Aufgaben der Parteien und Parteiendemokratie

Die Aufgaben von Parteien für Kinder erklärt lassen sich wie folgt zusammenfassen:

1. Parteien stellen eine Verbindung zwischen dem Volk und den Staatsorganen her.
2. Sie nehmen Einfluss auf Parlamente und Regierungen.
3. Parteien bilden Bürger zur Übernahme öffentlicher Verantwortung heran.
4. Sie stellen Kandidaten für Wahlen auf.
5. Parteien betreiben politische Bildung und beeinflussen öffentliche Medien.
6. Sie fördern die aktive Teilnahme der Bürger am politischen Leben.

Definition: Parteiendemokratie bezeichnet ein demokratisches System, in dem politische Parteien die entscheidende Rolle bei politischen Entscheidungen spielen.

In Deutschland sind etwa 5% aller Wahlberechtigten Mitglieder einer politischen Partei. Die meisten Parteimitglieder haben keine spezielle Funktion, während ein kleiner Teil ehrenamtliche oder hauptamtliche Aufgaben übernimmt.

Highlight: In der Bundesrepublik Deutschland spielen Parteien eine zentrale Rolle im politischen System, was die Bezeichnung "Parteiendemokratie" rechtfertigt.

Innerparteiliche Demokratie und soziale Zusammensetzung

Die soziale Zusammensetzung von Parteien ist ein wichtiges Thema. Frauen und Arbeiter sind in vielen Parteien unterrepräsentiert, was zu Versuchen führt, dies durch Frauenquoten auszugleichen.

Die innerparteiliche Demokratie ist ein zentrales Prinzip:

1. Willensbildung soll von unten nach oben erfolgen.
2. Jedes Parteimitglied muss die Möglichkeit zur Mitwirkung haben.
3. Parteien haben eigene Organe der Legislative (Mitgliederversammlung) und Exekutive (Vorstand).
4. Ein Parteischiedsgericht schlichtet interne Streitigkeiten.

Highlight: Die innerparteiliche Demokratie soll sicherstellen, dass alle Mitglieder an Entscheidungsprozessen teilhaben können.

Es gibt jedoch Kritik an der Oligarchisierung, da oft wenige Mitglieder an der Parteispitze die wichtigsten Entscheidungen treffen.

Die programmatische Ausrichtung von Parteien wird oft auf einem Links-Rechts-Schema eingeordnet:

• Links: Vertreter von sozialem Ausgleich und gesellschaftlicher Liberalität
• Rechts: Bewahrung traditioneller Werte und Strukturen

Wichtig: Systemfeindliche Parteien, die die geltende staatliche Ordnung ablehnen, werden im demokratischen System nicht akzeptiert.

Parteienfinanzierung und Kontrolle

Die Finanzierung von Parteien in Deutschland unterliegt strengen Regeln und Kontrollen:

1. Parteien finanzieren sich durch Mitgliedsbeiträge, Spenden und staatliche Teilfinanzierung.
2. Sie müssen jährlich Rechenschaftsberichte über ihre Finanzen vorlegen.
3. Die Verwendung der Mittel wird vom Bundestagspräsidenten und dem Bundesrechnungshof überprüft.

Highlight: Transparenz bei der Parteienfinanzierung ist ein wichtiger Aspekt der demokratischen Kontrolle.

Das Parteiverbotsverfahren ist ein Instrument zum Schutz der Demokratie:

• Es kann nur vom Bundestag, Bundesrat oder der Bundesregierung beim Bundesverfassungsgericht beantragt werden.
• Eine Partei kann verboten werden, wenn sie aktiv und aggressiv die freiheitlich-demokratische Grundordnung bekämpft.

Wichtig: Das Parteiverbotsverfahren ist eine Ausnahme und wurde in der Geschichte der Bundesrepublik nur selten angewandt.

Die Gründung einer eigenen Partei ist mit Kosten und rechtlichen Verpflichtungen verbunden. Eine Partei gründen Checkliste sollte folgende Punkte umfassen:

1. Formulierung eines Parteiprogramms
2. Aufbau einer Organisationsstruktur
3. Gewinnung von Mitgliedern
4. Einhaltung rechtlicher Vorschriften
5. Finanzplanung und Mittelbeschaffung

Tipp: Wer eine Partei gründen möchte, sollte sich gründlich über die rechtlichen und organisatorischen Anforderungen informieren.