Zusammenfassung NATO

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aktives Engagement und moderne Verteidigung Strategisches Konzept 2010 (verabschiedet vom Nordatlantikrat) Kollektive Verteidigung und Abschreckung Sicherheit durch Krisenmanagement - Förderung internationaler Sicherheit durch Kooperation - Offene Tür und Partnerschaft - Reform und Transformation der Streitkräfte DEUTSCHLANDS ROLLE IN DER NATO • Bisher: -Schwerpunkt auf friedenssichernden Maßnahmen und Kriesenbewältigung Ivor und nach Konflikten -DV orwurf anderer Länder: zu defensives / zurückhaltenden Verhalten Geplante Veränderung des Rollenverständnisses G • Künftig: - Stärkere Führungsrolle übernehmen . -offensivere Beteiligung an Missionen Parlamentsarmee Calle Einsätze müssen vom Parlament genehmigt werden) Į Genaue Umsetzung bleibt bisher unklar Nordatlantikrat besteht aus NATO-Botschaftern der 29 Mitgliedsstaaten Außen- und Verteidigungsminister der Mitgliedsstaaten tagen alle sechs Monate • Regierungschefs kommen einmal im Jahr zum NATO-Gipfel" zusammen trifft alle wichtigen Entscheidungen, auch über Krieg und Frieden wählt den Generalsekretär wichtigstes Gremium der NATO Sitz: Brüssel (Belgien) Generalsekretär . leitet die Sitzungen des Nordatlantikrates, ist aber nicht Oberbefehlshaber der NATO vertritt die NATO in der Öffentlichkeit war bisher stets ein Europäer OSTERWEITERUNG 1) Nach dem Kallen Krieg bis 2015 (1949-2015) erweiterte sich die NATO auf 28 Mitglieder -> Darunter frühere Gegner (Länder der früheren Sougetunion) =DOsterweiterung 21 Russland fühlt sich bedroht Alliiertes Kommando Operation wird vom Oberbefehlshaber der Alliierten in Europa befehligt • hat Oberbefehl über NATO- Operationen • war bisher stets ein US-Amerikaner Beratende Einrichtungen • NATO-Russland-Rat • Nukleare Planungsgruppe Militärausschuss • besteht aus Offizieren der Mitgliedsstaaten wird vom Internationalen Militärstab beraten berät den Nordatlantikrat in militärischen Fragen Alliiertes Kommando Transformation • organisiert Anpassung der NATO an neue Herausforderungen wird vom Internationalen Militärstab beraten . Die Bedeutung der NATO • wird seit 2009 stets von einem Franzosen geleitet Wertegemeinschaft Verpflichtung zur Bewahrung der freiheitlich- demokratischen Ordnung im Inneren (und gegen Angriffe) Militärbündnis Individuelle und kollektive Selbstverteidigung und das Leisten von Beistand auch durch Anwendung von Waffengewalt -> NATO-Rat: Staats- und Regierungschefs oder die -> Militärausschuss: oberste militärische Instanz der Außen- und Verteidigungsminister = NATO und dient gleichzeitig als „Berater" der politischen Entscheidungsträger Entscheidungsorgan des Bündnisses => Primat der Politik (vor Militär) 1949: BL, GB, DK, H, CAN, LUX, NL, NW, P, USA, F, IS 2004: BGR, LAT, LTU, ROU, SVK, SLO 2009: CRO, ALB Offizielle Beitrittskandidaten: Bosnien Herzegowina und Georgien. Mitgliederstruktur der NATO: aus 12 Gründungsmitgliedern wurden in 6 Erweiterungsschritten 30 NATO-Mitgliedsstaaten 1999: HU, PL, CZ Chancen: a) Für die Organisation: Politik der ,,Offenen Tür": Mitgliedschaft grundsätzlich für jeden europäischen demokratischen Staat möglich, 1952: TUR, GK Voraussetzung: der Werte des Bündnisses teilen, in der Lage Aufgaben und Verpflichtungen zu übernehmen und Beitrag zur gemeinsamen Stabilität und Sicherheit zu leisten Größeres Gebiet -> mehr Sicherheit b) Für den neuen MS: Sicherheit Mehr militärische Mittel zur Verfügung, da keine eigene Armee 1955: D 2017: Montenegro Aufnahme neuer Mitglieder verkompliziert 1982: ES 2020: Nordmazedonien hängt von jeden MS ab - Probleme: a) Für die Organisation: mehr Interessen im NATO-Rat vertreten b) Für Nicht-MS: Empfindung eines wachsenden Gegners Entscheidungen im NATO-Rat