Zusammenfassung Europäische Union

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Elisa

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Zusammenfassung Europäische Union

 EUROPÄISCHE Unio
Vertrag von Lissabon
-> völkerrechtlicher Vertrag zwischen den Mitgliedsstaaten der
Europäischen Union
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EUROPÄISCHE Unio Vertrag von Lissabon -> völkerrechtlicher Vertrag zwischen den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union in Kraft getrelen am 01. Dezember 2009 Im Vertrag von Lissabon kommen die drei grundlegenden Prinzipien der demokratischen Gleichheit, der repräsentativen Demokratie und der partizipativen Demokratie zum Ausdruck Motive: ~ Ja Zustimmung der Mitgliedsstaaten (nationale Parlamentel zum Vertrag über die EU Europäischer Rat als ein in den Mitglieds- Staaten legitimierles Organ ON PROBLEM um die EU noch demokratischer zu gestallten, müssten die Nationalstaaten auf eigene Kompetenz verzichten Allgemein - Wirtschaftlicher und politischer Zusammenschluss vieler europäischer Staaten (insgescunt 27) Ziel: dauerhafte Friedenssicherung Bestandteile Die Europäische Kommission - Zusammensetzung: Die Europäische Union 2. Säule Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik Außenpolitik: Gemeinsame Positionen - Friedenserhaltung - Menschenrechte - Demokratie - Hilfe für Nicht-EU-Staaten Sicherheitspolitik: - Gemeinsames Vorgehen -Kampf gegen den 1. Säule Europäische Gemeinschaften Bereitschaft aller Staalen, eigene traditionelle Rechte "abzutreten" (politische Integration durch Souveränitäts-Verzicht) ~ EG - Agrarpolitik - Zollunion und Binnenmarkt Strukturpolitik Handelspolitik Wirtschafts- und Währungsunion Bildung und Kultur Forschung Umwelt Gesundheitswesen Verbraucherschutz Sozialpolitik EURATOM Zusammenarbeit im. Bereich Kernenergie EG Terrorismus Gemeinsame Truppen GASP selbstbehauptung Europan gegenüber Flügel- und Weltmächlen USA und UdSSR wirtschaftliche Zusammenarbeit, um ein höheres Wohlstandsniveau zu errichten Einbindung Deutschlands, um wiederersterken einer aggressiven Großmacht zu verhindern Sicherung der Menschen- und Grundrechte zum Aufbau einer freiheitlichen Gesellschaftsordnung Ist die Europäische Union demokratisch genug? 3. Säule Polizeiliche und justiz. Zusammenarbeit Kampf gegen die organisierte Kriminaltität (z.B. Drogen, Menschenhandel) - Einwanderungs- / Asylpolitik Zusammenarbeit in Zivil- und Strafprozessen - Polizeiliche Zusammenarbeit PJZS Nein europäischen Parlament besitzt nur eingeschränkte Rechle einer Volksvertretung - nur bei 95% aller Gesetze beteiligt - kein Vorschlagsrecht in der Gesetzgebung ~ EU-Parlament kann ,, Exekutive" (EU-Kommission) lediglich bestätigen lablehnen Mögliche Lösung Stärkung / Aufwertung des EU-Parlaments durch volle Rechte einer Volksvertretung -D ~ besteht...

