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Integrationsmodelle und Integrationstheorien EU

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Europäischer Bundesstaat
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. . Europäischer Bundesstaat • vor allem 6 Gründungsstaaten verfolgen das Modell föderales System Deutschland findet es ein- leuchtend, da es dem %. • • .. eigenen politischen System entspricht Kompetenzalogrenzung zw. EU und Mitgliedsstaaten handlungsfähige und demo- kratische Regierung Alle Ebenen tragen Mitver- antwortung Grundlagen: ausformulierte ver- fassung-> →> Grund- und Menschen- rechte festgeschrieben klar definiertě zuständigkeit der Außen- und Sicherheitspolitik INTEGRATIONSMODELLE Europäischer Staatenbund vor allem britische und skandi- navische stimmen ". . . zusammenarbeit der Regierungen souveräner Staaten vertreler*innen entscheiden im Ministerrat oder im Europäischen Rat meist einstimmig über Wesentliches →> Probleme sollen durch Bündelung. der Kröfle effizienter gelöst werden EP würde Handlungsmöglichkeiten der Regierungen beschränken Entscheidungsverfahren wegen Ein- stimmigkeitsvefahren langwierig verhandlungsergebnisse oftmals wenig zufriedenstellend (notw. Kompromissuche unter Konsenszwang) Entscheidungen nur gering überprüft Europäisches Recht vor nationalem Recht Differenzierte Integration mehrere, teilweise sich überlagernde, Zusammenschlüsse unterschiedl. ausgeprägter integrationsdichte um einen födealen kern gruppierend. Mitgliedsstaaten können in unterschiedl. zusammensetzung + unterschiedl. Aufgabenstellung beteiligen →> leicht umsetzbar →> reizvoll drei varianten mit Nachteilen: →>„, Europa, der zwei Geschwindigkeiten"-› Erreichen d. žele zeitverschoben →> vermehrtes zulassen von staatl. Sanderwegen→ Staaten können sich bei Entscheidungsfindungen ausklinken. →> Variable Geometrie"→ Mitgliedsstaaten finden in untersch. " Arrangement asm. • Modell gewinnt an Attraktivität, wenn sich keine Einigungsziele mehr einigen lassen • Festung Europa (segenbild) verschärfle Kontrollen an Außengrenzen der EU, Diskussionen über Grenzkontrollen innerhallo der EU, restriktive Einwanderungs- und Asylpolitik der EU-Staaten innerhallo de Grenzen Europas: ,, Insel der Glückseligkeit" und drum herum Armut und Kampf ums Überleben" => wede realistische noch erstrebenswerte Alternative . Europa der Regionen. •Regionen zu Beginn der europ. Einigungsprozesse vorrangig → dann EUV mit Positionsverbesserungen 1993 Entscheidungen offen und bürgernah treffen - „Ausschuss der Regionen" (ADR) wirken 350...

