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oder Chance Chance Experten können Politiker beraten (Unmöglich für Politiker zu jedem Thema das (beraten zu ihren Gunsten) nötige Fachwissen zu haben) Zusätzliche Einflussnahme der Bürger auf die Politik durch Initiativen (können Gespräch zu Politikern suchen) Auch gemeinnützige Organisationen betreiben Lobbyismus (Im Sinne der Bürger) Gemeinschaftskunde JG1 Land profitiert von wirtschaftlich arken Unternehmen Lobbyismus in anderen Ländern USA: ● Kanada: ● Lobbying Act Gefahr Unternehmen verfolgen eigene Ziele ● ● Verpflichtendes Lobbyregister Keine wirklichen Konsequenzen bei Regelverstößen Wahlkampf von Kongressabgeordneten/Präsidentschaftskandidaten selbst finanziert ● Politiker abhängig von Spenden durch Einzelpersonen/ Unternehmen, dadurch beeinflussbar 9.1.2020 Meinung des Volkes wird nicht richtig vertreten, da nicht gewählte Lobbyisten Einfluss auf die Politik nehmen können Starke Ungleichheit an finanziellen Mitteln und somit Macht, Druck auf die Politik; Lobbyarbeit ist nicht für alle Interessengruppen auf demselben Grad möglich (Tendenz steigend) Kaum Transparenz in Deutschland Seitenwechslerpolitik Registrierungs- und Meldesystem 5 Jahre ,,Abkühlungszeit" für Politiker um Seitenwechslerpolitik einzuschränken ● Kommissar für Interessenkonflikte/Transparenz :Bei Regelverstoß bis zu 34 000€ Strafe Hohe Transparenz Fazit ● Durch strengere Gesetze kann aus einer Gefahr für die Demokratie eine Chance werden Schwierig diese Gesetze zu erlassen, da machtvolle Lobbys in Deutschland kein Interesse an Transparenz haben und diese verhindern können GFS Quellen ● ● https://www.rechnungswesen-verstehen.de/lexikon/lobbyismus.php ( 30.11.19) https://www.br.de/puls/themen/welt/pro-contra-lobbyismus-100.html ( 30.11.19) ● ● ● https://www.youtube.com/watch?v=vrDDyhTpepk (7.12.19) Gemeinschaftskunde JG1 https://www.google.de/url?sa=i&rct=j&q=&esrc=s&source=images&cd=&ved=2ahUK EwjuzrCbtOzlAhUFbFAKHbP3B AQjRx6BAgBEAQ&url=https%3A%2F%2Fde.statista.co m%2Finfografik%2F19114%2Fumfrage-zu-lobbyismus-in-der- eu%2F&psig=AOvVaw38nKG7i3Jm30kJdzFd-jpx&ust=1573913180348601 (30.11.19) https://www.google.de/url?sa=i&rct=j&q=&esrc=s&source=images&cd=&ved=2ahUK EwjQ05m0tOzlAhWEIVAKHeSbCjQQjRx6BAgBEAQ&url=https%3A%2F%2Fwww.faz.ne t%2Faktuell%2Fwirtschaft%2Fschneller-schlau%2Flobbyismus-in-europa-auf- rekordniveau-15852363.html&psig=AOvVaw38nKG7i3Jm30kJdzFd- jpx&ust=1573913180348601 (7.12.19) https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/lobbyismus-so-verflochten-sind- autoindustrie-und-politik-1.3611241 (8.12.19) https://www.youtube.com/watch?v=yOVry0hH9vk (8.12.19) https://www.tagesschau.de/wirtschaft/vw-usa-163.html (8.12.19) https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/diesel-affaere-vw-muss-eine-milliarde- euro-strafe-zahlen-1.4015308 (8.12.19) https://www.greenpeace.de/themen/ueber-uns/die-politische-arbeit-von- greenpeace (13.12.19) 9.1.2020 ● https://www.daserste.de/information/politik- weltgeschehen/weltspiegel/sendung/usa-einfluss-lobbyisten- 40242160 (27.12.19) 100.htmlhttps://www.dw.com/de/politiker-und-lobbyismus-ein-ländervergleich/a- https://www.bundestag.de/resource/blob/412418/f0db72d3e2f6c7b651aadd0751b 4541d/wd-3-252-08-pdf-data.pdf (27.12.19) hland (1.1.20) ● https://lobbypedia.de/wiki/Lobbyregister USA (27.12.19) ● https://de.wikipedia.org/wiki/Lobbyismus#Situation in der Bundesrepublik Deutsc https://www.lobbycontrol.de/(1.1.10) Lobbyismus- Eher Gefahr oder Chance? Zu Beginn meiner Präsentation habe ich zwei Fragen an euch. 