Seit wann gibt es die Bundesregierung?
Die Bundesregierung wurde am 15. September 1949 gegründet. Zu dieser Zeit war Konrad Adenauer der Bundeskanzler und das Ziel der Regierung war die soziale Gerechtigkeit, die Förderung des Wohnungsbau, die Beseitigung der Arbeitslosigkeit, der Stopp der Demontagen und die Eingliederung der Bundesrepublik in die Gemeinschaft.
Wer gehört zur Bundesregierung?
Die Bundesregierung besteht aus 16 Mitgliedern, darunter 14 Minister/innen, eine Bundeskanzlerin und ein Chef des Bundeskanzleramtes. Angela Merkel ist die aktuelle Bundeskanzlerin und Helge Braun ist der Chef des Bundeskanzleramtes.
Aufgaben der Bundesregierung
Die Bundesregierung leitet politische und staatliche Geschäfte, gestaltet politische Verhältnisse durch konkrete Maßnahmen, kontrolliert die Ausführung des Gesetzes, kann Rechtsverordnungen erlassen, wirkt bei der Rechtssetzung der EU mit, hat Einfluss auf die Gesetzgebung und vertritt Deutschland in der EU.
Wie wird man Bundesminister/in?
Der/die Bundeskanzler/in schlägt eine/n zukünftige/n Minister/in vor, der/die Bundespräsident/in ernennt eine/n Minister/in. Nach der Ernennung zum/zur Minister/in werden sie vor dem Bundestag auf das Grundgesetz vereidigt. Die Minister müssen kein Mitglied des Bundestags sein.
Sitz der Bundesregierung
Bis 1999 war der Sitz in Bonn, jedoch wurde die Bundesregierung 1999 nach Berlin verlegt, wo sich seither der Hauptsitz befindet.
Arbeitsbereiche der Bundesregierung
Jede/r Bundesminister/in hat einen eigenen Arbeitsbereich, von denen es insgesamt 15 verschiedene Arbeitsbereiche gibt. Jeder Bundesminister ist auf ein spezifisches Thema spezialisiert. Ein paar Beispiele hierfür sind der Bundesminister für Finanzen, der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, der Bundesminister für Arbeit und Soziales, der Bundesminister für Gesundheit und der Bundesminister für Verteidigung.
Arbeitsweise in der Corona-Krise
Während der Corona-Zeit gibt es zwei verschiedenen Arten von Kabinettsitzungen. Das kleine Kabinett umfasst Bundeskanzler/in, Chef des Bundeskanzleramtes und die Minister/innen der Verteidigung, der Finanzen, des Auswärtigen und der Gesundheit. Das reguläre Corona Kabinett besteht aus allen Mitgliedern der Bundesregierung.
Maßnahmenpaket der Regierung
Die Regierung hat ein Maßnahmenpaket zur Bewältigung der Krise geschnürt, welches eine Soforthilfe an kleine Unternehmen und Selbstständige in Höhe von 50 Milliarden Euro, die Errichtung eines Wirtschaftsstabilisierungsfonds, die Stärkung von Kliniken und Praxen, die Erleichterung des Zugangs zum Kurzarbeitergeld und die Gewährleistung von mehr Rechtssicherheit umfasst. Außerdem wurde ein Konjunkturpaket in Höhe von 130 Milliarden Euro geschnürt, das Überbrückungshilfen, einen Kinderbonus, eine Senkung der Mehrwertsteuer, eine Senkung der EEG-Umlage und eine Kaufprämie für Elektroautos vorsieht.
Einschränkungen für die Gesellschaft
Um die Ausbreitung des Virus einzudämmen, hat die Regierung verschiedene Einschränkungen für die Gesellschaft erlassen, darunter Reisewarnungen in Risikogebieten, die Einführung der Corona-Warn App zur Nachverfolgung von Infektionsketten, die Einführung von Hygienevorschriften und die Anordnung von Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln, Geschäften, Städten und Schulen, sowie die Absage von Großveranstaltungen.
Quellen
- https://www.protokoll-inland.de/Webs/PI/DE/rang-titulierung/amtliche- reihenfolgen/bundesministerien/liste-der-bundesministerien-node.html
- https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/tag-der-offenen-tuer
- https:/das-gaestehaus-der-bundesregierung-450176
- https://www.bundesregierung.de/resource/blob/997532/513938/2eac5b1a9d7faebd33 ee47c45aacc597/bundeskabinett-pdf-
- https:/www.bundesregierung.de/breg- de/bundesregierung//dienstsitze-des-data.pdf?download=1
- bundeskanzleramts-466
