Lernzettel BRD DDR

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statt Bonn → Separatregierung Potsdamer Abkommen gebrochen durch fehlende Entnazifizierung, Demokratisierung und Entmilitarisierung Gründung einer Kolonie auf deutschem Land, Imperialismus durch die Alliierten Westmächte Einsetzung der alten Machtpositionen → Neofaschismus Wirtschaftssysteme BRD Soziale Marktwirtschaft ● Staat betreibt Ordnungs- und Prozesspolitik und greift somit in die Wirtschaft ein um soziale Ziele zu erreichen . . . Der Markt regelt nicht alles, er ist halbautomatisch und bedarf gelegentlich Eingriffe durch die Politik BRD Privateigentum wird geschützt unterliegt aber einer Sozialbindung (Eigentum verpflichtet), Enteignungen sind möglich aber unter Auflagen und nur im Interesse des Gemeinwohls Wirtschaftlicher Wettbewerb wird geschützt und gefördert Zum Schutz der Gesundheit und Sicherheit greift der Staat in die Gewerbefreiheit ein Die Vertragsfreiheit ist eingeschränkt um Schwächere zu schützen Konsumfreiheit für gefährdende Produkte ist eingeschränkt Ziel. Wohlstand für alle, bestmögliche soziale Absicherung Politische Systeme Repräsentative Demokratie Parlamentarische Demokratie Konstitutionelle Republik Außenpolitik Gute Beziehungen zu allen Ländern Insbesondere Nachbarländer, Benelux-Staaten, FR, GB, nordische Staaten . Dt.-Fr.-Gegensatz beenden Teil europäischer Union werden Innenpolitik Grundgesetz: DDR Planwirtschaft 1. Ministerrat legt Entwicklungsplan für die Volkswirtschaft anhand eigener Maßgaben fest (5 Jahresplan) Plankommission erarbeitet danach konkrete Produktionsziele 2. 3. 4. 5. (Planaufgaben) Fachministerien verteilen Produktionsauflagen an die Kombinate Kombinate und VVB planen aus den Auflagen Kennziffern für die ihnen unterstellten Betriebe. Es werden konkrete Vorgaben ermittelt Kombinate & VVB: a. Demokratische, föderalistische Regierungsform Rechte beteiligte Länder schützen Individuelle Rechte und Freiheiten b. C. d. Planaufschlüsselung, übernehmen die Produktionsvorgaben und erstellen einen Detailplan Plandiskussion mit Belegschaft Planen Investitionen, sichern Finanzierung und schließen Verträge mit anderen Betrieben aufgrund der Planvorgaben VEB und Privatbetriebe erhalten auch Planaufgaben von Regierungs- und Planinstanzen des Bezirks DDR Diktatur Sozialistischer Staat Parlamentarische Republik Innenpolitik Ziele SED: Machtsicherung Andere Parteien unterordnen, Führende Partei bleiben SPD Mitglieder von Posten entfernen. Erziehung & Bildung: Förderung Sozialistischen Handelns/Denkens. Mitgliedschaft in Organisationen Voraussetzung für Studienplätze und berufliche Zukunft Ebenso: Für das System, Keine Auffälligkeiten, nicht gläubig Staatssicherheit Überwachung der Bürger durch Spitzel Keine freie Meinungsäußerung Einschüchterung des Volkes VVB = Vereinigung Volkseigener Betriebe Kombinate Großbetriebe Außenpolitik ● Gegen die USA und Westmächte Für Sowjetunion Bundeskanzler --- Bundesminister Bundesregierung geborene Mitglieder Bundesrat 5 Bundestag BRD . Bundesversammlung Bundesver- fassungsgericht . Bundesebene → Leben im besseren Deutschland? Pro (Das Leben ist besser) Günstige Miete Sichere Arbeitsplätze Wahlberechtigte Bürger 1 Der Regierungschef der Stadtstaaten wird in Bremen Bürgermeister, in Hamburg Erster Bürgermeister und in Berlin Regierender Bürgermeister genannt Vollbeschäftigung Gleichberechtigung in der -WAN 2 in den Stactstaaten werden die Landesminister Senatoren genannt, in Bayern werden sie Staatsminister genannt 3 Die Bundesversammlung besteht aus den Mitgliedem des Deutschen Bundestages und einer gleichen Anzahl von Mitgliedern, die von den Länderparlar werden Lettere mussen nicht dem Landesparament engehoren 4 Die Wahlen sind aligomain, froi, pehom, unmittelbar