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aus 27 Personen (ein Kommissarmitglied pro Mitgliedsland -> Ernennung innerhalb der Länder) ~Jeder Kommissar (-in) ist für ein bestimmten Sachgebiet zuständig → Handeln in voller politischer Unabhängigkeit Jede Entscheidung wird von der gesamten Kommission mit einfacher Mehrheit getroffen und nach außen vertrelen. ~ Gesetzgebung -> Aufgaben: (verfügt über ein Initiativrecht; das einzige Organ, das neue EU-Gesetze vorschlagen kann) Aberwachung des Gemeinschaftsrechts (sorgt für die Umsetzung und Einhaltung des EU-Rechts in Mitgliedsstaaten) ~ Exekutive (sorgt für die Durchführung der Gemeinschaftspolitiken der Union -> Verwaltung der dafür vorgesehenen Gelder) Der europäische Rat - Zusammensetzung: PARLAMENT RAT Dan europäische Parlament - Zusammensetzung: ~ 705 Abgeordnete aus 27 Mitgliedsstoalen (96 Deutsche -> Anzahl abhängig der Bevölkerungszahl =D Stimme des Volkes 1. Lesung: Standpunkt -> Aufgaben: ~Wahl der Abgeordneten alle 5 Jahre EU- Gesetz billigt alles • Aufgaben: ~Wahl des Präsidenten des europäischen Rat Der Ministerat -D Zusammensetzung: ~ Jeder Mitgliedsstaat stellt je einen Minister pro Fachbereich, daher wechselnde Zusammensetzung bei Sitzungen EU- Gesetz billigt alles EU- Gesetz ~ akzeptiert alle Parlaments- Änderungen Einigung EU- Gesetz Vorschlag für Amt der Kommissionspräsidenten und Ernennung der gesamten kommission Ernennung des hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik Ernennung des EZB-Direktoriums ~ halbjährige Ratspräsidentenwechsel > Aufgaben: beschließt (zsm. mit Europäischen Parlament) Gesetze und EU-Haushaltsplan ~ Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten Präsident des Europäischen Rat ~ beschließt (2sm. mit dem Ministerrat) Gesetze und den EU-Haushaltsplan ~ Wahl des Kommissionspräsidenten Kontrolle der Kommission (Misstrauensantray) KOMMISSION Präsident der Kommission hoher Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik Vorschlag PARLAMENT übernimmt gegebenenfalls Änderungen - ändert u. formuliert 2. Lesung 1. Lesung: Standpunkt des Rates ändert RAT T sagt nein zu EP- Anderungen bezieht Stellung bezieht Stellung. Vermittlungsausschuss aus RAT & PARLAMENT RAT KOMMISSION KOMMISSION kein EU- Gesetz lehnt alles mit absoluter Mehrheit ab KOMMISSION lehnt die Kommission Anderungen des Parlaments ab, so muss der Rat über diese einstimmig befinden keine Einigung kein EU- Gesetz Gesetzgebe Europäischer Rat 27 Staats- und Regierungschefs, Ratspräsident, EU-Kommissionspräsidentin Weitere Einrichtungen und Organe der EU (Auswahl) Gerichtshof der Europäischen Union Europäischer Rechnungshof Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss Ausschuss der Regionen der EU Europäische Zentralbank gibt allgemeine politische Richtung vor wacht über Verträge kontrolliert Ausgaben beratende Aufgaben Die EU auf einen Blick Rat der EU (Ministerrat) Fachminister aus den 27 Mitgliedsländern (z. B. Außen- oder Agrarminister) beratende Aufgaben ebungsverfahren Quelle: Europäische Union sorgt für Stabilität des Finanzsystems (Euro) u. der Preise beschließen gemeinsam Gesetze und EU-Haushalt Europäisches Parlament 705 Abgeordnete aus den 27 Mitgliedsländern kontrolliert demokratisch alle EU-Organe AAAAA AA wählen direkt EU-Bürger schlägt Gesetze vor AA AAAA EU-Kommission 27 unabhängige Kommissare (einer je Mitgliedsland) schlägt Gesetze vor bestätigt, kontrolliert, fordert zum Rücktritt auf, stellt Miss- trauensantrag Gesetzesinitiativen per Bürgerbegehren Stand 2020 G Globus 13753 Freier Wahrenverkehr * Wegfall von Grenzkontrollen * Wegfall von Zöllen Anpassung von Normen oder gegenseitige. Anerkennung von Normen Freier Personenverkehr * Wegfall von Grenzkontrollen * Niederlassungsfreiheit * Aufnahme von Arbeit in jedem EU-Staat * Anerkennung von Bildungsabschlüssen 4 FREIHEITEN Freier Dienstleistungsverkehr * Eu weites Angebot von Handwerksleistungen, Transport-, Versicherungs-, Energie-, Telekommunikationsleistungen Freier Kapitalverkehr * freiere Geld- und Kapitalbewegung (z. B. unbeschränkte Geldanlage bei Bank im EU-Ausland) der größere (Absatzl-markt führt zu größerer Konkurenz zwischen den Anbietern / Marktteilnehmer / Unternehmen •FOLGE: Preisdruck = sinkende Preise durch bessere Vergleichsmöglichkeiten für Endverbraucher 64% der gesamten Waren importe und Exporte finden innerhalb des europäischen Binnenmarkts statt (₁, Intra- EU-Import" bzw. ,,Intra-EU-Export") ► Schaftung von Arbeitsplätzen und allgemeine Erhöhung des with standsniveaus

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Vielen Dank, wirklich hilfreich für mich, da wir gerade genau das Thema in der Schule haben 😁

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