Konfliktanalyse Ukraine-Russland

Alternativer Bildtext:

zu können. 000 pg. 1 Russland, Durchsetzungsmittel: ● NATO soll zurück zum Stand der NATO-Russland-Grundakte vom 17. Mai 1997 zurückkehren: keine militärischen Aktivitäten der NATO in Ländern des ehemaligen Warschauer Paktes. Ukraine, Interessen: Ukraine, Durchsetzungsmittel: Militärischer Angriff gegenüber der Ukraine Erdgas Sanktionen gegenüber westlichen Mächten ● Militärischer Widerstand Sanktionen gegenüber Russland -> Erdgas Transit erschweren ● Assoziierungsabkommen wahrnehmen und mit EU/NATO arbeiten, welche wiederum Sanktionen verhängen können -> R. macht wirtschaftliche Verluste -> fehlende finanzielle Mittel für Kriegsführung 2.2. Externe Akteure - wie greifen sie ein, welche Machtmittel setzen sie ein? Außenstehende Staat versuchen zunächst den Konflikt durch diplomatische Bemühungen zu entschärfen. NATO-Beitritt ● Annektierung Russlands reversieren Sicherheit vor Russland Verbot von Schein-Referenden ● Nachdem diesen Bemühungen keine Wirkung zeigen, wird das angreifende Land schrittweise sanktioniert. Hierbei kann sowohl länderübergreifend, d.h. als Bündnis Bsp.: die NATO, als auch als eigenes Land gegenüber dem Aggressor sanktioniert werden. Individuelle und gemeinsame (ökonomische) Sanktionen gegen Russland: Importstopp für Öl: USA, Großbritannien, Deutschland Sanktionen gegen russische Firmen und Personen: Deutschland, USA, ● Finanzsanktionen: G7-Staaten, EU, USA, Luftraum gesperrt: EU, USA, Kanada ● ● ● Sanktionspaket der EU-Staaten ● Militärische Maßnahmen gegen Russland: Militärische Unterstützung der Ukraine durch Ausfuhr von Rüstungsgütern: USA, Dänemark, Vereinigtes Königreich, Tschechien und mehr Seit der Annexion der Krim 2014: NATO unterstützt Ausbildung ukrainischen Streitkräfte Bereitstellung von Geldern für Reform des ukrainischen Sicherheitsapparats. Seit 2016: ,,Comprehensive Assistance" Package. Programme, die sich auf Cyberabwehr, Logistik und die Abwehr von hybriden Bedrohungen ¹konzentrieren. ¹ Hybride Bedrohungen: z.B. Manipulation der öffentlichen Meinung durch online verbreitete Desinformation und Propaganda pg. 2 3. Ursachen/Hintergründe und Verlauf des Konfliktes ab 1991 1. 1991: Sowjetunion löst sich auf -> Ukraine wird unabhängiges Land Uneinigkeit, ob Ukraine mit Russland oder mit westlichen Ländern (insbesondere NATO) zusammenarbeiten soll ● 2. 2008: Ukraine: erklärt Absicht der NATO beitreten zu wollen 4. 3. Bewaffneter Territorialkonflikt I: Annexion der Krim im Jahr 2014 durch Russland Bewaffneter Territoriakonflikt II: Konflikt im Donbass (Ostukraine) nach Sturz des ukrainischer Präsident Janukowytsch infolge des aidans i Minsker Abkommen I 5. September 2014 -> Waffenruhe (3 Wochen später von beiden Parteien gebrochen) ● 5. Minsker Abkommen II 12. Feb. 2015- 21. Feb. 2022 ● Sofortiger Waffenstillstand ● Abzug schwerer Waffen ● Einführung von entmilitarisierter ,,Pufferzone" Ukraine soll vollständige Kontrolle über ihre Grenzen mit Russland erhalten In Gebieten Luhansk und Donezk sollen Neuwahlen stattfinden nach "OSZE-Standards ● 6. 2019: Konfliktanalyse: Ukraine - Konflikt ● 7. 2021: 8. 