1. Würdet ihr sagen, dass die Politik Deutschlands sehr stark durch Lobbyismus beeinflusst wird? 2. Wie würdet ihr diesen Einfluss bewerten. Eher negativ oder eher positiv? Meine GFS steht heute unter der Frage ob der Lobbyismus eher eine Gefahr oder eine Chance für unsere Demokratie darstellt. Dazu zeige ich euch jetzt meine Gliederung. Allgemeines zum Lobbyismus Definition: Der Versuch gesellschaftlicher Interessengruppen, auf politische Entscheidungsträger einzuwirken und ihre Interessen in den politischen Entscheidungsprozess einzubringen. Vertreter gesellschaftlicher Interessengruppen, die auf Politiker einwirken, werden als Lobbyisten bezeichnet. Aufgaben von Lobbyisten: Informationen für Politiker beschaffen (Studien, Berichte, Vorlagen), Interessengruppen für die sie arbeiten tätigen Spenden an Parteien etc., exklusives Expertenwissen, Gespräche mit Regierungsmitgliedern oder Parlamentariern, Besuchen von Fachveranstaltungen, Diskussionen, Konferenzen und Empfängen, Aufstellen von Studien und Gesetzesentwürfen Wie viele? Schätzungsweise 5000 bis 6000 Lobbyisten allein in Berlin. -auf jeden Abgeordneten 10 Lobbyisten Gesetzeslage in Deutschland/EU In Deutschland gibt es eine öffentliche Liste in der sich Verbände, die Einfluss auf die Politik nehmen auf freiwilliger Basis eintragen können. Da diese zum einen aber nur freiwillig ist und zum anderen der Begriff Verband nicht genau definiert ist kann niemals das ganze Spektrum des Lobbyismus in Deutschland erfasst werden. Auch das Transparenzregister der EU basiert größtenteils auf freiwilliger Teilnahme. Während im Europäischen Parlament nur versucht wird, durch Anreize möglichst viele freiwillige Registrierungen zu erhalten besteht bei der EU Kommission seit 2014 die Pflicht Treffen mit Interessenverbänden offenzulegen. Einflussreichste Interessenverbände in Deutschland# • Banken • Automobilindustrie • Pharmaindustrie • Energie-Wasserwirtschaft Waffenindustrie Beispiele von Lobbyismus Beispiel 1: VW (Autolobby) Dieselskandal Eine der wohl bekanntesten und einflussreichsten Lobbys ist besonders In Deutschland die Autolobby. Bestimmt habt ihr alle vom Abgasskandal gehört der in den letzten Jahren viel diskutiert wurde aber um euer Wissen etwas aufzufrischen fasse ich ihn nochmal zusammen. Kurz gesagt hat der deutsche Autokonzern VW über Jahre hinweg durch eine Software die gemessenen Abgaswerte in den Autos manipuliert um sie so unter den Grenzwerten zu halten. Als dies rauskam sank, das Ansehen des Unternehmens drastisch und in den USA bot VW den ca. 500 000 betroffenen Autobesitzern an ihr Auto zurückzukaufen oder sie umzurüsten und zusätzlich eine Entschädigung zu zahlen. Insgesamt lagen die Kosten in den USA für den Konzern, inklusive der Strafgeldern bei fast 20 Milliarden Dollar. In Deutschland währenddessen liegt das Bußgeld bei lediglich 1 Milliarde Euro und die Kunden bekamen keinerlei Entschädigung. Im Vergleich musste VW also kaum Bußgelder zahlen obwohl in ganz Europa und Deutschland viel mehr Fahrzeuge betroffen waren. Die geschätzte Zahl liegt bei 10,7 Millionen Fahrzeugen in Europa. Am 30.9.19 konnten betroffene Autobesitzer das erste Mal in der Geschichte Deutschlands eine Sammelklage einreichen, wie sie auch in den USA stattfinden. Deren Ziel ist es gesammelt mehr gegen den riesigen Konzern auszurichten und eine angemessene Entschädigung zu bekommen. Im Moment ist aber noch unklar ob sie damit Erfolg haben werden. Aber wie hat VW es geschafft in Deutschland im Vergleich zu den USA so verhältnismäßig gut davonzukommen? Die