und gleich Je nach Bundesland existieren unterschiedliche Regelungen zur Bestimmung der Mitglieder des Verfassungsgerichtes auf Landesebene Entsendung/Mitgliedschaft Ministerpräsident Landesminister Landesregierung Landesparlament Gesellschaft Frauen wurden mehr gefördert als in der BRD, Frauen in akademischen Positionen Soziale Absicherung ← Vorschicht/ Einsatzen/Erassen Subventionierte Lebensmittel Flächendeckende Bildungsangebote Exekutive Legislative judative gewählte Mitglieder Freizeit und gute Freunde Abschaffung des Klassensystems Mythos der DDR: ,,Wir sind der bessere deutsche Staat" Verfassungs- gericht Landesebenen 27 weitere Mitglieder, davon 18 SED. ein Sekretär (SED) Staatsrat 1. Vorsitzender Nationaler Verteidigungsrat mindestens 12 Mitglieder vom Staatsrat bestellt 1 Vorsitzender Kontra (Das Leben ist nicht besser) Keine Meinungsfreiheit Keine Reisefreiheit (Nur in sowjetische Staaten nach ausführlicher Prüfung) Mauer, Stacheldraht, Wachtürme Dauerhafte Überwachung Propaganda ↑ Wahl" Staatsorgane der DDR Keine freien Wahlen, Wahlmanipulation Keine Gewaltenteilung, O OEEC 1949 O Europarat 1950 O Montanunion 1952 O NATO Beitritt 1955 → Wiederbewaffnung Keine Gewährung der Grund- und Menschenrechte (bis 1975 Schlussakte von Helsinki) „Wahl" (Einheitsliste der Nationalen Front) Willkürherrschaft der SED Wirtschaftskrisen Kein Wohlstand Geringere Lebenserwartung als in der BRD Planwirtschaft unflexibel, schlecht für die Wirtschaft und den Wohlstand DDR Ministerrat Vorsitz 43 Mitglieder, davon 39 SED 31 Ministerien davon 28 SED u. a. Ministerium für Staatssicherheit (MfS), Ministerium für Nationale Verteidigung, SED „Wahl" 11 Volkskammer (500 Sitze) Wahlberechtigte Bevölkerung (alle Frauen und Männer über 18 Jahre) Anweisungen O EVG, Beitritt scheitert zunächst an Frankreich O Deutschlandvertrag → Souveränität aber mit Einschränkungen (zB. Alliierte Truppen) Ergebnis: O BRD ist militärisch und wirtschaftlich in den Westen integriert O Keine Neutralität, starker Kontrast zur DDR O Vielen scheint Wiedervereinigung in weite Ferne gerückt O Scharfer gesellschaftlicher Diskurs bezüglich der Wiederbewaffnung Sekretariat des ZK der SED Generalsekretär 7 Sekretäre Politbüro 10 Mitglieder, 3 Kandidaten „Wahl" Zentralkomitee 161 Mitglieder 49 Kandidaten Wahl" Westintegration unter Adenauer Gründe: Bedeutende geostrategische Lage Deutschlands aus Sicht anderer Mächte, Positionierung zwischen Ost oder West Ziele: Souveränität, Wirtschaftsaufschwung, Westintegration, Militärische Integration, Grundlagen der heutigen EU, Luxemburger Abkommen, Römischer Vertrag (EWG-Vertrag, EURATOM-Vertrag) Wie? Parteitag der SED Westdeutsche Kanzler Name Amtszeit Konrad Adenauer CDU, 1949-1963 ● Ludwig Erhard Kurt Georg Kiesinger Willy Brandt Helmut Schmidt Helmut Kohl CDU, 1963-1966 CDU, 1966-1969 SPD, 1969-1974 SPD, 1974-1982 CDU, 1982-1998 Politik geprägt durch... Deutschen Wiederaufbau Gewaltverzichtsabkommen Deutsch-französische Aussöhnung Westintegration der BRD Beitritt zur NATO & EGKS Wirtschaftswachstum Spiegel-Affäre Etablierung der Beziehungen zu Israel ,,Vater des Wirtschaftswunders" Wirtschaft sinkt nach Amtsantritt, Arbeitslosigkeit Stärkung der Beziehungen mit den USA Einführung der Notstandsgesetze Gesetze die zur Verjährung der NS-Verbrechen führten (War selbst Mitglied der NSDAP) Hauptphase Außenparlamentarischer Opposition 68er Bewegung, erste Generation der RAF Verbesserung der Beziehungen zu östlichen Nachbarländern (besonders DDR) Kniefall im Warschauer Ghetto Reformierte Beziehungen zur DDR (Neue Ostpolitik) Kampf gegen die RAF & wirtschaftliche Krisen Konservative Politik Absetzung durch Misstrauensvotum Deutsche Wiedervereinigung Gesamtdeutschland wird Teil der NATO Schwierigkeiten mit neuen