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Der Bundestag
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Laariiii
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11/12/10
Ausarbeitung
• der Bundestag • Ausarbeitung • Allgemein • Fuktionen • Rede- oder Arbeitsparlament • Politik
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DER BUNDESTAG Allgemeines Berlin Platz der Republik = Reichstagsgebäude = Deutscher Bundestag mit Politiker Politiker = Bundestagsabgeordnete = bilden Parlament Alle 4 Jahre wählt das Volk Abgeordnete in den Bundestag Plenarsaal: Abgeordnete aus ganz Deutschland treffen sie dort Politiker gehören Parteien an Sitzordnung im Plenarsaal nach Fraktion Besprechung allgemeiner Dinge (Steuern, Kindergeld) Politiker beschließen Gesetze, wählen den Bundeskanzler und kontrollieren die Regierung Über Gesetze wird abgestimmt Geheime Wahl des Bundeskanzlers Fragen an die Regierung in Fragestunde Funktionen des Bundestages Wahl-/Abwahlfunktion: wählt Präsidenten und Bundesverfassungrichter Wählt zu Beginn einer Legislaturperiode den Bundeskanzler/in Gesetzgebungsfunktion: trifft grundlegende und wesentliche Entscheidungen Gesetze werden beschlossen Kontrollfunktion: kontrolliert die Regierung Kommunikationsfunktion: Interessen der Bürger vertreten und mit einbringen Enger Kontakt zu den Bürgern = Parlament Redeparlament oder Arbeitsparlament? Bundestag = Mischtyp der beiden Parlamentstypen, da er richtungsweisende politische Diskussionen im Plenum führt & Gesetzgebungen in Ausschüssen erarbeitet werden Redeparlament: ● Was dafür spricht: ● ● ● ● ● ● ● Arbeitsparlament ● strikte Gegenüberstellung von Parlament und Regierung Plenardebatten anstelle intensiver Ausschussarbeit Verzicht auf Führungswissen der Regierung ● ● betont politische Funktionen Wendung an die Öffentlichkeik ständiger Wettbewerb zwischen Mehrheit und Minderheit sowie zwischen den Parteien ● Erstinformationen im Plenum weniger Repräsentationsorgan, mehr Volksvertretung im Sinne politischer Was dafür spricht: Auseinandersetzung Mitwirkung an der Regierungsarbeit arbeitsteilige Organisation mit Spezialisten für einzelne Politikfelder detaillierte Gesetzesberatung in (nicht-öffentlichen) Ausschüssen betont Mitverantwortung für Regierung und Ausführung will bei der Gesetzgebung die Konkurrenz mit dem Sachverstand der Regierung und Verwaltung bestehen will die Opposition in die Ausschussarbeit einbeziehen Effizienz der Konsensbildung in nicht-öffentlichen Ausschüssen
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