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3.2.2021
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Stabilitäts-und Wachstums Gesetz von 1967 Kurzbezeichnung für das 1967 in Kraft getretene Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft, nach dem Bund und Länder bei ihrer Wirtschaftspolitik die Bedingungen des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts zu berücksichtigen haben. Es bildet die rechtliche Grundlage für den Einsatz einer an den Lehren des Keynesianismus orientierten Fiskalpolitik und das Konzept der Globalsteuerung. Ziele der staatlichen Wirtschaftspolitik nach dem Stabilitätsgesetz sind: Stabilität des Preisniveaus, hoher Beschäftigungsgrad (Vollbeschäftigung), außenwirtschaftliches Gleichgewicht sowie stetiges und angemessenes Wirtschaftswachstum. Diese vier Ziele werden auch als magisches Viereck bezeichnet. Im Stabilitätsgesetz werden verschiedene Elemente staatlicher Einnahmen- und Ausgabenpolitik beschrieben, um die genannten Ziele im Sinne einer antizyklischen Wirtschaftspolitik zu erreichen. Das Magische Viereck Die vier wirtschaftspolitischen Hauptziele nach dem Stabilitätsgesetz: Stabilität des Preisniveaus, hoher Beschäftigungsgrad, außenwirtschaftliches Gleichgewicht sowie stetiges und angemessenes Wirtschaftswachstum. Diese vier Ziele werden deshalb als »magisch«< bezeichnet, weil sie nicht alle gleichzeitig verwirklicht werden können. Zwischen den einzelnen Zielen bestehen vielmehr Konflikte und Wechselwirkungen, sodass sich wirtschaftspolitische Maßnahmen zur Erreichung eines Ziels negativ auf die Realisierung anderer Ziele auswirken können. Dies wird auch durch die Phillips-Kurve verdeutlicht. Konflikte bestehen z. B. zwischen den Zielen Preisstabilität und hoher Beschäftigungsgrad. So werden z. B. Zinserhöhungen als Maßnahme zur Stabilisierung des Preisniveaus die Investitionstätigkeit drosseln, was wiederum negativ für die Erreichung eines hohen Beschäftigungsgrades ist. Ziel Messung Arbeitslosenquote Zunahme des BIP Inflationsrate Vollbeschäftigung Wirtschaftswachstum Preisniveaustabilität Außenwirtschaftliches Gleichgewicht Außenbeitragsquote
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