Zeit ab der Potsdamer Konferenz

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SMAD (Sowjetische Militäradministration) übertrug die Verantwortung an die deutschen Länderverwaltungen -> lokale und regionale Unterschiede, aber systematisches Vorgehen Entnazifizierung umfassender als in westlichen BZ -> Mittel zum gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Umbau (nicht nur Beseitigung Ns-Regimes, sondern auch politische Umstrukturierung zum Zweck der Ideologie) Besatzungszonen müssen gegenseitig über Entnazifizierungsprogramm berichten Amerikanische Besatzungszone ● Am gründlichsten Vorbereitet -> strenge und umfangreiche Abrechnung mit NS Säuberung auch in Verwaltung und Wirtschaft -> Zahllose Entlassungen führen zu Zusammenbruch der Verwaltung und Wirtschaft -> Neuregelung: Entnazifizierung wird in deutsche Hände gelegt: Fragebogen mit 5 Kategorien (siehe oben) ● Spruchkammerverfahren für Entscheidung über Schuld Umkehr der Beweislast ● Aufgabe des Beschuldigten -> Vorlegen von entlastetem Beweismaterial -> führte zu zweifelhaften Entlastungsschreiben (Persilscheinen) Kritik: ,,Mitläuferfabrik" -> generierte kaum ,,Schuldige", dafür aber sehr viele ,,Mitläufer" und ,,Entlastete" Britische Besatzungszone Nur mit geringer/ohne Beteiligung der deutschen ● Funktionsfähigkeit Wirtschaft und Verwaltung soll erhalten bleiben -> Besatzungskosten sollen gering gehalten werden Problem: bestimmte Berufsgruppen wurden von Maßnahmen ausgenommen (z. B. Bergbau) Schematische Überprüfung mittels Fragebogen (ohne Anhörung) -> viele Ungerechtigkeiten Ende 1947: Übertragung der Verantwortung in deutsche Hände Französische Besatzungszone Genaue Kenntnisse der lokalen Verhältnisse sei unabdingbare Voraussetzungen für eine erfolgreiche Entnazifizierung Einsatz von deutschen Gegnern des NS-Regimes (Parteien, Kirchen, Gewerkschaften) -> Bildung von Untersuchungsausschuss (1. Instanz), Säuberungskommission (2. Instanz) Französische Militärregierung behielt sich Genehmigungen der Kalter Krieg Entnazifizierungsbescheide vor Beginn mit öffentlicher Verwaltung -> dann Ausdehnung auf andere Bereiche Aber: keine generell Überprüfung der deutschen vorgesehen ● st-West-Konflikt unter Westmächten ab 1946/47 Westliches Lager unter USA Östliches Lager unter SU ● Psychologischer Ebene -> Krieg ohne direkte Gewalt ● Truman-Doktrin 01.01.1947: Amerikaner legen Besatzungszone mit britischer Bizone zusammen -> Grund: Entfremdung USA und Sowjetunion Stalin zwingt die unter sowjetischer Besatzung stehenden Gebiete zur Übernahme des kommunistischen Systems -> Will schutzgürtel von Satellitenstaaten schaffen Angst vor sowjetisierung Europas -> Grund: Festigung sozialistischem System in Osteuropa lief amerikanischen und britischen Interessen entgegen -> Zeichen für expansive Absichten Sowjetunion 12.03.1947: Verkündung Truman-Doktrin vor amerikanischem Kongress ● Kurz darauf legt Außenminister Marshall Plan vor: Marshall-Plan (europäisches Rettungsprogramm) Marshall-Plan Nach 2. WK Wirtschaftssystem aus dem Ruder ● Europa benötigt Nahrungsmittel und andere wichtige Güter aus Ausland (Hauptsächlich USA) Bedarf an Nahrungsmittel höher als Zahlungsmöglichkeiten -> Hilfeleistungen notwendig -> sonst Zerfall USA solle alles dafür tun, gesunde wirtschaftliche Verhältnisse zu fördern -> sonst keine Stabilität oder Frieden Politik richtet sich gegen Not der Menschen -> "Wiederbelebung" Weltwirtschaft -> somit Wiederherstellung Politischer und sozialer Bedingungen Regierungen die dies unterstützen erhalten volle Unterstützung der amerikanischen Regierung • "Drohung" an