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BRD und DDR

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BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND:
Grundgesetz, Demokratieverständnis und politisches System:
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1 g 9 4 1. 8 9 9 BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND: Grundgesetz, Demokratieverständnis und politisches System: Grundgesetz (8. Mai 1949): tratt am 23. Mai in Kraft als Provisorium gedacht, erwies sich aber als unerwartet stabile Grundlage Verfassungstradition und Ziel des Grundgesetzes: Grundgesetz nahm 1949. Verfassungstradition von 1848 wieder auf Ziele: Absicherung der Verfassungsordnung gegen verfassungsfeindliche Bestrebungen und Stabilisierung der Regierungsfähigkeit der vom Parlament gewählten Regierung Menschenrechte (im Grundsatz nicht veränderbar) Bundesverfassungsgericht als Hüterin des Grundgesetzes" 11 legislative Kompetenzen bei Parlament, exekutive bei Bundesregierung konstruktives Misstrauensvotum: Stürzung des Kanzlers nur mit Wahl eines neven möglich ↳> Blockade des Bundestages durch negativ Mehrheiten verhindern Rolle der Parteien und Wahlrecht: erhielten Verfassungsrang (staatl. Schutz), mussten aber demokratischen Grund- Sätzen entsprechen Zersplitterung der Parteienlandschaft verhindem L> Kombination von Mehrheits- und Verhältniswahlrecht L>Fünfprozentklausel Parteiensystem: es etablierte sich schnell ein stabiles Dreiparteiensystem (CDU/CSU, SPD, FDP) -> durch: Fünfprozentklausel wirtschaftlicher Aufschwung bewirkte breiten Mittelschichtkonsens Die Westintegration: historische Rahmenbedingungen: Außenpolitik der BRD war zu Beginn durch zwei Grundtatsachen wesentlich bestimmt: 1. Besatzungsstatus von 1949: zwar viele Souveränität aber Besatzungsmäch- te behielten sich vor, notfalls volle Gewalt wieder zu übernehmen 2. Ost-West-Konflikt Zielkonflikt: deutsche Einheit staatliche Souveränität Adenauers Konzept der Westintegration: Souveränität und Freiheit der BRD durch enge Bindung an Westmächte erreichen Handlungsspielraum sukzessive erweitern Wiedervereinigung sei nach ihm nur noch durch Änderung der europäischen Macht- verhältnisse möglich → akzeptiert deutsche Teilung. -> Schritte der Westintegration: . 1951: Aufnahme in Europarat; Kriegszustand mit Deutschland für beendet erklärt europäische Wirtschaftsintegration durch Beitritt zur, Montanunion" L> Wiederaufbow Schwerindustrie 1954: Aufbau der Bundeswehr 1955: Aufnahme...

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in NATO und WEU (Westeuropäische Union). Pariser Verträge: Status eines vollständig souveränen Staates => westdeutscher Staat ist wirtschaftlich, politisch und militärisch fest im westlichen Block integriert Urteile über die Politik der, Westintegration": bis heute ist Politik Adenowers umstritten Westintegration ermöglichte zwar kulturellen, wirtschaftlichen und politischen Input aber Doppelzüngigkeit zwischen öffentlich vorgetragenen Bekenntnissen Zur deutschen Einheit und dem faktischen Sich-Abfinden mit der Teilung wird häufig kritisiert einige meinen, dass Adenauer Verständigung mit Sowjetunion versäumt hätte heute sind meisten Historiker der Ansicht, dass im Prinzip keine Alternative gab Die soziale Marktwirtschaft": Grundgedanke: Prinzip der Freiheit auf dem Markt mit sozialen Ausgleich ver- binden -") Koordination von Angebot und Nachfrage primär über freien Markt. freies Spiel der Preise sorgt für eine effektive Ausrichtung der Produktion an die Bedürfnisse der Menschen Staat soll korrigierend eingreifen, wenn Marktprozess sozial unerwünschte oder ungerechte Ergebnisse hervorbringt