Freiheit und Sicherheit im Spannungsverhältnis

Das Freiheitsverständnis des Grundgesetzes umfasst zwei wesentliche Aspekte: die Unabhängigkeit Deutschlands als Staat und die Freiheit der in Deutschland lebenden Menschen vor unbegründeten staatlichen Einschränkungen. Freiheit wird im Grundgesetz als Schutz vor staatlicher Einmischung verstanden und manifestiert sich in verschiedenen Freiheitsrechten wie der Religions-, Presse- und Meinungsfreiheit.

Highlight: Die Freiheitsrechte sind in den Artikeln 1-19 des Grundgesetzes verankert und gelten als eines der wichtigsten Rechte in der deutschen Verfassung.

Quote: "Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt." - Artikel 2 Absatz 1 Grundgesetz

Das Spannungsverhältnis zwischen Freiheit und Sicherheit zeigt sich in verschiedenen Bereichen des öffentlichen Lebens. Eingriffe in die Freiheit bedürfen stets einer Rechtfertigung und sollen nur der Gewährleistung der kollektiven Sicherheit dienen.

Beispiel: Während der Corona-Pandemie wurden Freiheiten durch Lockdowns und Quarantänemaßnahmen eingeschränkt, um die Sicherheit der Allgemeinheit zu gewährleisten. Dies stellte einen Eingriff in das in Artikel 11 Absatz 1 Grundgesetz garantierte Recht auf Freizügigkeit dar.

Weitere Beispiele für dieses Spannungsverhältnis finden sich im Strafvollzug, in der Psychiatrie, im Schulwesen und bei Sicherheitsmaßnahmen wie der Helmpflicht oder dem Einsatz von Überwachungskameras.