Regierungen die Wiederherstellung hemmen/verhindern -> ihnen bleibt Unterstützung der USA aus USA unterstützte Frankreich, Großbritannien, Italien, Westdeutschland, etc. ● Sowjetunion lehnte durch Außenminister Molotow Beteiligung am Marshall-Plan ab Inhalt Rede Truman ● Ziel der Außenpolitik: Schaffung von Verhältnissen unter denen Nationen ihr Leben frei von Zwang führen können (War Grundgedanke im Krieg mit DE und Japan) • Vereinigte Staaten haben größten Teil bei Schaffung der Nationen übernommen, um friedliche Entwicklung sicherzustellen Jede Nation muss zwischen 2 Lebensarten wählen: -> Man muss freien Völkern beistehen und wirtschaftliche und finanzielle Hilfe gewähren -> so erreicht man wirtschaftlich stabile und ordnungsgemäße politische Entwicklung 1. Basiert auf Willen der Mehrheit (freie Institutionen, repräsentative Regierungen, freie Wahlen, Garantie der Freiheitsrechte, Freiheit der Rede und Religion, Freiheit von Politischer Unterdrückung) 2. Willen der Minderheit als Grundlage (mit Gewalt, Terror und Unterdrückung) -> Zwei Lager Theorie: Schnelle politische Reaktion Sowjetunion Andrej Shdanow hält gegenrede zu Truman's Vortrag auf Gründungstagung Zweiteilung Welt in zwei Lager -> Aufgabe Kommunisten nun: Vorbereitung für Kampf mit Imperialismus 1. Amerikanischer Imperialismus: bedroht freien Völker der Welt 2. Sowjetunion und ihre Verbündeten: Verfechter von Demokratie und Frieden Nordatlantik-Pakt (NATO) Inhalt Unterzeichnet am 4. April 1949 in Washington ● 12 Mächte Beteiligten sich • Bundesrepublik Deutschland trat am 9.Mai 1955 bei ● Inhalt ● Erklären Glauben an Ziele und Grundsätze der Satzung der Vereinten Nation ● Wollen mit allen Völkern und Regierungen in Frieden leben ● Sicherung Freiheit, gemeinsames Erbe, Zivilisation ihrer Völker ● Streben nach Förderung der Stabilität und Wohlfahrt im Gebiet des nördlichen Atlantik Zeil: kollektive Verteidigung, Aufrechterhaltung Frieden Warschauer Vertrag ● Geschlossen am 14.Mai 1955 in Warschau ● Zwischen Volksrepublik Albanien, Bulgarien, Ungarn, Deutsch demokratischen, polen, Rumänien, der UdSSR und der Tschechoslowakischen Republik Berücksichtigen vorliegende Lage in Europa -> Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand Berlin-Blockade Vorgeschichte Problem für Sowjetische Besatzungszone (die nun im Westen wertlos Reichsmark könnte in den Osten kommen) ● 23.6.1948: Währungsreform im Osten ● Reaktion des Ostens: Berlin Blockade 1.1.1947: Amerikanische und britische Zone werden zur Bizone zusammen geschlossen Frühling 1948: ehemals drei Westzonen werden zu einer -> D-Mark wurde eingeführt -> Westdeutschland = Freie Marktwirtschaft -> Beginn: 24.6.1948, Ende: 12.5.1949 Allgemein ● 24.6.1948: Stalin befahl Blockade West-Berlin (Straßen- und Schienenverkehr wird gestoppt) -> keine Nahrungsmittel konnten importiert werden Lucius D. Clay (Amerikanischer General) sorgt für Durchführung der Luftbrücke In 280.000 Flügen transportierten amerikanische und britische Piloten 2 Millionen Tonnen Fracht in Stadt (Nahrungsmittel reichten nicht aus ohne) ● Abneigung der Westberliner gegen Sowjetunion und Kommunismus 1948: Ernst Reuter (Oberbürgermeister Berlins) verbreitet in Rede Mut und Hoffnung -> Fortführung Luftbrücke 12. Mai 1949: Blockade wurde beendet -> erste Hürde des kalten Krieges überwunden ● ● Aus welchen Gründen blockierte die SU Westberlin? ● Vorwand zum Abstellen der Transportwege: technische Schwierigkeiten ● Um westlichen Schutzmächte aus Berlin zu vertreiben -> Stalin wollte seine Macht ausbreiten und vollständige Kontrolle der Kommunisten über Berlin