestroika ● 1975: Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) → Verpflichtung für alle unterzeichnenden Staaten, Menschenrechte und politische Grundrechte zu achten! 1985: Michail Gorbatschow wird sowjetischer Regierungschef (1985-1991) → Versprechen: Mehr Offenheit (Glasnost) in politischen Entscheidungen und weitgehende Umgestaltungen (Perestroika) in Politik und Wirtschaft, Demoktratie „Wir wollen mehr Offenheit in allen öffentlichen Angelegenheiten und in allen Bereichen des Lebens" Meinungspuralismus; man darf sich öffentlich beschweren Verzicht auf sowjetischen Führungsanspruch gegenüber anderen sozialistischen Staaten 1987: Unterzeichnung INF-Vertrag (Abbau atomarer Mittelstreckenraketen) 1988: Rückzug aus Afghanistan 1991: Auflösung Warschauer Pakt Offizielles Ende der Sowjetunion → 21.12.1991 Folgen der Unzufriedenheit Kritik und Unzufriedenheit der DDR-Bevölkerung entzünden sich vor allem an Einschränkungen der persönlichen Freiheit und ungelösten Versorgungsproblemen mit Konsumgütern. Mitte...

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der 1980er-Jahre: steigende Zahl von Ausreiseanträgen. SED-Führung sperrt sich gegen dringend notwendige Reformen. Dramatische Zunahme der Staatsverschuldung bleibt ohne Reaktion der Führung ● ● ● ● ● ● ● ● → Absenken der Schuldenlast hätte zur Folge gehabt, den ohnehin bescheidenen Lebensstandard der Bevölkerung beträchtlich zu senken → Angst vor offenem Aufruhr Kommunalwahlen (Mai 1989) machen deutlich, dass zunehmender Unmut immer breitere Kreise erfasst: Friedliche Revolution und Wiedervereinigung Politische Wende und Öffnung der Grenzen → Kirchliche Gruppen rufen auf, Wahlen fernzubleiben oder auf vorgelegten Einheitslisten mit ,,Nein" zu stimmen → Organisation der Beobachtung der Stimmenauszählung → gravierender Wahlbetrug durch SED festgestellt (teilweise in der DDR-Anzeige wegen Wahlfälschung erstattet) Mai 1989: Massenflucht über Ungarn nachdem Grenzzäune zu Österreich abgebaut → Die Mauer verlor ihre Wirkung! August 1989: Polen wird ein demokratischer Staat September 1989: Ungarn erklärt sich zur Republik DDR-Behörden erschweren Einreise nach Ungarn → Tausende suchen Zuflucht bei den bundesdeutschen Botschaften in Warschau und Prag (Einreise in BRD nach teils wochenlangem Ausharren mit DDR-Sonderzügen) Am Vorabend und während der Jubiläumsveranstaltung zum 40. Jahrestag der DDR- Gründung (07. Oktober 1989) demonstrieren in Ostberlin und anderen Städten Zehntausende für Meinungsfreiheit und Reformen gewaltsame Auflösung ● friedliche Proteste reißen nicht ab: 9. Oktober in Leipzig rund 70 000 Menschen für demokratische Reformen auf der Straße → Polizei bei dieser Massendemonstration nicht eingreift (sowjetische Staatsführung unterstützt von SED erwogene gewaltsame Zerschlagung nicht) → Würfel zugunsten der friedlichen Volksbewegung gefallen Druck durch anhaltende Massenausreisen und öffentliche Demonstrationen bleibt sehr hoch Dennoch: Reformunwilligkeit des SED-Generalsekretärs Erich Honecker Folge: Politbüro hat ihn zum Rücktritt gedrängt > Nachfolger Egon Krenz (nur wenige Tage im Amt) Konsequenz: Politbüro unter Krenz diskutiert Neufassung der Reiseregelung für DDR-Bürger > Drängen der Bevölkerung nach Veränderung etwas entgegensetzen Historisches Versehen: → 9. November 1989: SED-Politbüromitglied Günter Schabowski verkündete auf Pressekonferenz (live) aus Versehen, dass DDR-Bürger sofort über innerdeutsche Grenze in Bundesrepublik/West-Berlin ausreisen dürften (war erst für den nächsten Morgen vorgesehen) Fall der Berliner