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 Geschichte Klausur 12/1 Zusammenfassung
Demokratie im „Arbeiter- und Bauernstaat“: Anspruch und Wirklichkeit
Besatzungspolitik der Sowjetun

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Geschichte Klausur 12/1 Zusammenfassung Demokratie im „Arbeiter- und Bauernstaat“: Anspruch und Wirklichkeit Besatzungspolitik der Sowjetunion O 1945: Bedingungslose Kapitulation der Deutschen O Ziel der Sowjetunion: politische und wirtschaftliche Herrschaft über ein vom Westen befreites Deutschland Sonst: Sowjetische Besatzungszone (SBZ) baut ein kommunistisches System auf -> es soll so attraktiv gestaltet werden, dass westen nachziehen wird => ganz Deutschland wird kommunistisch Die deutschen Kommunisten (bspw. Gruppe Ulbricht) unterstützten die Sowjetische Militäradministration in Deutschland (SMAD) 1945: Aufbau einer deutschen Länder- und Zentralverwaltung ➜ Kommunisten bekamen wichtige Positionen SMAD veränderte und ersetzte alles was nicht ihrem Ideal entsprach O O O O Politik der deutschen Kommunisten Walter Ulbricht: „Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben." Juni 1945: Zulassung von Parteien Vorsprung KPD (war im Neuaufbau) O O O Besatzungsmacht hatte volle Kontrolle Jedoch wandten sich immer mehr Menschen von der Partei ab gingen zu SPD KPD und SMAD wollten das nicht hinnehmen Drängten auf Zusammenschluss von SPD und KPD (April 1946 => Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)) Gründung der DDR O Um die ,,Scheindemokratie“ aufrecht zu halten wurden 1946 Wahlen angesetzt → Wahlergebnisse zeigten dass die Herrschaft von SMAD/SED nicht gesichert war O SED organisierte einen Volkskongress (nur antifaschistisch-demokratische Parteien/Personen/etc. waren eingeladen) -> Ausbau der Macht 1. Volkskongress 1947: sollte zeigen dass Parteien, Massenorganisationen und Betriebe der SED folgten (auch teilweise aus dem Westen) 2. Volkskongress 1948: wählte den „Deutschen Volksrat“ -> sollte Gesetztes Entwurf ausarbeiten 3. Volkskongress...

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1949:zweiter Deutscher Volksrat wurde bestimmt -> „Provisorische Volkskammer" (07.10.49) => zur legitimen Volksvertretung O Verfassungsentwurf ,,Verfassung zur Deutschen Demokratischen Republik" trat in Kraft DDR war gegründet und Deutschland war staatsrechtlich in zwei Staaten geteilt Das Konzept der ,,Volksdemokratie" O ,,Volksdemokratie": Herrschaft einer Partei (SED) Planwirtschaft (=Zentrale Steuerung der Wirtschaft durch den Staat) Kontrolle der Gesellschaft durch Staatspartei Unterdrückung von Oppositionen (-> Geheimpolizei) O Konzept der DDR beruht auf dem Marxismus-Leninismus O SED sah sich als wichtigen Vorkämpfer für eine Revolution Der SED-Staat 1949: DDR war ein zentralistischer Staat ohne Gewaltenteilung Volkskammer als höchstes Organ Garantierte zwar Grundrechte, freie Wahlen und Streikrechte -> Wirklichkeit war anders ➜SED schaltete jede Opposition aus O Leben musste komplett nach der Sowjetunion ausgereichtet sein O SED übernahm alleinige Macht O Zur Durchsetzung der Macht wurden Terror (+ Androhung ), Kontrolle von Blockparteien und der Presse eingesetzt Planwirtschaft wurde zur Mangelwirtschaft Für die Wahl zum Volkskongress gab es eine Einheitsliste An sich geheime Wahlen, jedoch öffentliches Einwerfen + Fälschung der Ergebnisse durch SED O O O O Der Überwachungsstaat die „Stasi“ O Geheimpolizei überwachte das öffentliche und private Leben der Bürger O Ministerium für Staatssicherheit (Mfs, inoffiziell: Stasi) Viele inoffizielle Mitarbeiter Um die geheimen Oppositionen zu vernichten Opposition 1: Aufstand, Massenflucht, Kritik O 17.06.53: Volksaufstand (-> zeigte SED dass sie keinen Rückhalt der Bürger hatten) Forderungen: Rücktritt der Regierung, Wiederherstellung der deutschen Einheit, freie Wahlen und Parteien, Oppositionelle sollen freigelassen werden ➡Blutiges Ende durch sowjetische Panzer O Massenfluchten -> 13.08.61: Bau der Berliner Mauer O Dissidenten = öffentliche politische Kritik äußern Opposition II: Ausreise, Kirche, politische Gruppen Es gab drei Formen von Widerstand 1. Ausreisebegehren (Ausreisewelle in den 1980ern) 2. Praktizierendes Christentum (Kirche) ➤ Kirchen waren der einzige staatsfreie Raum in der DDR, solange sie sich nicht einmischten Streit mit der evangelischen Kirche -> Pazifisten wurden als Bausoldaten eingesetzt 3. Politische Oppositionen (gingen teilweise aus kirchlichen Organisationen hervor) Deutschlandpolitische Grundhaltung in Ost und West- ein Überblick Grundhaltung in der Bundesrepublik O Gingen davon aus dass sie politisch-ökonomisch Überlegen waren-> „Politik der Stärke" O Warteten auf den Zusammenbruch bzw. freiwillige Abgabe der Sowjets <- da attraktiver Westen O Anfangs: Ablehnung DDR-Regime -> BRD erhebt Alleinvertretungsanspruch (1955) O ,,Alleinvertretung ohne Bevormundung“ -> Beziehungen zum Osten sollten verbessert und gefördert werden ->1972 Grundlagenvertrag BRD-DDR O Alleinvertretungsanspruch wurde zu Gleichberechtigung zwischen beiden Staaten O ,,Deutsche Frage sei rechtlich offen" Helmut Kohl 1983 ,,Deutsche Einheit nur in Freiheit" Intensivierung der Verhältnisse, jedoch keine Anerkennung der DDR Grundhaltung in der DDR O Das deutschlandpolitische Denken der SED-Regierung beinhaltete einen Widerspruch O Auf der einen Seite: Wiedervereinigung Jedoch nur wenn der westen auch kommunistisch wäre O O O Die SED und die ,,deutsche Nation" O SED wollte verhindern, dass die Leute denken dass die beiden Teilstaaten sich annähern O DDR-System wurde scharf abgegrenzt O Tilgte 1974 das Bekenntnis zur deutschen Nation O Ließ das Wort Deutsch/Deutschland überall herauslöschen/streichen O DDR-Nationalhymne wurde nicht mehr gesungen O In der friedlichen Revolution 1989/90, wurde gezeigt dass die SED mit ihrem antinationalen Propaganda gescheitert war Auf der anderen Seiten: Abgrenzung vom Westen ➜ Mauerbau 1961 Die sozial-liberale deutschland- und Ostpolitik und ihre Folgen für die DDR (1969-90) Verständigung mit dem Osten: Ziele und Schritte O 1960er-/70er-Jahre waren durch internationale Spannungen geprägt (USA u. Sowjetunion) O Teilung wurde als „endgültig“ und „nicht in näherer Zukunft veränderbar“ angesehen 1973: gemeinsame Aufnahme in die UNO-> Eintritt in den Welthandel und die internationale Staatenwelt O Sozial-liberale Koalition unter Willi Brandt (1969-74) hatte zwei Ziele: 1. Geschaffene Realitäten sollten wieder anerkannt werden 2. Politische, wirtschaftliche und kulturelle Beziehungen zwischen Ost und West zu vertiefen Wandel durch Annäherung Mehrere Verträge wurden abgeschlossen; Hauptaussage jedes war: der Verzicht auf Gewalt zur Durchsetzung von Grenzveränderungen O 1970: Moskauer Vertrag (Grenzen zwischen Ost und West wurden offiziell anerkannt) O Dezember 1970: Warschauer Vertrag (grenze zwischen Deutschland und Polen sei unverletzlich) O O Leute begannen anzuerkennen dass Deutschland den zweiten WK begonnen hatte und dieser zu schlimmen Brutalitäten geführt hatte 1972: