Überwindung der deutschen Teilung

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der BRD strebt nach Ausgleich mit UdSSR 1971: Amtsantritt Honeckers O "Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik" 1975: KSZE Schlussakte ● 1980er: oppositionelle Gruppen formieren sich ● 1980er. Wettrüsten unter Reagan → große ökonomische Herausforderung für SU ● Kluft wird im Zeichen des Kalten Krieges zunehmend größer O Sommer 1950: Spannungen durch Ausbruch des Koreakriegs verstärkt BRD: Beitritt zur NATO (1955), Gründung EWG (1957) Ziel, DDR durch militärische Stärke und erfolgreiche Wirtschaftspolitik anzuziehen BRD erkennt DDR nicht an ● ● ● O Politik Gorbatschows in Polen 1980: Bildung der Gewerkschaft Solidarność (Führung durch Lech Walesa) O zentraler Gegenspieler der kommunistischen Staatsführung 1985: Michail Gorbatschow wird zum Generalsekretär O bemüht sich um Politik der Verständigung mit den USA O wendet sich gegen Breschnew-Doktrin ● 1988: Runder Tisch mit kommunistischer Führung und Solidarność → ersten teilweise freien Wahlen im Ostblock Demokratisierung Einbeziehung aller Werktätigen ● Demokratie lernen und lehren ● Menschenrechte erweitern und festigen Kultur der Massen Meinungsfreiheit, Offenheit O Kritik üben, diskutieren Glasnost (Offenheit) Polen als Ausgangspunkt eines Wandels als Kontrast: Unterdrückung in China radikale Wirtschaftsreform ● Dezentralisierung ● Verbindung von Zentralismus und Selbstverwaltung ● Selbstständigkeit der Vereinigungen und Betriebe → dem. Leitungssystem ● Rechte der Arbeitskollektive ● Kommunismus › Perestroika (Umgestaltung) Juni 89: Studentenproteste am "Platz des Himmschlischen Friedens" gewaltsam niedergeschlagen nach Forderung von Reformen Die Jahre 1989/90 in der DDR: Friedliche Revolution Kommunalwahlen Mai 1989: Kommunalwahlen in der DDR O Teile der Bevölkerung nehmen offensichtlich gefälschtes Wahlergebnis nicht mehr hin Strafanzeige gegen die Wahlfälscher Ausreisewelle ● Sommer 89: Ausreisewelle in die BRD O Abbau der Grenze zwischen Österreich und Ungarn 40. Jahrestag der DDR 07.10.1989: Feierlichkeiten erscheinen absurd wegen wachsender Unzufriedenheit → Stimmung nur noch weiter angeheizt DDR-Bürger*innen fordern im Herbst 1989 Reformen und Reisefreiheit → revolutionäre Welle aus kleinen Protestaktionen wachsende Opposition Montagsdemonstrationen seit September 1989 O Selbstbefreiung aus der Diktatur O "40 Jahre sind genug" Bilder der Übergriffe der Polizei durch West-Fernsehen in der ganzen Welt zu sehen Forderung der Bürger*innen: Dialog statt Gewalt O Einheit noch nicht gefordert, Fokus lag auf anderen Dingen Demonstranten traumatisiert, Rechte nicht berücksichtigt ● 09.10.89: Leipzig O sollten mit Gewalt eingedämmt werden → Vorbereitungen getroffen O Streitkräfte ziehen sich zurück → 70.000 protestieren zum ersten Mal ungestört politische Lage massiv verändert Oktober 89: Egon Krenz wird Nachfolger Honeckers (SED-Generalsekretär und Staatsratsvorsitzender der DDR) O verspricht Reformen, von der Opposition als lächerlich empfunden 04.11.89: offiziell genehmigt Demonstration auf dem Alexanderplatz (200.000) Mauerfall Umschwung der Machtverhältnisse scheint erreicht zu sein ● Machthaber müssen reagieren → 09.11.89: Reiseregelung auf der PK bekannt gegeben O eig. erst ab nächstem Tag und keine komplette Öffnung der Grenzen → Unklarheiten Tagesschau: "DDR öffnet Grenzen" O Bürger*innen nicht mehr zu halten, Grenzposten überfordert → Mauer fällt neue Reiseregelung wird als "Weg des Wandels" betrachtet ● Entwicklung nach Mauerfall unklar: Weg der Reformen in der DDR ● November 89: Modrow wird Vorsitzender des Ministerrats O Bekenntnis zur Rechtsstaatlichkeit und wirtschaftlicher Reformen O demokratischer Sozialismus weiterhin als Leitbild will keine Vereinigung, nur "Vertragsgemeinschaft" O Kohls 10-Punkte-Programm (nicht abgeklärt) → Möglichkeit der Vereinigung durch Modrows vorgeschlagene Gemeinschaft verbreitetes Ziel in der DDR: Reformregierung durch Vereinigung → Staat mit sozialistischem Grundgedanken und demokratischen Strukturen Runder Tisch ● Dezember 89: Modrow lädt zu "Rundem Tisch" ein mit Vertreter*innen der Bürgerbewegungen O O Entwurf für eine demokratische Verfassung der DDR Runder Tisch von Ereignissen