und ganz Deutschland • Währungsreform im Westen führte zu Machtverlustängsten ● Für Stalin wurde Blockade eine Niederlage -> er schränkte sein Handeln auf Druck gegen Bevölkerung ein -> weiterer Weltkrieg wurde verhindert, da Stalin vor Macht der Westalliierten zurückschrak Aus welchen Gründen führte die USA die Luftbrücke ein? ● Versorgung und Einlieferung von Hilfsgütern, da Westberlin abgeriegelt war und Lebensmittel und Kohle für Strom fehlte ● Sicherung der eigenen Weltanschauung, dem Kapitalismus Um sich nicht geschlagen zu geben, sondern standhaft im Kalten Krieg zu bleiben Sahen es als Wettbewerb gegen Kommunismus Kuba-Krise 1959: Sozialist Fidel Castro stürzt den von USA unterstützten Machthaber General Batista Durch Sowjetische Unterstützung der kubanischen Revolution -> machtpolitischer Status quo verschiebt sich zugunsten UdSSR -> USA beginnt Kuba mit Mitteln der kalten Krieges zu bekämpfen Spätsommer 1962: UdSSR stationiert Mittelstreckenraketen auf Kuba -> USA fühlt sich direkt bedroht ● Kennedy untersagt Gegenangriff Bruder Robert Kennedy führt geheime Verhandlungen mit sowjetischen Botschafter 28. Oktober: Einigung O Chruschtschow verkündet Abzug Raketen aus Kuba O Kennedy verspricht Verzicht Invasion Kuba Geheimes Zusatzabkommen -> USA zieht Atomraketen aus Türkei ab (öffentlich bekannt halbes Jahr später) 27.Oktober: US-Aufklärungsflugzeug wird über Kuba abgeschossen -> Lage kurz vor Eskalation Inhalt der Briefe Kennedy 24.10.1962: Konfrontation würde zu Atomkrieg führen -> begannen mit Gespräche über Rüstungskontrollen -> führte zu Konkreten Verträgen Einführung,,heißer Draht": direkte Fernschreibverbindung zwischen weißen Haus und Kreml Befürchtung, dass Raketen auf Kuba zur Bedrohung der USA werden ● Unterbindung des Aggressionspotenzials durch einrichtet einer Seeblockade Chruschtschow 26.10.1962: ● Waffen seien nur defensiver Art -> Zur Verteidigung Schiffe könnten umkehren, aber Seeblockade sei Piratie USA soll versichern, dass es keine Invasion gebe Chruschtschow 27.10.1962: ● Vorwurf: USA verlange eigene Sicherheit, sei aber nicht bereit, die Sicherheit der SU zu garantieren (Raketen in der Türkei) Kennedy 27.10.1962: ● ● Dann würde Sperrzone seitens der USA aufgehoben werden -> Wird von Invasion Kubas abgesehen ● Waffen aus Kuba müssen abgezogen werden Chruschtschow 28.10.1962: Alles sei reiner Selbstschutz Kubas USA sei Aggressor SU sei bereit, die Waffen abzuziehen Doppelte Staatsgründung Weg zur Gründung BRD ● ● Juli 1948: Vorbereitung beginnt -> Frankfurter Dokumente 1.9.1948: Parlamentarische Rat wird einberufen -> Beratung über Verfassung 8.5.1949: Grundgesetz von Parlamentarischen Rat bestätigt ● 23.5.1949: Grundgesetz verabschiedet -> Gründung der BRD 14.8.1949: erste deutsche Bundestagswahlen -> Adenauer (CDU) als erster Kanzler ● 22.11.1949: ● Petersberger-Abkommen -> Verwaltung wird in deutsche Hände gegeben Regierungserklärung Vergleich Adenauer (BRD) Sicht auf eigener Staat: ● Westen (Deutschland) ist noch nicht frei, aber souveräner als Osten (DDR) Repräsentiert durch/von Wunsch der Wähler BRD ist befugt, für deutsches Volk zu sprechen Sicht auf DDR: ● Erklärung SU nicht verbindlich für deutsche Volk ● Politik in DDR repräsentiert nicht Mehrheitswillen der Bürger, sondern Willen einer Minderheit unter Einflussnahme der SU Menschen leben in Unfreiheit Politisches, wirtschaftliches System ist falsch Weg zur Gründung DDR März 1948: Deutscher Volksrat/Kongress wird einberufen ● März 1949: Verfassungsentwurf wird ausgearbeitet und gebilligt ● 7.10.1949: Gründung der DDr; Otto Grotewohl als erster