Grundlagen Vertrag zwischen Ost und West -> regelte humanitäre und praktische Fragen Folgen für die deutsch-deutschen Beziehungen O Seit 1970er passte DDR sich an und ging auf den Grundlagenvertrag und die Entspannungspolitik ein O Problem für DDR: Zunahme der innerdeutschen Kontakte + Unterzeichnung der Helsinki Schlussakte => stärkte Oppositionen in der DDR O Oppositionelle forderten Liberalisierung der SED-Herrschaft + mehr Freiheiten + Entlassung aus der DDR-Bürgerschaft ➡> DDR wirkte dagegen und behinderte deutsch-deutsche Kontakte 1973: Journalistenverordnung 1980: Erhöhung Devisenzwangsumtausch (westl. Besucher mussten ihr westl. Geld in DDR Mark umtauschen lassen) O Kohl intensivierte die deutsch-deutschen Beziehungen O 1986: Kulturabkommen O 1983/83: vertrauensbildende Maßnahmen O Finanzielle Großzügigkeit kam dem Osten zu gute Die Folgen der Ostpolitik im Urteil O O O Niedergang und Krise der DDR- eine Folge Wirtschaftlicher Unzufriedenheit? Die DDR in der Krise Langsamer Zerfall der DDR in den 70ern -> 80er: allgemeine Systemkrise (lange Zeit verschleiert ) 1. 1982: Zuerst war es eine Wirtschaftskrise O 1983/84: Unterstützung des Westens durch Milliardenkredite O Trotzdem weitere Umweltkatastrophen und Zerfall der Ökonomie und Rückstand in der DDR 2. Glaubwürdigkeitskrise O Unzufriedenheit der Bürger mit der wirtschaftlichen und sozialen Situation -> gaben Hoffnung auf Vor allem jugendliche fühlten sich betrogen, da es keine Aufstiegschancen etc. gab 3. Außenpolitische Isolierung O Auf der einen Seite stabilisierte die Politik das kommunistische System ➤ Wurde endlich als Staat angesehen und bekam Anerkennung ➤ Durch Hilfe der Bundesregierung -> kein Kollaps der Wirtschaft Auf der anderen Seite: Intensivierung zwischen Ost und West Kontakten Nicht nur Regime profitierte, sondern auch Bürger Entspannung der Oppositionen Mangelwirtschaft O O 4. Bürger der DDR waren unzufrieden -> Zusammenbruch 1989/90 5. Zwar eine deutliche Verbesserung seit den 1950er-Jahren, jedoch trotz staatlicher Hilfe immer noch Mangelwirtschaft -> stets hinter dem Westen 6. ,,Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik " -> Versorgungslage und Lebensstandard der Bürger soll angehoben werden → Wohlstand stieg -> höhere Staatsverschuldung -> 1973/74 Ölkrise O Ende der 1980er: Wirtschaftsprobleme erreichten Ausmaß O Zu hohe Schulden im Westen O Zudem kamen Umweltprobleme Die friedliche Revolution in der DDR: Wege und Ziele 1989: Herausforderungen und friedliche Revolution O 07.05.1989: Kommunalwahlen zeigten den anhaltenden Autoritätsverlust von SED und DDR O Immer größer werdende Krise -> Massenflucht im Sommer über Budapest, Warschau u. Prag O Bürgerrechtsgruppen in der DDR wurden immer selbstbewusster -> bildeten neue parteien die gegen die SED antraten 9. Oktober 1989: Leipziger Montagsdemonstrationen 9. November 1989: Mauerfall Das SED-Regime im Jahre 1989 O Trotz dem Zerfall wurde der 40. Jahrestag der DDR gefeiert O M. Gorbatschow weiste darauf hin, dass der Osten nicht das war was die SED aus ihm machen wollte O Mehrfacher Ministerpräsidententausch O Wichtige Etappen auf dem Weg zur Demokratie: Debatten über die Zukunft der DDR O O O O Neues Forum gegründet am 09./10. November 89 O S. 309 Streichung der SED als führende Macht aus der DDR-Verfassung Vereinbarung, mit der oppositionelle in die Regierung eintraten O Politik der DDR-Regierung 1990 O 18.03.90: Erste freie Volkskammerwahl -> CDU gewann Widervereinigung Wie sollte die neue demokratische Ordnung