Weimarer Republik ALLES

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und Justiz Weimarer Verfassung Entstehung: unruhige Zustände in Berlin -> zusammentreten Nationalversammlung in Weimar Innen- und außen politisch schwierige Situation, Unruhen und Streiks, Vorbereitung Versailler Vertrag - Verfassungsentwurf eines Linksliberalen Hugo Preuß 31.Juli.1919: Verabschiedung der „Verfassung des Deutschen Reiches" (Zustimmung MSPD, DDP, Zentrum - Ablehnung DNVP, DVP, USPD) 11.August.1919: Unterzeichnung durch Reichspräsident Friedrich Ebert -> 11. August Nationalfeiertag der Weimar Republik 14.August.1919: inkrafttreten Inhalte und Kontroversen Tiefgreifende Neukonzeption des Staatswesens: Abschaffung Monarchie und Einführung einer parlamentarisch-demokratischen Republik (Gewaltenteilung/ Volkssouveränität) -> Staatsgewalt geht nun vom Volk aus Grundrechte (Vorbild Paulskirchenverfassung): Gleichheit vor dem Gesetz, Freiheit der Person, sowie Meinungs- glaubens und Versammlungsfreiheit Viele Kompromisse zwischen den politischen Akteuren: Kontroverse Debatten v.a zur Stellung von Reichstag und Reichspräsident, Bedeutung der Länder und zur konkreten Ausgestaltung der Grundrechte Verfassungsorgane Zentrale Bedeutung des Reichstags Wahl: alle vier Jahre, allgemeines gleiches Wahlrecht für Männer und auch Frauen ab 20 Aufgaben/Rechte: Gesetzgebung, Kontrolle Reichsregierung, Entscheidung über Krieg und Frieden, Bestätigung von Notverordnungen Starke Position des Reichspräsidenten Wahl: Direktwahl von Bevölkerung, 7 Jahre Amtszeit Aufgaben: Ernennung/Entlassung der Reichsregierung (Art. 53), Auflösung des Reichstags (Art. 25), Oberbefehl über Reichswehr und Art. 48 Reichsregierung (Kanzler+Minister): exekutive -> abhängig von Reichstag und Reichspräsident Reichsrat (Vertretung der Länder): Schwächere Position Bewertung und Folgen Schwächen: Parteien als wichtige Akteure des Parlamentarismus nicht in Verfassung aufgenommen Keine verfassungsrechtlichen Vorkehrungen gegen Demokratiefeindliche Parteien - Reichspräsident als Ersatzkaiser Grundrechte können vorübergehend außer Kraft gesetzt werden Verhältniswahlrecht mit fehlender Prozenthürde Schwierigkeit, stabile Regierungsmehrheiten zu bilden Mögliche Ausblicke: Verbindlichkeit und unantastbarkeit der Grundrechte Schwächere Position des Präsidenten Fünf-Prozent-Hürde zur Verhinderung einer Parteipolitischen Zersplitterung Verbot verfassungsfeindliche Parteien/Organisation Versailler Vertrag Grundsätze & Zielsetzungen FR: dauerhafte Schwächung Deutschlands USA: Kollektive Friedenssicherung GB: ,,Balance of Power" Aushandlung ohne deutsche Beteiligung (Diktatfrieden) -> keine Weigerung möglich Regelungen und Beschlüsse Territorial: - Verlust von ca. 13 % des deutschen Gebietes Militärisch: - Beschränkung des Berufheers auf 100.000 Mann, sowie der Marine auf 15.000 Mann + Verbot der Wehrpflicht Verlust der Luftstreitkräfte, sowie anderen schweren Waffen Politisch: art. 231 Kriegsschuld Artikel Zuweisung der alleinigen Kriegsschuld an Deutschland und seine Verbündeten Hohe Reparationsforderungen der Siegermächte - Sachleistungen: Handelsschiffe, Maschinen, Vieh, Kohle usw. Geldzahlungen: Londoner Zahlungsplan -> 132 Milliarden Goldmark -> weitere Regelung im Dawes & Young Plan Androhung harter Strafen bei Nichterfüllung der Wiedergutmachungsleistungen