Deutsches Kaiserreich/Innenpolitik Bismarcks

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Zusage ・französische Kriegserklärung - Frankreich gilt als Angreifer →Sieg Preußens, Beitritt der Süddeutschen Staaten, Annektierung Elsass- Lothringens, Gründung des Deutschen Kaiserreichs Exekutive Ober- befehl Heer Deutscher Kaiser Völkerrechtliche Vertretung ernennt Reichskanzler Reichs- regierung Die Reichsverfassung von 1871 weisungs- gebundene Staats- sekretäre kontrol- liert" Legislative ist zugleich Etatbewilli- gung. Gesetzes- initiative, Gesetzes- beschlüsse ist zugleich beruft ein, löst auf Reichstag 397 Abgeordnete wählen Preußischer Ministerpräsident Vorsitzender Bundesrat 58 Vertreter der Regierungen, 17 davon aus Preußen (Veto mit 14 Stimmen) Verwaltungsvorschriften, Zustimmung zu Geset- zesbeschlüssen des Reichstags. Kontrolle der Exekutive König von Preußen Männliche Staatsbürger über 25 Jahre Wahl alle drei Jahre, allgemeines, gleiches und geheimes Wahlrecht (Mehrheitswahlrecht), ab 1888 alle fünf Jahre 25 Bundes- staaten 25 Landes- regierungen entsenden weisungs- gebundene Vertreter ·Struktur: -konstitutionelle Monarchie -föderaler Aufbau (Bundes- staat) Deutschkonservative Partei: -für die Stärkung der monarchischen Gewalt -gouvernemental /staalstreu • Hegemonie Preußens: -Deutscher Kaiser zugleich preußischer König -Reichskanzler zugleich preußischer Ministerpräsident - Vorsitz im Bundesrat mit 17 von 58 Stimmen (Veto ab 14 Stimmen) Monarchisches Prinzip: -militärischer Oberbefehl ohne parlamentarische Kontrolle - Einberufung und Auflösung des Reichstags -Reichskanzler ist dem Kaiser und nicht dem Reichstag verantwortlich. -Rechte des Volkes: -Wahlberechtigung nach dem allgemeinen, geheimen, gleichen und direkten Mehrheitswahlrecht für männliche Staatsbürger über 25 Jahren. Das Parteienspektrum im Kaiserreich Freikonservative Partei: -für Konstitutionalismus, gegen Parlamentarismus -gouvernemental / staatstreu Zentrum: -Partei der kath. Bevölkerung -Wahrung der Rechte und des Einflusses der kath. Kirche - oppositionell Nationalliberale Partei: - Partei des protestant. Bildungs- und industr. Großbürgertums -gouvernemental / staatstreu Linksliberale Gruppen: -Partei der freiberuflichen Handwerker - für parlamentarische Demokratie -Oppositionell Sozialdemokratische Partei: -Ablehnung der bestehenden Staats- und Gesellschaftsordnung - für eine sozialistische Ordnung, Arbeiterschutzgesetze, progressive Einkom- menssteuer und eine klassenlose Gesellschaft -systemoppositionell /revolutionär Die Gesellschaft zur Seit des Kaiserreichs Klassengesellschaft -streng voneinander geschieden -Möglichkeiten des Klassenaufstiegs eng begrenzt - Adel -Bürgertum - Bauern -Arbeiterschaft -durch Industrialisierung entstanden -Ausgrenzung aus der Gesellschaft •Militarismus - entstanden durch siegreiche Kriege und Preußens Tradition als Militär- monarchie -bestimmt Alltagsbewusstsein der Bevölkerung -Idealisierung der Armee und von Offizieren · Germanisierungspolitik. -Deutsch als Staatsprache (polnische Kinder müssen in der Schule Deutsch reden) -kein Minderheitsschutz in der Verfassung. -Ausbreitung eines aggressiven Nationalismus -Stärkung des Antisemitismus Die Innenpolitik unter Bismarck Der Kulturkampf. ·Streit zwischen Staat und Kirche · Bismarck sieht die Zentrumspartei als eine Bedrohung für seine Staatsführung. und für die Autorität des Kaisers (des Staates) ·1870 unfehlbarkeitsdogma des Papstes Verschärfung des Konflikts · Sanktionen gegen den Katholizismus: -Kanzel paragraph (verbietet es Gestlichen in ihren Predigten staatliche Angelegenheiten in einer den öffentlichen Frieden gefährenden Weise" zu behandeln) 11 - Verbot des Jesuitenordens -preußisches Schulaufsichtsgesetz -Einführung der Zivilehe →→ Zentrum geht aus Kulturkampf gestärkt heraus (erkennbar an Wahlergebnissen); Bismarck scheitert Der Kampf gegen die Sozialdemokraten · Bismarck sieht Sozialdemokraten als eine Bedrohung für seine Staatsführung gelten als Reichsfeinde جا • Mai/Juni 1878 -zwei Attentate auf Kaiser Wilhelm I. Bismarck gibt den Sozialdemokraten die Schuld Gelegenheit für Bismarck den Reichstag aufzulösen und Sozialistengesetze durchzusetzen ·Sozialistengesetz -verbietet Vereine, Versammlungen, Druckschriften mit sozialdemokratischen, Soziaistischen oder kommunistischen Bestrebungen -polizeiliche Kontrollen •„Lücken" des Gesetzes -Ausweich möglichkeiten für Vereine -Wahlrecht (aktiv und passiv) bleibt bestehen ·Doppelstrategie: -Handlungsmöglichkeiten der Partei durch Verbote beschränken -Anhänger der Partei durch die Sozialgesetzgebung mit der bestehenden Ordnung versöhnen (1880er) Sozialdemokraten werden gestärkt (erkennbar an Wahlergebnissen); vermehrte Radikalisierung; Bismarck scheitert 1862 1864 1866 1870 1870171 1871 1871-1887 Mai/Juni 1878 Oktober 1878-1890 1881 1890 Daten im Überblick Bismarck wird preußischer Ministerpräsident Deutsch-Dänischer Krieg Preußisch-Österreichischer Krieg; Gründung des Nord- deutschen Bundes Unfehlbarkeitsdogma des Papstes Deutsch-Französische Krieg Gründung des Deutschen Kaiserreichs Kulturkampf Atentate an Kaiser Wilhelm I. Sozialistengesetze Zentrum stärkste Partei im Reichstag. Sozialdemokraten stärkste Partei im Reichstag