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Sozialistengesetze: Hintergrund, Entstehung, Inhalt

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 Sozialistengesetze
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• Alles wichtige zu den Sozialistengesetzem • Inhalt • wichtige Personen • Hintergrund

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Sozialistengesetze FRED ETT Huldigunt Freiheit. 12 Zur Erinnerung an hstagswahl 1893.+ Siehe 1514 REACTION Hintergrund: Warum entstanden die Sozialistengesetze • Industrialisierung verschlechterte die Lebensbedingungen der Menschen / Arbeiter • zur Zeit der Kaiserreichs fanden sich immer mehr Menschen zur Arbeiterbewegung zusammen => Proteste gegen die Arbeitsverhältnisse • Bismarck und Kaiser Wilhelm fühlten sich bedroht durch die Bewegung und hatten Angst um ihr monarchisches Kaiserreich -> DARAUS RESULTIERTEN DIE SOZIALISTENGESETZE MIT DENEN DIE ARBEITERBEWEGUNGEN EINGESCHRÄNKT WERDEN SOLLTEN Eintubrung: Fakten zu den Sozialistengesetzes • Ursprünglich hieß das "Sozialistengesetz", "Gesetz gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie In Kraft trat dieses Gesetz am 22. Oktober 1878 insgesamt viermal verlängert • Es kam einem Parteiverbot gleich ● Die SAPD (Sozialistische Arbeiterpartei Deutschlands, ab 1890 SPD) vertrat die Arbeiterschaft, die die Situation der Arbeiter im Deutschen Reich verbessern wollte • Verstoße gegen das Gesetz wurden oft mit Geldstrafen und Gefängnishaft bestraft • viele Menschen setzten sich deshalb ins ausländische Exil ab • öffentliches Auftreten war nicht erlaubt, jedoch konnten einzelne Personen bei Wahlen für die Sozialdemokratie kandidieren (Beispiele wichtiger Menschen auf der nächsten Folie) • Sozialdemokraten wurden als Reichsfeinde angesehen => erschwert die Integration von Arbeitern und Sozialdemokratie in den Staat und die Gesellschaft Schutz Zolke Lebens Sozialisten. mittel Gesetz Zölleg Bismarck Spende UTC weisung Kulturkampt Kleiner Belager Zustand Karrikatur: Bismarck/Sozialistengesetze ਉdrende chaadan ਦਰਪਣ ਕੀਤਾ ਉਹ ਕੀਟ DER SOZIALISTENGESETZE Wilhelm Liebknecht 1826-1900 August Bebel 1840-1913 Wilhelm Hasenclever 1837-1889 Wilhelm Hasselmann 1844-1916 Inhalt der Sozialistengesetze Die Gesetze verboten... 1. ...dass Versammlungen nur mit vorgängiger Genehmigung der Polizeibehörde stattfinden dürfen: auf...

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Versammlungen zum Zweck einer ausgeschriebenen Wahl zum Reichstag oder zur Landesvertretung erstreckt sich diese Beschränkung nicht 2. ...dass die Verbreitung von Zeitungen/Plakate auf öffentlichen Wegen, Straßen, Plätzen oder an anderen öffentlichen Orten nicht stattfinden darf 3. ...dass Personen, von denen eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung zu besorgen ist, der Aufenthalt in den Bezirken oder Ortschaften versagt werden kann 4. ...dass der Besitz, das Tragen, die Einführung und der Verkauf von Waffen verboten, beschränkt oder an bestimmte Voraussetzungen geknüpft wird Einschränkung der Arbeiterbewegung durch folgende Paragraphen: §1. Vereine, welche durch sozialdemokratische, sozialistische und kommunistische Bestrebungen den Umsturz der bestehenden Staats- oder Gesellschaftsordnung bezwecken, sind zu verbieten. Dasselbe gilt von Vereinen, in welchen sozialdemokratische, sozialistische oder kommunistische auf den Umsturz der bestehenden Staats- oder Gesellschaftsordnung gerichtete Bestrebungen in einer den öffentlichen Frieden, insbesondere die Eintracht der Bevölkerungsklassen gefährdenden Weise zu Tage treten. Den Vereinen stehen