Folgen & Bedeutung - - Empörung, Ablehnung des Vertrags als „Schandvertrag" Rechte Hetze gegen Weimarer Republik ,,Kriegsschuldlüge, Dolchstoßlegende" Revisionskonsens: Rückkehr Deutschlands in Völkergemeinschaft als gleichberechtigtes Mitglied - Mit außenpolitischer Verständigung auch innenpolitisch Stabilität gewähren Instabilität des Friedensschlusses Parteienspektrum Probleme/Schwächen Parteien nicht Teil der Verfassung Fehlende Regierungserfahrung - Parteipolitische Zersplitterung Unterschiedliche Einstellung: Träger und Gegner der Republik Odsn Ody kooution Linksradikale Kräfte 1920: linke Erhebungen im Ruhrgebiet, Sachsen & Thüringen warmorer SPD DOP zentrum OVP Weimarer Republik Republik Demokratie Parlamentarismus ↑ 4 alte Eliten militär Justiz Verwaltung NSDAP OUVP Rechtsradikale Kräfte propagandamittel: -> Dolchstoßlegende Anschlag & Attentate Krisenjahr 1923 Ruhrkampf Dezember 1922: Rückstand Deutschlands bei den Reparationen (Sachleistungen wie Holz und Kohle) -> Januar 1923: Besetzung Ruhrgebiet durch französische und belgische Truppen Große Empörung -> Aufruf der Regierung unter Wilhelm Cuno zum passiven Widerstand =keine Zusammenarbeit der Bevölkerung mit den Besatzern Reaktion der Besatzer: Ausweisungen, Beschlagnahmungen, Unterbindung der Kohlelieferungen ins restliche Reich ▸ Aktiver Widerstand vor allem durch rechtsradikale Kräfte (Guerrillakrieg, Sabotage Anschläge) -> harte Bestrafung durch die Besatzer ▸ Verschlechterung der deutschen Wirtschaftslage durch hohe Kosten des erfolglosen Ruhrkampfs ► Rücktritt Cuno & Beginn Gustav Stresemann (DVP) im August 1923 ► Abbruch des passiven Widerstands im September 1923 Endgültiger Abzug der Truppen 1925 Hitlerputsch ▶ Hintergrund: politisches Klima in Bayern 1923 Bayern als Sammelbecken rechter & antidemokratischer Kräfte - Kein Verbot der NSDAP & zunehmender Einfluss rechtsradikaler Kräfte - Sehr rechts orientierte Regierung, Konflikte mit der Reichsregierung in Berlin September 1923: Verhängung des Ausnahmezustandes durch bayerische Regierung Herbst 1923: eigenmächtiges Handeln der Reichswehr in Bayern -> Weigerung gegenüber Befehlen der Reichswehrführung, Zusammenarbeit mit bayerischer Regierung 8/9. November 1923: Putsch von Adolf Hitler und General Erich Ludendorff in München auf die Feldherrnhalle 8.11: Ausrufung der ,,nationalen Revolution" -> Putschisten erklären bayerische Landesregierung & Reichsregierung für abgesetzt -> Neue Regierung soll aus: Hitler, Ludendorff, Lossow und Seißer bestehen ABER: Kahr, Lossow und Seißer distanzieren sich und schalten Reichswehr und bayerische Polizei ein 9.11: Niederschlagung des Putsches (20 Tote) April 1924: milde Gerichtsurteile -> mehrmonatige Festungshaft für Hitler + vorübergehendes Verbot der NSDAP Wirtschaftskrise und Hyperinflation Schwierige wirtschaftliche Lage: Finanzielle Belastungen durch ersten Weltkrieg: Finanzierung des Kriegs durch Schulden (Kredite & Anleihen) -> Kriegsfolgekosten und Zahlung an Reparationen Zunehmende Verschlechterung: Entwertung der Währung und Inflation, sinkende Löhne, steigende Arbeitslosigkeit Ruhrkampf zusätzliche Belastung: staatliche Unterstützung der streikenden Bevölkerung Fehlende Rohstofflieferanten aus Ruhrgebiet -> auf Importe angewiesen Fehlende Staatseinnahmen (z.B durch Steuern und Zölle) Aus Geldmangel -> Druck von mehr Geld -> Entwicklung zur Hyperinflation Entschärfung der Krise: Durchführung einer Währungsreform September 1923 Ende Ruhrkampf November 1923 mit Rentenmark Ende Inflation & Stabilisierung von Wirtschaft und Finanzen in den folgenden Jahren -> wichtige Voraussetzung für Regelung der Reperationsfrage im Dawes - Plan 1924 Politisch-gesellschaftliche Auswirkungen - Belastung Mittelstand -> Sie verlieren ihr Geld von Kriegsanleihen Industrielle & Großgrundbesitzer als Profiteure der Inflation Propagandistische Ausnutzung der Krise durch Republikfeindliche Kräfte Stimmungsmache gegen die Weimarer Demokratie und andere Staaten (vor allem Frankreich) Linke Umsturzversuche KPD: Gewinn neuer Anhänger durch Ruhrkampf & Hyperinflation, sowjetische Unterstützung für Durchführung einer Revolution zunehmende Zusammenarbeit der KPD mit der SPD in Sachsen &Thüringen Oktober 1923 Bildung gemeinsamer Regierungen Ziel der KPD in diesen Ländern die Revolution auszulösen - Herbst 1923 Reichsexekution gegen Sachsen und Thüringen (Einmarsch der Reichswehr) Goldene Zwanzigerjahre innenpolitische Stabilisierung, außenpolitische Erfolge (Stresemann) Wirtschaftsaufschwung Regelung der Reparationszahlungen Soziale Verbesserungen Emanzipation der Frau Vielfältige hoch- und Massenkultur Zunehmende Technisierung und Mobilität zunehmende Radikalisierung Weiterhin hohe Arbeitslosigkeit Abhängigkeit von ausländischen Kapital Weiterhin große soziale Unterschiede Nur langsame Veränderung alter Rollenbilder - Teils Rückwendung zu überholten Werten und Wertbildern - Überforderung, Reizüberflutung Gustav Stresemann - Vorsitzender der DVP - Vernunftrepublikaner -> Unterstützung Republik nicht wegen Überzeugung sondern wegen Realismus Kurzzeitig Reichskanzler 1923 1923-1929 Außenminister Ära Stresemann -> meint Jahre nach der Inflation bis zur Weltwirtschaftskrise und seinem Tod 1929 Atempause nach den Krisenjahren, Versöhnungspolitik Hat seine Ziele erreicht und somit sehr viel Einfluss auf Leben der Menschen gehabt, hat Entwicklung Deutschlands maßgeblich geprägt Holte Deutschland aus der Isolation & brachte es in die Mitte der europäischen Staaten Schuf Eintritt in Völkerbund Sorgte für Frieden und Zusammenarbeit Stabilisierte Währung mit Reform, klärte Reparationsfrage neu Probleme die er bekämpfen musste - Angriffe von links- und rechtsextremisten - Ruhrgebiet unter französischer Kontrolle Zusammenbruch der deutschen Währung Lösungen - Auflösung Ruhrkampf Einführung Rentenmark Bekämpfung der Angriffe Entspannungspolitik mit französischen Kollegen Briand -> Briand - Kellogg - Pakt Politisches Vorgehen - setze auf realpolitik beziehungsweise Erfüllungspolitik (wollte unmögliche Umsetzbarkeit der Forderung des VV beweisen, indem er versucht sie umzusetzen aber dabei kontrolliert scheitert) Sah er als Grundlage für Lockerung des VV Diplomat und wortgewandt, Verhandlungsgeschick Kritik Eher Monarchist als Demokrat Vor 1. WK Verfechter vom Expansionismus Abkommen hatten auch negative Seiten -> Dawes - Plan = direkte Abhängigkeit Deutschlands von zeitlich begrenzten Krediten der USA -> nach Börsen Crash angefordert, Deutschland stürzt in Bankenkrise Scheitern der Weimarer Republik Weltwirtschaftskrise: - 1920er Jahre Überproduktion in den USA Oktober 1929: Börsencrash in New York -> Verringerung des internationalen Warenaustauschs, amerikanische