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1949:zweiter Deutscher Volksrat wurde bestimmt -> „Provisorische Volkskammer" (07.10.49) => zur legitimen Volksvertretung O Verfassungsentwurf ,,Verfassung zur Deutschen Demokratischen Republik" trat in Kraft DDR war gegründet und Deutschland war staatsrechtlich in zwei Staaten geteilt Das Konzept der ,,Volksdemokratie" O ,,Volksdemokratie": Herrschaft einer Partei (SED) Planwirtschaft (=Zentrale Steuerung der Wirtschaft durch den Staat) Kontrolle der Gesellschaft durch Staatspartei Unterdrückung von Oppositionen (-> Geheimpolizei) O Konzept der DDR beruht auf dem Marxismus-Leninismus O SED sah sich als wichtigen Vorkämpfer für eine Revolution Der SED-Staat 1949: DDR war ein zentralistischer Staat ohne Gewaltenteilung Volkskammer als höchstes Organ Garantierte zwar Grundrechte, freie Wahlen und Streikrechte -> Wirklichkeit war anders ➜SED schaltete jede Opposition aus O Leben musste komplett nach der Sowjetunion ausgereichtet sein O SED übernahm alleinige Macht O Zur Durchsetzung der Macht wurden Terror (+ Androhung ), Kontrolle von Blockparteien und der Presse eingesetzt Planwirtschaft wurde zur Mangelwirtschaft Für die Wahl zum Volkskongress gab es eine Einheitsliste An sich geheime Wahlen, jedoch öffentliches Einwerfen + Fälschung der Ergebnisse durch SED O O O O Der Überwachungsstaat die „Stasi“ O Geheimpolizei überwachte das öffentliche und private Leben der Bürger O Ministerium für Staatssicherheit (Mfs, inoffiziell: Stasi) Viele inoffizielle Mitarbeiter Um die geheimen Oppositionen zu vernichten Opposition 1: Aufstand, Massenflucht, Kritik O 17.06.53: Volksaufstand (-> zeigte SED dass sie keinen Rückhalt der Bürger hatten) Forderungen: Rücktritt der Regierung, Wiederherstellung der deutschen Einheit, freie Wahlen und Parteien, Oppositionelle sollen freigelassen werden ➡Blutiges Ende durch sowjetische Panzer O Massenfluchten -> 13.08.61: Bau der Berliner Mauer O Dissidenten = öffentliche politische Kritik äußern Opposition II: Ausreise, Kirche, politische Gruppen Es gab drei Formen von Widerstand 1. Ausreisebegehren (Ausreisewelle in den 1980ern) 2. Praktizierendes Christentum (Kirche) ➤ Kirchen waren der einzige staatsfreie Raum in der DDR, solange sie sich nicht einmischten Streit mit der evangelischen Kirche -> Pazifisten wurden als Bausoldaten eingesetzt 3. Politische Oppositionen (gingen teilweise aus kirchlichen Organisationen hervor) Deutschlandpolitische Grundhaltung in Ost und West- ein Überblick Grundhaltung in der Bundesrepublik O Gingen davon aus dass sie politisch-ökonomisch Überlegen waren-> „Politik der Stärke" O Warteten auf den Zusammenbruch bzw. freiwillige Abgabe der Sowjets <- da attraktiver Westen O Anfangs: Ablehnung DDR-Regime -> BRD erhebt Alleinvertretungsanspruch (1955) O ,,Alleinvertretung ohne Bevormundung“ -> Beziehungen zum Osten sollten verbessert und gefördert werden ->1972 Grundlagenvertrag BRD-DDR O Alleinvertretungsanspruch wurde zu Gleichberechtigung zwischen beiden Staaten O ,,Deutsche Frage sei rechtlich offen" Helmut Kohl 1983 ,,Deutsche Einheit nur in Freiheit" Intensivierung der Verhältnisse, jedoch keine Anerkennung der DDR Grundhaltung in der DDR O Das deutschlandpolitische Denken der SED-Regierung beinhaltete einen Widerspruch O Auf der einen Seite: Wiedervereinigung Jedoch nur wenn der westen auch kommunistisch