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die Bundesregierung
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lie Die Bundesregierung FFFF Inhaltsangabe -Seit Wann gibt es die Bundesregierung? -Wer gehört zu der Bundesregierung? -Aufgaben der Bundesregierung -Wie wird man Bundesminister? -Sitz der Bundesregierung -Arbeitsbereiche der Bundesregierung -die Bundesregierung in der Corona-Krise -Maßnahmenpaket zur Bewältigung der Krise -Bewertung der Arbeitsweise -Quellenangabe Seit wann gibt es die Bundesregierung? • Wurde am 15.September 1949 gegründet Konrad Adenauer (damaliger Bundeskanzler) Ziel der Regierung: -soziale Gerechtigkeit -Förderung des Wohnungsbau -Beseitigung der Arbeitslosigkeit ● -Stopp der Demontagen -Eingliederung der Bundesrepublik in die Gemeinschaft 6 bec Wer gehört alles zur Bundesregierung? ● ● Es gibt 16 Mitglieder 14 Minister/innen, eine Bundeskanzlerin ein Chef des Bundeskanzleramtes Bundeskanzlerin:Angela Merkel 9 • Chef des Bundeskanzleramtes: Helge ● Braun Aufgaben der Bundesregierung Leitet politische und staatliche Geschäfte Gestaltet politische Verhältnisse (durch konkrete Maßnahmen) • Kontrolliert die Ausführung des Gesetzes Kann Rechtsverordnung erlassen Wirkt bei Rechtssetzung der EU mit • hat Einfluss auf die Gesetzgebung • vertritt Deutschland in der EU BM'in Giffey Bundeskanzlerin AUC Buchs meyer Ⓒ Bundesregierung | Steffen Kugler Wie wird man Bundesminister/in? der/die Bundeskanzler/in schlägt eine/n zukünftige/n Minister/in vor • der/die Bundespräsident/in ernennt eine/n Minister/in ● nach der Ernennung zum/zur Minister/in werden sie vor dem Bundestag auf das Grundgesetz vereidigt . -> die Minister müssen kein Mitglied des Bundestags sein Wo hat die Bundesregierung ihren Sitz? ● Bis 1999 war der Sitz in Bonn • Umzug der Bundesregierung 1999 ● • Seitdem ist der Hauptsitz in Berlin ● ● Verschiedene Arbeitsbereiche der Bundesregierung Jede/r Bundesminister/in hat einen eigenen Arbeitsbereich Es gibt 15 verschiedene Arbeitsbereiche • Jeder Bundesminister ist auf ein Thema spezialisiert Beispiele: -Bundesminister für Finanzen -Bundesminister für Wirtschaft und Energie für Arbeit und Soziales -Bundesministerium für Gesundheit -Bundesministerium für Verteidigung IfSG § 23 seit Jan. 2001 Anpassung Juli 2011 RKI Bundesinstitut...
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und zentrale Einrichtung des Bundesministeriums für Gesundheit Beratung der Ministerien KRINKO (Arbeitsgruppe innerhalb des RKI) Kommission für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention TRBA 250 Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen Bundesregierung BioStoffv Bundesregierung Erstfassung Jan. 1999 Zuletzt geändert Dez. 2008 ABAS Ausschuss für Biologische Gefahrenstoffe TRBA 500 Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung Mindestanforderungen Hygienemaßnahmen EG Recht steht über Landesrecht EG Richtlinien Dez. 2004 GefStoffV EU Recht und Bundesregierung Erstfassung Okt. 1993 Letzte Neufassung Nov. 2010 AGS Ausschuss für Gefahrenstoffe TRGS 525 Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung Schwerpunkt: Umgang mit Gefahrenstoffen z.B.Zytostatika Reinigungsdienste extern und intern Die Bundesregierung in der Corona-Krise • Arbeitsweise der Regierung während Corona: 1. -Telefonkonferenz 2. -Telearbeit ohne psychische Gegenwart 3. -Homeoffice S Arbeitsweise in der Corona-Krise gibt zwei verschiedene Arten von Kabinettssitzungen während Corona 1. Das kleine Kabinett: Montags:das kleine Corona Kabinett: Bundeskanzler/in, Chef des Bundeskanzleramtes, die Minister/innen der Verteidigung, der Finanzen, des Auswärtigen, der Gesundheit ● Mittwochs: das reguläre Corona Kabinett: alle Mitglieder der Bundesregierung Bundespiessekontoron ● Maßnahmenpaket der Regierung ● Soforthilfe an kleine Unternehmen und Selbstständige —> 50 Millarden Euro Errichtung Wirtschaftsstabilisierungs- fonds Kliniken und Praxen werden gestärkt • Zugang zum Kurzarbeitergeld wird erleichtert Mehr Rechtssicherheit Konjunkturpaket 130 Mrd. Überbrückungshilfen 25 Mrd. Kinderbonus 4,3 Mrd. Mehrwertsteuer- Senkung 20 Mrd. Senkung EEG-Umlage 11 Mrd. Kaufprämie Elektroautos 2,2 Mrd. Ebidel Einschränkungen für die Gesellschaft ● ● ● ● Von der Regierung Reisewarnung in Risikogebiete Corona-Warn App wurde erstellt -> um Infektionsketten nachzuverfolgen Hygienevorschriften Maskenpflicht in ÖPNV,Geschäften, Stadt, in der Schule Großveranstaltungen wurden abgesagt Bewertung der Arbeitsweise ? 4999 ? Noch Fragen? ? Quellen • https://www.protokoll-inland.de/Webs/PI/DE/rang-titulierung/amtliche- reih enfolgen/bundesministerien/liste-der-bundesministerien-node.html• https:// www.bundesregierung.de/breg-de/themen/tag-der-offenen-tuer https:/das-gaestehaus-der-bundesregierung-450176 https://www.bundesregierung.de/resource/blob/ 997532/513938/2eac5b1a9d7faebd33 ee47c45aacc597/bundeskabinett-pdf- • https:/www.bundesregierung.de/breg- de/bundesregierung//dienstsitze-des- data.pdf?download=1 bundeskanzleramts-466