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Staatsverschuldung Inkaufnahme von Staatsdefiziten Neoliberalismus: Allgemein: • Angebot schafft Nachfrage (Saysches Theorem) →Angebotsorientert Ziel: Schaffung günstiger Angebotsbedingungen Unternehmen und Güter sind Privateigentum ● Staat nur als Schiedsrichter, so wenig Kontrolle wie möglich Ganze Welt als Freihandelszone Jeder ist für sich selbst verantwortlich, Disparitäten gleicht der Markt aus Monetarismus: • Zentralbank betreibt keine Wirtschaftspolitik, sorgt durch Kontrolle der Geldmenge für Preisstabilität Maßnahmen des Staates: Wettbewerbsschutz • Minderung der Staatsausgaben Senkung der Personalkosten Steuersenkung • Deregulierung ● Kritik: Rückführung des Sozialtransfers Verkauf staatlicher Unternehmen KEINE Zölle KEINE Sozialhilfe KEINE Investitionen/Subventionen Löhne & Arbeitslosigkeit: zu hohe Löhne schränken Unternehmen ein → keine Gewerkschaften Nachfrageseite wird ausgeblendet Reiche werden reicher, Arme werden ärmer Gefahr des Nachfragerückgangs Senkung sozialer und Umweltstandards Im schlimmsten Depression weil Staat nicht genug eingegriffen hat Zeitverzögerungen: Investitionen werden Jahre im Voraus getroffen, Zinssatz greift zu spät Im schlimmsten Fall entgegengesetzte Wirkung ● Politische Entscheidungen brauchen zu lange Stabilisatoren: Steuern: → Steuern sinken bei Rezession, so bleibt mehr für Konsum/Investitionen • Staatsausgaben: Staatsausgaben steigen durch Sozialhilfe, so gibt es mehr Geld für Konsum Gefahren des Deficit Spending: Kredit kann in folgender Hochkonjunktur nicht vollständig getilgt werden Steuereinnahmen dürfen nicht anders verwendet werden → Geld fehlt an wichtigen Stellen Vor Hintergrund von Wahlen kaum umsetzbar Defizite führen zu strukturellen Haushaltsdefizit zu hohe Zinsen → fehlende private Investitionen Erfahrungen mit dem Keynesianismus: ● ● Abwrackprämie: 2009 Prämie für die Verschrottung von alten Autos und Kauf von neuen → mehr Nachfrage • Nachfrage stieg kurzzeitig ● Wurde vor allem von Umweltschützern kritisiert IS-LM-Modell ● Fiskal- und Geldpolitische Maßnahmen werden oft zusammen verwendet → Politik-Mix Oft werden beide in entgegengesetzte Richtung verwendet Bsp: Bei Abbau des Staatsdefizits wird der Zinssatz gesenkt, um private Nachfrage anzukurbeln Steuer- erhöhung Steuer- senkung Anstieg Staatsausgab en Rückgang Staatsausgab en Anstieg Geldmenge Rückgang Geldmenge i 12 i1 Schwarze Null IS-Kurve nach links nach rechts nach rechts nach links Y1 IS1 Y2 LM LM-Kurve nach unten nach oben IS2 Y Einkommen sinkt steigt steigt sinkt steigt sinkt Zinssatz sinkt steigt steigt sinkt sinkt steigt Keine neuen Schulden, es wird soviel ausgegeben wie eingenommen ● Umschuldung, d.h. ersetzen alter Kredite durch neue mit besseren Konditionen • Negative Rendite der Staatsanleihen, d.h. Finanzministerium bekommt Geld von privaten Investoren durch Staatsanleihen Pro Investitionen weniger Staatskredite führen zu mehr privaten Investitionen Generationengerechtigkeit die Schulden müssen von der nächsten Generation getilgt werden Schwarze Null im Europäischen Kontext Euroraum muss Schulden abbauen, Deutschland dient als Vorbild Schwarze Null kein Dogma, sondern Korrektur langjähriger Verschuldungspolitik Contra Investitionen Sinnvolle Investitionen in Infrastruktur und Bildung sichern Wirtschaftswachstum Generationengerechtigkeit Aufschub von Investitionen könnte nächste Generation belasten Schwarze Null im Europäischen Kontext Wenn alle europäischen Länder sparen, kann die europäische Wirtschaft nicht wachsen Schwarze Null als Dogma Staatsverschuldung wurde durch hohe Steuereinnahmen ausgeglichen, nicht durch Reformen Fazit: Es kommt auf den Staat und seine Infrastruktur an, ob die Schwarze Null angewendet werden soll. Generell sollte sich die Staatsverschuldung im gleichen Verhältnis zum Volkseinkommen stehen, die staatlichen Investitionen sollten sich sich auf Dauer bewähren und das Wachstum stärken.