wäre O O O Die SED und die ,,deutsche Nation" O SED wollte verhindern, dass die Leute denken dass die beiden Teilstaaten sich annähern O DDR-System wurde scharf abgegrenzt O Tilgte 1974 das Bekenntnis zur deutschen Nation O Ließ das Wort Deutsch/Deutschland überall herauslöschen/streichen O DDR-Nationalhymne wurde nicht mehr gesungen O In der friedlichen Revolution 1989/90, wurde gezeigt dass die SED mit ihrem antinationalen Propaganda gescheitert war Auf der anderen Seiten: Abgrenzung vom Westen ➜ Mauerbau 1961 Die sozial-liberale deutschland- und Ostpolitik und ihre Folgen für die DDR (1969-90) Verständigung mit dem Osten: Ziele und Schritte O 1960er-/70er-Jahre waren durch internationale Spannungen geprägt (USA u. Sowjetunion) O Teilung wurde als „endgültig“ und „nicht in näherer Zukunft veränderbar“ angesehen 1973: gemeinsame Aufnahme in die UNO-> Eintritt in den Welthandel und die internationale Staatenwelt O Sozial-liberale Koalition unter Willi Brandt (1969-74) hatte zwei Ziele: 1. Geschaffene Realitäten sollten wieder anerkannt werden 2. Politische, wirtschaftliche und kulturelle Beziehungen zwischen Ost und West zu vertiefen Wandel durch Annäherung Mehrere Verträge wurden abgeschlossen; Hauptaussage jedes war: der Verzicht auf Gewalt zur Durchsetzung von Grenzveränderungen O 1970: Moskauer Vertrag (Grenzen zwischen Ost und West wurden offiziell anerkannt) O Dezember 1970: Warschauer Vertrag (grenze zwischen Deutschland und Polen sei unverletzlich) O O Leute begannen anzuerkennen dass Deutschland den zweiten WK begonnen hatte und dieser zu schlimmen Brutalitäten geführt hatte 1972: Grundlagen Vertrag zwischen Ost und West -> regelte humanitäre und praktische Fragen Folgen für die deutsch-deutschen Beziehungen O Seit 1970er passte DDR sich an und ging auf den Grundlagenvertrag und die Entspannungspolitik ein O Problem für DDR: Zunahme der innerdeutschen Kontakte + Unterzeichnung der Helsinki Schlussakte => stärkte Oppositionen in der DDR O Oppositionelle forderten Liberalisierung der SED-Herrschaft + mehr Freiheiten + Entlassung aus der DDR-Bürgerschaft ➡> DDR wirkte dagegen und behinderte deutsch-deutsche Kontakte 1973: Journalistenverordnung 1980: Erhöhung Devisenzwangsumtausch (westl. Besucher mussten ihr westl. Geld in DDR Mark umtauschen lassen) O Kohl intensivierte die deutsch-deutschen Beziehungen O 1986: Kulturabkommen O 1983/83: vertrauensbildende Maßnahmen O Finanzielle Großzügigkeit kam dem Osten zu gute Die Folgen der Ostpolitik im Urteil O O O Niedergang und Krise der DDR- eine Folge Wirtschaftlicher Unzufriedenheit? Die DDR in der Krise Langsamer Zerfall der DDR in den 70ern -> 80er: allgemeine Systemkrise (lange Zeit verschleiert ) 1. 1982: Zuerst war es eine Wirtschaftskrise O 1983/84: Unterstützung des Westens durch Milliardenkredite O Trotzdem weitere Umweltkatastrophen und Zerfall der Ökonomie und Rückstand in der DDR 2. Glaubwürdigkeitskrise O Unzufriedenheit der Bürger mit der wirtschaftlichen und sozialen Situation -> gaben Hoffnung auf Vor allem jugendliche fühlten sich betrogen, da es keine Aufstiegschancen etc. gab 3. Außenpolitische Isolierung O Auf der einen Seite stabilisierte die Politik das kommunistische System ➤ Wurde endlich als Staat angesehen und bekam Anerkennung ➤ Durch Hilfe der Bundesregierung -> kein Kollaps der Wirtschaft Auf der anderen Seite: Intensivierung