Mauer → Nachricht verbreitete sich unmittelbar > tausende Ostdeutsche eilten an die Grenze nach Westberlin und drängten die Grenzsoldaten, die Übergänge zu öffnen > Die Mauer war gefallen. → Dezember 1989: Tschechoslowakei ist kein kommunistischer Staat mehr Eigenständigkeit oder Beitritt? Wie weiter mit DDR? rien Oppositionelle Gruppierungen, die als Erste auf die Straße gegangen waren, wollten reformierte, weiterhin eigenständige DDR → dritter Weg zwischen Kapitalismus und „real existierendem Sozialismus" ● Erste freie Wahlen ● ● Beteiligung am zentralen „Runden Tisch" in Berlin im Herbst 1989 auf Einladung durch geschwächte SED-Regierung Größter Teil der DDR-Bevölkerung glaubte nicht an Reformierbarkeit des kommunistischen Systems ● ● März 1990: erste und einzige freie Volkskammerwahlen → neben PDS (Partei des Demokratischen Sozialismus > Umbenennung aus SED) → Zahlreiche neu gegründete Parteien und politische Gruppierungen teilweise enge Kooperation „Schwesterparteien" in der BRD Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion Im Wahlkampf: Zusammenschluss Ost-CDU, neu gegründete Parteien DSU (Deutsche Soziale Union) und Demokratischer Aufbruch zu „Allianz für Deutschland" Allianz hatte sich für schnelle wirtschaftliche Reformen und schnelle Durchsetzung der deutschen Einheit ausgesprochen > rund 48 Prozent der Wählerstimmen = deutlicher Sieg. → Ost-SPD (wollte vor Vereinigung erst gesamtdeutsche Verfassung verabschieden) > nur 21,9 Prozent der Stimmen. → Bürgerrechtsbewegung des Herbstes 1989 (Bündnis 90) > nur 2,9 Prozent. Neuer Ministerpräsident: Lothar de Maiziere (Ost-CDU-Vorsitzender) Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion (ab 1. Juli 1990 in Kraft) → DDR buchstäblich über Nacht komplettes Wirtschafts- und Sozialsystem der BRD „übergestülpt" → Ostdeutsche Wirtschaft geriet gegenüber hoch überlegener westdeutscher Konkurrenz hoffnungslos ins Hintertreffen parallel verlaufender Zerfall des Ostblocks > Wegbruch der DDR- Exportmärkte → Folgen: Zusammenbruch und Ausverkauf vieler Betriebe ▪ wirtschaftlicher Kahlschlag in vielen Bereichen schnell ansteigende Arbeitslosigkeit → Problemen standen aber auch deutliche Verbesserungen gegenüber: D-Mark gültige und stabile Währung in DDR Löhne und Renten im Verhältnis 1:1 umgestellt höhere Sparguthaben gemäß 2:1-Quote führte deutlicher Erhöhung der realen Kaufkraft → Währungsunion Voraussetzung für Schaffung der deutschen Einheit → Zunächst Zögern von Lothar de Maiziere und die Allianzparteien, dann aber bereit, Beitritt zur Bundesrepublik gemäß des damaligen Artikels 23 des GG Der Zwei-plus-Vier-Vertrag" → Opposition in beiden Parlamenten hätte vorgezogen, Einheit durch neue gemeinsame, durch Volksabstimmung zu beschließender Verfassung (Art. 146 GG) zu begründen Vor allem Frankreich Großbritannien zögernd gegenüber sich anbahnender Wiedervereinigung Deutschlands → erst Bekräftigung durch Bundesregierung, keine Gebietsansprüche gegenüber Polen zu erheben, führt zu Beruhigung Verhandlungen über Bündniszugehörigkeit eines geeinten Deutschlands und über Ende der Oberhoheit der Alliierten über Berlin > „Zwei-plus-Vier"-Gesprächen verhandelt. → beteiligt: die vier ehemaligen Besatzungsmächte und BRD/DDR ● ● ● Das vereinte Deutschland umfasst die Bundesrepublik, die DDR und ganz Berlin ● Die bestehenden Grenzen sind endgültig. Keine Gebietsansprüche Deutschlands gegen andere Staaten. Bestätigung der Oder-Neiße-Grenze durch deutsch-polnischen Vertrag Der Aufbau Ost" Deutschland bekräftigt sein Bekenntnis zum Frieden und seinen Verzicht