aussehen? SED wollte geringfügig reformieren um die DDR zu erhalten SED wurde zu PDS (Partei des demokratischen Sozialismus ) O ➜ Einführung der sozialen Marktwirtschaft Die Politik versuchte den Bürgern aus der DDR nicht das Gefühl zu geben sie sind ,,aus zweiter Klasse", sie bekamen den selben Lebensstandard wie die BRD-Bürger Die Vereinigung der beiden deutschen Staaten: „Beitritt“ oder neue Verfassung? Ein Bedürfnis nach nationaler Einheit? Mit dem Fall der Berliner Mauer änderte sich alles Auch für die Westdeutschen Ziel: Ein Staat zu werden Die Reaktion der Bundesregierungen Bundesregierung zuerst sehr überrascht -> Reaktion: 28. November 1989 ➜ Zehn-Punkte-programm Humanitäre und wirtschaftliche Hilfen sollten langfristig einer Bundesstaatlichen Beschleunigung des Vereinigungsprozesses O Wichtiger weg in die Deutsche Einheit: 01.07.1990 Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion Die Reaktionen der Siegermächte Vereinigung setzte Zustimmung der Siegermächte voraus O Einigung gelang sehr rasch nach Anerkennung der deutsch-polnischen Grenze O Unterstützung der USA -> keine Zweifel mehr bei den anderen Siegermächten O Entscheidend war die Zustimmung der Sowjetunion O Zwei-Plus-Vier-Vertrag = vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland Der Weg zur deutschen Einheit O 23. August: sofortiger Beitritt der DDR zum Geltungsbereich -> Beitrittstermin 3.Oktober 1990 O DDR verabschiedete sich schritt für schritt von der politischen Bühne O Einigungsvertrag am 31. August 1990 O 3. Oktober ist Deutschland wieder ein Nationalstaat -> Tag der Deutschen Einheit

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1949:zweiter Deutscher Volksrat wurde bestimmt -> „Provisorische Volkskammer" (07.10.49) => zur legitimen Volksvertretung O Verfassungsentwurf ,,Verfassung zur Deutschen Demokratischen Republik" trat in Kraft DDR war gegründet und Deutschland war staatsrechtlich in zwei Staaten geteilt Das Konzept der ,,Volksdemokratie" O ,,Volksdemokratie": Herrschaft einer Partei (SED) Planwirtschaft (=Zentrale Steuerung der Wirtschaft durch den Staat) Kontrolle der Gesellschaft durch Staatspartei Unterdrückung von Oppositionen (-> Geheimpolizei) O Konzept der DDR beruht auf dem Marxismus-Leninismus O SED sah sich als wichtigen Vorkämpfer für eine Revolution Der SED-Staat 1949: DDR war ein zentralistischer Staat ohne Gewaltenteilung Volkskammer als höchstes Organ Garantierte zwar Grundrechte, freie Wahlen und Streikrechte -> Wirklichkeit war anders ➜SED schaltete jede Opposition aus O Leben musste komplett nach der Sowjetunion ausgereichtet sein O SED übernahm alleinige Macht O Zur Durchsetzung der Macht wurden Terror (+ Androhung ), Kontrolle von Blockparteien und der Presse eingesetzt Planwirtschaft wurde zur Mangelwirtschaft Für die Wahl zum Volkskongress gab es eine Einheitsliste An sich geheime Wahlen, jedoch öffentliches Einwerfen + Fälschung der Ergebnisse durch SED O O O O Der Überwachungsstaat die „Stasi“ O Geheimpolizei überwachte das öffentliche und private Leben der Bürger O Ministerium für Staatssicherheit (Mfs, inoffiziell: Stasi) Viele inoffizielle Mitarbeiter Um die geheimen Oppositionen zu vernichten Opposition 1: Aufstand, Massenflucht, Kritik O 17.06.53: Volksaufstand (-> zeigte SED dass sie keinen Rückhalt der Bürger hatten) Forderungen: Rücktritt der Regierung, Wiederherstellung der deutschen Einheit, freie Wahlen und Parteien, Oppositionelle sollen freigelassen werden ➡Blutiges Ende durch sowjetische Panzer O Massenfluchten -> 13.08.61: Bau der Berliner Mauer O Dissidenten = öffentliche politische Kritik äußern Opposition II: Ausreise, Kirche, politische Gruppen Es gab drei Formen von Widerstand 1. Ausreisebegehren (Ausreisewelle in den 1980ern) 2. Praktizierendes Christentum (Kirche) ➤ Kirchen waren der einzige staatsfreie Raum in der DDR, solange sie sich nicht einmischten Streit mit der evangelischen Kirche -> Pazifisten wurden als Bausoldaten eingesetzt 3. Politische Oppositionen (gingen teilweise aus kirchlichen Organisationen hervor) Deutschlandpolitische Grundhaltung in Ost und West- ein Überblick Grundhaltung in der Bundesrepublik O Gingen davon aus dass sie politisch-ökonomisch Überlegen waren-> „Politik der Stärke" O Warteten auf den Zusammenbruch bzw. freiwillige Abgabe der Sowjets <- da attraktiver Westen O Anfangs: Ablehnung DDR-Regime -> BRD erhebt Alleinvertretungsanspruch (1955) O ,,Alleinvertretung ohne Bevormundung“ -> Beziehungen zum Osten sollten verbessert und gefördert werden ->1972 Grundlagenvertrag BRD-DDR O Alleinvertretungsanspruch wurde zu Gleichberechtigung zwischen beiden Staaten O ,,Deutsche Frage sei rechtlich offen" Helmut Kohl 1983 ,,Deutsche Einheit nur in Freiheit" Intensivierung der Verhältnisse, jedoch keine Anerkennung der DDR Grundhaltung in der DDR O Das deutschlandpolitische Denken der SED-Regierung beinhaltete einen Widerspruch O Auf der einen Seite: Wiedervereinigung Jedoch nur wenn der westen auch kommunistisch wäre O O O Die SED und die ,,deutsche Nation" O SED wollte verhindern, dass die Leute denken dass die beiden Teilstaaten sich annähern O DDR-System wurde scharf abgegrenzt O Tilgte 1974 das Bekenntnis zur deutschen Nation O Ließ das Wort Deutsch/Deutschland überall herauslöschen/streichen O DDR-Nationalhymne wurde nicht mehr gesungen O In der friedlichen Revolution 1989/90, wurde gezeigt dass die SED mit ihrem antinationalen Propaganda gescheitert war Auf der anderen Seiten: Abgrenzung vom Westen ➜ Mauerbau 1961 Die sozial-liberale deutschland- und Ostpolitik und ihre Folgen für die DDR (1969-90) Verständigung mit dem Osten: Ziele und Schritte O 1960er-/70er-Jahre waren durch internationale Spannungen geprägt (USA u. Sowjetunion) O Teilung wurde als „endgültig“ und „nicht in näherer Zukunft veränderbar“ angesehen 1973: gemeinsame Aufnahme in die UNO-> Eintritt in den Welthandel und die internationale Staatenwelt O Sozial-liberale Koalition unter Willi Brandt (1969-74) hatte zwei Ziele: 1. Geschaffene Realitäten sollten wieder anerkannt werden 2. Politische, wirtschaftliche und kulturelle Beziehungen zwischen Ost und West zu vertiefen Wandel durch Annäherung Mehrere Verträge wurden abgeschlossen; Hauptaussage jedes war: der Verzicht auf Gewalt zur Durchsetzung von Grenzveränderungen O 1970: Moskauer Vertrag (Grenzen zwischen Ost und West wurden offiziell anerkannt) O Dezember 1970: Warschauer Vertrag (grenze zwischen Deutschland und Polen sei unverletzlich) O O Leute begannen anzuerkennen dass Deutschland den zweiten WK begonnen hatte und dieser zu schlimmen Brutalitäten geführt hatte 1972: Grundlagen Vertrag zwischen Ost und West -> regelte humanitäre und praktische Fragen Folgen für die deutsch-deutschen Beziehungen O Seit 1970er passte DDR sich an und ging auf den Grundlagenvertrag und die Entspannungspolitik ein O Problem für DDR: Zunahme der innerdeutschen Kontakte + Unterzeichnung der Helsinki Schlussakte => stärkte Oppositionen in der DDR O Oppositionelle forderten Liberalisierung der SED-Herrschaft + mehr Freiheiten + Entlassung aus der DDR-Bürgerschaft ➡> DDR wirkte dagegen und behinderte deutsch-deutsche Kontakte 1973: Journalistenverordnung 1980: Erhöhung Devisenzwangsumtausch (westl. Besucher mussten ihr westl. Geld in DDR Mark umtauschen lassen) O Kohl intensivierte die deutsch-deutschen Beziehungen O 1986: Kulturabkommen O 1983/83: vertrauensbildende Maßnahmen O Finanzielle Großzügigkeit kam dem Osten zu gute Die Folgen der Ostpolitik im Urteil O O O Niedergang und Krise der DDR- eine Folge Wirtschaftlicher Unzufriedenheit? Die DDR in der Krise Langsamer Zerfall der DDR in den 70ern -> 80er: allgemeine Systemkrise (lange Zeit verschleiert ) 1. 1982: Zuerst war es eine Wirtschaftskrise O 1983/84: Unterstützung des Westens durch Milliardenkredite O Trotzdem weitere Umweltkatastrophen und Zerfall der Ökonomie und Rückstand in der DDR 2. Glaubwürdigkeitskrise O Unzufriedenheit der Bürger mit der wirtschaftlichen und sozialen Situation -> gaben Hoffnung auf Vor allem jugendliche fühlten sich betrogen, da es keine Aufstiegschancen etc. gab 3. Außenpolitische Isolierung O Auf der einen Seite stabilisierte die Politik das kommunistische System ➤ Wurde endlich als Staat angesehen und bekam Anerkennung ➤ Durch Hilfe der Bundesregierung -> kein Kollaps der Wirtschaft Auf der anderen Seite: Intensivierung zwischen Ost und West Kontakten Nicht nur Regime profitierte, sondern auch Bürger Entspannung der Oppositionen Mangelwirtschaft O O 4. Bürger der DDR waren unzufrieden -> Zusammenbruch 1989/90 5. Zwar eine deutliche Verbesserung seit den 1950er-Jahren, jedoch trotz staatlicher Hilfe immer noch Mangelwirtschaft -> stets hinter dem Westen 6. ,,Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik " -> Versorgungslage und Lebensstandard der Bürger soll angehoben werden → Wohlstand stieg -> höhere Staatsverschuldung -> 1973/74 Ölkrise O Ende der 1980er: Wirtschaftsprobleme erreichten Ausmaß O Zu hohe Schulden im Westen O Zudem kamen Umweltprobleme Die friedliche Revolution in der DDR: Wege und Ziele 1989: Herausforderungen und friedliche Revolution O 07.05.1989: Kommunalwahlen zeigten den anhaltenden Autoritätsverlust von SED und DDR O Immer größer werdende Krise -> Massenflucht im Sommer über Budapest, Warschau u. Prag O Bürgerrechtsgruppen in der DDR wurden immer selbstbewusster -> bildeten neue parteien die gegen die SED antraten 9. Oktober 1989: Leipziger Montagsdemonstrationen 9. November 1989: Mauerfall Das SED-Regime im Jahre 1989 O Trotz dem Zerfall wurde der 40. 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Ein Bedürfnis nach nationaler Einheit? Mit dem Fall der Berliner Mauer änderte sich alles Auch für die Westdeutschen Ziel: Ein Staat zu werden Die Reaktion der Bundesregierungen Bundesregierung zuerst sehr überrascht -> Reaktion: 28. November 1989 ➜ Zehn-Punkte-programm Humanitäre und wirtschaftliche Hilfen sollten langfristig einer Bundesstaatlichen Beschleunigung des Vereinigungsprozesses O Wichtiger weg in die Deutsche Einheit: 01.07.1990 Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion Die Reaktionen der Siegermächte Vereinigung setzte Zustimmung der Siegermächte voraus O Einigung gelang sehr rasch nach Anerkennung der deutsch-polnischen Grenze O Unterstützung der USA -> keine Zweifel mehr bei den anderen Siegermächten O Entscheidend war die Zustimmung der Sowjetunion O Zwei-Plus-Vier-Vertrag = vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland Der Weg zur deutschen Einheit O 23. 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