Stabilitäts- und Wachstumsgesetz von 1967
Das Stabilitäts- und Wachstumsgesetz (StabG) trat 1967 in Kraft und wird auch als "Stabilitätsgesetz" bezeichnet. Es dient der Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft.
Grundlegende Eigenschaften:
- Rechtliche Grundlage für keynesianisch orientierte Fiskalpolitik
- Konzept der wirtschaftspolitischen Globalsteuerung
- Verpflichtung für Bund und Länder, das gesamtwirtschaftliche Gleichgewicht zu berücksichtigen
- Beschreibung verschiedener Elemente staatlicher Einnahmen- und Ausgabenpolitik
- Fokus auf antizyklische Wirtschaftspolitik
Die vier Hauptziele gemäß §1 Stabilitätsgesetz:
- Stabilität des Preisniveaus
- Hoher Beschäftigungsstand (Vollbeschäftigung)
- Außenwirtschaftliches Gleichgewicht
- Stetiges und angemessenes Wirtschaftswachstum
Diese vier Ziele bilden zusammen das "Magische Viereck". Der Begriff "magisch" verweist darauf, dass diese Ziele nicht gleichzeitig vollständig erreicht werden können, da zwischen ihnen Konflikte und Wechselwirkungen bestehen.
Messung der Ziele des Magischen Vierecks:
- Vollbeschäftigung → Arbeitslosenquote
- Wirtschaftswachstum → Zunahme des Bruttoinlandsprodukts (BIP)
- Preisniveaustabilität → Inflationsrate
- Außenwirtschaftliches Gleichgewicht → Außenbeitragsquote
Wichtiger Zusammenhang: Zwischen den einzelnen Zielen des Magischen Vierecks bestehen Zielkonflikte. So können beispielsweise Zinserhöhungen zur Preisstabilisierung die Investitionstätigkeit reduzieren, was wiederum negative Auswirkungen auf den Beschäftigungsgrad hat. Die Phillips-Kurve verdeutlicht diesen Zusammenhang zwischen Inflation und Arbeitslosigkeit.
In der wirtschaftspolitischen Diskussion wurde das ursprüngliche Magische Viereck inzwischen zum Magischen Sechseck erweitert, um weitere wichtige gesellschaftliche Ziele zu berücksichtigen.
Definition: Das Stabilitäts- und Wachstumsgesetz bildet die rechtliche Grundlage für die gesamtwirtschaftliche Steuerung in Deutschland und ist im Grundgesetz verankert. Es verfolgt das Ziel, wirtschaftliche Schwankungen zu glätten und langfristiges Wachstum zu fördern.