Ziele, Werte und Beitrittskriterien der EU

Die Europäische Union basiert auf gemeinsamen Zielen und Werten, die für alle Mitgliedstaaten verbindlich sind. Zu den Hauptzielen gehören:

• Förderung des Friedens
• Schaffung eines Binnenmarktes mit freiem Wettbewerb
• Soziale Gerechtigkeit und Umweltschutz
• Wirtschaftswachstum und Preisstabilität

Die grundlegenden Werte der EU umfassen Freiheit, Demokratie, Gleichheit und die Wahrung der Menschenrechte.

Für Länder, die der EU beitreten möchten, gelten die sogenannten "Kopenhagener Kriterien". Diese umfassen:

1. Das politische Kriterium: Stabile demokratische Institutionen und Rechtsstaatlichkeit
2. Das wirtschaftliche Kriterium: Eine funktionsfähige Marktwirtschaft
3. Das "Acquis-Kriterium": Fähigkeit zur Übernahme des EU-Rechts

Highlight: Die Erfüllung dieser Kriterien ist Voraussetzung für einen EU-Beitritt.

Die EU hat klar definierte Zuständigkeitsbereiche. Einige Bereiche wie Außen- und Währungspolitik fallen in die alleinige Kompetenz der EU, während andere wie Bildung und Kultur den Mitgliedstaaten vorbehalten sind. In vielen Bereichen wie Umwelt- und Energiepolitik teilen sich EU und Mitgliedstaaten die Zuständigkeit.

Das Rechtssystem der EU

Das Rechtssystem der Europäischen Union ist ein wesentlicher Bestandteil ihrer Funktionsweise. Es gibt verschiedene Arten von Rechtsakten:

1. Verordnungen: Verbindliche Rechtsakte, die in allen Mitgliedstaaten direkt gelten.
2. Richtlinien: Geben Ziele vor, die von den Mitgliedstaaten umgesetzt werden müssen.
3. Beschlüsse: Verbindliche Vorgaben für bestimmte Adressaten.
4. Empfehlungen und Stellungnahmen: Unverbindliche Äußerungen.

Definition: Eine EU-Verordnung ist ein Rechtsakt, der unmittelbar in allen Mitgliedstaaten gilt, ohne dass nationale Umsetzungsmaßnahmen erforderlich sind.

Wichtige Prinzipien des EU-Rechts sind:

• Das Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung: Die EU kann nur in Bereichen tätig werden, in denen ihr die Mitgliedstaaten Kompetenzen übertragen haben.
• Der Vorrang des Unionsrechts: EU-Recht hat Vorrang vor nationalem Recht, um die einheitliche Anwendung in allen Mitgliedstaaten zu gewährleisten.

Diese Prinzipien sichern die Funktionsfähigkeit der EU als supranationale Organisation und gewährleisten gleichzeitig die Souveränität der Mitgliedstaaten in bestimmten Bereichen.

Vocabulary: Supranational bedeutet "überstaatlich" und beschreibt die besondere Natur der EU, die in bestimmten Bereichen über den Nationalstaaten steht.

Die Entwicklung des EU-Rechts und seiner Prinzipien ist ein fortlaufender Prozess, der die Entwicklung der EU als Ganzes widerspiegelt und ihre Fähigkeit beeinflusst, auf neue Herausforderungen zu reagieren.