zwischen Ost und West Kontakten Nicht nur Regime profitierte, sondern auch Bürger Entspannung der Oppositionen Mangelwirtschaft O O 4. Bürger der DDR waren unzufrieden -> Zusammenbruch 1989/90 5. Zwar eine deutliche Verbesserung seit den 1950er-Jahren, jedoch trotz staatlicher Hilfe immer noch Mangelwirtschaft -> stets hinter dem Westen 6. ,,Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik " -> Versorgungslage und Lebensstandard der Bürger soll angehoben werden → Wohlstand stieg -> höhere Staatsverschuldung -> 1973/74 Ölkrise O Ende der 1980er: Wirtschaftsprobleme erreichten Ausmaß O Zu hohe Schulden im Westen O Zudem kamen Umweltprobleme Die friedliche Revolution in der DDR: Wege und Ziele 1989: Herausforderungen und friedliche Revolution O 07.05.1989: Kommunalwahlen zeigten den anhaltenden Autoritätsverlust von SED und DDR O Immer größer werdende Krise -> Massenflucht im Sommer über Budapest, Warschau u. Prag O Bürgerrechtsgruppen in der DDR wurden immer selbstbewusster -> bildeten neue parteien die gegen die SED antraten 9. Oktober 1989: Leipziger Montagsdemonstrationen 9. November 1989: Mauerfall Das SED-Regime im Jahre 1989 O Trotz dem Zerfall wurde der 40. Jahrestag der DDR gefeiert O M. Gorbatschow weiste darauf hin, dass der Osten nicht das war was die SED aus ihm machen wollte O Mehrfacher Ministerpräsidententausch O Wichtige Etappen auf dem Weg zur Demokratie: Debatten über die Zukunft der DDR O O O O Neues Forum gegründet am 09./10. November 89 O S. 309 Streichung der SED als führende Macht aus der DDR-Verfassung Vereinbarung, mit der oppositionelle in die Regierung eintraten O Politik der DDR-Regierung 1990 O 18.03.90: Erste freie Volkskammerwahl -> CDU gewann Widervereinigung Wie sollte die neue demokratische Ordnung aussehen? SED wollte geringfügig reformieren um die DDR zu erhalten SED wurde zu PDS (Partei des demokratischen Sozialismus ) O ➜ Einführung der sozialen Marktwirtschaft Die Politik versuchte den Bürgern aus der DDR nicht das Gefühl zu geben sie sind ,,aus zweiter Klasse", sie bekamen den selben Lebensstandard wie die BRD-Bürger Die Vereinigung der beiden deutschen Staaten: „Beitritt“ oder neue Verfassung? Ein Bedürfnis nach nationaler Einheit? Mit dem Fall der Berliner Mauer änderte sich alles Auch für die Westdeutschen Ziel: Ein Staat zu werden Die Reaktion der Bundesregierungen Bundesregierung zuerst sehr überrascht -> Reaktion: 28. November 1989 ➜ Zehn-Punkte-programm Humanitäre und wirtschaftliche Hilfen sollten langfristig einer Bundesstaatlichen Beschleunigung des Vereinigungsprozesses O Wichtiger weg in die Deutsche Einheit: 01.07.1990 Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion Die Reaktionen der Siegermächte Vereinigung setzte Zustimmung der Siegermächte voraus O Einigung gelang sehr rasch nach Anerkennung der deutsch-polnischen Grenze O Unterstützung der USA -> keine Zweifel mehr bei den anderen Siegermächten O Entscheidend war die Zustimmung der Sowjetunion O Zwei-Plus-Vier-Vertrag = vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland Der Weg zur deutschen Einheit O 23. August: sofortiger Beitritt der DDR zum Geltungsbereich -> Beitrittstermin 3.Oktober 1990 O DDR verabschiedete sich schritt für schritt von der politischen Bühne O Einigungsvertrag am 31. August 1990 O 3. Oktober ist Deutschland wieder ein Nationalstaat -> Tag der Deutschen Einheit