Die Weimarer Reichsverfassung - eine verhängnisvolle Fehlkonstruktion?
Die Frage, ob die Weimarer Reichsverfassung eine verhängnisvolle Fehlkonstruktion darstellte und somit die Weimarer Republik von Anfang an zum Scheitern verurteilt war, ist für das Verständnis des Scheiterns der Weimarer Republik von zentraler Bedeutung.
Mit der Verabschiedung der Weimarer Reichsverfassung wurde in Deutschland nach vielen Jahren der Monarchie eine Demokratie etabliert. Der sozialdemokratische Reichsinnenminister Eduard David bezeichnete sie sogar als die "demokratischste Demokratie der Welt". Die Verfassung basierte auf den Prinzipien der Volkssouveränität, der Grundrechte und der Gewaltenteilung Exekutive,LegislativeundJurisdiktion.
Quote: Die Weimarer Republik war laut Eduard David die "demokratischste Demokratie der Welt".
Die Verfassung sah vor, dass das Volk alle 4 Jahre den Reichstag und alle 7 Jahre in einer Direktwahl den Reichspräsidenten wählen konnte. Zudem konnten die Bürger durch Volksentscheide und Volksbegehren an der Gesetzgebung mitwirken. Ein bedeutender Fortschritt war die Einführung des Frauenwahlrechts.
Der Reichspräsident, vom Volk gewählt, verfügte über weitreichende Befugnisse:
- Oberbefehl über die Reichswehr
- Völkerrechtliche Vertretung Deutschlands
- Ernennung und Entlassung von Beamten
- Möglichkeit zur Einschränkung der Grundrechte durch das Notverordnungsrecht Artikel48
Highlight: Das Notverordnungsrecht Artikel48 ermöglichte dem Reichspräsidenten, die Grundrechte des Volkes einzuschränken - eine Befugnis, die sich in der Krise als problematisch erwies.
Trotz dieser demokratischen Elemente lassen sich einige strukturelle Probleme identifizieren, die zum Scheitern der Weimarer Republik beitrugen:
- Die starke Stellung des Reichspräsidenten, insbesondere durch das Notverordnungsrecht, konnte die parlamentarische Demokratie aushöhlen.
- Das Verhältniswahlrecht führte zu einer Zersplitterung der Parteienlandschaft und erschwerte stabile Regierungsmehrheiten.
- Die fehlende Sperrklausel ermöglichte auch kleinen extremistischen Parteien den Einzug ins Parlament.
Example: Die Nutzung des Notverordnungsrechts durch Reichspräsident Hindenburg in den letzten Jahren der Weimarer Republik trug zur Aushöhlung der parlamentarischen Demokratie bei.
Diese Schwächen der Weimarer Verfassung traten besonders in Krisenzeiten wie der Weltwirtschaftskrise 1929 zutage und begünstigten letztlich den Aufstieg antidemokratischer Kräfte.