2022: ● Russische Truppenbewegung an ukrainischer Grenze ● Vermehrte Auseinandersetzungen im Donbass ● Wolodymyr Selenskyj wird ukrainischer Präsident & kündigt Friedensgespräche mit Russland an Russland gibt erste Pässe an Ukrainer im Donbass aus ● Putin erklärt Minsker Abkommen für gescheitert, erkennt Donezk und Luhansk an und entsendet Truppen in Regionen Luhansk und Donezk → Scholz bricht Projekt Nord Stream II ab USA erklärt die Aussage von Teil-Abzügen Russlands für falsch und spricht von russischen Aufstockungen des Militärs an ukrainischer Grenze ● Ostukraine Kämpfe verstärken sich erneut "Kreml äußert Bedenken gegenüber NATO-Osterweiterung & fordert Sicherheitsgarantien von NATO und USA 23.02.2022 Russland erklärt Ukraine den Krieg 24.02.2022 Ukraine ruft Kriegszustand aus pg. 3 4. Welche Möglichkeiten einer ,,Konfliktlösung" gibt es? 3 mögliche Lösungen eines Kriegs: O 1. Möglichkeit russischer Diktatfrieden/Siegfrieden, bedeutet: Russland siegt militärisch über die Ukraine und schreibt vor, was mit dem errungenen Staat passieren soll. Die Ukraine muss den Bedingungen folge leisten. 2. Verhandlungsfrieden und Waffenstillstand: Krieg bringt beiden/einer Partei/en kein Erfolg, sie sind ,,erschöpft" und die Kriegsmittel werden knapp -> U. und/oder R. müssen Kompromisse eingehen. (Maximal- und Minimalforderungen stellen) wahrscheinlicher, dass Ukraine Verhandlungsfrieden einfordert, um Restsouveränität zu bewahren 3. Regimezerfall Russlands durch kriegerische Misserfolge und westl. Sanktionen: 5. Perspektiven/politische Beurteilung Eine Konfliktlösung ist aktuell noch nicht zu erkennen, dafür können wir aber das Umgehen der Drittstaaten mit dem Konflikt bewerten. Hierbei spielen besonders Sanktionen im Finanz- und wirtschafts-sektor eine große Rolle. Restriktive Maßnahmen gelten nicht für das Volk der Bestraften und sind daher legitim. Unbeteiligte werden also nicht bestraft. Folgende Sanktionen sind bisher bekannt: ● Spannungen in Sicherheitsapparaten: Bsp. Geheimdienst will nicht mit Putin untergehen Proteste der Soldatenmütter, von Kriegsverletzten und zurückkehrenden Soldaten das Propagandabild des Regimes zerstören ● Immer fallende Wirtschaft löst Unzufriedenheit im Land aus Maßnahmen oo ● O O Verbot: Sitze in Führungsgremien Export/Import Verbote Russlands Staatsunternehmen O Einreiseverbote O Vermögenssperre russ. Preisdeckel für russisches ÖI Legitim? O O O Ja, weil R. nicht auf Forderungen der EU eingeht Ja, als Zeichen der Solidarität mit Ukraine Strafe für Personen, die Staat zum krieg verhelfen & versuchen Demokratie auszusetzen O Ja, wegen vgl. Grund 1 O Versuch, dem Krieg entgegenzuwirken Effizient? O O Experten mit Knowhow werden Russland entzogen > wirkt sich negativ auf Staatsunternehmen aus Ja, weil Russland weniger finanzielle Mittel für Kriegsführung hat O Russland kann andere Länder nicht ausbeuten für eigene Kriegsführung O Problem: kein konkretes Limit bisher Nicht effizient, wenn Zypern und Griechenland unter Subventionen leiden, weil sie Tankerflotten besitzen 00 pg. 4 Konfliktanalyse: Ukraine - Konflikt GUS: Gemeinschaft Unabhängiger Staaten iii Euromaidan: Proteste in der Ukraine, Ende November 2013 & Februar 2014. Auslöser: ukrainischen Regierung unterzeichnet Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union nicht. Assoziierungsabkommen: hier: Verträge von EU mit Nicht-EU-Staaten/ Zusammenarbeit mit EU, ohne festes Mitglied zu werden iv OSZE: Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa ist eine verstetigte Staatenkonferenz zur Friedenssicherung. ✓ Synonym für russische Führung pg. 5