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vertreter*innen an der . europ. Rechtsetzung mit Weiterentwicklung zu „Europos der drei Ebenen". Mitgliedsstaaten, europäische Ebene und Regionen: eigenständige Rolle. Problem: keine Definition für Region" →> Größen+ Machtbefugnisse unterschiedlich • Regionen wichtige Brückenfunktionen in Europa →> überschaubare politische Einheiten Bürger*innen können sich identifizieren wird kaum gelingen den zuzug zu stoppen Abschottung der Außenwelt in Zeiten von Globalisierung. • EU ist auf Zuwanderung angewiesen (& Erwerbsbevölkerung) zweckmäßiger: gute Nachbarschaft . (1 Warum brauchen wir Integrationstheorien? (Dabei wirken Theorien aufzeigen) Erkennen von Trends und wiederkehrender Erklärungsmuster →> vergangenheit begreifen + prognosen für die Zukunft unterstützend, da sie Leitbilder und Handlungsoptionen Theorie besteht aus: system aus Begriffen, Annahmen, Kausalmechanismen und Hypothesen es gibt keine "richtige" Theorie sie bieten nur orientierung Föderalismus Beispiele föderaler zusammenschlüsse: verein. Staaten von Amerika, Schweiz zentrales Modell: europäischer Bundesstaat Grundgedanke: Vielfalt + Sicherung durch gegliederte Politische Struktur unterschiedliche Ansichten: 1) Aufgaben. so aufgeteilt, dass jede staat. Ebene eine Reihe von Aufgaben erfüllen kann; 2) entscheidende strukturelemente (Leg., Exek., Judik.) in 6liedstaaten und Gesamtstaat, Existenz wird nicht durch Andere beseitigt →> Föderalismus als Machtaufgliederung mit vertikaler + horizontaler Gewaltenaufteilung politische Einheiten teilen politische Kom- petenzen und souveränität ziel: geordnetes Nebeneinander Föderalisierung der EU zeigt sich durch zunehmende Anwendung von Mehrheitsentscheidungen + Stärkung des EP durch Mitentscheidungsver- fahren • • . INTEGRATIONSTHEORIEN ● Funktionalismus 6rundbedingung: transnationale Natur inter- nationaler Probleme (Aufgaben sind grenzenüberschreitend Integration somit ein Prozess, der die Konfliktentspannung und Ausweitung de tech: Kooperation erweitert (auf nicht funktionale Gebiete). Integration beginnt bei kleinstem gemein- samen Nenner in beliebigem kompetenzber. →>Erfolg oder weitere Probleme sorgen. für zusammenarbeit auf weiteren Gebielen Methode: Trial-and-Error verfahren: nur Integrationsfortschritte bei Einigungen Neofunktionalismus Ernst B. Haas (Politikwissenschaftler) Konzept des spillover: zusammenarbeit in einem Bereich führt zur Integration in weiteren sektoren. . . . Intergouvernmentalismus . Kernaussage: Nationalstaaten sind die zentralen Einheiten + Gemeinschaftspolitik wird hauptsächlich von Regierungen bestimmt Stand der Integration wird vom klein- sten gemeinsamen Nenner bestimmt staaten stimmen integrationsschritten zu, wenn vorteil gesichert ist nationales Bewusstsein, nationale situation, Nationalismus als Ideologie → sorgt für. Beständigkeit der Steaten im internationalen system Whirlpool of different concerns" wegen untersch. historischen Hintergründen + politischen Kulturen + Interessen + außenpolitische Strategien EU: verbund internationaler Regelungs- systeme • wenn kein gemeinsames nationales Interesse besteht, findet keine Integration statt Motive Prozess Akteure Ziele DIE WICHTIGSTEN INTEGRATIONSTHEORIEN IM ÜBERBLICK Föderalismus Frieden, Demokratie, Idealismus Einmaliger Verfassungssprung oder schrittweise. Föderalisierung Nationalstaaten, aber auch andere gesellschaftliche Gruppen auf politischen Ebenen Neofunktionalismus wohlstand und Frieden, Überwindung der Nationalstaaten zusammenarbeit beginnt. in. technisch-ökonomischen reichen, dann spill-over in benachbarte Politikfelder Nationale politische und wirt- schaftliche Eliten sowie supra- nationale Institutionen Binnenmarktes zu einer Bundesstaat (vereinigte Staaten über die vollendung eines von Europa) mit subsidiari- tätsprinzip (Aufgabe soll von de kleinstmöglichen Einheit übernommen werden). politischen Union Intergouvernmentalismus Machterhalt IsSouveränität, Sicherheit. Gipfeltreffen und Regierungs- Konferenzen als Instrumente, kleinster gemeinsamer. Nenner der Nationalstaaten be- stimmt stand der Inte- gration Nationalstaaten bzw.. nationale Regierungen Staatenbund, EU. als verbund von internatio- nalen Regimen

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