gleich Verbindungen jeder Art. [...] §7. Auf Grund des sind Vereinskasse, sowie alle für Zwecke des Vereins bestimmten Gegenstände durch Behörde in Beschlag zu hmen. [...] §9. Versammlungen, in denen sozialdemokratische, sozialistische oder kommunistische auf den Umsturz der bestehenden Staats- oder Gesellschaftsordnung gerichtete Bestrebungen zu Tage treten, sind aufzulösen. Versammlungen, von denen durch Tatsachen die Annahme gerechtfertigt ist, dass sie zur Förderung der im ersten Absatze bezeichneten Bestrebungen bestimmt sind, sind zu verbieten. Den Versammlungen werden öffentliche Festlichkeiten und Aufzüge gleichgestellt. § 10. Zuständig für das Verbot und die Auflösung ist die Polizeibehörde. Die Beschwerde findet nur an die Aufsichtsbehörden statt. § 11. Druckschriften, in welchen sozialdemokratische, sozialistische oder kommunistische auf den Umsturz der bestehenden Staats- oder Gesellschaftsordnung gerichtete Bestrebungen in einer den öffentlichen Frieden, insbesondere die Eintracht der Bevölkerungsklassen gefährdende Weise zu Tage treten, sind zu verbieten. Bei periodischen Druckschriften kann das Verbot sich auch auf das fernere Erscheinen erstrecken, sobald auf Grund dieses Gesetzes das Verbot einer einzelnen Nummer erfolgt. [...] § 17. Wer an einem verbotenen Vereine (§. 6) als Mitglied sich beteiligt, oder eine Tätigkeit im Interesse eines solchen Vereins ausübt, wird mit Geldstrafe bis zu fünfhundert Mark oder mit Gefängnis bis zu drei Monaten bestraft. Eine gleiche Strafe trifft denjenigen, welcher an einer verbotenen Versammlung (§. 9) sich beteiligt, oder welcher nach polizeilicher Auflösung einer Versammlung (§. 9) sich nicht sofort entfernt. Gegen diejenigen, welche sich an dem Vereine oder an der Versammlung als Vorsteher, Leiter, Ordner, Agenten, Redner oder Kassierer beteiligen, oder welche zu der Versammlung auffordern, ist auf Gefängnis von Einem Monat bis zu Einem Jahre zu erkennen. [...] § 22. Gegen Personen, welche sich die Agitation für die im §. 1 Abs. 2 bezeichneten Bestrebungen zum Geschäfte machen, kann im Falle einer Verurteilung wegen Zuwiderhandlung gegen die §§. 17 bis 20 neben der Freiheitsstrafe auf die Zulässigkeit der Einschränkung ihres Aufenthaltes erkannt werden. Auf Grund dieses Erkenntnisses kann dem Verurteilten der Aufenthalt in bestimmten Bezirken und Ortschaften durch die Landespolizeibehörde versagt werden, jedoch in seinem Wohnsitze nur dann, wenn er denselben nicht bereits seit sechs Monaten inne hat. Ausländer können von der Landespolizeibehörde aus dem Bundesgebiete ausgewiesen werden. Die Beschwerde findet nur an die Aufsichtsbehörden statt. Zuwiderhandlungen werden mit Gefängnis von einem Monat bis zu einem Jahr bestraft. [...] §28. Für Bezirke oder Ortschaften, welche durch die im §. 1 Abs. 2 bezeichneten Bestrebungen mit Gefahr für die öffentliche Sicherheit bedroht sind, können von den Zentralbehörden der Bundesstaaten die folgenden Anordnungen, soweit sie nicht bereits landesgesetzlich zulässig sind, mit Genehmigung des Bundesrates für die Dauer von längstens einem Jahr getroffen werden: Reichs-Gesetzblatt. № 34. Inhalt: defe bir gemeingilien Befungen der Gelbechalis. ☎, 211, (Rr. 1271.) Gesch-gegen die gemeingeführlichen Bestrebungen der Sozialbensluatie. Com 21. Oftober 1878. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen x. verordnen im Namen des Reich, nach erfolgter Zustimmung des Bundestaths und des Reichstags, was folgt: Vereine, welche durch ſozialdemokratische, ſozialiſtiſche oder kommuniſtiſche Bestrebungen ben Umflur ber bestehenden Staats- oder Gesellschaftsordnung bemeden, find au verbieten. Dasselbe gilt von Vereinen, in welchen ſozialdemokratiſche, ſozialiſtiſche oder fommunistische auf den Umsturz der bestehenden Staats- oder Geſellschafts. orbung gerichtete Bestrebungen in einer den öffentlichen Frieben, insbesondere Den Bereinen gleich Verbindungen jeder Art. §. 2. isher Birt Auf bedden effendhaften findet im Falle des $1 Mb. 2 ber Ser Erwerbs- und vom 4. Juli 1868, betreffend die privatrechtliche Stellung Anwendung Auf eingeschriebene Hülfslaffen findet im gleichen Falle der $29 des Befehes über die eingeſchriebenen Hülfskaffen vom 7. April 1876 (Reichs-Geſetbl. . 125 ) Unmenbung. Selbständige Kaffenvereime (nicht eingeſchriebene), welche nach ihren Sta tuten die gegenseitige Unterstütung ihrer Mitglieder bezmeden, sind im Falle des Rrit. T afgegeben zu Berlin ben 22. Oftober 1878 785 0898 283 https://de.wikipedia.org/wiki/Sozialistengesetz Quellen Danke für eure Aufmerksamkeit ! https://www.dhm.de/lemo/kapitel/kaiserreich/innenpolitik/sozialistengesetz.html https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/sozialistengesetz-45580 https://learnattack.de/schuelerlexikon/geschichte/sozialistengesetze

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Versammlungen zum Zweck einer ausgeschriebenen Wahl zum Reichstag oder zur Landesvertretung erstreckt sich diese Beschränkung nicht 2. ...dass die Verbreitung von Zeitungen/Plakate auf öffentlichen Wegen, Straßen, Plätzen oder an anderen öffentlichen Orten nicht stattfinden darf 3. ...dass Personen, von denen eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung zu besorgen ist, der Aufenthalt in den Bezirken oder Ortschaften versagt werden kann 4. ...dass der Besitz, das Tragen, die Einführung und der Verkauf von Waffen verboten, beschränkt oder an bestimmte Voraussetzungen geknüpft wird Einschränkung der Arbeiterbewegung durch folgende Paragraphen: §1. Vereine, welche durch sozialdemokratische, sozialistische und kommunistische Bestrebungen den Umsturz der bestehenden Staats- oder Gesellschaftsordnung bezwecken, sind zu verbieten. Dasselbe gilt von Vereinen, in welchen sozialdemokratische, sozialistische oder kommunistische auf den Umsturz der bestehenden Staats- oder Gesellschaftsordnung gerichtete Bestrebungen in einer den öffentlichen Frieden, insbesondere die Eintracht der Bevölkerungsklassen gefährdenden Weise zu Tage treten. Den Vereinen stehen gleich Verbindungen jeder Art. [...] §7. Auf Grund des sind Vereinskasse, sowie alle für Zwecke des Vereins bestimmten Gegenstände durch Behörde in Beschlag zu hmen. [...] §9. Versammlungen, in denen sozialdemokratische, sozialistische oder kommunistische auf den Umsturz der bestehenden Staats- oder Gesellschaftsordnung gerichtete Bestrebungen zu Tage treten, sind aufzulösen. Versammlungen, von denen durch Tatsachen die Annahme gerechtfertigt ist, dass sie zur Förderung der im ersten Absatze bezeichneten Bestrebungen bestimmt sind, sind zu verbieten. Den Versammlungen werden öffentliche Festlichkeiten und Aufzüge gleichgestellt. § 10. Zuständig für das Verbot und die Auflösung ist die Polizeibehörde. Die Beschwerde findet nur an die Aufsichtsbehörden statt. § 11. Druckschriften, in welchen sozialdemokratische, sozialistische oder kommunistische auf den Umsturz der bestehenden Staats- oder Gesellschaftsordnung gerichtete Bestrebungen in einer den öffentlichen Frieden, insbesondere die Eintracht der Bevölkerungsklassen gefährdende Weise zu Tage treten, sind zu verbieten. Bei periodischen Druckschriften kann das Verbot sich auch auf das fernere Erscheinen erstrecken, sobald auf Grund dieses Gesetzes das Verbot einer einzelnen Nummer erfolgt. [...] § 17. Wer an einem verbotenen Vereine (§. 