überholt Perspektive einer schnellen Einheit nimmt konkretere Züge an Volkskammerwahlen (März 1990) ● ersten freien Wahlen nach 40 Jahren SED-Diktatur O Meinungsfreiheit statt Einheitsfront Parteiensystem ähnelt immer mehr dem der BRD Opposition fordert am Runden Tisch neues Wahlgesetz, um gleiche, gerechte Wahlen zu ermöglichen von Mai auf März vorgezogen O ungünstig für neue Gruppierungen → schlechtes Wahlergebnis West-Parteien greifen massiv ein, Bündnisse gegründet Wahlbeteiligung weit über 90% keine Experimente, wählen nach Vorbild der BRD CDU stärkste Macht O Votum bestätigt Willen nach schneller Einheit → Demokratie war in den Gang gebracht worden Der Weg zur Einheit ● ● ● zwei Möglichkeiten der Einheit nach Artikeln des Grundgesetzes O Artikel 146: Schaffung einer gemeinsamen, neuen Verfassung Artikel 23: Beitritt der DDR zur BRD → schnellerer Prozess Siegermächte müssen überzeugt werden O zunächst Zweifel O F: Gefährdung des europäischen Gleichgewichts Wiederkehr nationaler Spannungen GB: befürchten wirtschaftliche Dominanz der BRD SU: verärgert über Kohls Vorstoß USA: grundsätzliche Zustimmung O Bedingung: weiter Integration in Europäische Gemeinschaft und NATO Durchbruch: Treffen von Kohl und Gorbatschow O Gorbatschow versichert, dass BRD und DDR alleine über Frage der Einheit entscheiden können sollten September 1990: Ratifizierung des Zwei-plus-Vier-Vertrag wesentliche Schritte zur staatlichen Einheit bereits während der Verhandlungen O "Vertrag über die Schaffung einer Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion" O Einführung der sozialen Marktwirtschaft in der DDR O Sozialversicherung und D-Mark eingeführt →wirtschaftliche Perspektive für DDR-Bürger*innen → Ausreisewelle schwächen 20.09.90: Vertrag zur Herstellung der Einheit 03.10.90: DDR tritt der BRD bei → DDR Staat aufgelöst → nationale Einheit formal vollzogen 15/333520 Nach der Wiedervereinigung Wiedervereinigung erst der Anfang für viele neue Fragen O innere Einheit bis heute relevant O Stellenwert des Nationalstaats im vereinigten Europa "Blühende Landschaften"? ● Hoffnung der DDR-Bürger*innen auf bessere wirtschaftliche Lebensumstände als zentraler Antrieb für den Vereinigungsprozess ● Helmut Kohls Wahlversprechen: "blühende Landschaften" im Osten → stellt sich schnell als unrealistisch heraus Zusammenbruch der DDR-Wirtschaftsstruktur O können Wettbewerbsdruck der sozialen Marktwirtschaft nicht standhalten O hohe Arbeitslosigkeit O weiterhin hohe Einkommensunterschiede 1990er. zunehmende Wachstumsschwäche der gesamtdeutschen Wirtschaft ● 1998-2005: Agenda 2010 leitet unter Schröder sozialstaatliche Veränderungen ein O soziale Verwerfungen: Leistungen der Versicherungen gesenkt O wirtschaftliche Erfolge: weniger Arbeitslosigkeit, mehr Profit Einfluss auf die neuen Bundesländer O Wanderbewegung von Ost nach West endet O weiterhin überdurchschnittliche Arbeitslosenquote auch 30 Jahre nach der Wiedervereinigung ist keine vollständige Angleichung der Lebensverhältnisse erreicht Einheit in den Köpfen? Mentalitäten und politische Kultur in Ost und West 1990er. Teilung in den Köpfen der Menschen, Distanzierung O Westen als arrogante "Besserwisser", Osten als undankbare "Jammerossis" Idealisierung der DDR-Vergangenheit O entsteht durch Frustration über die teils unbefriedigende soziale Situation Nährboden für rechtsextremistisches Gedankengut O entsteht durch strukturelle Krise am Arbeitsmarkt und Perspektivlosigkeit für die junge Bevölkerung O nationalistische, fremdenfeindliche Denkweisen waren im Osten erhalten geblieben, wurden nicht thematisiert → Wahlerfolge (z.B. NPD) bes. im Osten Nation und Nationalismus im europäischen Kontext Befürchtungen der Nachbarstaaten hinsichtlich deutschen Hegemonialansprüche finden keine Bestätigung • wichtiges Grundprinzip im Grundgesetz verankert: Absicht "durch die deutsche Einheit einen Beitrag zur Einigung Europas und zum Aufbau einer europäischen Friedensordnung" zu leisten ● keine "Nationalisierung der Massen" → wenig Patriotismus europäische Identität kann sich bisher kaum gegen nationale Zugehörigkeitsvorstellung durchsetzen (allenfalls überwölbt) ● Deutschland als "postklassischer Nationalstaat", der in feste supranationale Strukturen eingebunden ist