auf ABC-Waffen Ab 1994: Beschränkung der deutschen Streitkräfte auf 370.000 Soldaten Stand: 01.02.2019 "Vertrag über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland" BRD & DDR Polen USA, Sowjetunion, Großbritannien, Frankreich Kernaussagen des Zwei-plus-Vier-Vertrags vom 12. September 1990 Der 2 plus 4 - Vertrag Bis Ende 1994: Abzug der sowjetischen Truppen aus der DDR und Ost-Berlin Danach dürfen NATO- Angehörige deutscher Truppen, aber keine ausländischen Streitkräfte, keine Atomwaffen und keine Atomwaffenträger auf ostdeutschem Gebiet stationiert werden Beendigung der Viermächte-Rechte und -verantwortlichkeiten in bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes → Senkung der Lohnnebenkosten → Förderung von Bildung und Ausbildung. Volle Souveränität des vereinten Deutschland Anfänglicher Jubel über Wiedervereinigung wich schon bald zunehmender Ernüchterung → viele Menschen hatten Illusion einer sofortigen Angleichung an westliche Lebensverhältnisse → fast alle hatten Ausmaß des wirtschaftlichen Verfalls im Osten unterschätzt Erhebliche Investitionen notwendig, um ,,Hartz IV"-Reformen: → Kürzung der Bezugsdauer des Arbeitslosengelds CRP-Infotec richter-publizistik → veraltete Produktionsanlagen zu erneuern Wohnungen zu bauen/modernisieren → Infrastruktur (Straßen, Schienenwege, Telefon und Energieversorgung) zu schaffen Die 8000 ehemalige „yolkseigenen" DDR-Betriebe wurden Treuhandanstalt unterstellt > Sanierung, Privatisierung und Stilllegung von nicht konkurrenzfähigen Betrieben → Viele Arbeitsplätze gingen dabei verloren. Um Kosten der Einheit finanzieren zu können > 1991 Solidaritätszuschlag von 7,5 Prozent (ab 1998 5,5 Prozent) eingeführt → erst zum 1. Januar 2021 weitgehend abgeschafft → Sondersteuer muss auch von Ostdeutschen bezahlt werden Weiteres Hindernis für schnellen wirtschaftlichen Aufschwung: im Einigungsvertrag festgelegte ,,Rückgabe vor Entschädigung": → nach 1949 von Behörden der Sowjetunion und der DDR enteigneten Alteigentümer durften Betriebe und Immobilien zurückfordern dadurch komplizierte Eigentums- und Vermögensfragen Folge: Abschreckung von potenziellen Investoren aufgrund ungeklärter Rechtslage Verbitterung vieler DDR-Bürger verbittert, wenn sie Alteigentümern aus Westen weichen und ihre nach DDR-Recht gutgläubig erworbenen Häuser räumen mussten. Wenige Jahre später (vor allem ab 2002): Reformierung der Sozialsysteme: → frühere von der zuvor erreichten Einkommenshöhe abhängige „Arbeitslosenhilfe" durch das für alle Bedürftigen gleichhohe Arbeitslosengeld II in Höhe des Sozialhilfesatzes ersetzt ● → Arbeitssuchende müssen jedes Arbeitsangebot der Agentur für Arbeit als zumutbar annehmen > auch wenn nicht mit Ausbildung/Erfahrung übereinstimmend → viele Ostdeutsche davon betroffen Umstrittene Bilanz der Vereinigung Viele Ostdeutsche: bis heute Kritik an Umsetzung der Wiedereinigung → Die meisten Funktionäre des DDR-Systems in Staat und Wirtschaft: Verlust ihrer Ämter Westdeutsche nahmen gut bezahlte Schlüsselpositionen ein → Recht/westdeutsche Verwaltungsstrukturen mussten übernommen werden dort, wo es eigene sinnvolle Entwicklungen gegeben hatte > z. B. Kinderbetreuung. Unzufriedenheit/Ablehnung äußert sich auch bei Wahlen: → Partei ,,Die Linke“ hat unter diesen Menschen Teil der Stammwählerschaft → Erfolg der rechtspopulistischen AFD in Ostdeutschland verweist auf geringere Akzeptanz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung

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So ein schöner Lernzettel 😍😍 super nützlich und hilfreich!