Mischsystem zwischen freier Marktwirtschaft und Zentralverwaltungswirtschaft nicht sich selbst überlassen; staatlicher Ordnungsrahmen, der soziale Ungerech- tigkeiten ausgleicht vier Prinzipien: 1. Wettbewerbsprinzip: bedarfsgerechte und ausgewogene Güterproduktion durch freien Wettbewerb 2. Sozialprinzip: Staat soll vollständiges System sozialer Sicherung einrichten 3. konjunkturpolitisches Prinzip: übliche Konjunkturschwankungen sollen durch staatl. Konjunkturpolitik gedämpft werden, um Folgen wie Arbeitslosigkeit oder Inflation zu verhinden 4. Prinzip der Marktkonformität: staatliche Maßnahmen sollen die Funktionsfähigkeit des Marktes nicht einschränken DEUTSCHE DEMOKRATISCHE REPUBLIK Verfassung, Demokratieverständnis und politisches. System: Verfassung der DDR (7.10.1949): • nationalsozialistischer Faschismus als logische Folge des Kapitalismus deshalb: Antifaschismus wesentliche Grundlage Selbstverständnis als Volksdemokratie: • • kein formales Verfahren zur Mehrheitenbestimmung aus Marxismus-Leninismus abgeleitete historische Wahrheit in Realität umsetzen. →> Ziel also bereits vorgeben, bloß noch Diskussion wegen Weg zum Ziel Unterschiede zur westlichen Verfassung und zum Grundgesetz: keine Gewaltenteilung, keine unabhängige Justiz -> Gewalteneinheit Partei und Staat nicht getrennt; institutionell und personell miteinander verbunden -> kein föderalistischer, sondern zentralistischer Staat , führende Rolle" der SED: Artikel 1 der Verfassung der DDR: politische Organisation unter Führung der Arbei- terklasse und ihrer Partei → Anspruch des SED aufführende Rolle" konsequent in allen Bereichen umgesetzt demokratischer Zentralismus: alle Parteigremien von unten nach oben gewählt, alle Beschlüsse von oben nach unten bedingungslos zu befolgen. Kritik erst nach Ausführung in jeweiligen Gremien offene Kritik streng verboten und verfolgt alle Leitungspositionen mit SED-Funktionären besetzt L> richtige politische Einstellung = wichtiger als Fachkompetenzen Einheitsliste der, Nationalen Front": Verteilung der Plätze bereits im Vorraus festgelegt Wähler innen konnten bei Volkskammerwahl nur zustimmen oder ablehnen Wahlvorgang nicht geheim -> meist über 90% Zustimmung. Ministerium für Staatssicherheit (MFS): im Volksmund: Stasi Massenorganisationen: • ebenfalls auf Liste und somit Sitze in Volkskammer in der Regel Mitglieder der SED = verschleiert wahre Machtverteilung Subtiler Druck mit Vergünstigungs- und Sanktionssystem inte grierte weite Teile der Bevölkerung in Herrschaftssystem der SED. Inlands-, Auslands- und militärischer Geheimdienst Überwachungs- und Bespitzelungsapparat schwoll immer weiter an L> Umfasste am Ende 91 000 hauptamtliche und 173 000 inoffizielle Mitarbeiter alle gesellschaftlichen Organisationen bis in höchste Führungsebenen überwacht Kontrolle langte bis in engsten privaten Bereich von Freundeskreisen und Familien Opfer wurde jeder, der im Verdacht stand, kritische Haltung gegenüber dem. Regime einzunehmen -> Zersetzung der feindlich-negativen Kräfte" }) unfassbare Akten, Bild und Aufnahme Mengen etwa jeder zehnte wurde von Bekannten, Familie oder Verwandten enttart (teilweise vom eigenen Ehepartner). Die Ostintegration: Sowjetisierung: Umwandlung aller sowjetischer Machtbereiche nach Vorbild der Sowjetunion DDR sehr abhängig von ihrer Schutzmacht sowjetischer Hegemonialanspruch: →> gegenüber den Staaten des Warschauer Paktes Recht auf Intervention der UdSSR im Falle einer Gefährdung des Sozialismus Innere Abhängigkeit der DDR von der UdSSR: -> für Machthaber der DDR zwar manchmal ärgerlich, sicherte aber auch ihre Macht. gegenüber dem eigenen Volk Wiedersprüchlichkeit der stalinistischen Deutschlandpolitik: • manche meinen Integration sei von Anfang an geplant gewesen andere sind der Ansicht, dass Option eines gesamtdeutschen Staates zunächst bestehen bleiben sollte. im Westen allerdings als Propaganda angesehen, um sowjetischen Einfluss auf ganz Deutschland auszuweiten formelle Integration der DDR in den Ostblock: · 1954/55: Aufnahme in Warschauer Pakt (Reaktion auf BRD in NATO) 25. 