Antwort auf die Frage lautet vermutlich Lobbyismus. Mehrere Quellen behaupten die Politik habe bereits viel früher von den Manipulationen Bescheid gewusst und nichts dagegen unternommen. Die sogenannte Seitenwechsler Politik zeigt wie verflochten Autokonzerne und Politik sind. Immer wieder wechseln Spitzenpolitiker aus der Politik zum Lobbyismus und belegen Positionen in der Auto-Lobby oder andersrum. Diese Verwicklung macht es möglich Gesetze zu erlassen die der Auto-Lobby zu Gute kommen und so ihre Einflussnahme immer weiter auszuweiten. Leider herrscht im Lobbyismus kaum Transparenz, was es schwierig macht zu erkennen inwieweit Unternehmen Einfluss auf die Politik nehmen. Eines ist jedoch sicher und zwar, dass sich VW durch die straken Verwicklungen mit der Politik Deutschlands einen starken Vorteil erspielt hat und so um ein größeres und kostenbeanspruchendeeres Urteil herumgekommen ist. Als Beweggrund für das Urteil könnte außerdem sprechen, dass ein ähnliche Strafe wie in den USA VW in den Ruin getrieben hätte. Da aber so viele Arbeitsplätze und Geld an der Automobilindustrie und VW hängt konnte dies nicht in Kauf genommen werden, weshalb ein Urteil auf Kosten der Autobesitzer gefällt wurde. Beispiel 2: Greenpeace (gemeinnützige Organisationen) Auch gemeinnützige Organisationen wie Greenpeace betreiben Lobby-Arbeit allerdings unterscheidet sich die Art des Lobbyismus erheblich. Während Unternehmen und Gewerkschaften profitorientierten Lobbyismus betreiben, versucht zum Beispiel Greenpeace Forderungen zum Umweltschutz durchzubringen die zum Wohle der Allgemeinheit sind. Ihre Erfolge bestehen nicht darin einen wirtschaftlichen Nutzen für ihre Organisation errungen zu haben sondern Veränderungen im Sinne des Klimaschutzes zu erzielen. Dabei haben sie die gleichen Methoden ihre Ideen einzubringen wie auch Gewerkschaften allerdings sind die finanziellen Mittel von gemeinnützigen Organisationen im Vergleich zu denen der ,,Wirtschaftslobbyisten" sehr beschränkt, weshalb ihr Einfluss auf die Politik auch deutlich geringer ist. Wie bereits erwähnt herrscht beim kommerziellen Lobbyismus wenig Transparenz und Politik und Gewerkschaften müssen nicht offenlegen mit wem sie worüber, wann und wie oft geredet haben. Es ist allerdings im Interesse von gemeinnützigen Organisationen ihre Arbeit größtenteils offen zu legen und Greenpeace unterstützt nach eigenen Angaben Initiativen für mehr Transparenz in der Politik. Essenziel ist für Greenpeace außerdem die finanzielle und politische Unabhängigkeit von Regierungen, Parteien und Unternehmen um ihre Glaubwürdigkeit zu gewährleisten und im „Kampf“ gegen Verantwortliche wie die Auto-Lobby zumindest die Unterstützung der Bevölkerung zu behalten Lobbyismus: Gefahr oder Chance? Chance Experten können Politiker beraten (Unmöglich für Politiker zu jedem Thema das nötige Fachwissen zu haben) Zusätzliche Einflussnahme der Bürger auf die Politik durch Initiativen (können Gespräch zu Politikern suchen) Auch gemeinnützige Organisationen betreiben. Lobbyismus (Im Sinne der Bürger) Land profitiert von wirtschaftlich starken Unternehmen Lobbyismus in anderen Ländern Gefahr Unternehmen verfolgen eigene Ziele (beraten zu ihren Gunsten) Meinung des Volkes wird nicht richtig vertreten, da nicht gewählte Lobbyisten Einfluss auf die Politik nehmen können Starke Ungleichheit an finanziellen Mitteln und somit Macht, Druck auf die Politik; Lobbyarbeit ist nicht für alle Interessengruppen auf demselben Grad möglich, Tendenz steigend (siehe Statistik) Keine Transparenz Seitenwechslerpolitik