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SPD
6.2.2021
2001
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Gründung: 23. Mai 1863 gilt als Geburtsstunde der deutschen Sozialdemokratie → Gründung ADAV (Allgemeiner Deutscher Arbeitsverein) → Ziel: Vertretung der sozialen Interessen der deutschen Arbeiter 1875: Zusammenschluss der ADAV und der SPAD (Sozialdemokratische Arbeiterpartei) Aus dem Vereinigungsparteitag ging die SPA (Sozialistische Arbeiterpartei) hervor → 1890 nannte diese sich SPD (Sozialdemokratische Partei Deutschlands) Aktuelle Vorsitzende: Andrea Nahles Rechts - Links - Schema Politische Einstellungen werden als rechts oder links bezeichnet → dies soll auf die Sitzordnung von 1814 in der französischen Abgeordnetenkammer zurückgehen Rechts saßen die Parteien, die für den Erhalt der gegenwärtigen politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse eintraten Links saßen die Parteien, die eine Änderung der politischen und sozialen Verhältnisse anstrebten SPD bezeichnet sich als linke Volkspartei; Presseartikel sprechen aber auch von rechten Sozialdemokraten Vertretung in den Bundesländern und Bund sowie in der Regierung SPD ist in allen 16 Bundesländern vertreten; 495 Abgeordnete der SPD sind in den deutschen Landesparlamenten In 11 von 16 Bundesländern ist die SPD in der Regierung vertreten → Saarland, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen Davon stellen sie in 7 Bundesländern den Ministerpräsidenten Außerdem ist die SPA auch in der Bundesregierung vertreten; SPD regiert gemeinsam in einer Koalition mit der CDU und CSU Quellen: www.kas.de, www.bpd.de, de.wikipedia.org/wiki/Sozialdemokratische_Partei Deutschlands Forderungen der Partei und Umsetzung Forderung: Außenpolitik Friedenssicherung: vor einem Militäreinsatz → Gespräch mit Konfliktparteien Bildungspolitik Bildungsgerechtigkeit und die Aufstiegschance für Kinder aus bildungsfernen Schichten Befürwortet...
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Ausbau von Gesamtschulen Studiengebühren werden abgelehnt Energiepolitik Atomkraft wird abgelehnt Steht für klimafreundliche Energiepolitik (Wind, Wasser, Solar), die möglichst kostengünstig sein soll Familienpolitik ,,Ehe für alle" wird befürwortet Ausbau des Ehegattensplittings zu einem Partnertarif (Steuervergünstigungen) Unterstützung Alleinerziehender (Steuervergünstigungen) Innenpolitik Freiheit und Sicherheit der Bürger, ohne dass die Bürgerrechte angetastet werden Direkte Bürgerbeteiligung und Volksabstimmungen werden unterstützt Sozialpolitik Der Staat soll Menschen bei Krankheit, Behinderung oder Arbeitslosigkeit unterstützen Prinzip von ,,fördern und fordern" Menschen sollen von ihrer Arbeit leben können → Mindestlohn von 8,84€ pro Stunde Wirtschaftspolitik Wirtschaftspolitik, bei der es um Gemeinwohl und Fortschritt geht Staat soll sich nicht in Handel einmischen Flüchtlingspolitik Fluchtursachen sollen bekämpft werden Menschen sollen im eigenen Land bessere Lebensbedingungen haben Umsetzung: Forderung (des Vizekanzlers Olaf Scholz) Rentenniveau bis 2040 zu garantieren wurde genauso abgelehnt wie Vorstoß der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles, Sanktionen gegen jüngere Hartz-IV Empfänger abzuschaffen → Bundesfinanzminister Scholz droht CDU/CSU mit Rentenwahlkampf Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) mahnt SPD zu Ruhe und Sachlichkeit → Thema schwierig genug und haben genug Verantwortung 28 Seiten lange Vereinbarung mit CDU & CSU: ,,enthält so viele rote Inhalte wie möglich" → was Schulz versprochen hat In Europapolitik glaubt sich SPD durchgesetzt zu haben Ob SPD weiter mit CDU & CSU regiert, dürfte sich an Knackpunkten wie Familiennachzug, Befristung von Arbeitsverträgen, Krankenversicherungen festmachen Genossen beanspruchen 60 inhaltliche Punkte in dem Sondierungspapier durchgesetzt zu haben Kooperationsverbot von Bund mit Ländern & Kommunen bezeichnet SPD-Vertreter als ,,faktisch" abgeschafft, was nach Einschränkung klingt Viele bemängeln, dass Arbeitsverträge nach wie vor ohne Grund befristet werden können Unzufriedene Sozialdemokraten hoffen, in anstehenden Koalitionsverhandlungen mehr durchsetzen zu können