Thomas Hobbes' Staatstheorie und der Gesellschaftsvertrag
In diesem Erwartungshorizont wird Thomas Hobbes' Staatstheorie detailliert erläutert, insbesondere die Stellung des Souveräns und der Bürger sowie die daraus resultierende Staatsform.
Die Stellung des Souveräns und der Bürger
Der Gesellschaftsvertrag nach Hobbes ist eine einzigartige Konstruktion. Er wird ausschließlich zwischen den Untertanen geschlossen, nicht aber mit dem Souverän selbst. Dies hat weitreichende Konsequenzen:
- Der Souverän kann den Vertrag nicht brechen, da er kein Vertragspartner ist.
- Die Untertanen können sich nicht auf Vertragsbruch berufen und den Staatsvertrag auflösen.
Highlight: Die Bürger übertragen durch den Vertrag alle ihre Rechte an den Souverän.
Diese Übertragung macht den Souverän zum Autor aller Handlungen im Staat. Daraus ergeben sich folgende Konsequenzen:
- Der Souverän kann keinem Untertanen Unrecht zufügen.
- Er kann nicht wegen Unrecht angeklagt werden.
- Eine Bestrafung des Souveräns durch die Untertanen ist unmöglich.
Definition: Der Naturzustand nach Hobbes ist der Zustand vor dem Gesellschaftsvertrag, in dem jeder gegen jeden kämpft.
Der Zweck des Gesellschaftsvertrages ist die Sicherung von Frieden und Verteidigung. Um dieses Ziel zu erreichen, erhält der Souverän umfassende Befugnisse:
- Bestimmung der Mittel für Frieden und Verteidigung
- Vorbeugende Maßnahmen wie Meinungsüberwachung und mediale Zensur
- Regelung aller Eigentumsfragen
- Alleinige Rechtsprechung
Example: Der Souverän kann beispielsweise die Verbreitung bestimmter Ideologien kontrollieren oder die freie Meinungsäußerung einschränken.
Es gibt nur eine Ausnahme, in der sich die Untertanen aus dem Vertrag lösen dürfen: Wenn der Souverän im Kriegsfall seine Untertanen nicht mehr schützen kann. In diesem Fall gilt der Staat als aufgelöst, da die Sicherheit der Bürger der ursprüngliche Grund für den Vertragsschluss war.
Einordnung der Staatsform
Vocabulary: Absolutismus bezeichnet eine Herrschaftsform, in der der Monarch unbeschränkte Macht besitzt.
Aufgrund der umfassenden Rechte und Befugnisse des Souveräns, der die alleinige Macht in seinen Händen hält, wird Hobbes als einer der Vordenker der absoluten Monarchie betrachtet. Seine Staatstheorie legt den Grundstein für ein System, in dem ein einzelner Herrscher nahezu uneingeschränkte Kontrolle über alle Aspekte des Staates ausübt.
Quote: "Wem das Recht übertragen wurde dieses Ziel umzusetzen, hat auch das Recht auf die Mittel mit denen er dieses Ziel erreichen kann."
Diese Aussage verdeutlicht Hobbes' Rechtfertigung für die umfassenden Befugnisse des Souveräns. Sie zeigt, wie in seiner Theorie die absolute Macht des Herrschers als notwendiges Mittel zur Erreichung von Frieden und Sicherheit verstanden wird.
