AGB
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AGB Definition § 305 (1) BGBAllgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind vorformulierte Vertragsbedingungen, die der Verkäufer bei Vertragsabschluss dem Käufer stellt. Diese gelten für eine Vielzahl von Verträgen.Ziele von AGBDie Verwendung von AGB hat mehrere Ziele. Zum einen soll die Rechtssicherheit erhöht werden. Zum anderen sollen Zeit- und Kostenersparnisse für den Verkäufer erzielt werden, da die AGB nur einmal formuliert werden müssen und dann für viele Verträge verwendet werden können. Außerdem sollen die Risiken für den Verkäufer minimiert werden.Voraussetzungen, dass AGB Vertragsbestandteil werdenDamit AGB Vertragsbestandteil werden, müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein. Diese sind in § 305 (2) BGB festgelegt. Zum einen muss es einen ausdrücklichen Hinweis auf die AGB bei Vertragsabschluss geben. Zum anderen müssen die AGB für den Käufer sichtbar und gut lesbar sein. Schließlich muss der Verkäufer den AGB zustimmen.Welche Klauseln sind unwirksam?Es gibt verschiedene Klauseln in AGB, die unwirksam sein können. Überraschungsklauseln sind unwirksam, da der Käufer nicht mit ihnen rechnen muss. Klauseln mit Wertungsmöglichkeit können unwirksam werden, wenn sie durch eine richterliche Wertung als unzulässig eingestuft werden. Klauseln ohne Wertungsmöglichkeit sind immer unwirksam, außer bei Kaufleuten. Generalklauseln besagen, dass Klauseln, die gegen das Gebot von Treu und Glauben verstoßen und den Verbraucher unangemessen benachteiligen, unwirksam sind.AchtungWenn einzelne Klauseln unwirksam sind, bleiben der Vertrag und die übrigen Klauseln dennoch wirksam.
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