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Beurteilung zum Bundeswehreinsatz in Mali

Beurteilung zum Bundeswehreinsatz in Mali

 Der Bundeswehr-Einsatz in Mali: Eine Stellungnahme
Mali. Zu Beginn des Jahres 2012 finden die gewaltsamen Konflikte im westafrikanischen St

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Meggie Bröring

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Ausarbeitung

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Der Bundeswehr-Einsatz in Mali: Eine Stellungnahme Mali. Zu Beginn des Jahres 2012 finden die gewaltsamen Konflikte im westafrikanischen Staat ihren Ursprung. Rebellengruppen nehmen weite Teile des Landes und große Städte ein. Die Ursachen für den Konflikt, der auch derzeitig noch kein Ende gefunden hat, sind vielseitig. Sowohl sozioökonomisch als auch politisch gibt es große Defizite im Binnenstaat. Die Versorgung in Mali ist schlecht und ungleich verteilt, es gibt staatliche Korruptionen, die für eine politische Instabilität sorgen und unkontrollierte Gewalt durch Waffen aus Lybien. Viele verschiedene ethnische Gruppen besiedeln das Land und stehen oft in großen Konflikten zueinander. Außerdem fehlt es aufgrund der stark wachsenden Bevölkerung an Arbeit. 2013 ersucht die malische Regierung die EU und bittet um zusätzliche Hilfe. Daraufhin wird von der EU die EUTM (,,European Union Training Mission Mali“) beschlossen. An dieser ist auch die deutsche Bundeswehr mit bis zu 350 Soldaten beteiligt. Im Rahmen der EUTM kommt es zu keinen Kampfeinsätzen oder militärischen Operationen, sondern zu Ausbildung und Beratung von malischen Streitkräften und des Verteidigungsministeriums, um im Staat Mali langfristig eine Basis für Sicherheit und Stabilität zu errichten. Außerdem beteiligt sich die Bundeswehr mit etwa 1100 Soldaten an der von der UNO beschlossenen Friedensmission MINUSMA (,,United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission in Mali"). Auch diese Form des Eingreifens in Mali wurde im Jahre...

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2013 beschlossen. Zudem beteiligt sich die Bundeswehr auch inmitten dieser Mission nicht militärisch, sondern mit Führungs-, Beobachtungs- und Beratungsaufgaben sowie mit Einsatzunterstützung in Form von Luftbetankung und Aufklärung und Beitrag zum Bild der Gesamtlage. Der Einsatz in Mali gilt als derzeit gefährlichste Bundeswehr-Mission. Immer wieder hört man von Verwundeten MINUSMA-Soldaten, unter denen sich auch Deutsche befinden. Seit 2013 starben fast 250 UN-Soldaten in Mali. Es scheint als sei der Einsatz in Mali weniger den Zielen entsprechend, fördernd der Stabilität und Sicherheit im Land, als unmittelbar gefährlich für gutwillige Missionen und deren Soldaten. Die folgende Ausarbeitung nimmt zum Mali-Einsatz der Bundeswehr Stellung. Deutschland beteiligt sich in Mali. Der Zivilbevölkerung geht es schlecht und sie benötigt zwingend dauerhafte humanitäre Hilfe. Um diese Hilfe zu leisten und für Frieden und Sicherheit zu sorgen, bedarf es ein Intervenieren vor Ort und damit auch die Mithilfe deutscher Soldaten. In so einem verschachtelten Konflikt ist es unmöglich durch diplomatische Aktionen wie Sanktionen für z.B. soziale Gerechtigkeit und eine Grundversorgung zu sorgen, auch wenn dies natürlich ein Wunsch- und Idealbild wäre. Allerdings beteiligt man sich nun mehr als acht Jahre an den Missionen in Mali und trotz dessen scheint ein vollständiges Niederlegen der Waffen geschweige denn ein funktionierender Rechtsstaat, Sicherheit und ein Wohlergehen der Bevölkerung fern. Gibt es die Möglichkeit Mali nachhaltig zu stabilisieren und den Konflikt zu beenden? Scheinbar mithilfe der MINUSMA und EUTM Aktionen nicht ganzheitlich. Dennoch bleiben die deutschen Truppen unter anderen in Mali, denn natürlich ist zu befürchten, dass sich durch das Abrücken der Truppen die Konfliktlage zunehmend aufheizt und man wieder am Anfang steht. Es gibt in Mali aber nicht nur humanitäre Probleme, sondern sich wiederholende Militärputsche, Anschläge und Terrorismus, dessen sich die Soldaten aussetzen und damit ihr Leben riskieren, selbst wenn sie nicht militärisch kämpfen. Man muss sich an diesem Punkt unbedingt fragen, wie es um das Verhältnis von Risiko und Nutzen steht. Wenn der Einsatz keine langanhaltende Verbesserung bedeutet, dann ist es fraglich wofür die 250 UN-Soldaten ihr Leben gelassen haben. Auch die Kosten, die für den Einsatz in Mali aufkommen, sind alles andere als gering und wenn man sich die Erfolge anschaut, mehr in den Sand gesetzt als nachhaltig investiert. Das sich die Bundeswehr an den Missionen der EU und der UNO beteiligt ist zudem durch den Artikel 24 (2) im Grundgesetz bestimmt. Man fühlt sich des Mitwirkens solidarisch gegenüber seiner Verbündeten verpflichtet. Deutschland beteiligt sich nicht unabhängig von den Bündnissen am Mali-Konflikt. Man könnte folgern, dass es weniger der eigenwillige Sinne Deutschlands ist zu helfen, als die Verantwortung, die man im Bündnis zu tragen hat. Für eine Beteiligung an einer Mission, hinter der man eventuell nur im geringen Maße steht, so viel Geld auszugeben und Soldaten unter ein hohes Risiko zu stellen wäre dann eher unsinnig und nicht verantwortungsvoll. Insgesamt sehe ich in dem Bundeswehr-Einsatz in Mali, so wie er momentan abläuft, eine unzureichende Lösung für die Lage dort, ein hohes Risiko ohne nennenswertes Verhältnis zum Erfolg und verlorenes Geld. Trotz dessen bin ich auf keinen Fall für einen Abzug der Truppen in Mali. Die Wahrscheinlichkeit ist zu hoch, dass sich der Konflikt erneut unaufhaltsam zuspitzt. Dennoch reichen die Missionen der UNO und EU nicht aus, um das Land nachhaltig zu stabilisieren und aufzubauen, weshalb es neue Ideen, Dialoge und Maßnahmen geben muss.

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