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August 1989: Polen wird ein demokratischer Staat September 1989: Ungarn erklärt sich zur Republik DDR-Behörden erschweren Einreise nach Ungarn → Tausende suchen Zuflucht bei den bundesdeutschen Botschaften in Warschau und Prag (Einreise in BRD nach teils wochenlangem Ausharren mit DDR-Sonderzügen) Am Vorabend und während der Jubiläumsveranstaltung zum 40. Jahrestag der DDR- Gründung (07. Oktober 1989) demonstrieren in Ostberlin und anderen Städten Zehntausende für Meinungsfreiheit und Reformen gewaltsame Auflösung ● friedliche Proteste reißen nicht ab: 9. Oktober in Leipzig rund 70 000 Menschen für demokratische Reformen auf der Straße → Polizei bei dieser Massendemonstration nicht eingreift (sowjetische Staatsführung unterstützt von SED erwogene gewaltsame Zerschlagung nicht) → Würfel zugunsten der friedlichen Volksbewegung gefallen Druck durch anhaltende Massenausreisen und öffentliche Demonstrationen bleibt sehr hoch Dennoch: Reformunwilligkeit des SED-Generalsekretärs Erich Honecker Folge: Politbüro hat ihn zum Rücktritt gedrängt > Nachfolger Egon Krenz (nur wenige Tage im Amt) Konsequenz: Politbüro unter Krenz diskutiert Neufassung der Reiseregelung für DDR-Bürger > Drängen der Bevölkerung nach Veränderung etwas entgegensetzen Historisches Versehen: → 9. November 1989: SED-Politbüromitglied Günter Schabowski verkündete auf Pressekonferenz (live) aus Versehen, dass DDR-Bürger sofort über innerdeutsche Grenze in Bundesrepublik/West-Berlin ausreisen dürften (war erst für den nächsten Morgen vorgesehen) Fall der Berliner Mauer → Nachricht verbreitete sich unmittelbar > tausende Ostdeutsche eilten an die Grenze nach Westberlin und drängten die Grenzsoldaten, die Übergänge zu öffnen > Die Mauer war gefallen. → Dezember 1989: Tschechoslowakei ist kein kommunistischer Staat mehr Eigenständigkeit oder Beitritt? Wie weiter mit DDR? rien Oppositionelle Gruppierungen, die als Erste auf die Straße gegangen waren, wollten reformierte, weiterhin eigenständige DDR → dritter Weg zwischen Kapitalismus und „real existierendem Sozialismus" ● Erste freie Wahlen ● ● Beteiligung am zentralen „Runden Tisch" in Berlin im Herbst 1989 auf Einladung durch geschwächte SED-Regierung Größter Teil der DDR-Bevölkerung glaubte nicht an Reformierbarkeit des kommunistischen Systems ● ● März 1990: erste und einzige freie Volkskammerwahlen → neben PDS (Partei des Demokratischen Sozialismus > Umbenennung aus SED) → Zahlreiche neu gegründete Parteien und politische Gruppierungen teilweise enge Kooperation „Schwesterparteien" in der BRD Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion Im Wahlkampf: Zusammenschluss Ost-CDU, neu gegründete Parteien DSU (Deutsche Soziale Union) und Demokratischer Aufbruch zu „Allianz für Deutschland" Allianz hatte sich für schnelle wirtschaftliche Reformen und schnelle Durchsetzung der deutschen Einheit ausgesprochen > rund 48 Prozent der Wählerstimmen = deutlicher Sieg. → Ost-SPD (wollte vor Vereinigung erst gesamtdeutsche Verfassung verabschieden) > nur 21,9 Prozent der Stimmen. → Bürgerrechtsbewegung des Herbstes 1989 (Bündnis 90) > nur 2,9 Prozent. Neuer Ministerpräsident: Lothar de Maiziere (Ost-CDU-Vorsitzender) Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion (ab 1. Juli 1990 in Kraft) → DDR buchstäblich über Nacht komplettes Wirtschafts- und Sozialsystem der BRD „übergestülpt" → Ostdeutsche Wirtschaft geriet gegenüber hoch überlegener westdeutscher Konkurrenz hoffnungslos ins Hintertreffen parallel verlaufender Zerfall des Ostblocks > Wegbruch der DDR- Exportmärkte → Folgen: Zusammenbruch und Ausverkauf vieler Betriebe ▪ wirtschaftlicher Kahlschlag in vielen Bereichen schnell ansteigende Arbeitslosigkeit → Problemen standen aber auch deutliche Verbesserungen gegenüber: D-Mark gültige und stabile Währung in DDR Löhne und Renten im Verhältnis 1:1 umgestellt höhere Sparguthaben gemäß 2:1-Quote führte deutlicher Erhöhung der realen Kaufkraft → Währungsunion Voraussetzung für Schaffung der deutschen Einheit → Zunächst Zögern von Lothar de Maiziere und die Allianzparteien, dann aber bereit, Beitritt zur Bundesrepublik gemäß des damaligen Artikels 23 des GG