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Marie Zimmer
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Grundgesetz in Deutschland
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Grundrechte Rechte des Einzelnen gegenüber zum Staat schützen vor Willkür des Staates Art. 1 Art. 2 Menschenwürde ist unantastbar. → Rechtsverbindlichkeit der Grundrechte Schutz vor Körperverletzung etc. Art. 3 GRUNDRECHTE Art. 4 →in der Verfassung verankert →in Deutschland ist das Grundgesetz die Verfassung Art. 5 MENSCHENRECHTE Persönliche Freiheitsrechte. freie Entfaltung → solang man niemand anderen verletzt Gleichheit vor dem Gesetz Abs. 2 → Männer und Frauen sind gleichberechtig Abs. 3 niemand darf aufgrund von Abstammung, Geschlecht, Rasse, Sprache, Heimat und. Herkunft benachteiligt werden Art. 6 Glaubens- Gewissensfreiheit → Freiheit des Glaubens. Freiheit der Meinung, Kunst und Wissenschaft Meinung darf in Wort, Schrift und Bild geäußert werden → Grenzen sind andere Gesetze Ehe-Familie - Kinder - • Ehe und Familie stehen unter besonderem Schutz des Staates Abs. 2 Pflege und Erziehung ist natürliche Recht der. Eftern Abs. 3 →die Kinder dürfen nur aufgrund eines Gesetzes den Eltern entzogen werden Menschenrechte gelten für alle Menschen die sich in Deutschland aufhalten zu erkennen an: alle Menschen. haben das Recht.... Art. 7 Art. 10 Art. 13 Art. 14 Act. 15 Schulwesen. → Schulwesen steht unter aufsicht des Staates Art. 17 a Einteilung Act. 18 Art. 19 Art. 17. Bürgerrechte →gelten for alle deutschen Staatsbürger ↳ zu erkennen an: Brief-, Post-, Fernmeldegeheimnis Briefgeheimnis alle deutschen haben das Recht... Unverletzlichkeit der Wohnung →Durchsuchungen nur durch Richter. nur bei Verdacht auf Gesetzwidrige Taten. ← Eigentum - Erbrecht - Einteignung • Eigentum darf nur zum Wohle der Allgemeinheit enteignet werden. → Entschädigung muss gewährleistet werden Vergesellschaftung Enteignung im Rahmen zum Bau Gesellschaftlicher Bauben Z.B. Autobahnbau Petitionsrecht man darf Petitionen starten mit Bitten und Beschwerden in der Gemeinschaft Einschränkung der Grundrechte in besonderen Fällen → z. B....
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Freiheitsrecht während Quarantäne von Corona Grundrechtsverwirkung →wer Grundrechte gegen die freiheitliche demokratische Grundordung missbraucht handelt Gesetzwiedrig. → Bundesverfassung gericht Einschränkung von Grundrechten - Rechtsweg wird ein ein. Grundrecht eingeschränkt. Wird steht jedem der Rechtsweg offen BÜRGERRECHTE Act. 8 Art. 9 Art. 11 Versammlungsfreiheit * alle deutschen dürfen sich ohne Anmeldung. friedlich ohne Waffen versammeln Vereinigungs- und Koalitionsfreiheit man darf Vereine bilden → außer die Vereinigung ist Rechtswiedrig. Freizügigkeit → Dieses schützt die Möglichkeit des Wechsels des Wohn- und Aufenthaltsort → kurz gesagt: jeder darf Wohnen, leben, und. sein wo er will in. Deutschland EWIGKEITSKLAUSEL Act. 12 Demokratie als Herrschaftsform festgelegt. gar Art. 12a. Art. 16 →Kurzform der Verfassung 5 Strukturprinzipien für die Staatliche Ordnung ↓ Sozialstaatlichkeit Grundabsicherung wird jedem Deutschen garantiert SCHUTZ DER GRUNDRECHTE durch das Grundgesetz selbst. → unmittelbare Geltung (Art.1. Abs.3). Verbot ihrer Beseitung (Art. 79 Abs. 3)→ Ewigkeitsklausel → Sicherung im Fall ihrer Einschränkung (Art. 19.. Abs. 1 und. 2) Berufsfreiheit → jeder Deutsche darf sein Beruf und Arbeitsplatz frei wählen. Vorkehrungen im Fall der Verletzung (Art. 19 Abs. 4. und Art. 93 Abs 1. Nr. 4a) → Verfassungsänderungen nur mit 2/3 Mehrheit des Bundesrates und Bundestag. ↳ nur Wortlaut Änderungen Artikel 1 und 20 können nicht verändert werden Militärische und zivile Dienstpflichten • Männer können ab 18 Jahren zur Wehrpflicht verpflichtet werden Staatsangehörigkeit - Auslieferung deutsche Staatsangehörigkeit darf nicht entzogen werden (man darf dadurch aber nicht Staatenlos worden) Iman darf nicht ausgeliefert werden. :↓ Rechtsstaatlichkeit • Entscheidungen unterliegen dem GG • Unabhängige Gerichte Förderalismus (Gewaltenteilung) Republik Deutschland ist keine Monarchie. es wird gewählt
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