Bundesländern. (Arbeitslosigkeit, Wirtschaft) O Westberlin wurde als Teil der BRD festgelegt, aber kein staatlicher Bestandteil 21.12.1972 Grundlagenvertrag mit der DDR ,,Die Ära Adenauer" O Gegenseitige Anerkennung beider Staaten O Aufhebung des Alleinvertretungsanspruch (Hallstein-Doktrin) O Erleichterung des Transitverkehrs in Reisen in die BRD O Ermöglichung von Touristenreisen in die DDR O Zusammenarbeit zum gegenseitigen Vorteil (zb Familienbesuche) O Gewaltverzicht O Einrichtung von ständigen Vertretungen (Statt Botschaften) in der DDR 1973 Beitritt der BRD und DDR in die UNO (internationale Anerkennung der DDR) Kritik: Autoritär, Skrupellos, Klerikalismus, Atomtod Ära: Westintegration & Wiederaufbau Der ,,glücklose Kanzler" 1970: Deutsch-Deutsche Begegnung zwischen Brandt und Willi Stoph (Vorsitzender DDR-Ministerrat) 03.09.1971: Viermächte Abkommen mit Westberlin O Sicherung der Transitwege durch den Osten → Wirtschaftskrise Der umstrittene Kanzler" Neue Ostpolitik durch Willy Brandt ,,Wandel durch Annäherung" 12.08.1970: Moskauer Vertrag O O Anerkennung der Nachkriegsgrenzen O Festhalten der BRD an der Einheit ,,Recht des deutschen Volkes in freier Selbstbestimmung seine Einheit wiederzuerlangen" 09.12.1970: Warschauer Vertrag O Anerkennung der polnischen Westgrenze (Oder-Neiße-Grenze) Ökonomische und kulturelle Zusammenarbeit O O Erleichterung für deutsche Aussiedler → Verjährungs- & Notstandsgesetze Kanzler der Annäherung Neue Ostpolitik Kanzler der Krise Kanzler der Einheit Verhältnis zum anderen Deutschland Annäherung Entfremdung Gründung zweier deutscher Staaten 4949 Stasi . ● Hallstein Doutrin X Hoverbou 1961 Wie wurden Aufgabe vollzogen? O O O O Das Ende der Stasi O Grundlagen- vertrag 1972 Ministerium für Staatssicherheit (MfS) Gegründet am 08.02.1950 Oberhaupt: Erich Mielke als Minister für Staatssicherheit Geheimer Nachrichtendienst, politische Geheimpolizei, Untersuchungsorgan bei Straftaten Mitarbeiterzahl (1989): 0 Hauptamtlich 91.000 (Berufsoffiziere, Unteroffiziere, Soldaten und Offiziere im besonderen Einsatz) O Inoffizielle 174.000 (Konnte jeder gewesen sein, Freunde, Familien, Nachbarn,...) Stasi-Akten von über 6.000.000 Bürgern Hauptstütze des SED Regimes Aufgaben: O Bekämpfung von Sabotageakten und Republikfluchten O Kontrolle von Post O Abhören von Telefonaten O Alles über DDR Bürger in Erfahrung bringen O Entwicklung zum Überwachungsapparat Moverfall Einschränkungen durch die DDR Griff in alle Lebensbereiche der Bürger ein 1989 O O Verschafften sich Zutritt zu Wohnungen/Häusern O Unter Missachtung von Menschen- und Persönlichkeitsrechten O Überwachung geschah meist durch inoffizielle Mitarbeiter O Verbreiteten Gerüchte unter den Bürgern um das Misstrauen zu wecken I Ziel: Jeder kontrolliert jeden Zuerst werden Bürger eingeschüchtert, wenn dies nicht half griffen sie zu Gewalt Wiedervereinigung 9.11.89 Mauerfall 13.11.89 letzter Auftritt Erich Mielke 5.12.89 Rücktritt des Amtes für Nationale Sicherheit (AfNS früher MfS) Aufgrund politischer Entscheidungen, inneren Zerfalls sowie gesellschaftlicher Unruhen Stasi begann mit der Vernichtung aller Unterlagen Daraufhin folgte die vollständige Auflösung der Stasi NATO-Doppelbeschluss ● 12.12.1979 Aufstellung neuer Atomwaffen in Westeuropa als Reaktion auf Sowjetunion Andererseits Verhandlungen der Supermächte zur Abrüstung und Rüstungskontrolle Aufrüstung und Kontrolle sollen sich gegenseitig ergänzen und parallel stattfinden Nach Scheitern der Genfer Verhandlungen 1982 mehrheitlich Ablehnung durch die NATO-Bevölkerung Bundestag stimmt am 22.11.83 trotzdem zu, ab Dezember werden Atomwaffen stationiert Ab 85 Abrüstung in der Sowjetunion 87 Vereinbarung USA-Sowjetunion über Rückzug, Vernichtung und Produktionsverbot von Atomwaffen, Umsetzung bis 91