Der Zwei-plus-Vier-Vertrag" → Opposition in beiden Parlamenten hätte vorgezogen, Einheit durch neue gemeinsame, durch Volksabstimmung zu beschließender Verfassung (Art. 146 GG) zu begründen Vor allem Frankreich Großbritannien zögernd gegenüber sich anbahnender Wiedervereinigung Deutschlands → erst Bekräftigung durch Bundesregierung, keine Gebietsansprüche gegenüber Polen zu erheben, führt zu Beruhigung Verhandlungen über Bündniszugehörigkeit eines geeinten Deutschlands und über Ende der Oberhoheit der Alliierten über Berlin > „Zwei-plus-Vier"-Gesprächen verhandelt. → beteiligt: die vier ehemaligen Besatzungsmächte und BRD/DDR ● ● ● Das vereinte Deutschland umfasst die Bundesrepublik, die DDR und ganz Berlin ● Die bestehenden Grenzen sind endgültig. Keine Gebietsansprüche Deutschlands gegen andere Staaten. Bestätigung der Oder-Neiße-Grenze durch deutsch-polnischen Vertrag Der Aufbau Ost" Deutschland bekräftigt sein Bekenntnis zum Frieden und seinen Verzicht auf ABC-Waffen Ab 1994: Beschränkung der deutschen Streitkräfte auf 370.000 Soldaten Stand: 01.02.2019 "Vertrag über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland" BRD & DDR Polen USA, Sowjetunion, Großbritannien, Frankreich Kernaussagen des Zwei-plus-Vier-Vertrags vom 12. September 1990 Der 2 plus 4 - Vertrag Bis Ende 1994: Abzug der sowjetischen Truppen aus der DDR und Ost-Berlin Danach dürfen NATO- Angehörige deutscher Truppen, aber keine ausländischen Streitkräfte, keine Atomwaffen und keine Atomwaffenträger auf ostdeutschem Gebiet stationiert werden Beendigung der Viermächte-Rechte und -verantwortlichkeiten in bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes → Senkung der Lohnnebenkosten → Förderung von Bildung und Ausbildung. Volle Souveränität des vereinten Deutschland Anfänglicher Jubel über Wiedervereinigung wich schon bald zunehmender Ernüchterung → viele Menschen hatten Illusion einer sofortigen Angleichung an westliche Lebensverhältnisse → fast alle hatten Ausmaß des wirtschaftlichen Verfalls im Osten unterschätzt Erhebliche Investitionen notwendig, um ,,Hartz IV"-Reformen: → Kürzung der Bezugsdauer des Arbeitslosengelds CRP-Infotec richter-publizistik → veraltete Produktionsanlagen zu erneuern Wohnungen zu bauen/modernisieren → Infrastruktur (Straßen, Schienenwege, Telefon und Energieversorgung) zu schaffen Die 8000 ehemalige „yolkseigenen" DDR-Betriebe wurden Treuhandanstalt unterstellt > Sanierung, Privatisierung und Stilllegung von nicht konkurrenzfähigen Betrieben → Viele Arbeitsplätze gingen dabei verloren. Um Kosten der Einheit finanzieren zu können > 1991 Solidaritätszuschlag von 7,5 Prozent (ab 1998 5,5 Prozent) eingeführt → erst zum 1. Januar 2021 weitgehend abgeschafft → Sondersteuer muss auch von Ostdeutschen bezahlt werden Weiteres Hindernis für schnellen wirtschaftlichen Aufschwung: im Einigungsvertrag festgelegte ,,Rückgabe vor Entschädigung": → nach 1949 von Behörden der Sowjetunion und der DDR enteigneten Alteigentümer durften Betriebe und Immobilien zurückfordern dadurch komplizierte Eigentums- und Vermögensfragen Folge: Abschreckung von potenziellen Investoren aufgrund ungeklärter Rechtslage Verbitterung vieler DDR-Bürger verbittert, wenn sie Alteigentümern aus Westen weichen und ihre nach DDR-Recht gutgläubig erworbenen Häuser räumen mussten. Wenige Jahre später (vor allem ab 2002): Reformierung der Sozialsysteme: → frühere von der zuvor erreichten Einkommenshöhe abhängige „Arbeitslosenhilfe" durch das für alle Bedürftigen gleichhohe Arbeitslosengeld II in Höhe des Sozialhilfesatzes ersetzt ● → Arbeitssuchende müssen jedes Arbeitsangebot der Agentur für Arbeit als zumutbar annehmen > auch wenn nicht mit Ausbildung/Erfahrung übereinstimmend → viele Ostdeutsche davon betroffen Umstrittene Bilanz der Vereinigung Viele Ostdeutsche: bis heute Kritik an Umsetzung der Wiedereinigung → Die meisten Funktionäre des DDR-Systems in Staat und Wirtschaft: Verlust ihrer Ämter Westdeutsche nahmen gut bezahlte Schlüsselpositionen ein → Recht/westdeutsche Verwaltungsstrukturen mussten übernommen werden dort, wo es eigene sinnvolle Entwicklungen gegeben hatte > z. B. Kinderbetreuung. 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