6) als Mitglied sich beteiligt, oder eine Tätigkeit im Interesse eines solchen Vereins ausübt, wird mit Geldstrafe bis zu fünfhundert Mark oder mit Gefängnis bis zu drei Monaten bestraft. Eine gleiche Strafe trifft denjenigen, welcher an einer verbotenen Versammlung (§. 9) sich beteiligt, oder welcher nach polizeilicher Auflösung einer Versammlung (§. 9) sich nicht sofort entfernt. Gegen diejenigen, welche sich an dem Vereine oder an der Versammlung als Vorsteher, Leiter, Ordner, Agenten, Redner oder Kassierer beteiligen, oder welche zu der Versammlung auffordern, ist auf Gefängnis von Einem Monat bis zu Einem Jahre zu erkennen. [...] § 22. Gegen Personen, welche sich die Agitation für die im §. 1 Abs. 2 bezeichneten Bestrebungen zum Geschäfte machen, kann im Falle einer Verurteilung wegen Zuwiderhandlung gegen die §§. 17 bis 20 neben der Freiheitsstrafe auf die Zulässigkeit der Einschränkung ihres Aufenthaltes erkannt werden. Auf Grund dieses Erkenntnisses kann dem Verurteilten der Aufenthalt in bestimmten Bezirken und Ortschaften durch die Landespolizeibehörde versagt werden, jedoch in seinem Wohnsitze nur dann, wenn er denselben nicht bereits seit sechs Monaten inne hat. Ausländer können von der Landespolizeibehörde aus dem Bundesgebiete ausgewiesen werden. Die Beschwerde findet nur an die Aufsichtsbehörden statt. Zuwiderhandlungen werden mit Gefängnis von einem Monat bis zu einem Jahr bestraft. [...] §28. Für Bezirke oder Ortschaften, welche durch die im §. 1 Abs. 2 bezeichneten Bestrebungen mit Gefahr für die öffentliche Sicherheit bedroht sind, können von den Zentralbehörden der Bundesstaaten die folgenden Anordnungen, soweit sie nicht bereits landesgesetzlich zulässig sind, mit Genehmigung des Bundesrates für die Dauer von längstens einem Jahr getroffen werden: Reichs-Gesetzblatt. № 34. Inhalt: defe bir gemeingilien Befungen der Gelbechalis. ☎, 211, (Rr. 1271.) Gesch-gegen die gemeingeführlichen Bestrebungen der Sozialbensluatie. Com 21. Oftober 1878. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen x. verordnen im Namen des Reich, nach erfolgter Zustimmung des Bundestaths und des Reichstags, was folgt: Vereine, welche durch ſozialdemokratische, ſozialiſtiſche oder kommuniſtiſche Bestrebungen ben Umflur ber bestehenden Staats- oder Gesellschaftsordnung bemeden, find au verbieten. Dasselbe gilt von Vereinen, in welchen ſozialdemokratiſche, ſozialiſtiſche oder fommunistische auf den Umsturz der bestehenden Staats- oder Geſellschafts. orbung gerichtete Bestrebungen in einer den öffentlichen Frieben, insbesondere Den Bereinen gleich Verbindungen jeder Art. §. 2. isher Birt Auf bedden effendhaften findet im Falle des $1 Mb. 2 ber Ser Erwerbs- und vom 4. Juli 1868, betreffend die privatrechtliche Stellung Anwendung Auf eingeschriebene Hülfslaffen findet im gleichen Falle der $29 des Befehes über die eingeſchriebenen Hülfskaffen vom 7. April 1876 (Reichs-Geſetbl. . 125 ) Unmenbung. Selbständige Kaffenvereime (nicht eingeſchriebene), welche nach ihren Sta tuten die gegenseitige Unterstütung ihrer Mitglieder bezmeden, sind im Falle des Rrit. T afgegeben zu Berlin ben 22. Oftober 1878 785 0898 283 https://de.wikipedia.org/wiki/Sozialistengesetz Quellen Danke für eure Aufmerksamkeit ! https://www.dhm.de/lemo/kapitel/kaiserreich/innenpolitik/sozialistengesetz.html https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/sozialistengesetz-45580 https://learnattack.de/schuelerlexikon/geschichte/sozialistengesetze