Ministerpräsident ● 11.11.1949: Verwaltung wird von Sowjetunion in deutsche Hände gelegt Grotewohl (DDR) Sicht auf eigenen Staat: ● Handlungen werden durch Verfassung DDR bestimmt • Regierung ist unabhängig Geht vom deutschen Volke aus Sicht auf BRD: ● Verfassungszustand in BRD kann nicht Wille des deutschen Volkes sein ● West-Alliierte entscheiden über BRD ● Halten sich nicht an Potsdamer Abkommen (5-D's) ● Deutschland wird als Kolonie angesehen Stalin-Note Positive Aspekte: ● Demokratische Rechte (Menschenrechte, Grundfreiheit, Gleichheit vor dem Gesetz, demokratische Parteien) ● Abzug Besatzungsmächte -> Souveränität Deutschlands ● Keine wirtschaftlichen Beschränkungen Vereinter Staat (Möglichkeit zur demokratischen Weiterentwicklung) Einschränkungen: • Limitierung der militärischen Ausrüstung ● Dürfen keine Bündnisse eingehen, die sich gegen ehemalige Besatzungsmächte richten Grenzen, die auf der Potsdamer Konferenz beschlossen wurden ● Grund der Ablehnung durch den Westen: Neutralisierung Deutschlands SU will Deutschland in eigene Machtphäre ziehen deswegen sollen Besatzungsmächte abziehen) ● BRD Begrenzung des Militärs Deutschland als ,,Staat minderen Rechts" Politisches System Repräsentative Demokratie ● Grund- und Menschenrechte fest verankert -> zur Kontrolle und Durchsetzung dient Bundesverfassungsgericht ● Starker Kanzler anstatt starkem Präsidenten (Präsident "beschmutzt Amt" -> Kanzler ist repräsentativer) • Kooperativer Föderalismus ● 5%-Klausel ● Gewaltenteilung DDR Sozialistischer Staat nach sowjetischem Vorbild ● Einparteiendiktatur der SED (sozialistische Einheitspartei Deutschlands) -> entstanden durch Zwangsvereinigung der Ost-SPD und KPD ● Bürger können Politik kaum beeinflussen -> meist öffentliche Abstimmungen mit Druck . Wichtige Politiker: Ulbricht und Honecker (Generalsekretäre SED) Wirtschaftliches System BRD ● Soziale Marktwirtschaft: O Staat gestaltet Rahmen für freien, fairen Markt O Staat unterstützt Menschen in Notlagen Garantie von Sozialversicherungen: Krankenversicherung, Unfallversicherung, Altenversicherung, Arbeitslosenversicherung O • Aufhebung von Preisbindungen, außer bei Stahl, Treibstoff und Grundnahrungsmitteln -> damit keine Monopole von Unternehmen entstehen Die Hallsteindoktrin DDR ● Privateigentum (Geschäfte, Unternehmen) sind in staatlichem Besitz Doktrin kam 2mal zur Anwendung Planwirtschaft: O Produktionssteuerung durch O Staat Plankommission (SPK) erstellt 5-Jahres-Pläne (wieviel produziert werden soll) -> Wirtschaft kaum flexibel -> dementsprechend Verteilung von Arbeitskräften und Rohstoffen ● Staatliche Subventionen für zB Grundnahrungsmittel ● LPGs werden gebildet (Zusammenschlüsse Agrararbeiter) ● Importgüter/Luxusgüter sehr teuer und lange Wartezeiten 1955 bis 1969 gültig • Wichtiger Grundsatz der Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland ● Adenauer sah in Bundesrepublik alleinige Vertretung Deutschlands (Alleinvertretungsanspruch) DDR war in seinen Augen nicht demokratisch legitimiert Aus Sicht Bundesrepublik -> nur eine deutsche Staatsbürgerschaft ● Adenauer wollte mit Doktrin verhindern, dass DDR durch anderen Staat anerkannt wurde -> Man drohte damit, diplomatischen Beziehungen zu jeweiligen Ländern abzubrechen 1. 1957: Abbruch Beziehung zu Jugoslawien 2. 1963: Abbruch Beziehung zu Kuba Ausgenommen von Sanktionen: Sowjetunion (Sonderfall) 1969: Regierung unter Willy Brandt gibt Hallstein-Doktrin auf Bis dahin -> bestimmte deutsche Außenpolitik mit Die Westbindung ● BRD wollte sich an Westmächten orientieren (USA, etc.) -> Abgrenzung von der DDR und Kommunismus