Das Rechtssystem der EU

Das Rechtssystem der Europäischen Union ist ein wesentlicher Bestandteil ihrer Funktionsweise. Es gibt verschiedene Arten von Rechtsakten:

1. Verordnungen: Verbindliche Rechtsakte, die in allen Mitgliedstaaten direkt gelten.
2. Richtlinien: Geben Ziele vor, die von den Mitgliedstaaten umgesetzt werden müssen.
3. Beschlüsse: Verbindliche Vorgaben für bestimmte Adressaten.
4. Empfehlungen und Stellungnahmen: Unverbindliche Äußerungen.

Definition: Eine EU-Verordnung ist ein Rechtsakt, der unmittelbar in allen Mitgliedstaaten gilt, ohne dass nationale Umsetzungsmaßnahmen erforderlich sind.

Wichtige Prinzipien des EU-Rechts sind:

• Das Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung: Die EU kann nur in Bereichen tätig werden, in denen ihr die Mitgliedstaaten Kompetenzen übertragen haben.
• Der Vorrang des Unionsrechts: EU-Recht hat Vorrang vor nationalem Recht, um die einheitliche Anwendung in allen Mitgliedstaaten zu gewährleisten.

Diese Prinzipien sichern die Funktionsfähigkeit der EU als supranationale Organisation und gewährleisten gleichzeitig die Souveränität der Mitgliedstaaten in bestimmten Bereichen.

Vocabulary: Supranational bedeutet "überstaatlich" und beschreibt die besondere Natur der EU, die in bestimmten Bereichen über den Nationalstaaten steht.

Die Entwicklung des EU-Rechts und seiner Prinzipien ist ein fortlaufender Prozess, der die Entwicklung der EU als Ganzes widerspiegelt und ihre Fähigkeit beeinflusst, auf neue Herausforderungen zu reagieren.

Die Anfänge der Europäischen Integration

Die Geschichte der EU beginnt nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs 1945. Ein wichtiger Meilenstein war 1952 die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, auch Montanunion genannt. Dies war der erste Schritt zur europäischen Integration mit dem Ziel, den Frieden in Europa zu sichern.

Highlight: Die Gründerstaaten der Montanunion waren Deutschland, Frankreich, Italien, Belgien, Niederlande und Luxemburg.

1957 folgten die Römischen Verträge, die zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft führten. Diese Verträge legten den Grundstein für einen gemeinsamen Markt und die wirtschaftliche Zusammenarbeit.

Definition: Die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) zielte auf den Abbau von Handelshemmnissen und die Harmonisierung der Wirtschaftspolitiken ab.

In den folgenden Jahrzehnten erweiterte sich die Gemeinschaft schrittweise. Wichtige Etappen waren:

• 1973: Beitritt von Dänemark, Großbritannien und Irland
• 1981-1986: Süderweiterung mit Griechenland, Spanien und Portugal
• 1995: Beitritt von Finnland, Schweden und Österreich

Der Vertrag über die Europäische Union von 1992, auch bekannt als Vertrag von Maastricht, markierte einen Wendepunkt. Er gründete offiziell die Europäische Union und erweiterte die Zusammenarbeit auf neue Bereiche wie Außen- und Sicherheitspolitik.

Vocabulary: Der Acquis communautaire bezeichnet den gesamten Bestand an Rechten und Pflichten, der für alle EU-Mitgliedstaaten verbindlich ist.