Schutzzollpolitik Forderung der Auslandskredite -> DE: großer Kapitalmangel = Weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise Wirtschaftliche Folgen Harte Auswirkungen wegen starker Abhängigkeit vom Ausland (Kredite, Exporte) Schließung vieler Banken und Unternehmen Massenarbeitslosigkeit, zunehmende Armut, große Verzweiflung Gründe Scheitern der Republik - Politische Radikalisierung - legitimationsverluste Regierender Parteien und Zulauf zu radikalen Parteien 1930 Bruch der großen Koalition und Beginn der Präsidialkabinette -> Reichspräsident als entscheidende Figur statt Reichstag - Zunehmende Gewalt auf den Straßen zwischen Nationalsozialisten und Kommunisten 30.1.1933 Ernennung Hitlers zum Reichskanzler kein umfassender Bruch der Revolution 1918/19 mit kaiserlichen System, unter anderem Ablehnung durch alte Eliten Schwächen der Verfassung von 1919 (Splitterparteien, starke Rolle des Reichspräsidenten) Belastungen durch Niederlage im ersten Weltkrieg: Staatsschulden, Inflation, Vertrauensverlust Bevölkerung, VV, kollektives Gefühl ungerechter Behandlung -> Nährboden für Rechte Propaganda (Kriegsschuld + Dolchstoßlegende) Fortbestehen obrigkeitsstaatlicher, antidemokratischer Denkmuster -> latente Instabilität des politischen Systems durch Fehlen eines demokratischen Wertekonsenses Fehlende Bereitschaft der Parteien zur Zusammenarbeit (Egoismus/Rivalitäten) Folgen der Weltwirtschaftskrise: Verstärkung bereits vorhandener antidemokratischer & nationalistischer Einstellungen -> Radikalisierung der von Elend bedrohten Bevölkerung Anziehungskraft der NS Ideologie, die mit zunehmender wirtschaftlich- politischer Krise steigt, Hitlers Geschick, der konsequent Fehler und Schwächen der Demokratie ausnutzt Folgen des Weltkriegs -Inflation 1923 -versailler Vertrag -kriegskosten Amerikanische Verfassung Dolchstolegende -Hindenburg gab linken Schuld -magebliche Erklärung der Niederlage für viele Deutsche -keine öffentliche Aufarbeitung der Rolle des Kaiserreichs Amerikanische Verfassung vs Weimarer Verfassung 1787 verabschiedet, bis heute in Kraft Gewaltenteilung Schutz Bürgerrechte Grundstein für förderales System haben Weltwirtschaftskrise 1929 -Arbeitslosigkeit stieg -Banken, Firmenzusammenbrüche -wachsende Spannungen -> Bürgerkriegsartige zustände Weimarer Verfassung 1919 verabschiedet Gewaltenteilung Schutz Bürgerrechte Bundesrepublik - Notfall -> art 48 (Gesetze außer Kraft setzen) = beide Verfassungen haben wichtige demokratische Prinzipien etabliert, aber Weimarer Verfassung hatte Schwächen, die später zur Machtergreifung der Nationalsozialisten und dem Zusammenbruch der Demokratie in DE beigetragen Reichskrise 3. Jhd vs Krisenjahr 1928 Reichskrise innere Konflikte, äußere Angriffe Regierung zentriert -> Provinzen immer unabhängiger -> Machtschwächung des Kaisers Inflation, sinkende Steuereinnahmen & Verfall des Handels = Reich brach in mehrere Teile Krisenjahr Reparationszahlungen Hyperinflation Politische Instabilität führte zu häufigen Regierungswechseln + Aufstieg Nationalsozialisten Ruhrkampf Angriffe von innen und außen (Putsch innen, Ruhrbesetzung von außen) = Beide Krisen waren von politischer Instabilität, wirtschaftlicher Unsicherheit und sozialen Unruhen geprägt. In beiden Fällen waren die Regierungen nicht mehr in der Lage die Krise zu bewältigen -> Zusammenbruch des Staates