Europäische Kommission - Überblick

Die Europäische Kommission ist das politische Exekutivorgan der Europäischen Union und spielt eine zentrale Rolle im EU-System. Sie ist dafür zuständig, Gesetzesvorschläge einzubringen, EU-Politik umzusetzen und die Einhaltung der EU-Verträge zu überwachen.

In den kommenden Seiten erfährst du alles über die Geschichte dieser Institution, ihren Sitz und wie sie zusammengesetzt ist. Außerdem lernst du, wie die Mitglieder der Kommission ernannt werden und welche konkreten Aufgaben sie haben.

💡 Gut zu wissen: Die Europäische Kommission ist das einzige EU-Organ, das Gesetzesvorschläge einbringen darf – dieses Recht nennt man "Initiativrecht".

Geschichte der Kommission

Der Ursprung der Europäischen Kommission liegt in der "Hohen Behörde" der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS). Diese war der erste Schritt zur europäischen Integration nach dem Zweiten Weltkrieg.

Mit der Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM) wurden eigene Kommissionen eingeführt. Im Laufe der Zeit wurden die Befugnisse dieser Institution schrittweise erweitert, um die wachsenden Aufgaben der europäischen Zusammenarbeit zu bewältigen.

Ein wichtiger Meilenstein war die EU-Erweiterung 2004, bei der festgelegt wurde, dass jedes Mitgliedsland einen Kommissar stellen darf. Dies sollte sicherstellen, dass alle Länder in diesem wichtigen EU-Organ vertreten sind.

💡 Merke dir: Die Europäische Kommission hat sich von einer einfachen "Hohen Behörde" zu einem mächtigen Exekutivorgan entwickelt, das die Interessen der gesamten EU vertritt.

Sitz der Kommission

Die Europäische Kommission hat ihren Hauptsitz im Berlaymont-Gebäude in Brüssel, Belgien. Dieses markante Gebäude ist eines der bekanntesten Wahrzeichen der EU-Institutionen.

Von hier aus koordinieren der Kommissionspräsident und die Kommissare ihre Arbeit und treffen sich zu regelmäßigen Sitzungen. Das Berlaymont-Gebäude ist das administrative Herz der EU-Exekutive, von wo aus die täglichen Geschäfte der Union geführt werden.

Neben dem Hauptsitz in Brüssel unterhält die Kommission auch Vertretungen in allen EU-Mitgliedsstaaten sowie Delegationen in vielen Ländern außerhalb der EU.

💡 Fun Fact: Das Berlaymont-Gebäude wurde in den 1960er Jahren erbaut und hat die charakteristische Form eines Sterns mit vier Flügeln. In den 1990er Jahren musste es wegen Asbestbelastung komplett saniert werden.

Zusammensetzung der Kommission

Die Europäische Kommission besteht aus 27 Mitgliedern – eines für jeden EU-Mitgliedsstaat. Jedes dieser Mitglieder wird als "Kommissar" bezeichnet und vertritt die gesamte EU, nicht das eigene Heimatland.

An der Spitze steht der Kommissionspräsident, der die politische Führung übernimmt und die Arbeitsweise der Kommission bestimmt. Derzeit (Stand: Text von 2019) ist Jean-Claude Juncker der Präsident, wobei mittlerweile Ursula von der Leyen dieses Amt übernommen hat.

Jedem Kommissar ist ein bestimmtes Ressort zugewiesen, für das er verantwortlich ist – beispielsweise Haushalt und Personal, Handel, Gesundheit oder Landwirtschaft. Diese Aufgabenverteilung ermöglicht eine spezialisierte Arbeit in allen wichtigen Politikbereichen der EU.

💡 Wichtig zu wissen: Obwohl jedes Land einen Kommissar stellt, sollen die Kommissare nicht nationale Interessen vertreten, sondern zum Wohl der gesamten Union handeln.

Ernennung der Kommission

Die Ernennung der Europäischen Kommission folgt einem mehrstufigen demokratischen Prozess. Zunächst nominiert der Europäische Rat $bestehend aus den Staats- und Regierungschefs$ den Kommissionspräsidenten. Seit 2014 ist dies der Spitzenkandidat der stärksten Partei im EU-Parlament.

Der nominierte Präsident benötigt dann die Zustimmung des Europäischen Parlaments, was die demokratische Legitimation stärkt. Anschließend schlägt jede nationale Regierung aus ihrem Land einen Kandidaten für das Amt eines Kommissars vor.

Die gesamte Liste aller vorgeschlagenen Kommissare muss vom Rat der Europäischen Union angenommen werden. Nach dieser Zustimmung darf der Kommissionspräsident die Ressorts unter den Kommissaren verteilen und so sein Team zusammenstellen.

💡 Prüfungswissen: Bevor die Kommission ihre Arbeit aufnehmen kann, müssen sich alle Kommissare einzelnen Anhörungen im Europäischen Parlament stellen und werden auf ihre Eignung geprüft.

Funktion und Aufgaben

Die Europäische Kommission nimmt die Funktion der Exekutive in der EU wahr. Sie besitzt das alleinige Initiativrecht, was bedeutet, dass nur sie Gesetzesvorschläge einbringen darf – eine einzigartige Machtposition im EU-System.

Nachdem die Kommission einen Gesetzesvorschlag gemacht hat, wird dieser im Rat der EU und im Europäischen Parlament diskutiert und abgestimmt. Bei Änderungsvorschlägen kann die Kommission ihre Stellungnahme abgeben und so den Gesetzgebungsprozess mitgestalten.

Zu den wichtigsten Aufgaben der Europäischen Kommission gehören außerdem die Verwaltung des EU-Haushalts und die Kontrolle der Mitgliedsstaaten auf Einhaltung der EU-Verträge. Als "Hüterin der Verträge" kann sie bei Verstößen Vertragsverletzungsverfahren einleiten.

Nicht zuletzt vertritt die Kommission die EU auf internationaler Ebene und handelt beispielsweise Handelsabkommen mit anderen Ländern aus.

💡 Für die Klausur: Die drei Hauptfunktionen der Kommission sind: 1) Gesetzesvorschläge einbringen, 2) EU-Recht durchsetzen, 3) EU-Haushalt verwalten.