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Umgang mit Andersdenkenden in der BRD
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Annalena
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Zusammenfassung zum Thema Umgang mit Andersdenkenden in der BRD, darunter APO, Notstandsgesetze und RAF-Terror
11/12
Lernzettel
Wahlen und Grundgesetz im Gegensatz zur DDR: Ankreuzen auf Wahlzettel Möglichkeit, aus verschiedenen Parteien zu wählen . RECHTSSTAATLICHKEIT IN DER BRD Anspruch der BRD war es, ein demokratischer Staat zu sein Parteien auf demokratischen Boden gegründet demokratischer Parteipluralismus 4 ♥ 6 7 der Bundestag 14. Min Woo Nr. 0 Wolfberaler Load COU DP FDP KPD DZP DRP RSF han Rechtsradikalismus in den 50ern Grundgesetz versucht extremistische Tendenzen zu unterbinden ↳ Porteien müssen sich GG verpflichten & zur Demokratie bekennen halter krieg: amerikanischer Geheimdienst unterstützt jede Form von Antikommunismus Platz für Nationalsozialismus ab 1950 Gründung von rechten Gruppen (2.8. Wiking Jugend) Versaumnis der BRD: fehlende Aufarbeitung des Nationalsozialismus Li Probleme in den Anfangsjahren der BRD, vor allem durch Amnes- tie gesetze (alle, die nicht Hauptschuldige oder Belastete waren, durften verbeamtet werden → Potential zum NS besteht weiter) ✰ Mitte der 50er verstärlit rechtsradikale Straftaten : Rote Armee Fraktion. (RAF) Vorgeschichte: Schan besuch in Berlin 2. Juni 1967: Demonstrationen in West-Berlin gegen den Besuch des iranischen Schahs vor dem Schöne berger Rathaus anwesend waren u.a. Jubelperser" (Anhänger des Schals), die auf die 4 Demonstranten gewaltsam losgehen, weil diese den Schah als Mörder und Diktator beschimplen Polizei greift nicht ein, sondern geht ebenfalls gewaltsam gegen das eigene Volk vor ↳ Demonstrant Benno Ohnesorg wird dabei vom Polizisten harl Heinz kurras erschossen ↳ Anlass für kritik an Polizei und Staat, Bildung von Terrorgruppen (RAF) Aktionen der RAF: Bombenanschläge auf haufhäuser, Sprengstoffanschläge auf Springer-Verlag und Polizei- hommissariate, Botschaft in Stockholm, us-Militärbasis Heidelberg, Ermordung...
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Alternativer Bildtext:
hochrangiger Personen aus Wirtschaft und Politik (Ponto, Schleyer) Maßnahmen des Staates: Rasterfahndung, Gründung der GSG9, Isolationshaft (große kritik) Schaffung eines Hochsicherheitstraktes (trotzdem Waffenschmuggel). heine Verhandlungen mit den Terroristen schneller Erlass von Gesetzen (2.B. hontaktsperreerlass) Terror bis Anfang der 90er, konnte nie ganz unterbunden werden, Auflösung RAF 1991 Zeit der Großen koalition (1966-1969). • Studentenproteste (1968), Not standsgesetze., APO (Außerparlamentarische Opposition) • APO : in der Großen koalition haum noch Opposition im Parlament → APO unter. Rudi Dutschle • gegen: Establishment, fellender Umgang mit NS, Notstandsgesetze, Vietnamkrieg, Springer-Verlag für: hommunismus, Revolution, Studienreform, freie Liebe, Emanzipation, antiautoritare Erziehung, Auflösung der Schere zwischen arm und reich Aktionen / Ausdruchsformen: Demos, Sil-In, Go-In, Weidung, Haare radikale Splittergruppen entstehen (RAF) Notstandsgesetze Notstandsgesetze sichern in krisen fallen die Handlungsfähigkeit der Regierung erlaubt sind: Einschränkungen von Grundrechten (Brief- und Postgeheimnis, Unverletzbarkeit der Wohnung) Gegner hatten Angst vor Aushonlung der bürgerlichen Freiheiten • erforderliche Zweidriffelmehrheit zur Durchsetzung erst mit gr. hoalition Proteste der APO • im Mai 1968 werden Notstands gesetze verabschiedet ●
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