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WTO (Welthandelsorganisation)

WTO (Welthandelsorganisation)

 ÖKONOMISCHE ENTWICKLUNG
UND WOHLSTAND
STÄRKUNG DER WIRTSCHAFTSKRAFT
UND WETTBEWERBSFÄHIGKEIT
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LIBERALISIERUNG
Abbau von Handelshem

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ÖKONOMISCHE ENTWICKLUNG UND WOHLSTAND STÄRKUNG DER WIRTSCHAFTSKRAFT UND WETTBEWERBSFÄHIGKEIT . | ZIELE LIBERALISIERUNG Abbau von Handelshemmnissen 1995 IN GENF GEGRÜNDET (NACHFOLGERIN DES GATT-ABKOMMENS) • EIGENSTÄNDIGE ORGANISATION, VERTRAGLICH VERBUNDEN MIT UN • 164 MITGLIEDSSTAATEN • Hauptorgan, bestehend aus Wirtschafts- u. Handelsministern O W TO world Trade organization 1 AUFBAU MINISTERKONFERENZ Festlegung für Verhandelsrunden Zielformulierung Diskussion rechtlicher Fragen › Ernennung des wro Generaldirektors findet alle 2 Jahre Statt • Entscheidungen nach → Konsensprinzip: kein Mitgliedstaat darf bei der Entscheidungsfindung → Prinzip der widersprechen O Aufgaben: formalen Sleichheit: one state, one vote GATT Gutey- und Zollabkommen regelt den Warenverkehr in den Bereichen: REGELUNG INTERNATIONALEN HANDELS ÜBER GATS Dienstleistungsabkommen → Industriegüter: Zollsenkungen bis zu 100% FESTLEGUNG VON REGELN DES WELTHANDELS → Landwirtschaft: Abbau von Exportbeschränkungen FUNKTIONEN STREITSCHLICHTUNG IM FALLE DER VERLETZUNG VON ABKOMMEN PRINZIPIEN DIE MULTILATERALE WELTHANDELSORDNUNG DER WTO BERUHT AUF EINER REIHE VON GRUNDPRINZIPIEN, ZU DEREN EINHALTUNG SICH DIE MITGLIEDER BEI DER AUSGESTALTUNG IHRER HANDELSPOLITIKEN VERPFLICHTEN: O regelt den Handel mit Dienstleistungen, Abbau von Handelshemm- nissen in den Bereichen: → Telekommunikation, Banken + Versicherungen, Transport und Tourismus' FORUM FÜR VERHANDLUNGEN O TRIPS Abkommen über geistiges Eigentum ZWISCHEN IHREN MITGLIEDERN ÜBER DEN ABBAU VON HANDELSHEMMNISSEN VERBESSERUNG DER INTERGRATION VON ENTWICKLUNGSLÄNDERN IN DIE WELTWIRTSCHAFT regelt den Schutz des geistigen Eigentums in den Bereichen: DSB Dispute settlement body Streitschlichtung / Regelung bei Handels konflikten ÜBERWACHUNG DER WTO- ABKOMMEN SOWIE DER NATIONALEN HANDELSPOLITIKEN DER WTO-MITGLIEDER KRITIK • DEMOKRATIEDEFIZIT Regelungen der WTO-Verträge greifen tief in nationales Recht (ohne ein Entscheidungsfindung) TRANSPARENZDEFIZIT Streitschlichtungsverfahren nicht öffentlich • VERENGUNG DES WELTHANDELS AUF FREIHANDELDOKTRIN Soziale + ökologische Folgeprobleme • BENACHTEILIGUNG Entwicklungsländer sind unterlegen + können interessen nicht setzen • STREITFALLVERFAHREN durch. Umweltschutz + Menschen- rechte zu wenig berücksichtigt → Rechtsregime des Handelsrechts nicht mit Umwelt abkommen abgeglichen → → Patente, Marken, Urheberrecht, industrie- design, Computerprogramme PRINZIP DER MEISTBEGÜNSTIGUNG: Handelsvorteile müssen allen Mitgliedsstaaten in gleicher weise gewährt werden PRINZIP DER NICHTDISKRIMINIERUNG: keine Benachteiligung eines einzelnen Mitglieds gegenüber anderen PRINZIP DER INLÄNDERBEHANDLUNG: keine Begünstigung inlândischer Producte gegenüber...

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