3. 1955: volle Souveränität der DDR. 1956: ökonomische, politische, militärische Integration abgeschlossen Die Planwirtschaft: Grundlagen Aufgabe der Arbeiterklasse, die Produktion in ihren Besitz zu überführen und so zu verwalten, dass eine klassenlose Gesellschaft aufgebaut werden kann Drei Grundpfeiler: 1. Unterordnung der Wirtschaftspolitik unter politisches Ziel 2. Überführung der Produktionsmittel von privatem in staatlichen Besitz 3. Leitung+ Koordination des Wirtschaftsprozesses durch zentrale staatliche Plannungsinstanz staatliche Plankommission: • erstellte den Wirtschaftspläne (für 4-5 Jahre) und legte Produktionsziele fest Bedarfsplan: inländischer Bedarf und Export Differenz zwischen Bedarf und Bestand eines bestimmten Produktes ergab die der zu planenden Produktion des Produktes Lauf Basis dessen Berechnung von Vorprodukten, notwendige Energie etc. Preise administrativ festgelegt →→bildeten bloß Recheneinheit Planer füllung: zentrales Motivations- und Sanktionsinstrument zur Steigerung der Arbeitsbereitschaft < 100% Sanktionen > 100% Belobigungen/Vergünstigungen. Funktionsprobleme der Planwirtschaft: Ausdifferenzierung der Produktion überstieg. Planungskapazitäten + Ressourcen Bedürfnisse der Bevölkerung wurden falsch eingeschätzt -> Versorgungsengpässe Sanktions- und Prämierungssystem führte dazu, dass Betriebe sich um leicht. erfüllbare Planvorgaben bemühten L> Produktionssystem unterausgelastet; Effektivität und Leistungsbereitschaft systematisch gedämpft Vernachlässigung der Qualität. : Orientierung an kennziffem honorierte Produktion, nicht aber Instandhaltung und Modernisierung Produktionsanlagen, Gebäuden und Infrastruktur falsche Planung: ,, Schattenwirtschaft", wo benötigte aber nicht produzierte Güter gehandelt wurden geringe Entwicklung der Arbeitsproduktivität und negative Auswirkungen auf Ein- kommen und Umwelt ZWEI STAATEN EINE NATION ? Handlungsspielraum im Ost-West - Konflikt: Entwicklung beider Staaten immer in unmittelbarer Konkurrenz zueinander →→ Ausbildung politischer und gesellschaftlicher Strukturen, die korrespondierten und sich zu übertreffen suchten. in beiden deutschen Staaten entstanden historische Alternativen im Ost-West-Konflikt Weltanschauung als Legitimationsgrundlage: durch parallel existierende deutsche Staaten, war Definition und Legitimation als Staat schwer. deshalb eigene Weltanschauung-in Abgrenzung zum jeweils anderen - als ent- scheidendes Fundament ohne weltanschauliche Differenz hätte es keinen Grund für zwei Staaten gegeben • neben außen- und machtpolitischer Absicherung durch Blockintegration auch. innere Zustimmung und Akzeptanz des eigenen Volkes (teilweise)

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Wettbewerbsprinzip: bedarfsgerechte und ausgewogene Güterproduktion durch freien Wettbewerb 2. Sozialprinzip: Staat soll vollständiges System sozialer Sicherung einrichten 3. konjunkturpolitisches Prinzip: übliche Konjunkturschwankungen sollen durch staatl. Konjunkturpolitik gedämpft werden, um Folgen wie Arbeitslosigkeit oder Inflation zu verhinden 4. Prinzip der Marktkonformität: staatliche Maßnahmen sollen die Funktionsfähigkeit des Marktes nicht einschränken DEUTSCHE DEMOKRATISCHE REPUBLIK Verfassung, Demokratieverständnis und politisches. 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Die Ostintegration: Sowjetisierung: Umwandlung aller sowjetischer Machtbereiche nach Vorbild der Sowjetunion DDR sehr abhängig von ihrer Schutzmacht sowjetischer Hegemonialanspruch: →> gegenüber den Staaten des Warschauer Paktes Recht auf Intervention der UdSSR im Falle einer Gefährdung des Sozialismus Innere Abhängigkeit der DDR von der UdSSR: -> für Machthaber der DDR zwar manchmal ärgerlich, sicherte aber auch ihre Macht. gegenüber dem eigenen Volk Wiedersprüchlichkeit der stalinistischen Deutschlandpolitik: • manche meinen Integration sei von Anfang an geplant gewesen andere sind der Ansicht, dass Option eines gesamtdeutschen Staates zunächst bestehen bleiben sollte. im Westen allerdings als Propaganda angesehen, um sowjetischen Einfluss auf ganz Deutschland auszuweiten formelle Integration der DDR in den Ostblock: · 1954/55: Aufnahme in Warschauer Pakt (Reaktion auf BRD in NATO) 25. 3. 1955: volle Souveränität der DDR. 1956: ökonomische, politische, militärische Integration abgeschlossen Die Planwirtschaft: Grundlagen Aufgabe der Arbeiterklasse, die Produktion in ihren Besitz zu überführen und so zu verwalten, dass eine klassenlose Gesellschaft aufgebaut werden kann Drei Grundpfeiler: 1. Unterordnung der Wirtschaftspolitik unter politisches Ziel 2. Überführung der Produktionsmittel von privatem in staatlichen Besitz 3. Leitung+ Koordination des Wirtschaftsprozesses durch zentrale staatliche Plannungsinstanz staatliche Plankommission: • erstellte den Wirtschaftspläne (für 4-5 Jahre) und legte Produktionsziele fest Bedarfsplan: inländischer Bedarf und Export Differenz zwischen Bedarf und Bestand eines bestimmten Produktes ergab die der zu planenden Produktion des Produktes Lauf Basis dessen Berechnung von Vorprodukten, notwendige Energie etc. Preise administrativ festgelegt →→bildeten bloß Recheneinheit Planer füllung: zentrales Motivations- und Sanktionsinstrument zur Steigerung der Arbeitsbereitschaft < 100% Sanktionen > 100% Belobigungen/Vergünstigungen. Funktionsprobleme der Planwirtschaft: Ausdifferenzierung der Produktion überstieg. Planungskapazitäten + Ressourcen Bedürfnisse der Bevölkerung wurden falsch eingeschätzt -> Versorgungsengpässe Sanktions- und Prämierungssystem führte dazu, dass Betriebe sich um leicht. erfüllbare Planvorgaben bemühten L> Produktionssystem unterausgelastet; Effektivität und Leistungsbereitschaft systematisch gedämpft Vernachlässigung der Qualität. : Orientierung an kennziffem honorierte Produktion, nicht aber Instandhaltung und Modernisierung Produktionsanlagen, Gebäuden und Infrastruktur falsche Planung: ,, Schattenwirtschaft", wo benötigte aber nicht produzierte Güter gehandelt wurden geringe Entwicklung der Arbeitsproduktivität und negative Auswirkungen auf Ein- kommen und Umwelt ZWEI STAATEN EINE NATION ? Handlungsspielraum im Ost-West - Konflikt: Entwicklung beider Staaten immer in unmittelbarer Konkurrenz zueinander →→ Ausbildung politischer und gesellschaftlicher Strukturen, die korrespondierten und sich zu übertreffen suchten. in beiden deutschen Staaten entstanden historische Alternativen im Ost-West-Konflikt Weltanschauung als Legitimationsgrundlage: durch parallel existierende deutsche Staaten, war Definition und Legitimation als Staat schwer. deshalb eigene Weltanschauung-in Abgrenzung zum jeweils anderen - als ent- scheidendes Fundament ohne weltanschauliche Differenz hätte es keinen Grund für zwei Staaten gegeben • neben außen- und machtpolitischer Absicherung durch Blockintegration auch. innere Zustimmung und Akzeptanz des eigenen Volkes (teilweise)